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DE9002566U1 - Halter mit Stellkörper, insbesondere für Brillengestelle, Brillenauflagegestelle od.dgl. - Google Patents

Halter mit Stellkörper, insbesondere für Brillengestelle, Brillenauflagegestelle od.dgl.

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Publication number
DE9002566U1
DE9002566U1 DE9002566U DE9002566U DE9002566U1 DE 9002566 U1 DE9002566 U1 DE 9002566U1 DE 9002566 U DE9002566 U DE 9002566U DE 9002566 U DE9002566 U DE 9002566U DE 9002566 U1 DE9002566 U1 DE 9002566U1
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DE
Germany
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holder
holder according
housing
foot
ball
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Application number
DE9002566U
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CREUTZ HANS-WERNER 5040 BRUEHL DE
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CREUTZ HANS-WERNER 5040 BRUEHL DE
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Publication date
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Priority to AT90113341T priority patent/ATE114428T1/de
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Expired - Lifetime legal-status Critical Current

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    • A47FURNITURE; DOMESTIC ARTICLES OR APPLIANCES; COFFEE MILLS; SPICE MILLS; SUCTION CLEANERS IN GENERAL
    • A47FSPECIAL FURNITURE, FITTINGS, OR ACCESSORIES FOR SHOPS, STOREHOUSES, BARS, RESTAURANTS OR THE LIKE; PAYING COUNTERS
    • A47F7/00Show stands, hangers, or shelves, adapted for particular articles or materials
    • A47F7/02Show stands, hangers, or shelves, adapted for particular articles or materials for jewellery, dentures, watches, eye-glasses, lenses, or the like
    • A47F7/021Show stands, hangers, or shelves, adapted for particular articles or materials for jewellery, dentures, watches, eye-glasses, lenses, or the like for eye-glasses
    • YGENERAL TAGGING OF NEW TECHNOLOGICAL DEVELOPMENTS; GENERAL TAGGING OF CROSS-SECTIONAL TECHNOLOGIES SPANNING OVER SEVERAL SECTIONS OF THE IPC; TECHNICAL SUBJECTS COVERED BY FORMER USPC CROSS-REFERENCE ART COLLECTIONS [XRACs] AND DIGESTS
    • Y10TECHNICAL SUBJECTS COVERED BY FORMER USPC
    • Y10STECHNICAL SUBJECTS COVERED BY FORMER USPC CROSS-REFERENCE ART COLLECTIONS [XRACs] AND DIGESTS
    • Y10S248/00Supports
    • Y10S248/902Eyeglasses holder
    • YGENERAL TAGGING OF NEW TECHNOLOGICAL DEVELOPMENTS; GENERAL TAGGING OF CROSS-SECTIONAL TECHNOLOGIES SPANNING OVER SEVERAL SECTIONS OF THE IPC; TECHNICAL SUBJECTS COVERED BY FORMER USPC CROSS-REFERENCE ART COLLECTIONS [XRACs] AND DIGESTS
    • Y10TECHNICAL SUBJECTS COVERED BY FORMER USPC
    • Y10TTECHNICAL SUBJECTS COVERED BY FORMER US CLASSIFICATION
    • Y10T403/00Joints and connections
    • Y10T403/32Articulated members
    • Y10T403/32549Articulated members including limit means
    • Y10T403/32557Articulated members including limit means for pivotal motion
    • Y10T403/32565Ball and socket with restricted movement about one axis
    • Y10T403/32573Ball stud passes through confining opening

Landscapes

  • Eyeglasses (AREA)

