DE9006694U1 - Schraubendreher - Google Patents

Description

HOEGER,

PATEN. TANWAELTE UHLANDStRASSE 14 c · D 7OOO STUTTGART 1

&Aacgr; 49279 u Anmelderin: AESCUTJVP AG

u-219 7200 Tuttlingen

12. Juni 1990

SCHHIiUBENlDIiSHKE

Df Säuerung betrifft einen ^»chratbsriäreher für chirurgische Anwendungen alt einem G-^ff und nem die Schraubenklinge sagenden, im Griff axial geführten und relativ zum Griff um die Schraubendreherachse aiehbaxen Schaft.

Ein Schraubendreher der eingangs genannten Art für chirurgische Zwecke ist i^eispielsweise in dem DE-Patent 3 539 502 beschrieben. Bei diesem Schraubendreher besteht dar Griff aus zwei in Richtung der Schraubendreherachse hintereinanderliegenden, aneinander anliegenden aber gegeneinander drehbaren Griffteilen. Der Schaft ist drehfest im vorderen, das heißt der Schraubenklinge zugewandten Griffteil verankert. Beim Drehen liegt das rückwärtige Griffteil im Handteller des Benutzers, während das vordere Griffteil mit dem Daumen, dem Mittel- und dom Zeigefinger gedreht wird. Dabei ist eine sehr bequeme und vor allem sehr feinfühlige Drehung der Schraube möglich. Dieser Schraubendreher ist aber nicht dafür geeignet, eine Schraube unter Anwendung relativ hoher Kräfte anzuziehen oder zu lösen.

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Dies ist selbstverständlich möglich mit einem Schraubendreher, wie er beispielsweise im US-Patent 4 480 668 beschrieben vrird, bei dem der Seiwsf ?. ,^rehfest in dem aus einem Stück bestehenden Griff verankert ist. Allerdings er- ^_ubt es dieser Schraubendreher nicht, eine Schraube besonders feinfühlig anzusetzen und einzudrehen.

Auch mit einem in der Europäischen Patentanmeldung 0287823 beschriebenen chirurgischen Handinstrument, welches unter anderem als Schraubendreher eingesetzt werden kann, ist nur ein kraftvolles, aber nicht ein feinfühliges Schrauben möglich. Bei dem chirurgischen Handinstrument ist eine ^r; Welle im Griff drehbar und koaxial zu ihm gelagert. An der

Welle sind zwei Zahnräder befestigt und am Griff eine &ngr; Sperrklinke, die wahlweise in eines der beiden Zahnräder Ij eingreift. Je nach dem, in welches Zahnrad die Sperrklinke gerade eingreift, wird die Welle beim Drehen des Griffes &Ggr; in der einen oder in der dazu entgegengesetzten Richtung mitgedreht. In der jeweils entgegengesetzten Richtung ist zwar eine Drehung des Schaftes um die Schraubendreherachse relativ zum Griff möglich, diese Bewegung ist aber relativ kraftaufwendig, /eil dabei der Widerstand der auf die Zahnflanken drückenden Sperrklinke überwunden werden muß, weshalb diese Bewegung nicht feinfühlig ausgeführt werden kann.

Es ist die Aufgabe der Neuerung, einen gattungsgemäßen Schraubendreher anzugeben, welcher einfach aufgebaut ist, und welcher es erlaubt, sowohl feinfühlig und mit kleinem Drehmoment als auch unter Anwendung relativ hoher Kräfte eine Schraube zu drehen.

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Diese Aufgabe wird mit einem Schraubendreher der eingangs genannten Art neuerungsgemäß dadurch gelöst, daß eine die Drehbarkeit aufhebende, lösbare Verriegelung vorgesehen ist.

Der neuerungsgemäße Schraubendreher eignet sich besonders zum Drehen von Mini-Qsteosynthese-Schrauben. Mit ihm lassen sich einerseits die kleinen Schrauben feinfühlig eindrehen und andererseits beim Anziehen und besonders beim Lösen dieser Schrauben relativ große Kräfte auf die Schraubenklinge und damit auf die Schrauben übertragen. Bei der Durchführung einer Operation ist es sehr vorteilhaft, wenn die genannten unterschiedlichen Betätigungen mit einem Werkzeug ausgeführt werden können.

