DE9000747U1 - Zahnbürste - Google Patents

Description

1381

PAI, Chung-Jen

Pan Chiao City, Taipei, Taiwan, R.O.C.

[ Zahnbürste

Beschreibung

Die Erfindung foesir*Tt sich -uif eine Zahnbürste gemäß dem Oberbegriff des Ansprucns j

Eine se jfältige Mundhygiene ist fi?· den Erhalt der Zähne von großer Bedeutung. Aus diesem Grv. wir" empfohlen, die Zähne nach dcoi Essen, mindestens jedoch morgens und abends, zu putzen, um die Lntstehung von Zahnbelag zu vermeiden, der die Hauptursache von !aries und Parodontose ist. Um die entsprechende Reinigungswirkung der Zahnbürste sicherzustellen, rt^id empfohlen, die Zahnbürste nicht länger als drei Monate zu verwenden.

Häufig wird jedoch das Datum der Ingebrauchnahme der Zahnbürste vergessen, so daß die Frist von drei Monaten nur selten eingehalten wird.

Um die Einhaltung der Frist zu erleichtern, ist es bekannt, eine Zahnbürste mit einer Anzeige zu versehen, die auf ein bestimmtes Datum einstellbar ist (DE-OS 31 40 903) . Hierbei handelt es sich um eine im Griff der Zahnbürste angeordnete, relativ dazu bewegbare und arretierbare Markierung.

Nachteil dieser Anzeige ist, daß sie im Griff angeordnet ist und durch die häufige Berührunq abgegriffen wird- so daß nach einer bestimmten Zeit das Anfangsdatum nicht mehr lesbar ist. Weiter bfBt-.eht die Neigung, die Anzeige mit. Zahnputzmittel zu verunroinigen, wodurch ebenfalls uitj AblbkiL h lShi

wird. Schließlich wird die Anzeigeeinrichtung mit Abnutzung der Zahnbürste ebenfalls unbrauchbar, da sie mit der Zahnbürste weggeworfen wird. Dies erhöht die Kosten.

Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Zahnbürste der eingangs genannten Art zu schaffen, die eine Anzeigt tin richtung aufweist., dxa f .„ ; mehrere. Zahnbürsten verwendbar ist, eine dauernd gute Ablesbarkeit garantiert und ist.

Diese Aufgabe wird durch die in Anspruch 1 gekennzeichnete Erfindung gelöst, d.h. es wird eine Zahnbürste, bestehend aus einem Griff, einem Borstenträger und einem relativ dazu verstellbaren Anzeigeelement mit ->iner ersten Markierung, die auf eine zweite, ortsfeste Markierung, die am Borstenträger vorgesehen ist, einstellbar ist, wobei durch die eine der beiden Markierungen eine Anzahl von vorzugsweise gleichlangen, voneinander unterscheidbaren Zeitintervallen festgelegt ist, geschaffen, wobei das Anzeigeelement als ein Ring mit einer Innenverzahnung, die mit einer an dem dem Griff zugewandten Ende des Borstenträgers ausgebildeten Außenverzahnung in Eingriff bringbar und zwischen dem Borstenträger und dem Griff feststellbar ist, ausgebildet i>t.

Da bei der erfindungsgemäßen Zahnbürste Griff und Borstenträger trennbar sind und die Anzeigeeinrichtung dazwischen angeordnet ist, ist es nach Abnutzung des Borstenträgers lediglich erforderlich, denselben zu ersetzen, wobei der Griff und die Anzeigeeinrichtung erneut verwendet werden können. Dies ist insbesondere für elektrisch betriebene Zahnbürsten von Vorteil, wobei Borstenträger und Griff getrennt yind und im Griff der Antrieb der Zahnbürste angeordnet ist.

Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus den Ui. I eransprüchen.

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Fig. '&lgr; oine perspektivische Ansicht der Zahnbürste in zusanunengebautem Zustand.