Description

G11648Gb
Hans-Werner Creutz, Witteisbacher Str. 48, D-5040 Brühl
Halter nit Stellkörper, insbesondere für Brillengestelle, Brillenauflagegestells qu. dgl.
Beschreibung:
Die Erfindung betrifft einen Halter mit Stellkörper, insbesondere für Brillengeselle, Brillenauflagegestelle od. dgl. äislt. dan Herk.möj.p·&iacgr; des Oberbegriffes dss cchutzanspruche 1, der zu^ Presentations bzw. Schaustellung solcher Artikel in Verkaufsstätten »üjdtimm"; ist.
Brillengestelle werden derzeit in Verkaufsstätten entweder auf einer Unterlage wie in einem Schaufenster oder in einer Vitrine liegend oder auf beispielsweise an einer Wand angeordneten Auflagern für Verkaufszwecke präsentiert. In jedem Fall nimmt das Brillengestell bei der Präsentation eine von der Unterlage oder Auflage abhängige Winkelstellung und vielfach auch Position ein, die häufig für die Betrachtung nicht ideal ist, so daß für eine sachgerechte Betrachtung jedes Brillengestell von der Unterlage oder Auflage genommen und dem Kunden sozusagen von Hand präsentiert werden muß.
Desweiteren hat eine Präsentation von Brillengestellen in der zuvor beschriebenen Art und Weise einen erhöhten Platzbedarf zur Folge.
Um den bisher auftretenden Nachteilen zu begegnen, ist es bekannt, einen Halter für Brillengestelle zu verwenden, der eine Steckaufnahme und einen die Steckaufnahme tragenden Fuß aufweist, durch den der Halter an einer Unterlage zu befestigen ist. Dieser Halter bietet jedoch nach der Befestigung auf einer Unterlage nur eine begrenzte
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Posxtionierungsmoglichkeit und damit Präsentationsmöglichkeit der Brillengestelle.
Hinzu kommt, daß der bekannte Halter einen relativ großen Ra;m in Anspruch nimmt, so daß es bei einer Befestigung an kleinsten Unterlagen zu Scnwicriqf, iten kommt.
"er Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Halter mit \Q Stellkörper, insbesondere für Brillengestelle, Brillenauflagengestelle od. dgl. zu schaffen, bei dem einerseits das Brillengestell sicher zu positionieren, d.h. zu präsentieren ist, und andererseits der Halter derart ausgestaltet ist, daß dieser bei der Präsentation als nicht störend empfunden wird und überdies die Möglichkeit bietet, den zu präsentierenden Gegenstand durch eine vielfältige Einstellmöglichkeit des Halters in stets optimaler Weise ausstellen zu können.
Diese Aufgabe wird bei einem Halter mit Stellkörper der eingangs genannten Gattung mit den Merkalen des kennzeichnenden Teiles des Schutzanspruches 1 gelöst. Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.
Dadurch, daß der Stellkörper dreidimensional verstellbar angeordnet ist, ist es möglich, ein an dem Halter festgelegtes Brillengestell oder eine an dem Halter festgelegte Brillenauflage stufenlos derart in verschiedenen Winkelpositionen festzulegen, daß das Brillengestell unabhängig von der Lage der Unterlage in stets optimaler Position präsentiert werden kann. Es ist dadurch eine Möglichkeit geschaffen, daß zu präsentierende Gestell in einer Vielzahl von verschiedenen Stellungen zu präsentieren, ohne daß der Halter oder aber die Unterlage durch bauliche b^w. umbauliche Maßnahmen verändert werden müßte oder gar der Einsatz verschiedenartiger Halter notwendig wäre. Der erfindungsgemäße Halter läßt sich somit dreidimensional
einstellen, so daß die Brillengestelle in den verschiedensten Lagen an der Wand oder auf einer anderen Unterlagen sozusagen freischwebend gezeigt werden können. 5
