Robert Thoma GmbH Rotho - Kunststoffwerke, Wiesental straße 10,
D-7800 Freiburg
Haushaits-G6frierdose aus Kunststoff.
Die Erfindung betrifft eine Haushaits-Gefrierdose aus Kunststoff
mit einem die zu lagernden Güter aufnehmenden Behälterteil und einem den Behälterteil dichtend verschließenden, abnehmbaren
Deckel, welcher den Oberrand des Behälterteils mit einer umlaufenden, nach unten gerichteten Schürze umgreift.
Derartige Haushaits-Gefrierdosen sind in den unterschiedlichsten
Formen bekannt und werden insbesondere zum Tiefkühlen von Lebensmitteln verwendet, üblicherweise besteht bei derartigen
Haushaits-Gefrierdosen der Behälterteil aus einem härteren
Kunststoff, während der Deckel aus einem Weichplastik besteht. Bei der Verwendung derartiger Haushaits-Gefrierdosen
besteht das Problem, daß für den Benutzer in irgendeiner Weise kenntlich gemacht werden muß, wie lange die eingefrorenen Lebensmittel
haltbar sind, üblicherweise hat man sich bisher mit
aufgeklebten handgeschriebenen Zetteln od. dgl. beholfen. Einerseits
ist jedoch die Herstellung derartiger Zettel zeitraubend und andererseits können sich diese auch von dem Behälter
lösen, so daß das Verfallsdatum der eingefrorenen Lebensmittel
nicht mehr eindeutig feststellbar ist.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Haushaits-Gefrierdose
der eingangs genannten Art dahingehend zu verbessern,
daß diese unverlierbar mit einer Möglichkeit versehen wird, einfach und schnell eine Datierung vorzunehmen, wobei
dies mit kostengünstigen und einfach herstellbaren Mitteln erföl
gen soll.
Bei einer Haushaits-Gefrierdose der eingangs genannten Art
wird diese Aufgabe dadurch gelöst, daß an der Schürze des Deckels eine diesen nach unten verlängernde Lasche angeformt
ist, und daß auf der Lasche eine einstellbare Datumsanzeige zur Einstellung des Verfalls- oder Einfrierdatums der Güter
in dem Behälter vorgesehen ist.
Durch diese Erfindung wird insbesondere der Vorteil erzielt, daß - abgesehen von der Tatsache, daß durch die Lasche das
öffnen der Haushaits-Gefrierdose erleichtert wird - gleichzeitig
und unverlierbar eine Kennzeichnung der eingefrorenen
Güter hinsichtlich des Verfallsdatums möglich ist, indem beim
^ Verschließen oder beim Einsetzen der gefüllten Haushalts-Gefrierdose
in das Tiefkühlfach oder die Tiefkühltruhe eine
Einstellung des Datums vorgenommen wird.
Bei einer bevorzugten Ausführungsform nach der Erfindung ist
die Lasche an ihrem freien Ende halbkreisförmig ausgebildet.
Im Bereich des freien Endes der Lasche ist eine zu der Halbkreisform
konzentrische Ausnehmung ausgeformt, in welcher die Datumsanzeige angeordnet ist.
Hierbei ist es bevorzugt, daß die Datumsanzeige aus zwei drehbar in der Ausnehmung und drehbar zueinander gelagerten konzentrischen
Kunststoffscheiben verschiedener Durchmesser besteht. Durch diese Ausführungsform wird erreicht, daß in
platzsparender Weise eine einfache Einstellmöglichkeit von
Monat und Tag durch entsprechendes Verdrehen der Kunststoffscheiben geschaffen wird.
Im einzelnen kann die Erfindung dadurch weitergebildet werden,
daß der Durchmesser der größeren Kunststoffscheibe in Spielpassung
dem Durchmesser der Ausnehmung entspricht und daß auf der Oberseite der größeren Kunststoffscheibe eine kreisförmige
Vertiefung vorgesehen ist, welche die kleinere Kunststoffscheibe in Spielpassung aufnimmt.
Hierbei ist es ferner besonders bevorzugt, daß auf der Unterseite der kleineren Kunststoffscheibe konzentrisch eine Drehachse
angeformt ist, daß die Drehachse aus zwei im Abstand zueinander angeordneten, im Querschnitt etwa halbkreisförmigen
Ansätzen besteht, welche an ihren freien Enden mit hakenförmigen, radfal nach außen vorstehenden Riegelansätzen versehen
sind, und daß die hakenförmigen Riegelansätze auf die Unterseite
zuweisende, zu dieser parallele Riegelflächen aufweisen.
