DE9007098U1 - Zahnbürste - Google Patents

Description

Hergen Saalf>ld, Nordwollestraße 10, 2870 Delmenhorst

Zahnbürste

Die Erfindung betrifft eine Zahnbürste mit einem Borstenkopf und einem mit diesem verbundenen Handgriff.

Derartige Zahnbürsten sind weit verbreitet und finden sich in nahezu jedem Haushalt. Ihre Verwendung erfolgt üblicherweise zusammen mit einem pastenförmigen Zahnputzmittel, das aus einer Tube herausgedrückt und zunächst auf die Borsten des Borstenkopfes aufgetragen wird, um beim Putzvorgang sodann von diesen auf die zu putzenden Zähne aufgetragen zu werden.

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BOEHMERT & BOEHMERT - 2 -

Hierbei ist es zunächst einmal schon nachteilig, daß es beim Auftragen des Zahnputzmittels auf den Borstenkopf häufig zu einem "Verkleckern" von Zahnputzmittel, einer dadurch bedingten Verschüttützung des benu.; ten Handwaschbeckens etc. , einer Überdosierung von Zahnpasta usw. kommt. Darüber hinaus ist das Auftragen von Zahnputzmittel auf den Borstenkopf relativ umständlich, da i.a. drei Teile, nämlich die Zahnbürste selbst, die Tube sowie der Schraubverschluß der Tube vom Benutzer gehalten werden müssen, dieser aber nur zwei Hände zur Verfüguixg hat. Dieses führt dazu, daß zunächst die ' -' Tube zu öffnen, der Schraubverschluß auf dem Waschbecken od.dgl. abzulegen, die Zahnbürste zur Hand zu nehmen, und sodann das Zahnputzmittel aufzutragen ist; weiterhin ist die Zahnbürste sodann auf dem Waschbecken, einem Zahnputzbecher od.dgl. abzulegen, um den Schraubverschluß wieder auf der Tube zu befestigen, die Tube ist daraufhin wegzulegen und die Zahnbürste wieder zur Hand zu nehmen, wobei möglicherweise die haltende Hand gewechselt werden muß, da bspw. ein Rechtshänder das Auftragen des Zahnputzmittels bewerkstelligt, indem er die Tube in der rechten und die Zahnbürste in der linken Hand hält, die Zahnbürste zum eigentlichen Putzvorgang aber in die rechte Hand nimmt, etc.

Der ganze Vorgang ist also vergleichsweise umständlich, wobei insbesondere auf Reisen als weiterer Nachteil dazukommt, daß zumindest zwei Gegenstände, nämlich die i.a. relativ große (verschlossene) Tube od.dgl. mit Zahnputzmittel und weiterhin eine Zahnbürste mitgeführt werden müssen.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Zahnbürste zu schaffen, die das Auftragen des Zahnputzmittels vereinfacht und eine Einhand-Bedienung ermöglicht. Außerdem soll die erfindungsgemäße Zahnbürste für Reisen geeigneter

BOEHMERT &Lgr; BOEHMERT

sein als eine konventionelle, und - bei einer Ausgestaltung ohne Nachfüllbarkeit des Zahnputzmittels - den Benutzer zwangsläufig dazu veranlassen, die Zahnbürste von Zeit zu Zeit zu erneuern, um damit eine stets ausreichende Horstenqualität zu gewährleisten.

Die erfindungsgemäße Lösung der Aufgabe ist bei Girier Zahnhihule rior natt-iinnanomäRon Art- rtarlnrrh rtolie»n7oirhnot- rlatX

der Handgriff einen sich bis in den Bürstenkopf erstreckenden, mit einem viskosen Zahnputzmittel gefüllten Hohlraum aufweist, und daß in dem Bürstenkopf zumindest eine Bohrung zum Austritt des Zahnputzmittels angeordnet ist.

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der erfindungsgemäßen Zahnbürste sind in den Unteransprüchen beschrieben.

Die Erfindung wird im folgenden anhand der Zeichnung näher beschrieben. In der Zeichnung zeigen:

Fig. 1 einen Längsquerschnitt durch eine erfindungsgemäße Zahnbürste in Richtung der Schnittlinie I-I in Fig. 2 gesehen, und

Fig. 2 eine Draufsicht auf die Zahnbürste gemäß

Fig 1 in Richtung des Pfeiles II in Fig. gesehen.

Die in der Zeichnung dargestellte, insgesamt mit 1 bezeichnete erfindungsgemäße Zahnbürste besteht im wesentlichen aus einem Borstenkopf 2 und einem mit diesem verbundenen Handgriff 3.

Der Borstenkopf 2 weist ein Bodenteil 4 auf, in das Borstenbüschel 5 eingesetzt sind.