Ist der Stellkörper wenigstens in und zwischen zwei Ehenen stufenlos verstellbar angeordnet, so wird dadurch die Möglichkeit geschaffen, die zu präsentierenden Gegenstände in einer nahezu unbegrenzten Vielfalt positionieren zu können.
Durch die Feststellbarkeit des Stellkörpers wird gewährleistet, daß zur Präsentation der z. B. Brillengestelle keine weiteren Hilfsmittel notwendig sind und diese frei von technisch bedingten, störenden Einflüssen den Interessenten dargeboten werden können.
Weist der Stellkörper eine Steckaufnahme für das Ende beispielsweise wenigstens eines Ohr-Bügels eines Brillengestelles oder eines Brillenauflagegestelles auf und besteht der Stellkörper aus elastisch nachgiebigem Material, so wird dadurch gewährleistet, daß ein an dem erfindungsgemäRen Halter angebrachtes Brillengestell nicht ohne weiteres abgenommen werden kann, sondern hierzu eine gewisse Sorgfalt notwendig ist, was unbefugtem Wegnehmen von Brillengestellen entgegenwirkt. Das in die Steckaufnahme eingeführte Ende eines z. B. Ohr-Bügels eines Brillengestelles wird dabei durch die erfindungsgemäße Ausgestaltung des Stellkörpers, d. h. durch eine reibschlüssige Verbindung sicher im Stellkörper gehalten. Desweiteren führt die erfindungsgemäße Ausgestaltung dazu, daß keine weiteren Hilfsmittel notwendig sind, d. h. daß keine Trennung zwischen Steckaufnahme und Stellkörper vorhanden ist, so daß der erfindungsgemäße Halter äußerst kompakt und damit günstig ausgestaltet ist.
Ist der Stellkörper mit einem Brillenhalterungsgestell versehen, so ist es möglich, daß Brillengestell in
ausgeklapptem Zustand zu präsentieren und dabei gleichzeitig die Möglichkeit zu bieten, beide z. B. Enden des Ohr-Bügels betrachten zu können.
5
Dadurch, daß in dem Haltergehäuse ein Fuß angeordnet ist, der an einer Unterlage zu befestigen ist, ist eine Befestigungsart geschaffen, die ebenfalls eine äußerst kompakte Bauweise ermöglicht, da keine Trennung zwischen Halterung und Befestigung der Halterung vorgenommen wird.
sondern Fuß und Halterung eine kompakte Einheit darstellen.
Ist in dem Haltergehäuse ein Fuß angeordnet und steht dieser mit dem Haltergehäuse in Schraubeingriff so, ist gewährleistet, daß auch unter extremen Bedingungen und bei einer langen Benutzungsdauer keine Ermüdungserscheinungen im Material auftreten, die zu einer Lösung von Fuß und Gehäuse führen und so einen Ausfall der Halterung nach sich ziehen würden.
Ist im Bereich der Auflageseite der Fuß mit einem Dauermagneten versehen, so ist dadurch der Halter in beliebiger Anordnung und Position auf einer beliebig angeordneten metallischen Unterlage anzuordnen und kann, je nach Wunsch, umgesetzt werden, ohne daß es dabei besonderer, weiterer technischer Maßnahmen bedarf. Eine für diese Zwecke geeignete Unterlagen kann beispielsweise ein Metallblech sein, daß mit einer Farbschicht oder einem Kunststoffüberzug versehen ist und somit ein für Verkaufsstätten zweckmäßiges, ansprechbares äußeres Erscheinungsbild bietet.
Durch die Ausgestaltung des Stellkörpers als Gelenk oder Kugelgelenk ist eine konstruktive Ausgestaltung gewählt, die sich durch Zuverlässigkeit und Verschleißarmut auszeichnet, so daß die Einsatzfähigkeit des erfindungsgemäßen Halters auch über lange Zeiträume gewährleistet ist.
Weist das Kugelgelenk eine im Haltergehäuse angeordnete
Kugel auf, ist das Haltergehäuse wenigstens im oberen, d. h, an dem der Auflageseites des Fußes gegenüberliegenden Ende kegelstumpfartig ausgestaltet, weist das Haltergehäuse an 5 seinem oberen Ende eine die Kugel wenigstens teilweise freigebende Öffnung auf und stehen wenigstens die Innenkante dieser Öffnung des Haltergehäuses mit der Kugeloberfläche in Berührungskontakt, so ist dadurch ein Kugelgelenk geschaffen, daß durch das Haltergehäuse und den Stellkörper