In vorteilhafter Weise ist die Verriegelung mittels einer axialen Verschiebung des Schaftes relativ zum Griff lösbar beziehungsweise herstellbar. Günstig ist dabei, daß die Umschaltung von der Phase, in welcher mit Sensibilität gedreht wird, in diejenige, in welcher mit Kraftanwendung gedreht wird, beziehungsweise die Umschaltung in der umgekehrten Richtung allein mit der Hand durchgeführt werden kann, in welcher der Schraubendreher liegt.

Günstig ist es, wenn der Schaft außerhalb des vom Griff umschlossenen Bereichs eine drehfest mit ihm verbundene und von ihm abstehende Erweiterung aufweist. Über eine solche Erweiterung lassen sich kleine Drehmomente mittels Fingerdrucks feiner abgestimmt auf die einzudrehende Schraube übertragen, als wenn das Drehmoment direkt am Schaft angreift.

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Bine Lösung beziehungsweise Herstellung der Verriegelung mittels axialer Verschiebung des Schaftes läßt sich vorteilhaft dann durchführen, wenn die Verriegelung durch je ein Verriegelungselement im Griff und im Schaft gebildet wird, unbgi in vorteilhafter Wal ca Aaa oino Elament niinrtostens eine Ausnehmung und das andere Element mindestens einen Vorsprung bildet, welche durch eine Drehbewegung und eine axiale Bewegung des Schaftes relativ zum Griff miteinander in Eingriff gebracht werden können. Mit diesen Verriegelungselementen ist die Herstellung der Verriegelung sehr einfach. Beispielsweise werden die beiden Elemente durch eine Drehung des Schaftes um die Schraubendreherachse relativ zum Griff in eine einander zugewandte Position und dann bis zum Eingriff des Vorsprunges in die Ausnehmung auf einander zubewegt. Günstig ist es, wenn mehrere Ausnehmungen vorhanden sind, die denselben Abstand von der Schraubendreherachse und bezüglich der Achse dieselbe Ausrichtung haben, wobei benachbarte Ausnehmungen einheitlich beabstandet sind, und wenn höchstens so viele Vorsprünge wie Ausnehmungen vorhanden sind.

Vorteilhafterweise ist die Ausnehmung als ein parallel zur Schraubendreherachse verlaufendes Loch in der dem Griff zugewandten Oberfläche der genannten Erweiterung und der Vorsprung als ein parallel zur Schraubendreherachse verlaufender, aus dem Griff herausragender Bolzen ausgebildet. Zum Herstellen der Verriegelung werden bei dieser Ausgestaltung des Schraubendrehers durch Drehen des Schaftes um die Schraubendreherachse relativ zum Griff das Loch

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mit dem Bolzen zum Fluchten gebracht, dann werden Loch und Bolzen durch eine axiale Verschiebung des Schaftes gegenüber dem Griff aufeinander zu bewegt, bis der Bolzen in das Loch eintaucht.

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Schaft abstehende, vor der Frontseite des Griffes angeordnete Rändelscheibe ausgebildet ist. Bei dieser Ausgestaltung des Schraubendrehers ragen die Bolzen aus der Frontseite des Griffes heraus und die Locher, sind in die der Frontseite des Griffes zugewandten Oberfläche der Rändelscheibe eingebracht. Die Rändelscheibe dient nicht nur zur Aufnahme der Löcher, sondern sie ermöglicht auch eine besonders fein abgestimmte Übertragung kleiner Kräfte auf die einzudrehende Schraube. Dabei liegt der Griff am Handteller des Benutzers an und wird noch mit dem Ringfinger und dem kleinen Finger festgehalten, während der Daumen, der Mittel- und der Zeigefinger an der Rändelscheibe drehen.

Es ist vorteilhaft, wenn die Verriegelung mittels Federkraft in der gelösten Position gehalten wird.

