DE253197C - - Google Patents

Description

Sitten·

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

KLASSE 64«. GRUPPE

HARRY R. COREY in NEW YORK.

Patentiert im Deutschen Reiche vom 26. Oktober 1911 ab.

Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß dem Unionsvertrage vom -

20. März 1883

die Priorität

i4.Dezember 1900 auf Grund der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 3I.Oktober 1910 anerkannt.

Die Erfindung betrifft Flaschen- oder Gefäßverschlüsse, bei denen eine Kappe mit Flanschvorsprüngen in unterbrochene Gewindegänge des Flaschenhalses faßt.

Bei Benutzung von Verschlüssen dieser Art ist es schwierig, die Flanschvorsprünge der Kappe zum Eingriff mit den Gewindegängen am Flaschenhals zu bringen, weil dies nur dann gelingt, wenn die Kappe genau zentrisch zum Flaschenhals gehalten wird. Ferner zeigen die Kappen, besonders bei Erschütterungen, die Neigung, sich zu lösen.

Uni diese Nachteile zu beseitigen, sind am Kappenflansch nachgiebige Lappen vorgesehen, die zwecks Führung der Kappe bei dem Aufsetzen und zwecks ihrer Sicherung nach dem Festschrauben sich mit Druck gegen einen Ring am Flaschenhals legen.

Aul der Zeichnung ist der Gegenstand der Erfindung beispielsweise dargestellt.

Fig. ι ist ein Grundriß eines gemäß der Erfindung ausgebildeten Verschlusses.

Fig. 2 ist eine Seitenansicht zu Fig. 1, wobei das Gefäß nur zum Teil dargestellt ist.
Fig. 3 ist eine Seitenansicht des Halses und des oberen Teils des Gefäßes, woran die Art der Gewindegänge veranschaulicht ist.

Fig. 4 ist ein in größerem Maßstab gezeichneter Vertikalschnitt durch einen Teil der Kappe und des Gefäßes; der Schnitt liegt nach Linie 4-4 der Fig. 2 und ist in Richtung der Pfeile gesehen.

Fig. 5 ist ein Schnitt nach Linie 5-5 der Fig. 2, ebenfalls in Richtung der Pfeile gesehen.

Fig. 6 ist teilweise eine Oberansicht auf und teilweise ein Horizontalschnitt durch die Kappe nach Linie 6-6 der Fig. 2 und in Richtung der Pfeile gesehen.

Fig. 7 ist eine Seitenansicht einer veränderten Ausführungsform des Erfindungsgegenstandes und

Fig. 8 ein Schnitt hierdurch nach Linie 8-8 der Fig. 7 und in Richtung der Pfeile gesehen.

Die bevorzugte Verkörperung des Erfmdungsgegenstandes, wie dieser in Fig. ι bis 6 dargestellt ist, umfaßt folgendes:

ι ist eine Flasche oder ein Gefäß mit einem Hals 2. Auf diesem Hals ist eine ringförmige Rippe oder ein Vorsprung 3 gebildet, die bzw. der vorzugsweise eine kreisförmig gekrümmte oder geneigte äußere Fläche 4 hat. Über dieser befindet sich eine Reihe von kurzen unterbrochenen Gewindegängen 5, deren größter Durchmesser (als Dicke) vorzugsweise zwischen ihren Enden liegt, wie bei 6, und die in die zugeschärften Enden 7 ausmünden, zwischen denen die verbreiterten Eintritts- und Aus-

trittsräume 8 und 9 vorhanden sind. Während die äußeren und oberen Flächen 10 dieser Gewindegänge nach oben gegen den Hals gekrümmt sein können, ist es doch vorzuziehen, die unteren Flächen flach zu machen, wie bei 11, und diese unteren Flächen jedes der Gewindegänge einen im wesentlichen rechten Winkel mit der Außenfläche des Flaschenhalses bilden zu -lassen.

ίο Die Kappe 12 besteht aus einem ringförmigen und hinabreichenden Flansch 13 mit einer Decke 14; sie ist vorzugsweise aus einem Metallstück hergestellt und viel dünner und leichter gebaut, als es sonst bei solchen Ver-Schlüssen der Fall ist. Innerhalb der Kappe befindet sich ein Bogen aus Papier oder irgendwelchem anderen gewünschten Material, mittels dessen der Abschluß vollendet wird, sobald die Decke der Kappe das Papier auf die obere ringförmige Kante des Flaschenhalses drückt, wie dies in Fig. 5 gezeigt ist.

Um das Angreifen der Hand an der Kappe zu erleichtern, kann diese mit einer Reihe von Vorsprüngen 17 versehen sein.