L IO selbst gebildet wird, so daß auch hier keine gesonderten konstruktiven Meßnahmen vonnöten sind, und somit auch aus
', dieser Sicht die kompakte Bauweise des erfindungsgemäßen
£ Halters gewährleistet ist.
ft 15 Steht die Kugel mit der der Auflageseite des Fußes
tft gegenüberliegenden Seite des Fußes in Berührungskontakt, so
■: ist dadurch die Festlegbarkeit des Kugelgelenkes bzw. der
|i Kugel gewährleistet.
I' 20 Weist das Haltergehäuse an seiner die Kugel freigebenden
I Öffnung bildenen Kante beginnend einen die Gehäusewand
I durchdringenden Einschnitt auf, so ist dadurch eine
I Verstellbarkeit der Kugel nicht nur im Bereich der oberen
t Gehäuseöfrnung, sondern darüber hinaus eine Einstellbarkeit
I 25 des Stellkörpers im Bereich des Einschnitts möglich, so daß
,.;i eine weitere Präsentationsmöglichkeit bzw. Einstellbarkeit
&rgr; geschaffen wurde.
I Neben den eigentlich zu präsentierenden Artikeln wie
I 30 Brillengestelle können am erfindungsgemäßen Halter auch f. Brillenzubehör, Preisschilder, Firmennamen oder Firmenlogos,
§ aber auch Warenerklärungen und vieles mehr angebracht
f_ werden.
I 35 Dabei besteht die Möglichkeit, der lösbaren Verbindung z. B. ^ eines Brillenhaltergestelles, oder aber auch die Möglichkeit
S einer festen Verbindung, d. h. daß der Halter als weiteren
Bestandteil ein Brillünhaltergestell aufweist.
Desweiteren ist es möglich, den Halter derart auszugestalten, daß er zum Einstecken heider Ohr-Eügel «ines Brillengestelles geeignet ist oder auch zum Einstecken der Ohr-Bügel mehrerer Brillengestelle, die in diesem Fall in besonderer, dekorativer gegegenseitiger Anordnung, beispielsweise sternförmig präsentiert werden können.
In der Zeichnung sind zwei Ausführungsbeispiele des erfindungsgemäßön Halters schematisch dargestellt, und zwar zeigt
Figur 1 eine Vorderansicht des Halters in gegenüber natürlicher Größe vergrößertum Maßstab mit senkrecht gestellter Öffnung,
Figur 2 eine Vorderansicht des Halters in gegenüber
natürlicher Größe vergrößertem Maßstab mit schräg gestellter Öffnung,
Figur 3 einen Schnitt nach Linie A-A aus Figur 1,
Figur 4 eine Vorderansicht des Halters in gegenüber
natürlicher Größe vergrößertem Maßstab mit einem in die Öffnung eingeführten Ende eines Ohren-Bügels einer Brille und
Figur 5 Seitenansicht eines zweiten Ausführ'-ngsbeispiels
des erfindungsgemäßen Halters in horizontaler Lage mit Brillenhalterungsgestell und einer darauf gelagerten Brille.
Das in Figur 1 dargestellte erste Ausführungsbeispiel eines Halters (1) für Brillengestelle weist ein Haltergehäuse (2) auf, das in seinem oberen Bereich kegelstumpfförmig ausgeformt ist, wobei die Seiten (3) im oberen Bereich teilkreisförmig ausgestaltet sind. Im unteren Abschnitt (4) des Haltergehäuses (2) ist dieses zylindrisch ausgestaltet
und mit einem in Figur 3 dargestellten Innengewinde (5) ausgestattet, mit dessen Hilfe ein Gewindering (6) in den unteren Teil (4) des Haltergehäuses (2) eingeschraubt ist. 5
Der Gewindering (6) weist an seinem, in Blickrichtung Figur 3, oberen Ende einen einstückig mit seiner Seitenwand (7) ausgestalteten koaxial zu seiner Mittelachse angeordneten kreisrunden Abschlußring (8) auf, während er auf seiner, in Blickrichtung Figur 3, unteren Seite offen ausgestaltet ist. Im Inneren des Gewinderinges (6) ist eine nach unten geöffnete Metallschale (9) angeordnet, die mit ihrer Oberseite an der Unterseite des Abschlußringes (8) anliegt und durch Beibungsschluß im Gewindering (6) gehalten wird.