Bei einer günstigen Anordnung, um die Verriegelung mit Federkraft in der gelösten Position zu halten, verläuft die Feder in einer radial zum Schaft ausgerichteten Führung, und am Schaft ist eine Ringnut vorgesehen, in welche ein an dem dem Schaft zugewandten Ende der Feder befestigtes Halteglied paßt. Mit einer solchen Anordnung läßt sich der Schaft zu dem Griff in einer mechanisch relativ stabilen

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Stellung halten. Eine solche Anordnung ist auch deshalb vorteilhaft, weil sie sich leicht in der Weise verbessern IaBt, daß der Schaft auch in einer zweiten Stellung zum Griff mechanisch relativ stabil gehalten werden kann. Bei dieser zweiten Stellung handelt es sich bevorzugt um eine

lediglich erforderlich, daß eine zweite, der ersten Ringnut benachbarte, aber näher bei der Schraubenklinge als diese angebrachte Ringnut am Schaft vorgesehen ist. Mit dieser Anordnung läßt sich der neuerungsgemäße Schraubendreher in seinen beiden Arbeitsstellungen stabil verankern, wobf-i der Wechsel von der einen in die andere Stellung ohne großen Kraftaufwand bewerkstelligt werdon kann. Dies gilt insbesondere dann, wenn die Feder mit dem Halteglied eine Kugelrasthaltung bildet.

Bei einer anderen Möglichkeit, die Verriegelung mit Federkraft in der gelösten Position zu halten, umgibt die Feder don Rr^Hgft· l^i-wair^a^ ^1irid US*"¹**" iHi*" ihr^ÄIT! ^i;-***» /Iätt· c«-*Hv>s»h_ benklinge zugewandten Ende an einer Ausweitung des Schaftes und mit ihrem anderen Ende am Griff an. Wenn die Ausnehmungen) und der (die) Bolzen in die richtige Position zueinander gedreht sind, ist es zur Herstellung der Verriegelung dann nur noch erforderlich, den Qxi-li „egen die einzudrehende Schraube zu drücken.

Der Einbau der Feder ist besonders einfach, wenn sie zwischen dem Griff und der Rändelscheibe oder innerhalb des Griffes in einer Aufweitung des Lochs angeordnet ist, in welchem der Schaft im Griff geführt ist.

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Die nachfolgende Beschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele des neuerungsgemäßen Schraubendrehers dient Im Zusammenhang mit der Zeichnung der weiteren Erläuterung. Es zeigen:

Figur 1:

Im Längsschnitt: ein erstes Ausführungsbeispiel des neuerungsgemässen Schraubendrehers so dargestellt, daß der Schaft drehbar mit dem Griff verbunden 1st;

Figur 2:

dieselbe Darstellung wie in Figur 1, mit dem Unterschied, daß der Schaft drehfest mit dem Griff verbunden ist;

Figuren 3 und 4:

im Längsschnitt und in einer Darstellung, bei der der Schaft drehbar mit dem Griff verbunden ist, ein zweites beziehungsweise ein drittes AusfUhrungsbelsplel des neuerungsgemäßen Schraubendrehers, welche sich von dem ersten Ausführungsbeispiel durch die Art unterscheiden, wie der Schraubendreher in seinen beiden Arbeitsstellungen festgehalten wird.

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Der in den Figuren 1 und 2 gezeigte Schraubendreher 1 besteht aus einem Griff 2 und einem Schaft 4. Der Griff 2 weist ein von seiner Frontseite 16 ausgehendes zylindrisches: and axial geführtes Loch 3 auf, in welelissi der rückwärtige Teil des Schaftes 4 steckt und geführt ist. Mindestens der vuE· Griff 2 umschlossene Teil des Schaftes 4 ist zylindrisch ausgebildet und sein Durchmesser ist etwa gleich «.. aß wie der Durchmesser des Lochs 3.

Am vom Griff 2 abgewandten E ie des Schaftes 4 ist eirva Schraubenkl.iry?«a ausgebildet und außerdem weist der nicht vom Griff 2 umschlossene Teil des Schaftes 4 Vorrichtungen, wie eine Spannzange, eine Spannhülse und eine Greifscheibe zum Festhalten der einzudrehenden Schraube auf. Diese Teile, welche in den Figuren pauschal mit dem Bezugszeichen 18 bezeichnet sind, haben für die Neuerung keine Bedeutung. Es wird deshalb im folgenden auf sie nicht mehr eingegangen.

Aus der in einer Ebene senkrecht zur Schraubendreherachse liegenden Frontseite 16 des Griffes 2 ragen Bolzen 6 heraus, die von der Schraubendreherachse alle denselben Abstand haben und bei denen der Abstand zwischen benachbarten Bolzen einheitlich ist. Der Frontseite 16 vorgelagert 1st eine drehfest mit dem Schaft 4 verbundene Rändelsch^ibe 5, welche senkrecht von dem Schaft absteht und koaxial zu ihm angeordnet 1st. Auf ihrer der Frontseite 16 zugewandten Oberfläche weist die Rändelscheibe 5 Löcher 7 auf, welche naoh Anzahl, Ausbildung und nach Ausrichtung und Lage bezüglich der Schraubendreherachse den Bolzen 6 entsprechen .

