DE9014769U1

DE9014769U1 - Einweg-Wegwerfspritze

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Publication number: DE9014769U1
Application number: DE9014769U
Authority: DE
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1989-10-25
Filing date: 1990-10-24
Publication date: 1991-01-03
Anticipated expiration: 2000-10-25
Also published as: GB2237511A; FR2654630B3; IT9053319V0; FR2654630A3; GB9022324D0; IT9053319U1; IT220641Z2; ES1011854U

Description

Ha-S/90253

BESCHREIBUNG

Die vorliegende Neuerung betrifft eine Einweg-Wegwerfspritze .

Einweg-Spritzen sind bekannt. Diese Spritzen sind gegenüber mehrfach verwendbaren aus billigen Materialien, beispielsweise Kunststoffmaterialien hergestellt und sollen - wie der Name bereits sagt - nur einmal verwendet werden. Spritzen nach dem Stand der Technik bestehen i.w. aus einem röhrenförmigen zylindrischen Teil, bei dem das eine der beiden Enden eine Aufnahme zur Befestigung der Spritzennadel aufweist und das andere Ende offen ausgebildet ist, so daß ein Schieber, an dessen Spritzeninnenende ein Kolben angebracht ist in dem zylindrischen Teil bewegt werden kann. Der Kolben weist mindestens eine Abdichtung gegenüber der Innen-' wandung des röhrenförmigen zylindrischen Teils auf.

Falls Einwegspritzen entgegen Ihrer Bestimmung mehrfach verwendet werden, ist dies mit großen Gefährdungen der Personen verbunden, an denen die Spritze verwendet wird. Im Gegensatz zu Mehrfach-Spritzen lassen sich Einweg-Spritzen nicht in der erforderlichen Weise sterilisieren, so daß es zur Krankheitsübertragung kommen kann.

Der Neuerung liegt die Aufgabe zugrunde, Wegwerfspritzen mit den Merkmalen nach dem Oberbegriff des Anspruches 1 derart auszubilden, daß die Spritze nur einmal verwendet

werden kann, wodurch die Möglichkeit von Ansteckung durch Verwendung der Injektion bei verschiedenen Personen ausgeschaltet ist.

Diese Aufgabe wird durch die Neuerung dadurch gelöst, daß der Kolben hohl und durch zwei Stirnflächen geschlossen ist, sich im Inneren des Kolbens ein konisches Ende des Schiebers befindet, durch welches während der ersten Injektion die ihm gegenüberliegende Stirnfläche des Kolbens perforierbar ist, wobei die Bewegung des konischen Endes im Inneren des Kolbens durch eine entsprechende Verdickung begrenzt ist und die andere Stirnfläche des Kolbens mit mindestens einer Öffnung versehen ist, so daß nach Eintritt der besagten Perforation die Abdichtung der Spritze zerstört und eine zweite Ansaugung durch die Spritze unmöglich gemacht ist.

Gemäß der Erfindung besteht die Spritze somit aus einem äußeren röhrenförmigen zylindrischen Teil, bei dem das eine der beiden Enden, auf welches die Nadel gesteckt wird, axial verlaufend sich verjüngt.

Im Innern dieses röhrenförmigen Teils ist ein Kolben mit Schieber angebracht. Dieser Kolben hat an seinen beiden Enden je einen rund verlaufenden Gummiwulst, der jeweils einen Dichtungsring darstellt.

Der Kolben ist durch zwei Stirnflächen begrenzt. Eine dieser Flächen ist in der Mitte mit einer Bohrung versehen, durch welche das äußere Ende des Schiebers läuft. Dieser hat einen kleineren Durchmesser und endet konisch, hat aber eine Verdickung, die den Austritt aus dem Kolben in beide Richtungen verhindert. Auf der gegenüberliegenden Seite befindet sich ein dünnwandigerer Bereich, der durch Druck des konischen Endes

durchstoßen - hierbei tritt besagter konischer Teil aus dem Kolben heraus - aber durch dessen genannte Verdickung abgedichtet wird.

Bei Erwerb bzw. bei Gebrauch der Spritze befindet sich der Kolben im unteren Bereich, so ^&Lgr; daß die zu injizierende Flüssigkeit mit Leichtigkeit angesaugt wird; nach Ansaugung übt der konische Bereich Druck auf die obere Fläche des Kolbens aus.