Oberhalb der Unterkante des nach unten reichenden Flansches der Kappe ist eine Reihe von nach innen und oben geneigten Vorsprüngen 18 gebildet, deren Oberkante 19 auch geneigt ist, derart, daß sie so nahe wie möglieh mit der Neigung der Unterkante 11 der unterbrochenen Schraubengänge übereinstimmt. Diese Vorsprünge werden durch Einschneiden oder durch Stauchen oder Drücken des Metalls gebildet. Ihre Anzahl kann beliebig sein, muß aber übereinstimmen mit der Anzahl der unterbrochenen Gewindegänge auf dem Flaschenhals. Sie sind auf irgendwelche gewünschten Stellen um den Umfang des Kappenflansches verteilt, wobei aber auf ihre Lage

in bezug zu den Öffnungen 8 zwischen den Schraubengängen geachtet werden muß.

An passenden Punkten am Kappenflansch 13 sind herabhängende Lappen 20 gebildet, die nachgiebig sind und sich von der Unterkante des Flansches aus nach unten erstrecken; vorzugsweise haben sie einen kleinen Überhang nach außen, so daß der Kreis, der in die Innenkante 21 (Fig. 4) der Lappen 20 eingreift, etwas kleiner ist als der äußere Durchmesser der ringförmigen Schulter 3, wobei der Durchmesser aber doch so sein muß, daß das untere Ende der Lappen frei auf der abgerundeten und sich allmählich nach außen erstreckenden Oberfläche der ringförmigen Rippe 3 aufliegt, wenn die Kappe aufgesetzt wird. Auf diese Weise bieten die Lappen der Kappe eine gute Führung und ermöglichen ein leichtes Zentrieren derselben, so daß die Gewindegänge ohne Schwierigkeit und rasch zum Eingriff gebracht werden können.

Die Bewegung, welche notwendig ist, die Decke der Kappe mit dem Kopf der Flasche zusammenzubringen, ist, wie aus der Zeichnung hervorgeht, verhältnismäßig gering, und während der Drehbewegung üben die nachgiebigen Lappen 20 einen wachsenden Druck auf die ringförmige Schulter 3 aus, wobei sie nach außen herausgedrückt werden. Wenn dann schließlich die Kappe aufsitzt, so liegen die Lappen 20 mit genügendem Druck auf der ringförmigen Schulter, um zufälliges Drehen oder Lockern der Kappe zu verhindern, also mit genügender Reibung einen erheblichen Widerstand gegen Drehen der Kappe in entgegengesetzter Richtung, oder mit anderen Worten, gegen unbeabsichtigtes Ablösen und Entfernen, zu bieten, während zu gleicher Zeit die Reibung der Lappen auf der ringförmigen Schulter, die die Abwärtsbewegung der Kappe zu verzögern bestrebt ist, dazu führt, die obere geneigte Kante 19 der Vorsprünge 18 kräftig gegen die untere Fläche 11 der Gewindegänge zu drücken, wodurch die Vorsprünge gegen die Gewindegänge gesichert werden.

Bei der in den Fig. 7 und 8 gezeigten Abänderung liegt das Neue darin, daß die Vorsprünge 18 neben den Lappen oder Vorsprüngen 20 liegen und mit ihnen zusammen arbeiten, so daß beide Teile zusammen die Kappe führen, sie auf ihren Sitz bringen und sie darauf gegen ungewolltes Auslösen mittels des kräftigen Reibungsangriffs der Lappen 20 an der Rippe 3 sichern, über die die Lappen 20 sich bewegen, während die Kappe herabgedrückt wird, wobei diese Vorsprünge durch die gewölbte Oberfläche der Lappen allmählich gespannt werden. Da man die Vorsprünge 18, wenn gewünscht, zum Teil auf den Lappen 20 ausbilden kann, so können die letzteren so gestaltet werden, daß sie ein Auswärtsbiegen gestatten, um die Vorsprünge 18 von den Gewindegängen zu befreien, falls Umstände eintreten sollten, die eine solche Benutzung der Kappe erforderlich machen.

Claims (3)

Patent-Ansprüche:

1. Flaschen- oder Gefäßverschluß, bei dem eine Kappe mit Flanschvorsprüngen in unterbrochene Gewindegänge des Flaschenhalses faßt, gekennzeichnet durch am Kappenflansch (13) vorgesehene nachgiebige Lappen (20), die zwecks Führung der Kappe bei dem Aufsetzen und zwecks ihrer Sieherung nach dem Festschrauben sich mit Druck gegen einen Ring (3) am Flaschenhals legen.

2. Flaschen- oder Gefäßverschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die freien Enden der an der Unterkante des Kappenflansches (13) angebrachten

nachgiebigen Lappen (20) nach außen geneigt sind, und daß der Ring (3) am Flaschenhals eine ebenfalls nach außen geneigte Oberfläche hat, so daß die Lappen (20) beim Niederschrauben der Kappe gespreizt werden.

3. Flaschen- oder Gefäßverschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die nachgiebigen Lappen (20) unter den in die Gewindegänge des Flaschenhalses eingreifenden Flanschvorsprüngen (19) vorgesehen sind.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.