Bei der in der Zeichnung dargestellten Zahnbürste handelt es sich um eine übliche elektrische Zahnbürste, die einen Griff 1 und einen Borstenträger 3 umfaßt. Im Griff 1 ist der Antrieb der Zahnbürste, bestehend aus einer Batterie und einem Elektromotor, angeordnet. Von dem vorderen Ende des Griffs erstreckt sich eine Treibstange 11, die in den Borstenträger einsetzbar ist und mittels eines VoLsprungs 111 in eine öffnung 31 in den Borstenträger einrastet. Der Borstenträger weist an seinem dem Griff zugewandten Ende einen Zapfen mit einer Außenverzahnung 32 auf, der einen geringeren Durchmesser als der Borstenträger hat. Auf diesem Zapfen ist das Anzeigeelement in Form eines Rings 2 angeordnet, wobei der Ring mit einer Innenverzahnung 21 versehen ist. Der Außendurchmesser de Rings 2 ent.pri^ht im wesentlichen dem Außendurchmesser des Endes des Borstenträgers, so daß der Ring im zusammengebauten Zustand der Zahnbürste mit dem Borstenträger und dem Griff fluchtet. Auf dem Borstenträger 3 ist an dem dem Zapfen zugewandten Rand ein Vorsprung 33 angeordnet, der mit einer auf dem Außenumfang des Rings angebrachten Markierung zusammenwirkt, so daß ein Anfangsdatum bei Ingebrauchnahme des Borstenträgers an der Zahnbürste einstellbar ist.

Verzugsweise besteht die erste Markierung 22 aus mehreren im Abstand angeordneten Marken, vorzugsweise der Anzahl der Monate entsprechend zwölfmal, wobei die Bereiche zwischen den Marken einfärbbar sind, so daß z.B. alle drei Monate eine unterschiedliche Farbe verwendet wird.

Bei Ingebrauchnahme eines neuen Borstenträgers wird der Ring mit seiner Innenverzahnung mit der Außenverzahnung des Zapfens so

in Eiiijriff gebracht, &iacgr; iR der Monat: der Ingebrauchnahme des Bor s'en ini Is mit. der zweiten Markierung 33 in Form des Vorsprungs ausgerichtet ist, Dann wird, die Treibstange 11 mit dom Borstenträger in Eingriff gebracht, wobei der Vorsprung in die Öffnung 31 einrastet. Der Ring ist somit an der Zahnbürste in einem Bereich festgelegt, der Uberlicherweise nicht bei der Benutzung berührt wird, so daß immer eine gute Ablesbarkeit c1"s Datums gewäh/ Leistet ist.

Claims (9)

Schutz a nspructie

1. Zahnbürste, bestehend aus einem Griff, einem Bot :; tenträqii und einem relativ dazu verstellbaren Anzeigeelement mit einer ersten Markierung, die auf eine zweite, ortsfeste Markierung, die am Borstenträger vorgesehen ist, einstellbar ist, wobei durch die eine der beiden Markierungen eine Anzahl von vorzugsweise gleichlangen, voneinander unterscheidbaren Zeitintervailen restyeleyt iöL, dadurch gekennzeichnet, daS das Anzeigeelement als ein Ring (2) mit einer Innenverzahnung (21), die mit einer an dem dem Griff (1) zugewandten Ende des Borstenträgers (3) ausgebildeten Außenverzahnung (32) in Eingriff bringbar und zwischen dem Borstenträger (3) und dem Griff (1) feststellbar ist, ausgebildet ist.

2. Zahnbürste nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß sich die Innen- und Außenverzahnung (21, 32) in Richtung der Längsachse der Zahnbürste erstrecken.

3. Zahnbürste nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Außenverzahnung (32) auf dem Umfang eines sich vom Borstenträger (3) erstreckenden Zapfens angeordnet ist, der einen kleineren Durchmesser als das Ende des Borstenträgers

(3) aufweist.

4. Zahnbürste nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Außendurchmesser des Rings (2) dem Außendurchmesser des Endes des Borstenträgers (3) und die Breite des Rings (2) der Länge des Zapfens entspricht.

5. Zahnbürste nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die erste Markierung (22) am Umfang des Rings (2) angeordnet ist und mehrere im gleichen Abstand angeordnete Marken aufweist.

6. Zahnbürste nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest ein Teil des zwischen den Marken

liegenden Bereichs sichtbar gemacht ist, /..B. durch Farbgebung.

7. Zahnbürste nach einem der Anbp'.üc) ^:> 1 bis 6_; dadurch gekennzeichnet, daß die zwei to Markierung (33) als sich radial, vom Borstenträger (3) erstreckender Vorsprung an dem dem R ng (2) angrenzenden Rand des Borstenträgers (3) ausgebildet ist.

8. Zahnbürste nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Zähne der Innenverzahnung (21) zur

Vt rhältnis stehen, vorzugsweise in dem Verhältnis eins zu eins.

9. Zahnbürste nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die erste Markierung (22) aus zwölf Marken besteht.