Bei dieser Ausführungsform sind bevorzugt im Boden der Vertiefung
der größeren Kunststoffscheibe und im Boden der Ausnehmung der Lasche zwei miteinander fluchtende konzentrische
Bohrungen vorgesehen, deren Durchmesser dem Durchmesser der Drehachse entspricht, wobei der Abstand der Riegelflächen von
der Unterseite der kleineren Kunststoffscheibe der Summe der
Wandstärken,der Böden,der Ausnehmung und der Vertiefung entspricht.
Durch diese Ausführungsform wird eine besonders einfache
Konstruktion der Datumsanzeige geschaffen, indem diese mit dem Deckel dadurch verbunden sind, daß die im Querschnitt
halbkreisförmigen Ansätze mit den Riegelansätzen durch die
beiden Bohrungen hindurchgedrückt werden, so daß mit einem Vorgang die kleinere und die größere Kunststoffscheibe mit
der Lasche verbunden werden und gleichzeitig die drehbare Lagerung hergestellt wird.
Bevorzugt ist es ferner, daß die Tiefe der Ausnehmung in der Lasche der. Stärke des neben der Vertiefung der größeren
Kunststoffscheibe verbleibenden ringförmigen Randstreifens
entspricht, und daß die Tiefe der Vertiefung in der größeren Kunststoffscheibe der Stärke der kleineren Kunststoffscheibe
entspricht. Hierdurch wird erreicht, daß die kleinere und die größere Kunststoff scheibe mit der Lasche eine gemeinsame Oberfl
äche bi1 den.
Auf der Oberseite der kleineren Kunststoffscheibe und auf dem
Randstreifen der größeren Kunststoffscheibe sind bevorzugt um deren Umfang in regelmäßigen Abständen verteilte leisten-
oder zahlenförmige Vorsprünge vorgesehen. Es ist offensicht-
lieh, daß lediglich diese Vorsprünge über die gemeinsame
Oberfläche vorstehen und dazu benutzt werden können, eine oder beide Kunststoffscheiben zu drehen und .gleichzeitig eine
Anzeige von Monat und Tag darstellen. 5
Folglich ist es vorteilhaft, auf der kleineren Kunststoffscheibe zwölf Vorsprünge und auf der größeren Kunststoffscheibe
achtundzwanzig bis einunddreißig Vorsprünge vorzusehen,
welche dann jeweils dem Monat bzw. Tag entsprechen, der eingestellt werden soll.
Um eine Zuordnung des Einstel1datums zu ermöglichen, ist am
Rand der Ausnehmung der Lasche erin dreieckförmiger Vorsprung vorgesehen, der mit einer Spitze auf den Rand zuweist. Die
Spitze des dreieckförmigen Vorsprungs stellt daher den Bezugspunkt
für das eingestellte Datum dar.
Im einzelnen kann die Erfindung dadurch weitergebildet werden,
daß die Seitenwandung der Ausnehmung in der Lasche von deren Boden ausgehend nach außen sich konisch erweiternd ausgebildet
ist.
Die Unterkante der größeren Kunststoffscheibe ist bevorzugt
abgerundet ausgebildet, so daß hierdurch mit der Seitenwandung der Ausnehmung in der Lasche ein Reibpassung erzeugt
wird, die durch Reibungsschluß die eingestellte Stellung der größeren Kunststoffscheibe bezüglich der Ausnehmung fixiert.
Ferner ist es vorteilhaft, daß bei der Vertiefung der größeren Kunststoffscheibe der übergang des Bodens zur Seitenwand abgerundet
ist, wobei in vorteilhafter Weise die Unterkante der
kleineren Kunststoffscheibe ebenfalls abgerundet ist. Hierdurch
wird ebenfalls durch Reibungsschluß die Relativlage der
beiden Kunststoffscheiben zueinander fixiert.
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Eine vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung kann dadurch geschaffen
werden, daß die Lasche und/oder die größere Kunststoffscheibe und/oder die kleinere Kunststoffscheibe aus
Kunststoffen verschiedener Farben bestehen. Hierdurch wird
die Erkennbarkeit des eingestellten Datums verbessert.
Im folgenden wird die Erfindung anhand einer in den Zeichnungen beispielhaft veranschaulichten Ausführungsform näher erläutert.
Es zeigt:
Figur 1 eine teilweise aufgeschnittene Vorderansicht einer
Haushaits-Gefrierdose nach der Erfindung;
IO
Figur 2 eine Draufsicht auf den Eckbereich der Haushaits-Gefrierdose
gemäß Figur 1;
Figur 3 ei he im Maßstab vergrößerte Vorderansicht einer mit
dem Deckel verbundenen Lasche zur Aufnahme der Da
tumsanzeige;
Figur 4 eine Schnittansieht längs der Linie IV-IV von Figur 1
in vergrößertem Maßstab;
20
Figur 5 die Lasche gemäß Figur 3 in einer Schnittansicht im
wesentlichen längs der Linie V-V, wobei in auseinandergezogener
Darstellung die Bestandteile der Datumsanzeige veranschaulicht sind und
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Figur 6 eine Vorderansicht der beiden, die Datumsanzeige bildenden
Kunststoffscheiben.
