DE3829114A1 - Umweltfreundliches spraydosen-system - Google Patents

Description

Die Probleme, die durch das umweltschädigende Treibgas der bisher seit Jahrzehnten benutzten Spraydosen entstanden, sind hinreichend bekannt, da sie immer wieder in Presse, Rundfunk und Fernsehen erörtert werden.

Zur Lösung dieser Probleme sind auch schon die verschiedensten Vorschläge gemacht worden. Es wurden z. B. wiederfüllbare Behälter auf dem Markt angeboten, die mit einer Luftpumpe oder durch Preßluft aus Kompressoren auf Druck gebracht werden und dann mit Hilfe des Luftdrucks das vorher in den Behälter gefüllte flüssige Medium zerstäuben.

Solche Geräte sind für den Benutzer wegen der Reinigungsmöglichkeiten umständlich in der Handhabung und wegen des beim Einsetzen des Zerstäubungsvorganges schnell abfallenden Drucks auch in der Funktion nicht zufriedenstellend.

Dem gegenüber hat sich die Erfindung zur Aufgabe gemacht, ein System zu schaffen, das mit Hilfe eines umweltfreundlichen Treibgases, z. B. Stickstoff, unter Verwendung der bisher bekannten Einwegbehälter und Einwegventile die auf dem Markt angebotenen Präparate zerstäubt.

Das für die Erfindung als Druckmedium bevorzugte Stickstoffgas hat den Vorteil, daß es als Bestandteil der Luft aus dieser gewonnen wird und bei dem Zerstäubungsvorgang wieder an die Luft abgegeben wird. Außerdem ist Stickstoff ein unübertroffenes Inert­ gas, das sich mit den zu zerstäubenden Medien nicht vermischt.

Es können auch andere Gasarten verwendet werden.

Die Verwendung von Einweg-Spraydosen und Einweg-Sprayventilen, wie bisher gewohnt, hat für den Verbraucher den Vorteil, daß wie bisher keine schwer durchzuführenden Reinigungsarbeiten erforderlich werden. Nach Verbrauch des Präparats kann die Dose der Wiederverwertung übergeben werden.

Für die Volkswirtschaft hat die Verwendung dieses Systems den Vorteil, daß die vielen in den entsprechenden Industriezweigen Beschäftigten weiterhin an diesen Produkten, wenn auch in leicht abgeänderter Form, beschäftigt bleiben können.

Erfindungsgemäß werden diese Spraydosen nicht mehr mit fest angebrachtem Zerstäuber­ ventil und Zerstäuberdüse mit Druck aufgefüllt geliefert, sondern mit von der Spraydose abnehmbarem Zerstäuberkopf.

Die in der Zeichnung dargestellte Spraydose 1 besitzt ein Aufnahmegewinde 2.

Bei den bekannten Spraydosen dieser Art ist anstelle des Aufnahmegewindes eine Wulst angebracht, auf die eine Kappe mit Entnahmeventil und Zerstäuberdruckknopf fest und dicht aufgebördelt ist.

Im Gegensatz hierzu wird bei der erfindungsgemäßen Ausführung die Kappe mit einge­ bautem Entnahmeventil 3 und aufgesetztem Zerstäuberdruckknopf 5 auf das Aufnahmegewinde 2 der Spraydose aufgeschraubt.

Das Steigrohr 4 ist auf den Aufnahmezapfen des in der Kappe 3 befindlichen Entnahme­ ventils aufgesteckt, wie bei den üblichen Spraydosen.

Die Schutzkappe 6 wird zum Schutz gegen unbeabsichtigtes Öffnen des Entnahme­ ventils aufgesteckt, wie bei den üblicherweise bekannten Spraydosen.

Die zu zerstäubende Flüssigkeit ist in der Spraydose 1 eingefüllt, jedoch ohne jeglichen Überdruck.

Zur Inbetriebnahme wird nach Abnehmen der Schutzkappe 6 die Kappe mit eingebau­ tem Entnahmeventil 3 vom Aufnahmegewinde 2 der Spraydose abgeschraubt und mit dem Steigrohr 4 voll herausgezogen.

Der Druck-Adapter 7 wird mit seiner Aufschraub-Gewindebohrung 9 nunmehr auf das Aufnahmegewinde 2 aufgeschraubt. Nach Einführen des Steigrohres 4 in die Bohrung des Druck-Adapters 7 wird die Kappe mit dem eingebauten Entnahmeventil 3 auf das Anschlußgewinde 8 aufgeschraubt. Der Druck-Adapter 7 weist seitlich eine Druckgeber­ aufnahme 10 auf, deren Bohrung mit der Bohrung des Druck-Adapters 7 in Ver­ bindung steht und die Gummidichtung 11 mit Rückschlagventil aufnehmen kann. Dann wird die Überwurfmutter 12 über die Druckgeber-Aufnahme 10 mit eingelegter Gummi­ dichtung 10 geschraubt, so daß eine abdichtende Verbindung zum Druckgeber 13 hergestellt wird.

Der Druckgeber 13 ist ein Druckminderventil, wie es von den seit Jahrzehnten bekannten Party-Bierzapfern allgemein bekannt ist. - Auf den Druckgeber 13 ist ein Kapselhalter 15 aufschraubbar, mit dessen Hilfe die Gaskapsel 16 angeschraubt und angestochen wird. Dann steht das Gerät unter Druck und ist betriebsbereit.

Mit Hilfe der Einschalttaste 14, die niedergedrückt wird, wird nun Druckgas durch die verbindenden Bohrungen in die Spraydose 1 geleitet. Der Druck ist regelbar.

Die zu zerstäubende Flüssigkeit steht nun unter gleichbleibendem Gasdruck.

Durch Niederdrücken des Zerstäuberdruckknopfes 5 kann nun in der üblichen Weise die Zerstäubung durchgeführt werden.

Es ist möglich, die Spraydose 1 mit einer separaten Verschlußkappe 17 zu verschließen und die Kappe mit eingebautem Entnahmeventil 3 separat zu halten.

Durch die komplette Lieferung der Sparydose 1 mit Zerstäuberventil und Düse bleibt es im Einfluß der Hersteller, die für ihr Präparat geeigneten Ventile und Düsen mitzuliefern.

Die Spraydose 1 und Kappe mit eingebautem Entnahmeventil 3 können wahlweise auch in Kunststoff hergestellt werden.

Ein weiterer Vorteil für den Verbraucher ist es, daß es ihm überlassen bleibt, die Spray­ dose nach Gebrauch zu spülen und evtl. mit Farben und dgl. zu füllen und so anstelle mit dem Pinsel usw. weitere Arbeiten durchzuführen.

Claims (4)

1. Umweltfreundliches Spraydosen-System, dadurch gekennzeichnet, daß Spraydose 1 und Kappe mit eingebautem Entnahmeventil 3 trennbar miteinander verbunden sind und ein Druck-Adapter 7 dazwischen angeordnet wird.

2. Umweltfreundliches Spraydosen-System nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß auf den Druck-Adapter aufschraubbar ein Druckgeber 13 angeordnet ist.

3. Umweltfreundliches Spraydosen-System nach Ansprüchen 1-2, dadurch gekenn­ zeichnet, daß am Druckgeber 13 ein Kapselhalter 15 zum Anschrauben der Druck­ kapsel 16 angeordnet ist.

4. Umweltfreundliches Spraydosen-System nach Ansprüchen 1-3, dadurch gekenn­ zeichnet, daß die Druckkapsel 16 Stickstoff enthält.