BOEHMERT

Der Handgriff 3 weist einen von einer Wandung 7 begrenzten Hohlraum 6 auf, der sich über einen halsförmigen Bereich 8 bis in den Borstenkopf 2 hineinerstreckt.

Ein Verschlußschieber 10 ist einerseits zwischen einem Führungssteg 1 &igr; und einer Führungsnase 12 geführt sowie andererseits in Führungsschlitzen 17, die in Richtung auf das dom &Bgr;&ogr;&idiagr;"·3&iacgr;&thgr;&pgr;&Kgr;.&ogr;&rgr;£ 2 ahgouanfi^o Ends der Zahnbürste 1 abgewinkelt nind, in welche zapfenförmige Ansätze 10' greifen, die seitlich vom Verschlußschieber 10 vorstehen, und zwar bei dem in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiel an jeder Seite drei, die jeweils in einen Führungsschlitz 17 greifen. Der Verschlußschieber 10 erstreckt sich durch eine Durchgangsöffnung 13 in einer Trennwand 14, mit der ein Teil des Hohlraumes 6 abgeteilt ist, und ist mit einem Betätigungsschieber 15 verbunden.

Bei der Durchgangsöffnung 13 handelt es sich um eine Bohrung, da der Verschlußschieber 10 an seinem dem Borstenkopf 2 abgekehrten Endabschnitt einen kreisrunden Querschnitt aufweist (also dort zylindrisch ausgebildet ist) und erst nach der Durchgangsbohrung 10 (stetig) eine plattenförmige Form annimmt.

Im Verschlußschieber 10 sind Bohrungen 9 vorgesehen, die im Ruhezustand keine Funktion haben, und deren Funktion nachfolgend noch beschrieben wird.

Von der Oberseite des VerschlußSchiebers i0 aus erstrecken sich Kapillarröhrchen (in Richtung der Borstenbüschel 5) nach oben, die mit den (Durchgangs-)Bohrungen 9 des Verschlußschiebers 10 durch Betätigen des Betätigungsschiebers 15 (und damit des VerschlußSchiebers 10) zur Deckung gebracht werden können. Der Betatigungsschieber 15 weist ein (lösbares) Feststellelement in Form einer Zunge 18 mit zwei

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BOEHMERT &Lgr; BOEHMERT

Nuten 19 und 20 auf. In der (oberen) Wandung 7 des Handgriffes 3 sind zwei korrespondierende Nasen 21 und 22 ange ordnet, von denen durch Verschieben des Betatigungsschiebers 15 jeweils eine zum Einrasten in eine korrespondierende Nut der Zunge gebracht werden kann. Der Verschlußschieber 10 ist an seinem dem Borstenkopf 2 abgewandten Ende 2 3 geran delt.

Der Hohlraum 6 im Handgriff 3 der Zahnbürste 1 ist mit einem flüssigen (bzw. pastösem) Zahnputzmittel 6'gefüllt, welches in Fig. 1 gepunktet angedeutet ist.

Befindet sich der Betätigungsschieber 15 in der in der Zeichnung dargestellten Stellung, so greift die Nase 22 in die Nut 20 der Zunge 18 des Betatigungsschiebers 15 ein und arretiert ihn in dieser Stellung. Dabei ist der Verschlußschieber 10 im Borstenkopf 2 so angeordnet, daß seine Bohrungen 9 zu den Kapillarröhrchen 16 in einer (Arbeits-)Stellung fluchten, während sie in der anderen (Ruhe-)Stellung des VerschlußSchiebers 10 nicht fluchten.

Nimmt nun der Benutzer die Zahnbürste 1 in die Hand, so kann er mittels seines Daumens den Betätigungsschieber 15 und damit den Verschlußschieber 10 zurückschieben, wobei die Nase 21 mit der Nut 19 in Eingriff kommt. Fluchten die Bohrungen 9 des Verschlußschiebers 10 zu den Kapillarröhrchen 16, so setzt der Kapillaritätseffekt ein, also das im wesentlichen durch die Oberflächenspannung bestimmte (Flüssigkeits-}Verhalten des flüssigen Zahnputzmittels 6¹: Da die Kapillarröhrchen 16 im "geöffneten" Zustand (fluchtend zu den Bohrungen 9 des VerschlußSchiebers 10) gleichsam in das flüssige Zahnputzmittel 6' "eintauchen", steigt dieses in den Kapillarröhrchen 16 empor (= Kapillaraszension), wobei ein solches flüssiges Zahnputzmittel 6' gewählt ist, daß die Kohäsionskräfte zwisclran seinen Molekülen kleiner sind als

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die Adhäsionskräfte zwischen dem (flüssigen) Zahnputzmittel 6¹ und der Rohrwand der Kapillarröhrchen 16, da anderenfalls eine Kapillardepression entstehen würde.