Der Gewindering (6) und die Metallschale (9) bilden im hier vorliegenden Ausführungsbeispiel den Fuß ^16) des Halters (I)-
Es wäre dabei ebenso denkbar, daß die Metallschale (9) geschlossen ausgebildet und am unteren Ende mit einer Haftschicht versehen wäre.
Ebenso ist es möglich, den Gewindering (6) am oberen Ende ohne eine Öffnung auszugestalten, d. h. geschlossen auszugestalten und/oder am unteren Ende Nasen zur Festlegung der Metallschale (9) anzuordnen.
Im hier vorliegenden Ausführungsbeispiel ist im Inneren diese Metallschale (9) ein Dauermagnet (10) angeordnet, der bündig mit der Unterkante der Metallschale (9) abschließt und mit dieser eine einheitliche Fläche (11), d. h. Auflagefläche, bildet, mit welcher der Halter (1) auf einer nicht dargestelten Unterlage angebracht und somit an dieser gehalten werden kann, sofern sie ferromagnetisch ausgebildet ist bzw. ferromagnetische Einschlüsse enthält.
Oberhalb der Metallschale (9) ist in dem Haltergehäuse (2)
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eine Kugel (12) angeordnet, die mit der Oberseite der Metallschale (9) in Berührungskontakt steht und durch diese, bei eingedrehtem Fuß (16), gegen die innere Wandung des nach, in Blickrichtung Figur 3, oben geöffneten Haltergehäuses (2), bzw. gegen die Innenkante der Ha.lt6rg«i)äuseöffnung (22) , so da8 der obsra Teil c~_- Kugel (12) aus dem is? wesentlichen kegelstumpffcrmig ausgestalteten Haltergsiiäuss (2) hinausragt.
Die '' >gel (12) weist, wie in Figuren 1 bis 5 dorg &iacgr; r-tellt, eine in sie hineinragende Öffnung (13) auf. Die Öffnung (13) erstreckt sich als Kanal in die Kugel (.12) , wobei die Tiefe des Kanals variieren kann und sich annähernd über den gesamten Durchmesser der Kugel (12) erstrecken kann.
Desweiteren befindet sich, wie in Figur 1 und 2 dargestellt, in dem Haltergehäuse (2) ein nasenartiger Einschnitt (14), der sich vom oberen Rand (15) des Haltergehäuses (2) schräg zur Mittelachse, d. h. in Blickrichtung Figur 1, nach rechts verlaufend erstreckt, um sodann in einen, in Blickrichtung Figur 1 und 2, horizontalen Verlauf überzugehen und um dann in einer langlochartigen Ausgestaltung zu enden. Die Kugel (12) kann dabei derart bewegt werden, daß die Öffnung (13), wie in Figur 2 dargestellt, in einer Flucht mit dem Einschnitt (14) angeordnet ist.
Gewindering (6) und Metallschale (9) bilden den Fuß (16) der Halterung (1), der in dem hier vorliegenden Ausführungsbeispiel mit einem Dauermagneten (10) ausgestattet ist, und wobei dieser Fuß (16) in seiner, in Blickrichtung Figur 1, vertikalen Ausrichtung, d. h. Lage, durch Drehung des Gewinderinges (6) verändert werden kann, so daß bei einer entsprechenden Lageveränderung des Gewinderinges (6) in Richtung Kugel (12) diese gegen die Innenwandung des oberen Randes (15) des Haltergehäuses (2) gedruckt wird, und dadurch gegen Verdrehen zu sichern, d. h. festzulegen ist.
Eine vertikale Bewegung des Fußes (16) nach unten, d. h. in eine von der Kugel (12) wegführende Richtung, führt zu einer Verstellmöglichkeit bzw. Verdrehmöglichkeit der Kugel (12) und damit der in ihr befindlichen Öffnung (13).
Dss Haltergehäuse (2) und der Gewindering (6) können dabei im hier vorliegenden Ausführungsbeispiel aus z, B. Kunststoff erstellt sein. Ebenso wie die den Magneten (IG) aufnahmende Schale (9) aus Kunstst-ff gefertigt werden kann.
Die -sins öffnung \-3x aufweisende Kugel {!?.) ist aus einem _iastiscn nachrrebigen Material, wie weichem Kunststoff oder Gummi, erstellt..
