DE914803C

DE914803C - Kupplung zum schnellen Verbinden und Loesen von Schlaeuchen

Info

Publication number: DE914803C
Application number: DER9009A
Authority: DE
Inventors: Waldemar Kulikoff
Original assignee: ROTENBURGER METALLWERKE RUDOLF
Current assignee: ROTENBURGER METALLWERKE RUDOLF
Priority date: 1951-05-28
Filing date: 1952-05-10
Publication date: 1954-07-08

Description

Kupplung zum schnellen Verbinden und Lösen vonSchläuchen Die Erfindung betrifft eine Kupplung, die ein schnelles und dichtes Verbinden von zwei Schlauchenden sowie ein schnelles Lösen dieser Verbindung gestattet. Die neue Kupplung hat den Vorzug, daß sie trotz ihrer Sicherheit sehr einfach im Aufbau und billig in der Herstellung ist und ein beliebig häufiges Verbinden und Lösen von Schläuchen gestattet.
Gemäß der Erfindung ist die Kupplung derart ausgebildet, daß jedes der zu verbindenden Schlauchenden zwischen einer äußeren zylindrischen Fassung und einer in das Schlauchende geschobenen Druckhülse eingeklemmt ist und die zwei in einer Fluchtlinie liegenden äußeren Fassungen der zu verbindenden Schläuche mit in Umfangsrichtung verlaufenden Haltekanten versehen sind, in welche ein gemeinsamer Umfassungskörper mit entsprechenden Haltekanten eingreift.
Die äußere Fassung und die in das Schlauchende geschobene Druckhülse können dabei aus einem beliebigen geeigneten Material, beispielsweise Metall, Kunststoff uusw:, gefertigt sein. Zweckmäßigerweise ist die Druckhülse außen konisch gestaltet, damit beim Einuschieben der Druckhülse in den Schlauch das Schlauchende sicher und fest zwischen der vorher aufgeschobenen äußeren Schlauchfassung und der Druckhübe festgeklemmt wird. Vorteilhaft ist es, die Innenfläche der äußeren Schlauchfassung gewellt, stufenförmig oder sonstwie uneben auszuführen, um auf diese Weise den Halt des Schlauches in der äußeren Fassung zu erhöhen. Die Druckhülse muß-.mit ziemlichem Kraftaufwand in das Schlauchende gedreht werden, um einen feisten Sitz des Schlauchendes zu erzielen. Die Erfindung sieht hierfür eine besonders zweckmäßige Ausbildung der Druckhülse vor, durch die das Einschieben in den Schlauch wesentlich erleichtert wird. Durch Aussparungen in der an sich kreisrunden Bohrung der Druckhülse erhält diese Bohrung an der dem zu verbindenden Ende zugewandten Seite den Umriß eines Zehrkants, beispielsweise eines Sechskants. In diese Mehrkantbohrung wird ein entsprechendes Werkzeug eingesetzt, so daß sich- nun- die D.ruckhülse unter drehender Bewegung stramm in das Schlauchende mit der darübergeschobenen Fassung einpressen läßt.
Die äußere Fassung und die innere Druckhülse besitzen über das Schlauchende hinausgreifende ringförmige Teile, die derart geformt sind, daß hier die Fassung die Druckhülse satt passend -umschließt. Beide Teile .haben eine ebene, gemeinsame Stoßkante, die senkrecht zur Achse der Fassung liegt. An dieser Stoßkante berühren sich die beiden Fassungen der zu verbindenden Schläuche. Innerhalb der Böhrun@g der Druckhülse, und zwar an ihrem äußeren Ende, kann eine' Aussparung angeordnet sein, in die ein Dichtungsring eingelegt wird; dieser Dichtungsring ist den beiden Druckhülsen der zu verbindenden Schlauchenden gemeinsam: füllt also die Aussparungen der beiden Druckhülsen aus. Auf diese Weise wird eine sichere Abdichtung der _ Stoßstelle erreicht. Die dichtende Wirkung des Dichtungsrings läßt sich beispielsweise auch derart gewinnen, daß man in einem j aus Metall, Kunststoff oder ähnlichem Material i bestehenden Ring Nuten vorsieht, in welche eigentlich dichtende Schnurringe eingelegt sind.