Schiebt der Benutzer (wiederum mittels seines Daumens) den Betatigungsschieber 15 in seine ursprüngliche Ruhestellung zurück, so kann das im Hohlraum 6 befindliche, flüssige 7.?>hnr>iii~?:mji_tt_ei &igr; _cht n\ehr austreten cSa die Bohrun'jf?" 9 dss Verschlußschiebers 10 nicht mehr zu den Kapillarröhrchen 16 fluchten.

Die Bohrung 13 in der Trennwand 14, durch die der Verschlußschieber 10 mit seinem Ende 23 ragt, kann zusätzlich mittels einer Dickung 24 abgedichtet sein.

Die Zahnbürste 1 wird vorzugsweise in Spritzgießtechnik hergestellt und als Einwegzahnbürste verkauft. Dabei ist bevorzugt vorgesehen (s. Zeichnung), daß ar¹ vom Borstenkopf ? abgewandten Ende des Handgriffes 3 ein Verschlußstopfen 25 vorgesehen ist. Der Verschlußstopfen 25 wird vorzugsweise mittels einer Schnappverbindung mit dem Handgriff 3 verbunden und kann ggf. eine Dichtung 26 in O-Ring-Form aufweisen.

Darüber hinaus kann in einer veränderten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Zahnbürste 1 vorgesehen sein, daß die Füllung des Hohlraumes 6 aus einem pastenfö^r^ 79&eegr; Zahnputzmittel 6' besteht, wobei dann eine gewisse Flexibilität der Wandung 7 des Handgriffes 3 vorzusehen ist, um das (pastenförmige) Zahnputzmittel 6' mit manuellem Druck, durch die Bohrungen 9 und die Kapillaren 16 zu pressen.

Es sei noch darauf verwiesen, daß die zahnbürste 1 mit (wenigstens) einer Aufhängeeinrichtung versehen sein kann (s. Fig. 2), die nicht nur eine Halterung überhaupt ermöglicht, sondern dabei auch zugleich in vorteilhafter Weise sicher-

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BOEHMERT & BOEHMERT

stellt, daß der Borstenkopf 2 im Ruhezustand (durch Gravitationswirkung) mit flüssigem Zahnputzmittel 6' beaufschlagt wird.

Hierfür kann an dem dem Borstenkopf 2 abgekehrten Ende ein Haken 30 angeformt sein, der im Ruhezustand an eine Stifthai terung 31 zu hängen ist, oder/und der betreffende Endabschnitt der Zahnbürste 1 kann mit einer z.B. umlaufenden Schulter 28 versehen sein, die im Ruhezustand an einer ortsfesten Halterung 29 abzustützen ist.

(LIST OF E3F2RENGE

Zahnbürste Borstenkopf(von 1) lt.Adgriff (von

Bodenteil (von 2) Borstenbüschel (in 4) HohlrälaaT (in 3) 6' - Zahnoutzmittel

Wandung (von 3) halsförmiger Bereich (von 6) Bohrungen (in 10)

Verschlußschieber 10' - zapfenförmige Ansätze (von

Führungssteg Führungsnase Durchgangsöffnung Trennwand

/je Betätigungsschieber (von 10) Kapillarröhrchen Führungsschlitze Zunge (= Feststellelement von 15)

Nut (von 18) Nut (von 18) Nase (von 7; für 19 bzw. 20)

Nase (von 7; für 19 bzw. 20) Ende (von 10) Dichtung (von 13) Verschlußstopfen O-Ring Lamellen

Schulter (für 29) Halterung (für 28) Haxen (tür 31 j

Stifthalterung (für 30)

Claims (24)

Hergen Saalfeld, Nordwollefilr-'1«=* 10, 2870 Delmenhorst Zahnbürste Ansprüche

1. Zahnbürste mit einem t-orstenkopf und einem mit diesem verbundenen Handgriff, dadurch gekennzeichnet, daß der Handgriff (3) einen sich bis in den Borstenkopf (2) erstreckenden, mit einem viskosen Zahnputzmittel gefüllten Hohlraum (6) aufweist; und daß im Borstenkopf (2) wenigstens eine im Ruhezustand verschließbare Kapillare (16) zum Austritt des Zahnputzmittels (6¹) angeordnet ist.

2. Zahnbürste nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Handgriff (3) über einen halsförmigen Bereich (8) mit dem Borstenkopf (2) verbunden ist und einen größeren Durchmesser als der halsförmige Bereich (8) aufweist.