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Bei der in der Figur 1 gezeigten Darstellung haben die Frontseite 16 und die Rändelscheibe 5 einen so großen Abstand voneinander, daß die Bols-an 6 nicht in ä±£ T. .-Seher 7 eingreifen, lsi dieser Position sind die R&ndeischeifc" 5 uiid demit der Schaft 4 relativ zum Griff 2 acr^i üxahbar (drehbare Position). Wird die Rändelscheibe 5 xolativ zum Griff 2 so gedreht, daß die Bolzen 6 iüi.t den Löchern 7 fluchten, und wird d**nn der Schaft 4 axial in Richtung zum Griff 2 hin verschoben, äi^eif-n die Eoizen 6 in die Löc^vsr 7 ein und verbind*» &igr; damit dl ^ändelcchaibe 5 drehfest mit desa Griff 2 (drehiaste Position). In ^r in der Figur 2 gezeigten Darstellung befinden &:LHh 'er ^-iff 2 und die Rändelscheibe 5 in dieser Stellung zueinander.

Um das Eingreifen dnr Bolzen 6 in die Löcher 7 zu erleichtern, sind die Bolzen an ihrem den Löchern zugewandten En-&~r abgerundet und die Löcher an ihrem den Bolzen zugewandten Ende kegelförmig erweitert.

Um die Rändelscheibe 5 in den zwei genannten, in den Figuren 1 und 2 dargestellten Positionen zum Griff 2 fixieren zu können, sind an dem im Loch 3 geführten Bereich des Schaftee 4 zwei Ringnuten 9 und 10 angebracht, und im Griff 2 ist eine Kugelrasthaltung 8 vorgesehen, welche in einem radial zur Schraubendreherachse laufenden und senkrecht zu ihr ausgerichteten Loch 17 geführt ist. Rastet die Kugelrasthaltung 8 in die Ringnut 10 ein, greifen die Bolzen 6 in die Löcher 7 ein, und rastet sie in die weiter als die Ringnut 10 von der Frontseite 16 entfernte Ringnut

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9 ein, sind Löcher 7 und Bolzen 6 beabstandet voneinander. Durch die Verwendung der Kugelrasthaltung 8 ist einerseits der Wechsel von der einen in die andere Position ohne großen Kraftaufwand durchführbar *■■■'-& andererseits ist der öchaft in den beiden Positionen mechanisch relativ stabil iiAlert.

Der Griff 2 besteht aus einem vorderen, der Sehraut^nklInge zugewandten und einem rückwärtigen Griffteil 11 beziehungsweise 12. Das Loch 3 endet an der Grenzfläche zwischen den beiden Griffteilen. Im Griffteil 12 beginnt an der Grenzfläche eine koaxial zum Loch 3 angeordnete einseitig geschlossene Lochverlängerung 14. In die Lochverlängerung 14, welche einen größeren Durchmesser als das Loch 3 hat, ist eine Hülse 13 eingepreßt, deren Innendurchmesser gleich dem Durchmesser des Lochs 3 ist. Die Hülse 13, welche an die Grenzfläche zwischen den beiden Griffteilen stößt, ist mindestens um so viel kürzer als die Lochverlängerung 14 wie die Abstandsänderung zwischen der Rändelscheibe 5 und der Front3eite 16 beim Übergang von drehbaren in die drehfeste Position beträgt. Das Ende des in die Lochverlängerung 14 hineinreichenden Schaftes bildet eine angeschraubte, radial über den Schaftquerschnitt hinausragende Kreisscheibe 15, deren Durchmesser zwischen dem Innendurchmesser der Lochverlängerung 14 und dem der Hülse 13 liegt.

Die beiden Griffteile 11 und 12 sind unlösbar miteinander verbunden. Die Verbindung erfolgt aber erst, nachdem der Schaft 4 von der Frontseite 16 aus durch das Loch 3 hin-

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durchgeschoben, die Hülse 13 auf das Schaftende gesteckt, die Kreisscheibe 15 am Schaft angeschraubt und schließlich das Griffteil 12 über das Schaftende und die Hülse 13 ge stülpt worden ist, die dabei in die Lochverlängerung 14 eingepreßt wird.