Wie in Figur 4 dargestellt, läßt sich aas Ende (17) eines Ohr-Bügels eines nicht näher dargestellten Brillengestells derart in die Öffnung (13) der Kugel (12) einstecken, daß eine reibschlüssige Verbindung zum Kugelmaterial (12) bzw. zur Öffnungswandung im Inneren der Kugel (12) hergestellt wird.
?■ Aufgrund des im Fuß (16) angeordneten Dauermagneten (10)
25 läßt sich der in der Zeichnung gezeigte Halter (1) in
beliebiger Anordnung und Position auf einer beliebig ji angeordneten Unterlage anbringen.
Die Verdrehbarkeit des Gewinderinges (6) im Gehäuse (2) ermöglicht es, den auf die Kugel (12) einwirkenden
& Anpreßdruck, hervorgerufen durch die Innenwandung des oberen
"' Randes (15) der Gehäuseöffnung (22) und der Oberseite des
'v Metallschale (9), derart zu verstellen, daß die Kugel (12)
■ in dem Haltergehäuse (2) und damit die Öffnung (13) verdreht
bzw. verstellt werden kann, d. h. dreidimensional beweglich ist, so daß die in der Öffnung (13) festgelegte Brille in beliebig verschiedene Positionen verstellt werden kann. In Verbindung mit der Möglichkeit, den Fuß (16) in jeder
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beliebigen Position auf einer Unterlage anzubringen, ergibt sich dadurch eine nahezu unbegrenzte
Positionierungsmöglichkeit der in der Kugel (12) steckenden Gegenstände.
Desweiteren ist. es durch ein Vird^^hen der Kugel (12)
möglich, die in der Kugel befinuliche Öffnung (13) derart zu positionieren, daß diese deckungsgleich mit dem nasenartigen Einschnitt (14) im Haltergehäuse (2) gebracht wird, so daß eine Positionierung über den Öffnungsbereich des Haltergehäuses (2) hinaus möglich ist.
Nach einer gewollten Positionierung wird die Kugel (12)
mittels Verdrehung des Fußes (16) bzw. des Gewinderinges
(6), d. h. mit Hilfe der Oberfläche der Metallschale (9)
positioniert bzw. endgültig festgelegt, indem die Kugel (12) mit ihrer äußeren Wandung gegen die innere Wandung des
oberen Randes (15) des Gehäuses (2), hervorgerufen durch die Oberseite der Metallschale (9) , gedrückt wird und so durch
den dabei entstehenden Anpreßdruck in einer festen Stellung beliebiger Position gehalten wird.
Wie in Figur 5 dargestellt, ist es jedoch in einem zweiten
Ausführungsbeispiel ebenso möglich, die Halterung (1) nicht direkt zur Positionierung einer Brille zu benutzen, sondern die Halterung (1) zur Positionierung eines der Präsentation einer Brille dienenden Haltegestelles (18), zu benutzen,
das, wie im hier vorliegenden Ausführungsbeispiel
kreuzartig ausgestaltet werden kann, wobei ein Mittelsteg
(19) mit dsm einen der Halterung (1) zugewandten Ende
in der Öffnung (13) festgelegt ist und .nit dem anderen Ende unter den Nasenbügel (20) einer Brille greift. Quer zum
Mittelsteg (19) ist ein Quersteg (21) eingeordnet, der mit
seinen Enden jeweils unter einen der beiden Ohren-Bügel der Brille greift, um so die Brille in ausgeklapptem Zustand zu präsentieren.
Der Miltelsteg bzw. das Haltegestell (18) kann daboi sowohl lösbar als auch unlösbar mit der Grundhalter&ugr; ng (1) bzw. dei Kugel (12) verbunden nein, 5 Desweiteren ist es auch möglich, daß, mittels der Halterung (1), andersgeartete Haltegestelle gehalten werden können, ebenso wie es möglich ist die Kugel nicht nur mit einer Öffnung (13), sondern mit mehreren Öffnungen auszugestalten
Obwohl der erfindungsgemäße Halter (1), vorstehend als Halter für Brillengestelle beschrieben bzw. als Halter für Haltegestelle beschrieben ist, eignet er sich auch für die Präsentation von Brillenteilen, wie beispielsweise Brillengläsern oder für weiteres Zubehör, das insbesondere in Optikergeschäften präsentiert und verkauft wird.