16/5/29 ^{Büro Bremcn} ' Bremen Office: Büro Münchf n/Munich Office in_U,p.i«,unw»n,

Hollerallee 32. D-2800 Bremen 1 Postfach/P.O.Box 10 71 27

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Telefax: (04 21) 34 6968 CCITT11+ III Cables: Diagramm Bremen

Deutsche Bank. Hremen (BLZ 290 700 5O) 111 200,1

Bremer Bank, ftrrmen· '· (BLZ 290 8Op)(O) JOO l44boft Widenmayerstraße 4, D-8000 München 22 Postfach / P. O. Box 22Ol 37

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Telefax: (0B9) 22 1569 CCITT11 + Il&igr;

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(BLZ 200 10020) 126083-202

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3. Zahnbürste nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Borsten (5) des Borstenkopfes (2) in an sich bekannter Weise büschelweise in einem Bodenteil (4) des Borstenkopfes (2) angeordnet sind.

4. Zahnbürste nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens ein Kapillarröhrchen (16) für einer Austritt des Zahnputzmittels (6¹) zwischen den Borstenbüscheln (5) angeordnet ist.

-^ 5. Zahnbürste nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß mehrere Kapillarröhrchen (16) vorgesehen sind.

6. Zahnbürste nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens ein Kapillarröhrchen (16) mit einer Achse eines Borstenbüschels (5) fluchtend angeordnet ist.

7. Zahnbürste nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß ein Zahnputzmittel

(6¹) vorgesehen ist, bei dein die Kohäsionskräfte seiner Moleküle kleiner sind als d.-.e Adhäsionskräfte zur Rohrwandung des (der) Kapillarröhrchen(s) (16), so daß eine Kapillaraszension zu realisieren ist.

8. Zahnbürste nach einem der vorhergehenden Ansprüche, insbesondere nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens ein Kapillarröhrchen (16) zugleich Bestandteil einer Borste ist.

9. Zahnbürste nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Kapillarröhrchen

(16) verschiedene Durchmesser aufweisen.

10. Zahnbürste nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daii die in dem Borsten-

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kopf (2) zum Austritt des Zahnputzmittels angebrachten Bohrungen (9) durch einen Verschlußschieber (10) verschließbar sind.

11. Zahnbürste nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß der Verschlußschieber (10) mit einem Betätigungsschieber (15) verbunden ist.

12. Zahnbürste nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß der Betätigungsschieber (15) in einem durch eine Trennwand (14) von dem Hohlraum (6) abgeteilten zweiten Hohlraum angeordnet ist; und daß der Verschlußschieber (10) durch eine Durchgangsöffnung (13) in der Trennwand (14) hindurchragt.

13. Zahnbürste nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß der Verschlußschieber (10) Bohrungen (9) aufweist, die durch Verschieben des Verschlußschiebers (10) mit den Kapillarröhrchen (16) zur Deckung zu bringen sind

14. Zahnbürste nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, aädürch gekennzeichnet, daß im halsförmigen Bereich (8) des Handgriffes (3) zumindest ein Steg (11) zur Führung des Verschlußschiebers (10) angeordnet ist.

15. Zahnbürste nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Betätigungsschieber (15) zumindest ein Feststellelement (18) aufweist.

16. Zahnbürste nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichent, daß der Handgriff {3} sine mittels eines Verschlußstopfens (25) verschließbare Befülloffnung aufweist.

17. Zahnbürste nach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch

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(2) abgewandten Ende des Handgriffs (3) angeordnet ist.

18. Zahnbürste nach einem der Ansprüche 17 oder 18, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen dem Verschlußstopfen (25) und der BefUllöffnung eine Dichtung (26) angeordnet ist.

19. Zahnbürste nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dsS die dcri Hohlraum (6) des Handgriffs (3) un^_Lv_.-.de Wandung (7) so elastisch ist, daß sie mit manueller Kraft zusammenzudrücken ist.

20. Zahnbürste nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß in dem Hohlraum (6) des Handgriffs (3) Leit- bzw. Rückhalteelemente (27) für das Zahnputzmittel (6¹) angeordnet sind.

21. Zahnbürste nach Anspruch 20, dadurch gekennzeichnet, daß die Leit- bzw. Rückhalteelemente (27) in der Art von Lamellen ausgebildet sind, die im Winkel (oc) zur Längsachse der Zahnbürste (1) angeordnet sind.

22. Zahnbürste nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß sie mit wenigstens einem Halteelement (28; 30) versehen ist, mittels dessen sie im Ruhezustand so zu halten ist, daß der Borstenkopf (2) im wesentlichen unten liegt.

23. Zahnbürste nach Anspruch 22, dadurch gekennzeichnet, daß ein Halteelement (28) schulterförmig ausgebildet ist.

24. Zahnbürste nach Anspruch 22, dadurch gekennzeichnet, daß ein Halteelement (30) hakenförmig ausgebildet ist.