Die mechanisch feste Verbindung der Schlauchenden wird erfindungsgemäß durch Haltekanten erreicht, die auf der Außenseite der Schlauchfassung ringförmig um ,diese- herumlaufen und durch einen vorzugsweise ringförmigen Umfassungskörper, der ebenfalls mit Haltekanten versehen ist und mit diesen die auf den Fassungen der beiden in einer Fluchtlinie liegenden und aneinanderstoßenden Schlauchenden befindlichen Haltekanten ergreift. Der Umfassungskörper liegt also über der' Stoßfuge und greift nach beiden Seiten über die Haltekanten in den Fassungen. Diese Haltekanten auf dem Umfang der Schlauchfassungen können z: B. durch nutartige Ver.-tiefungen auf der Oberfläche der Fassungen erzeugt sein, in die der Umfassungskörper mit entsprechenden Vorsprüngen eingreift und so die beiden Schlauchfassungen in axialer Richtung zusammendrückt und zusammenhält. Der Umfassungskörper verhindert aber nicht, daß .sich die beiden Fassungen, und damit die beiden Schläuche, gegeneinander verdrehen. können.
Der Umfassungskörper selbst kann in der verschiedensten Weise ausgebildet sein. Er kann beispielsweise ein in radialer Richtung federnder Ring sein, der an einer Stelle geschlitzt ist und über die Fassungen gedrückt wird. Mittels seiner radial nach innen wirkenden Federkraft legt er sich fest um die Schlauchfassungen und bleibt in dieser -Lage.
Der Umfassungskörper kann aber auch aus zwei oder mehreren zusammen einen Ring ergebenden Teeiden bestehen, die sowohl starr als auch leicht federnd sein können. Diese Teile müssen durch einen axial über den Umfassungskörper geschobenen Ring zusammen- und in ihrer Lage gehalten werden. Da dieser Sicherungsring lediglich die Teile des Umfassungskörpers zusammenhalten maß;-- sonst aber keine Kräfte aufzunehmen hat, kann er entsprechend leicht ausgeführt werden. Schiebt man den Ring vom Umfassungskörper nach- der Seite -ab, so fällt der Umfassungskörper auseinander und die Kupplung ist gelöst.
Gegenstand der Erfindung ist weiterhin eine ganz besonders zweckmäßige Gestaltung des Umfassungskörpers für die beschriebene Kupplung. Diese hat den Vorteil, daß sie außerordentlich billig und einfach in der Herstellung ist. Erfindungsgemäß besteht dieser Umfassungskörper aus einem biegsamen Blechstreifen, dessen rechtwinklig umgebogene und gezackte Kanten in, die Nuten der äußeren Fassung des Schlauchendes eingreifen und der durch einen axial übergeschobenen Sicherungsring festgehalten wird. Ein solcher Blechstreifen läßt sich in der Weise besonders leicht herstellen, indem man einen von einer Rolle abgenommenen glatten Blechstreifen durch Rollen durchführt, die mittels entsprechender Zähne die Kanten des Blechstreifens kerbartig gezackt rechtwinklig umbiegen. Die umgebogenen Zacken oder Kerben sind dann die in die Nuten der Schlauchfassung eingreifenden Haltekanten.
Der in der erwähnten Weise bearbeitete Blechstreifen wird in der gewünschten Länge abgeschnitten, um die Schlauchfassungen gelegt und durch den übergeschobenen Sicherheitsring festgehalten. Dabei kann der Blechstreifen so lang sein, daß sich dessen Enden fast oder genau berühren. sie können sich aber auch überlappen; eine genaue Bemessung der Streifenlänge ist also nicht nötig. Der übergeschobene Sicherungsring verhindert das Aufschnellen und Abfallen des Blech-Streifens.
Selbstverständlich können die Umfassungskörper auch noch - in anderer; ähnlicher Weise gestaltet werden, wenn das zweckmäßig sein sollte, ohne von dem Erfindungsgedanken abzuweichen. Wichtig ist nur, daß der Umfassungskörper Haltekanten hat, die an Haltekanten der Schlauchfassungen angreifen, und auf diese Weise eine in axialer Richtung starre, aber relativ verdrehbare Verbindung herstellt: Es soll nicht unerwähnt bleiben, daß der in der oben geschilderten Weise aus einem Blechstreifen gefertigte Umfassungskörper zum Verbinden von rohrartigen und anderen zylindrischen Körpern geeignet ist, indem man ihn in entsprechende Naben auf der Oberfläche dieser Körper eingreifen läßt: Weitere Einzelheiten der Erfindung seien an Hand der in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiele näher erläutert. Es zeigt Fig. i einen Teilschnitt durch eine Ausführungsform der erfindungsgemäßen Schlauchkupplung, Fig. 2 einen Querschnitt durch die gleiche Schlauchkupplung gemäß der Schnittlinde A-A, Fig.3 einen anderen Querschnitt durch diese Schlauchkupplung gernä;ß der Schnittlinie B-B, F ig. 4 einen Teilschnitt durch eine andere Ausführungsform der erfindungsgemäßen Schlauchkupplung mit einem aus einem Blechstreifen gedrückten Umfassungskörper, Fig. 5 einen Querschnitt durch diese Schlauchkupplung gemäß der Schnittlinie C-C, Fig.6 eine perspektivische Ansicht eines erfindungsgemäßen, aus einem Blechstreifen gedrückten Umfassungskörpers und Fig. 7 ein Anwendungsbeispiel des in Edg. 6 dargestellten Umfassurngskörpers für die Verbindung von zwei Rohren.
Die auf den zu verbindenden Schlauchenden i und i' aufgeschobenen Schlauchfassungen 2, a' sind auf ihrer Oberfläche mit ringförmigen Haltenuten 3, 3' versehen, in die der aus den zwei Hälften 5 und 5' bestehende ringförmige Umfassungskörper eingreift. Durch einen übergeschobenen Sicherungsring 6 werden die beiden Hälften 5, 5' zusammengehalten.
4 und q.' .sind in bekannter Weise angeordnete konische Druckhülsen, die im Zusammenwirken mit der äußeren Schlauchfassung 2, 2 die Schlauchenden festklemmen. Um das Einsetzen der Druckhül.,sen zu erleichtern, sind in der Bohrung der Hülse Aussparungen 9 angeordnet, die zusammen einen Sechskant (Fig. 3) ergeben und das Einsetzen eines Werkzeuges zwecks Drehung der Hülsen beim Einsetzen in den Schlauch ermöglichen. An der Stoßstelle ist ein Dichtungsring 7 mit in Nuten liegenden Schnurringen 8 vorgesehen.
Eine andere Ausführungsform des Umfassungskörpers ist in den folgenden Fig.4 bis 7 gezeigt. An Stelle des aus zwei Hälften bestehenden massiv geformten Umfassungskörpers wird ein aus einem Blechstreifen io mit an den Seitenrändern durch Einrollen hergestellten Kerben iö , wie in Fig. 6 schaubildlich dargestellt, verwendet. Durch die rechtwinklig abgedrückten Kerben io' erhält der Blechstreifen an diesen Stellen einen U-förmigen Querschnitt, so daß ein solches Band um die Stoßstelle der Schlauchfassungen gelegt, mit dem durch die Kerben abwärts gebogenen Rand des Bandes in die Haltenuten 3 und 3' eingreift (Fig. 4). Die kerbenartige Umbördelung des Randes vom Blechstreifen ist notwendig, damit sich der Streifen leicht zu jedem beliebigen Durchmesser zusammenrollen läßt. Fig.5 zeigt einen Schnitt nach der Linie C-C in Fig. 4, aus dem zu ersehen ist, daß das Band io an den Enden bei iö' :sich überlappen kann, wobei es durch den aufgeschobenen Sicherungsring 6 gehalten wird. Diese Art des Umfassungskörpers bietet den Vorteil, daß man jede beliebige Länge laufend von einer Rolle Blechbanales abtrennen kann und daher auch wirtschaftlich von Bedeutung ist, zumal kein Abfall durch Ausstanzen dabei entsteht.
Ebenso wie bei der Schlauchverbindung läßt sich der aus dem Blechstreifen gebildete Umfassungskörper auch zum Verbinden zweier Rohre verwenden, wie die Fig. 7 zeigt. Die mit den Haltenuten 12 und 12' versehenen Rohrenden i i, i i' werden durch den Umfassungskörper io zusammengehalten und durch den übergeschobenen Ring 6 gesichert.
Wie aus der obigen Beschreibung hervorgeht, sind die beiden zu verbindenden Schlauchenden mit ihrer Fassung und Druckhülse völlig identisch ausgebildet. Das ist ein weiterer sehr bedeutsamer Vorzug der Erfindung, da auf diese Weise die Zahl der verschiedenen herzustellenden und bereit zu haltenden Einzelteile verringert wird. Außerdem läßt sich so jedes Ende eines Schlauchstücks be Liebig mit einem Ende eines anderen Schlauches kuppeln, ohne daß man erst das richtige Ende des Schlauches suchen muß. Keine der bisher bekannten schnell zu verbindenden und zu lösenden Schlauchkupplungen hat diese vorteilhafte Eigenschaft.