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XII UVSi. \&Lgr;1~ CSllJkSaX Oil JTWOJ. UXWII XXOU. l# UXC3 aOIlülUQ XsS ail UGIII UItSIII Griffende zugewandten Ende der Hülse 13 an. In der drehfesten Position befindet sich die Kreisscheibe 15 beim oder nahe beim geschlossenen Ende der Verlängerung 14.

Soll mit dem Schraubendreher 1 eine an der Schraubenklinge festgehaltene Schraube zum Beispiel in eine Knochenplatte eingedreht werden, befindet sich die Rändelscheibe 5 cum Griff 2 zunächst in der drehbaren, das heißt in der in der Figur 1 gezeigten Position. Der Operateur nimmt den Schraubendreher 1 so in die Hand, daß der Handteller am Griffende und der kleine Finger und der Ringfinger am Griff 2 anliegen. Er setzt die Schraube am vorgesehenen 1 &ngr;* &agr; \\ +■

dem Mittel- und dem Zeigefinger die Rändelscheibe 5 dreht. Er ist dabei in der Lage, die Drehbewegung sehr feinfühlig auszuführen. Zum Festziehen der Schraube wird, nachdem der Operateur zunächst die Rändelscheibe relativ zum Griff 2 so weit gedreht hat, daß die Löcher 7 mit den Bolzen 6 fluchten, die Rändelscheibe 5 zurückgeschoben, wodurch die Bolzen 6 in die Löcher 7 eingreifen und die Kugelrasthaltung 8 aus der Ringnut 9 aus- und in die Ringnut 10 einrastet. Der Operateur kann nun durch Drehen am Griff 2 mit größerem Drehmoment die Schraube festziehen. Um die Kraft-

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übertragung beim Festziehen zu verbessern, kann der Griff Flächen oder - im wesentlichen - parallel zur Schraubendreherachse verlaufende Rillen aufweisen.

Beim Herausdrehen der Schraube geht man in der umgekehrten Reihenfolge vor: Zunächst wird mit dem Schraubendreher in

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nachdem in 'Ue drehbare Position gewechselt worden ist, die Schraube wieder nur durch Drehen an der Rande1scheibe 5 ganz herausgedreht.

Das rückwärtige Ende des Griffes 2 kann als um die Schraubendreherachse frei drehbare Griffkappe ausgebildet sein. ^ramit läßt sich die Reibung zwischen dem Griff und dem Operationshandsch ih im Handtellerbereich beim Festdrehen und Lösen der Schraube minimieren.

Die in den Figuren 3 und 4 gezeigten Ausführungsbeispiele des neuerungsgemäßen Schraubendrehers unterscheiden sich &tgr;&tgr;&eegr;&eegr; Haib an &Igr;&iacgr;&Agr;&Pgr;/&iacgr; rio-*- V J^ni^^Or» T₁ IJJf^rI 2 *ⁱrl^¹¹t^<ar'*"^<a« A*^tef**h"~ rungsbeispiel nur in der Art der Fixierung in der drehfesten und in der drehbaren Position. Die beiden Schraubendreher 20 und 25 werden mittels des Druckes von koaxial mit dem Schaft 4 angeordneten Druckfedern in der drehbaren Position gehalten. Um zur drehfesten Position zu gelangen, muß der Griff gegen die Federkraft in Richtung der einzudrehenden Schraube gedruckt werden, wodurch die Bolzen 6 zum Eingriff in die Löcher 7 gebracht werden.

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Alle konstruktiven Einzelheiten, weiche mit der Fixierung in den beiden genannten Positionen nichts zu tun haben, sind bei den drei AusfUhrungsbeispielen identisch ausgebildet. Auf diese Einzelheiten wird deshalb bei der Beschreibung der Schraubendreher 20 und 25 nicht mehr eingegangen .

