DE9004549U1 - Verminderungsringbrett eines Klosettsitzes für Kinder - Google Patents

Description

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Andreiewskvtlonlte & Partner) Patentanwälte in Essen

Beschreibung

Das vorliegende Gebrauchsmuster betrifft ein Klose'~Lsitzbrett nut einer kleinen für Kinder geeigneten Öffnung, das in den vorhandenen Klosettsitz zwischen Sitzbrett u: =&iacgr; Klosettdeckel durch ein Paar Paßstücke einsetzbai :'st, die seinen Universaleinsatz erlauben.

Ei_ ist bekannt,- "aß das normale &j.tzbrett des Klosettsitzes f-'ir Kinder weger seiner großen Abmessungen angeeignet ist, sodaß aie Kinderemanzipation nicht gefördert wird und die Eltern gezwungen sind, ihre Hilfe über die nötige Zeit zu verlängern. Im Handel sind lösbare Verminderungsringbrett zu finden, und es sind bereits Lösungen vorgeschlagen worden, die das Verminderungsringbrett als Bestandteil des Klosettsitzes !einbauen. Beide Lösungen haben beim Publikum keinen großen Anklang gefungen, und zwar aus unterschiedlichen aber gut verständlichen Gründen: die erste Lösung ist nicht sehr bequem, stellt einen weiteren Hindernisgrund im Baderaum dar, und ist zugleich keine hygienische optimale Lösung; die zweite Lösung zwingt den Benutzer, einen neuen Klosettsitz zu kaufen, der nur für einige Jahre benutzt werden wird» Daraus entsteht die Bedeutung der hier dargestellten Lösung. Der Anmeldegegenstand wird anhand einer lediglich ein Ausführungsbeispiel darstellenden Zeichnung näher erläutert; as zeigen:

Fig. 1 das erfindungsgemäße Verminderungsbrett, Fig. 2 die erfindungsgemäßen Paßstücke.

Das Paßstück benteht aus einem Mittelkörper 3 in welchem eine Nut 4 mit einer besonderen Form vorgespannt ist, die dazu bestimmt ist, das im Endberpich des Verminderungsbrettes vori ih; entsprechende Form anfwpi r,endfi Profil 5 auf zu-

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Andretewski, Honlce & Pifrtnet, Patentanwälte in Essen

nehmen. Am anderen Endbereich teilt sich der Mittelkörper 3 in &igr; jei. Abzweige sowie ein unterer mit einer Bohrung 7 versehener Abzweig gebildet werden, u-vi c . ; Innenwände dieser Abzweige sind wesentlich zueinander fluchtend ausgebildet. Beim

jammenbau (Fig- 3) werden die Bohrungen 7 der Paßstücke gegen die Stellen positioniert, in welchen der Klosettdeckel zuvor eingesetzt war, während die Zapfen 6 in dia -iaweiligen bohrungen der Deckelzapfen selbst eingesteckt werden. Da die Innenwände der Teile 6 und 7 zueinander fluchtend ausgebildet sind, kann der Einbau mit großer Genauigkeit erfolgen, un die zwei Paßstücke sind aufgrund ihrer Austauschbarkeit an jede Lage genau anpaßbar, und zwar sowohl bei jeglicher Zapfen- und Bohrungengestaltung der verschiedenen Klosettsitztypen, als auch bei etwaigen unterschiedlichen Abmessungen der Zapfendicke am vorhandenen Klosettsitz. Anschließend wird das Verminderungsringbrett eingebaut, wobei es in die Profile 4 der Paßstücke eingeschoben wird, und nach erfolgter Positionierung werden die Schrauben 8 in die im Profil des Verminderungsnng-■brettes vorgesehenen Bohrungen 9 fest eingeschraubt. Dadurch j schaffen die Paßstücke nicht nur einen Raum zum Einfügen des Verminderungsringbrettes, sondern sie dienen auch als beweg- !liehe Zapfen für den Deckel des Klosettsitzes, denn sie sind mit dem Verminderungsringbrett fest verbunden und werden zu- ; samme&eegr; mit desem gedreht, sodaß entsprechende Gelenke erzielt iwerden. Schließlich ist hinzuzufügen, daß die Paßstücke für j jede Klosettsitztype, d. h. unabhängig vom zwischen den zwei Zapfen bestehenden Abstand, verwendet werden können, da sie ;am Profil 5 des Verminderungsbrettes verschiebbar sind, während die Arme 10 einen Abstand zwischen Verminderungsbrett und Zapfen schaffen und seinen ästhetischen angenehmen Einbau ermöglichen, da sie die Einhaltung des Platzbedarfs für das Vermitvlerungsbrett in den Grenzen des vorherbestehenden Klosettsitzes ermöqlichen.

Claims (2)

AncJrejewski, Honko & Por+nüY, Patentanwälte in Essen Schutzansprüche

1) Verminderungsringbrett eines Klosettsitzes für Kinder, welches zwischen einem Sitzbrett und einem Klosettdeckel eines Klosettsitzes durch Paßstücke einsetzbar ist, wobei die Paßstücke einen Raum für das Einfügen des Verminderungsringbrettes schaffen und als bewegliche Zapfen für den Klosettdeckel dienen, wobei die Paßstücke mit dem Verminderungsringbrett durch Schrauben bzw. andere geeignete Mittel festverbunden sind, und wobei die Paßstücke zwei Abzweige bilden, die eine Bohrung bzw. einen Zapfen aufweisen.

2) Verminderungsringbrett mit Paßstücken nach Anspruch 1, wobei die Paßstücke zwei Abzweige aufweisen, deren Innenwände im wesentlichen zueinander fluchtend ausgebildet sind.

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