Claims

PATENTANSPRÜCHE: i. Kupplung zum schnellen Verbinden und Lösen von Schläuchen, bei der jedes der zu verbindenden Schlauchenden zwischen einer äußeren zylindrischen Fassung und einer in das Schlauchende geschobenen Druckhülse eingeklemmt ist, dadurch gekennzeichnet, daß die zwei in einer Fluchtlinie liegenden äußeren Fassungen (2, 2') der zu verbindenden Schläuche gleichartig ausgebildet und mit in Umfangsrichtung verlaufenden gleichartigen Haltekanten versehen sind, in welche ein gemeinsamer, in radialer Richtung zu öffnender bzw. zu schließender Umfassungskörper (5) mit entsprechenden Haltekanten eingreift.
2. Kupplung nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß sich die Außenfläche der in das Schlauchende geschobenen Druckhülse (4) konisch nach dem Schlauchende hin erweitert.
3. Kupplung nach Anspruch i und 2, dadurch gekennzeichnet, daß auf der Innenseite der Druckhülse (4) an dem der Verbindungsstelle zugewandten Ende Aussparungen (9) vorgesehen sind, die vorzugsweise die Form eines Mehrkants ergeben und das Einsetzen eines Werkzeuges zwecks Eindrehens der Hülse in den Schlauch gestatten.
4. Kupplung- nach Anspruch i bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die äußere Fassung (2) und die innere Druckhülse (4) über das Schlauchende hinausragende und sich flächenmäßig berührende Teile aufweisen, deren Stirnseiten in der gleichen, senkrecht zur Achse der Fassung (2) verlaufenden Ebene liegen.
5. Kupplung nach Anspruch i bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die äußere Fassung durch i eine gewellte, stufenförmige oder ähnlich gestaltete Innenfläche dem Sehlauch einen erhöhten Halt bietet.
6. Kupplung nach Anspruch i bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß auf der Mantelfläche der äußeren Hülse (2) in Umfangsrichtung verlaufende ringförmige Nuten (3, 3') vorgesehen snnd, in welche der gemeinsame Umfassungskörper (5) mit an seinem Randteil angebrachten Vorsprüngen eingreift.
7. Kupplung nach Anspruch i bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Umfassungskörper (5 j aus zwei oder mehr Teilen (5, 5'.), die zusammen einen Ring ergeben, zusammengesetzt ist. B.
Kupplung nach Anspruch i biss 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Umfässungskörper (5) durch einen axial über diesen geschobenen Sicherungsring (6) gehalten wird. g.
Kupplung nach Anspruch i bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß in der Bohrung der Druckhülse (4) eine Aussparung zur Aufnahme eines die beiden zu verbindenden Schlauchenden gemeinsamen Dichtungsrings (7) angebracht ist. i o.
Kupplung nach Anspruch g, dadurch gekennzeichnet, daß der Dichtungsring (7) Nuten zur Aufnahme von Schnurringen (8) ,aufweist. ii.
Kupplung nach Anspruch i bis io, dadurch gekennzeichnet, däß als Umfas.sungskörper ein biegsamer Blechstreifen (io) dient, dessen rechtwinklig umgebogene und gezackte Kanten (io') in die Nuten (3) der äußeren Fassung (2) eingreifen und der durch einen axial übergeschobenen Sicherungsring (6) festgehalten ist.
12. Kupplung nach Anspruch i i, dadurch gekennzeichnet, daß der als Umfassungskörper dienende Blechstreifen (io) mit -sich überlappenden Enden um die zu verbindenden Fassungen (2, 2') gelegt ist.
13. Umfassungskörper für eine Kupplung nach einem der Ansprüche i bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß dieser aus einem biegsamen Blechstreifen (io) besteht, dessen Kanten (io') durch Rollen kerbartig oder gezackt rechtwinklig abgebogen .sind.
14. Kupplung zum schnellen Verbinden und Lösen von zylindrischen Körpern, gekennzeichnet durch einen Umfässungskörper (io) nach Anspruch 13, .dessen Kanten (io') in auf dem Umfang der Körper (i r, i i") ringförmig verlaufenden Nuten (i2, 12') eingreifen und der durch einen Sicherungsring (6) in seiner Lage gehalten wird. Angezogene Druckschriften-USA.-Patentschriften Nr. 2 517 6o6, 2 551 536.