Bei dem in der Figur 3 gezeigten Schraubendreher 20 weist das Loch 3 an seinem an das Griffteil 12 grenzenden Ende eine zylindrische mit dem Loch 3 koaxiale Aufweitung 21 auf. Die Aufweitung ist mindestens so lang, daß sie einen am Schaft 4 befestigten Klemmring 23, eine auf den Schaft 4 gesteckte Druckfeder 22 in entspanntem Zustand und einen in die Aufweitung 21 eingepreßten Hing 24 aufnehmen kann. Der Klemmring 23 ist dem Übergang zwischen dem Loch 3 und der Aufweitung 21 zugewandt und sein Außendurchmesser ist etwas geringer als der Innendurchmesser der Aufweitung 21. Die Druckfeder 22 ist zwischen den beiden Ringen 23 und angeordnet. Ihr Innendurchmesser ist größer als der Außen-

24 ist etwas größer als der Außendurchmesser des Schaftes 4. Die Feder 22, der Klemmring 23 und der Ring 24 werden in die Aufweitung 21 eingebaut, bevor das vordere und das rückwärtige Griffteil 11 beziehungsweise 12 fest miteinan der verbunden werden. Bei entspannter Feder 21 haben der Griff 2 und die Rändelscheibe 5 einen solchen Abstand von einander, daß die Bolzen 6 in die Löcher 7 nicht eingreifen, de* heißt der Schraubendreher befindet sich in der drehbaren Position.

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Um in die drehfeste Position zu kommen, führt der Operateur zunächst eine Drehung der Rändelscheibe relativ zum Griff 2 durch, um die Bolzen 6 mit den Löchern 7 zum Fluchten zu bringen. Dann drückt er den Griff 2 gegen die Federkraft in Richtung der einzudrehenden Schraube. Dabei wird der Schaft 4 und damit der Klemmring 23 in Richtung des ii/Ckwöx Liyeii Gx iff teils 12 verschoben. Die Druckfeder 22 i.lrd dabei zusammen- und gegen den Ring 24 gedrückt. Gleichzeitig greifen die Bolzen 6 in die Löcher 7 ein. Wird der Druck auf den Griff 2 beendet, entspannt sich die Feder 22 wieder, wobei der Klemmring 23 - und damit der Schaft 4 - in Richtung Frontseite 16 verschoben werden und die Bolzen 6 auj den Löchern 7 zurückgezogen werden, das heißt man gelangt wieder in die drehbare Position.

Beim Schraubendreher 25 (Figur 4) ist die Druckfeder 26 nicht im Griff 2 eingeschlossen, sondern zwischen der Frontseite 16 und der Rändelscheibe 5 positioniert. Zur radialen Fixierung der auf den Schaft 4 gesteckten Druck-

Schaft 4 verlaufende zylindrische Ausnehmung 27 auf, welche einen Innendurchmesser hat, der etwa gleich groß wie der Außendurchmesser der Druckfeder 26 ist. Eingebaut wird die Feder 26, indem sie auf den Schaft 4 gesteckt wird, bevor dieser in das Loch 3 eingeführt wird. D.--i -^x*uckfeder 26 ist in entspanntem Zustand so lang, daß die Bolzen 6 nicht in die Löcher 7 eingreifen. Das heißt mit anderen Worten, daß im entspannten Zustand Griff und Rändelscheibe gegeneinander drehbar sind. Um in die drehfeste Position zu kiiüimen, führt der Operateur dieselben Schritte wie bei

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Verwendung des Schraubendrehers 20 durch. Dabei wird, solange der Druck ausgeübt: wird, die Druckfeder 26 mittels der Frontseite 16 des Griffes 2 in die Ausnehmung 27 hinein- und dabei zusammengedrückt, wobei die Bolzen 6 gleichzeitig in die Locher 7 eingreifen. Beim Aufhören des Druckes entspannt sich die Druckfeder 26 wieder und die Bolzen 6 werden aus den Löchern 7 zurückgezogen.

Beim Einsatz der Schraubendreher 20 und 25 zum Eindrehen einer an der Schraubenklinge festgehaltenen Schraube, zum Beispiel in eine Knochenplatte, wird die Schraube an das dafür vorgesehene Loch angesetzt und dann bei festgehaltenem Griff durch Drehen an der Rändelscheibe 5 eingedreht, ohne daß dabei Druck auf den Griff 2 in Richtung der einzudrehenden Schraube ausgeübt wird (drehbare Position). Erst wenn die Schraube angezogen werden soll, erfolgt, nachdem zunächst die Bolzen fluchtend zu den Löchern ausgerichtet worden sind, der Übergang in die drehfeste Position hergestellt, indem der Griff gegen die Federkraft in Richtung einzudrehende Schraube gedrückt wird und das Festziehen der Schraube durch kraftvolles Drehen des Griffes. Beim Lösen und Herausdrehen der Schraube werden die Schritte in der umgekehrten Reihenfolge durchgeführt.