Während der Injektion bewegt sich der Schieber durch den auf ihn manuell ausgeübten Druck nach unten und durchstößt den dünneren Bereich der untere Kolbenfläche.

Die entstandene Öffnung bleibt jedoch durch die Verdickung des Schiebers im Anschluß an den konischen Teil abgedichtet, wodurch der Kolben nach vorne bewegt und die Injektionsflüssigkeit komprimiert wird und durch die Nadel austritt.

Will man die Spritze wieder verwenden, bewegt sich der Schieber bei erneuter Ansaugung nach oben, so daß keine Abdichtung stattfindet und in keinem Falle die Injektionsflüssigkeit angesaugt werden kann, wodurch die Spritze unbrauchbar geworden ist.

Um nicht nur den Aufbau sondern auch die Verwendung der Spritze dieser Erfindung besser zu verstehen, wird nachstehend ein praktisches Konstruktionsbeispiel der Erfindung beschrieben, bei dem es sich lediglich um eine Möglichkeit der Ausführung handelt, ohne Einschränkung auf andere Möglichkeiten, wie aus beiliegenden Zeichnungen ersichtlich :

Abbildung 1 zeigt die Ansicht eines Schnitts der Spritze in Ansaugbereitschaft.

Abbildung 2 zeigte eine Ansicht, die Abb. 1 ähnelt, jedoch die Injektionsstellung darstellt.

Abbildung 3 zeigt eine Ansicht, die den vorangenannten Abbildungen ähnelt und die Unmöglichkeit der Wiederverwendung der Spritze veranschaulicht.

Die in den Abbildungen gezeigte Spritze (1) besteht aus einem äußeren röhrenförmigen zylindrischen Teil (2), bei dem das eine der beiden Enden, auf welches die nicht abgebildete Nadel gesteckt wird, eine axial verlaufende Verjüngung (3) aufweist.

Im Innern dieses röhrenförmigen Teils (2) ist ein Kolben

(4) angebracht, der durch eine zylindrische Seitenfläche

(5) und zwei Stirnflächen (6) und (7) begrenzt ist, wobei eine davon - nämlich die Stirnfläche (6) - mit Durchgängen oder Öffnungen (8) und einer Bohrung in der Mitte versehen ist, durch welche das äußere Ende (9) des* Schiebers (10) läuft.

Die andere Stirnfläche (7) hat in der Mitte einen dünnwandigeren Bereich (11), der dem konischen Endes (12) des Schiebers gegenüberliegt.

Der Kolben (4) ist an den Enden mit rund verlaufenden Wulsten (13) versehen, die die Dichtheit der Spritze vor oder während ihres Gebrauchs gewährleisten.

Der Schieber hat einen zylindrischen Teil (14), der die einfache Handhabung der Spritze (1) begünstigt.

Das konische Ende (12) ist mit einer Verdickung (15) versehen, die es dem Endstück des Schiebers ermöglicht, sich im Inneren des Kolbens zu bewegen, weil besagte Verdickung einen größeren Durchmesser hat als die innere Bohrung der Stirnfläche (6) und die Bohrung (16) in der Mitte der Stirnfläche (7). Aufgrund "der mit dem konischen Ende (12) bewirkten Perforation - siehe Abb. 2 und 3 - wird die Abdichtung endgültig zerstört und eine zweite Ansaugung durch die Spritze unmöglich gemacht.

Claims

SCHUTZANSPRUCHE

1. Einweg-Wegwerfspitze; bestehend aus einem röhrenförmigen zylindrischen Teil, bei dem das eine der beiden Enden eine Vorrichtung zur Aufnahme der Nadel aufweist, während am anderen Ende ein Schieber mit einem Kolben angebracht ist, an dem sich mindestens eine Abdichtung befindet;

dadurch gekennzeichnet,

daß der Kolben hohl und durch zwei Stirnflächen geschlossen ist, und sich in seinem Innern ein konisches Ende des Schiebers befindet, durch welches während der Injektion die ihm gegenüber-

liegende Stirnfläche perforiert wird, wobei die Bewegung des konischen Endes im Innern des Kolbens durch eine entsprechende Verdickung begrenzt ist; die andere Stirnfläche des Kolbens mit mindestens einer Öffnung versehen ist, so daß nach Eintritt der besagten Perforation die Abdichtung der Spritze zerstört und eine zweite Ansaugung durch die Spritze unmöglich gemacht wird.