DE902716C

DE902716C - Flaschenverschluss

Info

Publication number: DE902716C
Application number: DEM8660A
Authority: DE
Inventors: Serge Detanne; Daniel Denis Michel Marcoux
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1950-02-23
Filing date: 1951-02-23
Publication date: 1954-01-25
Also published as: BE507674A; GB695400A; FR1013222A; CH295001A; FR1016883A; FR1027466A

Description

Die Erfindung bezieht sich auf einen Flaschenverschluß, der aus einer nach Art eines Isronenkorkens ausgebildeten Kapsel besteht. Dic Kapsel sol vorzugsweise aus nachgiebigem Werkstoff gefertigt werden und ist mit einem den Flaschenhals umgreifenden. Haltering versehen.
Um einen festen Sitz der Kapsel und eiine verläßliche Abdichtung der Flasche zu erzielen, ist die Kapsel nach der Erfindung mit einem verstärkten, Mittelteil und einem die Randwulst des Flaschenhalses untergreifenden, vdrstärkten Rand versehen, der mit dem Mittelteil der Kapsel and der Übergangsstelle durch einen Teil von geringer Wandstärke verbunden ist. Bei dieser Ausbildung läßt sich die aus nachgiebigem Werkstoff gefertigte Kapsel verhältnismäcig leicht aufsetzen und abnehmen und wird zugleich mit dem verstärkten Mittelteil in der Schließstellung vom Rand her fest gegen die Flaschenöffnung gedrückt.
Die Kapsel nach der Erfindung ist zweckmäßig an ihrem verstärkten Rand außen mit Rippen versehen, die die Handha. bung der Kapsel erleichtern.
Die Kapsel kann mit ihrem Haltering durch einen Steg verbunden und zusammen mit dem Steg und dem Haltering aus dem gleichen nachgiebigen Werkstoff gefertigt sein. Hierdurch wird eine einfarbe Herstellung der Kapsel ermöglicht, die auf die Verwendung von Metallteilen für die Kapsel und für ihren Haltering verzichtet.
Die Zeichnung zeigt Ausführungsbeispiele des Erfindungsgegenstandies, und zwar zeigt Abb. 1 eine schaubildliche Ansicht eimer Verschlußkapsel aus. Gummi, Abb. 2 eine Seitenansicht der Kapsel in ihrer Schließstellung auf dem Flaschenhals, Abb. 3 einen Teilschnitt der Kapsel nach Abb. I, Abb. 4 einen Radialschnitt durch eine mit einem Korkstöpsel versehene Kapsel, Abb. 5 eine veränderte Ausführung der Kapsel nach Abb. 4, Abb. 6 die schaubildliche Ansicht einer anderen Ausführung der Kapsel und Abb. 7 einen Radialschnitt durch diese Kapsel mit dem Flaschenhals.
Der Verschluß nach Abb. 1 besteht aus einer Kapsel 1, die durch einen Steg 3 mit einem Haltering 2 verbunden ist. Die Teile sind hier aus einem Stück Gummi gefertigt. Wie Abb. 3 zeigt, weist die Kapsel an ihrem Umfang einen verstärkten Rand 4 auf, der außen mit Rippen 5 versehen ist, die die Handhabung der Kapsel erleichtern. Der Rand 4 ist unten mit einer ringförmigen Verdickung 6 versehen, die beim Aufsetzen der Kapsel den Bund des Flaschenhalses untergreift. Der Mittelteil 7 der Kapsel ist stärker als die Übergangsstelle zum Kapselrand und wird beim Aufsetzen der Kapsel abdichtend an die Flaschenöffnung gedrückt.
Bei der Ausführungsform nach Abb. 4 ist die Kapsel mit einem Stöpsel 8 aus Kork versehen, der in einer kreisförmigen Vertiefung g der Kapsel sitzt. Nach Abb. 5 ist der Stöpsel 8 oben durch den verstärkten Mittelteil der Kapsel 1 hindurchgeführt. Er ist durch die Elasti2ität des Gummis festgehalten und kann außerdem in der Bohrung 10 der Kapsel festgeklebt werden.
Bei Gebrauch des Verschlusses nach der Erfindung wird der Haltering 2 über den Flaschenhals gestreift und anschließend die Kapsel auf der Flasche festgedrückt, daß der verstärkte Rand 6 unter den Bund des Flaschenhalses greift, während der Mittelteil 7 bzw. der Stöpsel S die Öffnung der Flasche dicht verschlwießt. Durch die nachgiebige Kapsel ist der Flaschenhals gegen Stöße und gegen Eindringen, von Staub gesichert, Bei der Ausführungsform nach Abb. 6 weist die Kapsel 1 einen höheren Rand 11 auf, der mit Rip-Pe11 12 verstächt ist und unten eine ringfölrmige Wulst 13 trägt, die den Bund 14 des halses der zu verschließenden Flasche 15 hintergreift. Der Mittelteil I6 der Kapsel sitzt in der Schließstellung dicht auf der Öffnung des Flaschenhalses. Der an der Übergangs stelle vom Mittelteil I6 zum Rand befindliche Teil 17 ist verhältnismäßig dünn, damit sich der Mittelteil 16 eng an die Flaschenöffnung anschmiegt. Auf der versenkt liegenden Oberfläche IS der Kapsel kann eine auf den Flascheninhalt hinweisende Beschriftung angebracht werden.

Claims

P A T E N T A N S P R Ü C H E : I. Flaschenverschluß, bestehend aus einer Kronenkapsel aus vorzugsweise nachgiebigem Werkstoff, die mit einem den Flaschenhals umgreifenden Haltering versehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Kapsel (I) einen verstärkten, in der Schließstellung auf dem Flaschenhals dicht anliegenden Mittelteil (7, 16) und einen die Randwult des Flaschenhalses untergreifenden, verstärkten Rand (4, 6 bzw.

II, I3) aufweist, der mit dem Mittelteil (7, I6) an. der Übergangsstelle (I7) durch. einen Teil von geringer Wand stärke verbunden ist.
2. Flaschenverschluß nach Anspruch I, dadurch gekennzeichnet, daß der verstärkte Rand (4, 11) der Kapsel außen mit Rippen (5, 12) versehen ist.
3. Flaschenverschluß nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Kapsel (1), ihr Haltering (2) und ein die beiden Teile verbindender Steg (3) aus dem gleichen nachgiebigen Werkstoff geferfigt sind.

Angezogene Druckschriften : Französische Patentschriften Nr. 512 176, 797 457.