Claims (1)

  1. G11648Gb
    Hans-Werner Creutz , Witteisbacher Str. 48, D-5040 Brühl 5
    Schutzansprüche:
    1. Halter mit Stellkörper, insbesondere für Brillengestelle. Brillenauflaqegestelle oder dergleichen, und mit einem Haltergehäuse, dadurch gekennzeichnet , daß der Stellkörper (12) dreidimensional verstellbar angeordnet ist.
    2. Halter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Stellkörper (12) wenigstens in und zwischen zwei Ebenen stufenlos verstellbar angeordnet ist.
    3. Halter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Stellkörper (12) festlegbar ausgestaltet ist.
    4. Halter nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Stellkörper (12) aus elastisch nachgiebigem Material besteht.
    5. Halter nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Stellkörper (12) eine Steckaufnahme (13) für das Ende (17) beispielsweise wenigstens eines Ohr-Bügels eines Brillengestells oder eines Brillenauflagegestells (18) aufweist.
    6. Halter nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Stellkörper (12) mit einem Brillenhalterungsgestell (18) versehen ist.
    7. Halter nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß in dem Haltergehäuse (2) ein Fuß (6,
    9) angeordnet ist, der an einer Unterlage zu befestigen ist.
    8. Halter nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Fuß (6, 9) koaxial zur Mittelachse des Haltergehäuses (2) angeordnet ist und daß der Fuß (6, 9) in Bezug zum Haltergehäuse (2) höhenverstellbar angeordnet ist.
    9. Halter nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, daß Fuß (6, 9, 10) und Haltergehäuse (2) in Schraubeingriff miteinander stehen.
    10. Halter nach Anspruch 7 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß der Fuß (6, 9,) im Bereich seine Auflageseite mit
    einem Dauermagneten (10) versehen ist.
    11. Halter nach einem der Ansprüche 7 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß der Fuß (6, 9) einen Gewindering (6) und eine Schale (9) aufweist und der Dauermagnet (10) in der Schale (9) angeordnet ist.
    12. Halter nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß der Stellkörper (12) ein Gelenk ist.
    25
    U 13. Halter nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß
    das Gelenk ein Kugelgelenk ist.
    jjf 14. Halter nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß das
    '&Lgr; 30 Kugelgelenk eine im Haltergehäuse (2) angeordnete Kugel (12) aufweist, daß das Haltergehäuse (2) wenigstens im oberen, d. h. an dem der Auflageseite des Fußes (6, 9)
    r- gegenüberliegenden Ende kegelstumpfartig ausgestaltet
    ist, daß das Haltergehäuse (2) an seinem oberen Ende eine die Kugel (12) wenigstens teilweise freigebende Öffnung (22) aufweist und wenigstens die Innenkante dieser Öffnung (22) des Haltergehäuses (2) mit der Kugeloberfläche i^ Berührungskontakt stehen.
    15. Halter nach einem der Ansprüche 1 bia 13, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens die Innenseite des Haltergehäuses (2) im Bereich der kegelstumpfartigen Ausbildung teilkreisförmig ausgestaltet ist.
    16. Halter nach einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, daß die Kugel (12) mit der der Auflageseite des Fußes (6, 9) gegenüberliegenden Seite des Fußes (R, 9) in Berührungskontakt steht.
    17. Halter nach einem der Ansprüche 1 bis 16, dadurch gekennzeichnet, daß das Haltergehäuse (2) an seiner die Kugel (12) freigebenden Öffnung (2?) bildenden Kante
    (15) beginnend einen die Gehäusewand durchdringenden Einschnitt (14) aufweist.
    18. Halter nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, daß der Einschnitt (14) nasenartig ausgebildet ist und parallel verlaufend zu dem oberen und unteren Ende des Haltergehäuses (2) endet.
DE9002566U 1990-03-06 1990-03-06 Halter mit Stellkörper, insbesondere für Brillengestelle, Brillenauflagegestelle od.dgl. Expired - Lifetime DE9002566U1 (de)