Claims (1)

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   PATENTANWAELTE UHLANDSTRASSE 14 c - D 7OOO STUTTGART 1

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   24. April 1990

   SCHUT 2ANSPnUCHE

   1. Schraubendreher für chirurgische Anwendungen, mit eine? Griff und einem die Schraubenklinge tragenden, im Griff axial geführten und relativ zum Griff um die Schraubendreherachse drehbaren Schaft, dadurch gekennzeichnet, daß eine die Drehbarkeit des Schaftes gegenüber dem Griff aufhebende, lösbare Verriegelung vorgesehen 1st.

   2. Schraubendreher nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Verriegelung mittels einer axialen Verschiebung des Schaftes (4) relativ zum Griff (2) lösbar und herstellbar ist.

   3. Schraubendreher nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Schaft (4) außerhalb des vom Griff (2) umschlossenen Bereichs eine drehfest mit ihm verbundene und von ihm abstehende Erweiterung aufweist.

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   4. Schraubendreher nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Verriegelung durch je ein Verriegslungslement am Griff (2) und am Schaft (4) gebildet wird.

   Schraubendreher nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, 5<^T- das ein Element mindestens eine Ausnehmung und das atiü&x Element mindestens einen vorsprung bilden, welche arch ei·^ Drehbewegung und i> ne axiale Bewegung des Scharfes (4) relativ zum Griff (2) miteinander in Exr-^iff gebracht werden K'innen.

   6. Schraubendreher nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß mehrere Ausnehmungen vorhanden sind, die denselben Abstand von der Schraubendreherachse und bezüglich der Achse dieselbe Ausrichtung haben, wobei benachbarte Ausnehmungen einheitlich voneinander beabstandet sind, und daß höchstens SOvIe¹B Vorsprünge wie Ausnehmungen vorhanden sind.

   7. Schraubendreher nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Ausnehmung als parallel zur Schraubendreherachse verlaufende Löcher (7) in der dem Griff (2) zugewandten Oberfläche der genannten Erweiterung und die Vorsprünge als parallel zur

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   Schraubendreherechse verlaufende, aus der Frontseite (16) des Griffes (2) herausragende Bolzen (6) ausgebildet sind.

   Schraubendreher nach einem der Ansprüche 3 bis 7,, dadurch gekennzeichnet, daß die Erweiterung als eine koaxial zum Schaft und der Frontseite (16) at=«? Griffes (2) benachbart angeordnete und senkrecht vom Schaft (4) abstehende Rändelscheibe (5) ausgebildet ist.

   9. Schraubendreher nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Verriegelung mittels Federkraft in der gelüsten Position gehalten wird.

   10. Schraubendreher nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß eine Feder in einem radial auf den Schaft (4) zulaufenden Loch (17) im Griff (2) geführt ist und daß eine Ringnut (10) am Schaft (4) vorgesehen ist, in welche ein an den dem Schaft zugewandten Ende der Feder sich abstutzendes Halteglied eingreift.

   11. Schraubendreher nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß zum Festhalten der Verriegelung in der

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   verriegelten Position eine zweite, der ersten Ringnut (9) benachbarte und näher als diese bei der Frontseite (16) angebrachte Ringnut (10) am Schalt (4) vorgesehen ist.

   12. Schraubendreher nach Anspruch 10 oder 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Feder mit dem Halteglied eine Kugelrasthaltung (8) bildet.

   13. Schraubendreher nach Anspruch ?, dadurch gekennzeichnet, daß eine Feder (22, 26) den Schaft (4) koaxial umgibt und mit ihrem einen der ßchraubenklinge zugewandten Ende an einer Ausweitung des Schaftes (4) und mit ihrem anderen Ende am Griff (2) anliegt.

   14. Schraubendreher nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß die Feder zwischen der Frontseite (iö) des Griffes (2) und der Rändelscheibe (5) angeordnet ist.

   15. Schraubendreher nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß die Feder innerhalb des Griffes (2) in einer Aufweitung (21) des Lochs (3) zwischen einem am Schaft (4) befestigten Klemmring (23) und einem am Griff (2) befestigten Ring (24) angeordnet ist.