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DE9002566U DE9002566U1 (de) 1990-03-06 1990-03-06 Halter mit Stellkörper, insbesondere für Brillengestelle, Brillenauflagegestelle od.dgl.
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EP90113341A EP0445351B1 (de) 1990-03-06 1990-07-12 Halter mit Stellkörper, insbesondere für Brillengestelle, Brillenauflagegestelle od. dgl.
AT90113341T ATE114428T1 (de) 1990-03-06 1990-07-12 Halter mit stellkörper, insbesondere für brillengestelle, brillenauflagegestelle od. dgl.
US07/567,945 US5085388A (en) 1990-03-06 1990-08-15 Holder with adjusting body, in particular for spectacle frames, spectacle mounting frames or the like

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Cited By (1)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
EP1704801A3 (de) * 2005-03-22 2007-09-05 Modoplex S.r.l. Ausstellung mit einer variabelen Gestaltung

Families Citing this family (19)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
US5593045A (en) * 1994-09-12 1997-01-14 Eye Designs, Inc. Eyeglass and eyeglass frame display fixture and system
USD373949S (en) 1994-09-12 1996-09-24 Eye Designs, Inc. Security cable for a display fixture
USD374366S (en) 1994-09-12 1996-10-08 Eye Designs, Inc. Eyeglass display fixture
USD406714S (en) * 1994-09-12 1999-03-16 Eye Designs, Inc. Eyeglass display fixture
US5592244A (en) * 1996-01-24 1997-01-07 Vyhmeister; Edwin D. Holding device for eyeglasses
US5819957A (en) * 1997-02-26 1998-10-13 Gold Medal Fixture Company Point of sale eyeglass display fixture
US6102346A (en) * 1998-12-16 2000-08-15 Visser; Calvin R. Eyeglass holder
DE10322265A1 (de) * 2003-05-16 2004-12-09 Stabilus Gmbh Kugelgelenkverbindung
USD577942S1 (en) 2008-04-09 2008-10-07 Eye Designs Llc Eyewear display frame
USD579705S1 (en) 2008-04-09 2008-11-04 Eye Designs Llc Eyewear display frame
US8646623B2 (en) 2008-04-09 2014-02-11 Eye Designs, Llc Eyewear display system
US8573414B2 (en) 2008-04-09 2013-11-05 Eye Designs, Llc Eyewear display system
US8127946B2 (en) * 2008-04-09 2012-03-06 Eye Designs, Llc Eyewear display system
USD577941S1 (en) 2008-04-09 2008-10-07 Eye Designs Llc Eyewear display frame
USD577940S1 (en) 2008-04-09 2008-10-07 Eye Designs Llc Eyewear display frame
USD587934S1 (en) 2008-05-01 2009-03-10 Eye Designs, Llc Display panel
US9550216B2 (en) * 2011-03-31 2017-01-24 Shade Saver, Inc. Jewelry washing machine and method
EP2691807B1 (de) * 2011-03-31 2021-10-06 Shade Saver, Inc. Brillenwaschmaschine und verfahren
AU2013205542A1 (en) * 2012-09-13 2014-03-27 Eye Designs, Llc Eyewear display system

Family Cites Families (13)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
US773973A (en) * 1904-01-19 1904-11-01 J R Palmenberg S Sons Display-fixture.
US777996A (en) * 1904-03-10 1904-12-20 Oscar Roy Applegate Basin-holder.
US807857A (en) * 1905-07-06 1905-12-19 Emil T Palmenberg Display-fixture.
US1166752A (en) * 1915-05-10 1916-01-04 Kurz Electrical Company Inc Ball-joint for lamp-supports and the like.
BE364160A (de) * 1928-10-02
CH187818A (de) * 1936-04-18 1936-11-30 Schweizer Walter Verstellbarer Beleuchtungskörper für elektrisches Licht.
US2322081A (en) * 1942-03-16 1943-06-15 Alvin C Wright Swivel mount for striking bags
US2948500A (en) * 1956-01-17 1960-08-09 Kuhn Emil Device for carrying articles on display
US3409317A (en) * 1963-08-27 1968-11-05 Richards Arthur James Ball and socket joint
US3312435A (en) * 1964-09-08 1967-04-04 Harold H Malone Mounting means
US3291429A (en) * 1965-10-24 1966-12-13 Nick C Neanhouse Eyeglasses holder
US3552701A (en) * 1968-07-02 1971-01-05 Anthony Montagano Interior auto mirror support for sunglasses or the like
FR2542418A1 (fr) * 1983-03-08 1984-09-14 Barelier Eric Dispositif de plateau avec support orientable formant presentoir

Cited By (1)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
EP1704801A3 (de) * 2005-03-22 2007-09-05 Modoplex S.r.l. Ausstellung mit einer variabelen Gestaltung

Also Published As

Publication number Publication date
ATE114428T1 (de) 1994-12-15
DE59007860D1 (de) 1995-01-12
US5085388A (en) 1992-02-04
EP0445351A1 (de) 1991-09-11
EP0445351B1 (de) 1994-11-30

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