In den Zeichnungen ist in verschiedenen Ansichten eine Haushaits-Gefrierdose
1 aus Kunststoff gezeigt, welche aus einem das Kühlgut aufnehmenden Behälterteil 2 und einem den Behälterteil
2 dichtend verschließenden und abnehmbaren Deckel 3 besteht. Der Behälterteil 2 besteht üblicherweise aus einem
härteren Kunststoff als der üblicherweise aus Weichplastik bestehende
Deckel 3.
Der Deckel 3 übergreift den Oberrand des Behälters 2 mit einer umlaufenden, nach unten gerichteten Schürze 4, welche u.a. für
6
eine Abdichtung der Haushaltsgefrierdose sorgt.
Wie gezeigt, ist an der Schürze 4 des Deckels 3 eine nach unten gerichtete Lasche 5 angeformt, mittels derer die Schürze
4 im Bereich der Lasche 5 zum "Abschälen" des Deckels 3 vom Behälterteil 2 nach außen verformt werden kann.
Auf der Lasche 5 ist eine allgemein mit 6 bezeichnete Datumsanzeige
vorgesehen, mittels derer eine Einstellung des Verfalls- oder Einfrierdatums der Güter in dem Behälter 2 möglich
ist.
Die Lasche 5 ist an ihrem freien Ende 7 halbkreisförmig ausgebildet
und weist im Bereich des freien Endes 7 eine zu der Halbkreisform konzentrische kreisförmige Ausnehmung 8 auf.
Die Ausnehmung 8 nimmt die Datumsanzeige 6 auf, wie dies weiter unten näher erläutert wird.
Wie insbesondere aus Figur 5 ersichtlich, besteht die Datumsanzeige
6 aus zwei in der Ausnehmung 8 drehbar gelagerten konzentrischen Kunststoffscheiben 9 und 10 verschiedener
Durchmesser, welche relativ zueinander ebenfalls drehbar sind.
Der Durchmesser der größeren Kunststoffscheibe 9 entspricht
in Spielpassung dem Durchmesser der Ausnehmung 8.
Auf der Oberseite 11 der größeren Kunststoffscheibe 9 ist eine
kreisförmige Vertiefung 12 ausgeformt, welche die kleinere Kunststoffscheibe 10 in Spielpassung aufnimmt.
Zur Herstellung der Drehverbindung der beiden Kunststoffschei■
ben 9 und 10 mit der Lasche 5 ist auf der Unterseite 13 der
kleineren Kunststoffscheibe 10 zu dieser konzentrisch eine
Drehachse 14 ausgeformt, welche eine Schnappverbindung bildet,
Zu diesem Zweck besteht die Drehachse 14 aus zwei im Abstand zueinander angeordneten, im Querschnitt etwa halbkreisförmigen
Ansätzen 15 und 16, welche an ihren freien Enden 17 und 1<
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mit hakenförmigen, radial nach außen stehenden Riegelansätzen
versehen sind.
Die hakenförmigen Riegelansätze 19 und 20 weisen auf die Unterseite
13 der kleineren Kunststoffscheibe 10 zuweisende und
zu der Unterseite 13 parallele Riegelflächen 21 und 22 auf.
Im Boden 23 der Vertiefung 12 der größeren Kunststoffscheibe
9 und im Boden 24 der Ausnehmung 8 der Lasche 5 sind zwei zueinander fluchtende und konzentrische Bohrungen 25 und 26 vorgesehen,
deren Durchmesser dem Durchmesser der Drehachse 14 oberhalb der Riegelansätze 19 und 20 entspricht.
Der Abstand der Riegelflächen 21, 22 von der Unterseite 13 der
!5 kleineren Kunststoffscheibe 10 entspricht der Summe der Wandstärken
der Böden 23 und 24 der Ausnehmung 8 und der Vertiefung 12.
Folglich lassen sich die beiden Kunststoffscheiben 9 und 10
mit der Lasche 5 dadurch verbinden, daß die Drehachse 14 mit
ihrem Riegelansätzen 17 und 18 durch die beiden Bohrungen 25
und 26 hindurchgedrückt wird und somit die Schnappverbindung hergestellt ist. Die Abmessungen sind hierbei derart getroffen,
daß zwischen den beiden Kunststoffscheiben 9 und 10 und der Lasche 8 ein jeweils ausreichender Reibungsschluß hergestellt
wird, welcher ein unbeabsichtigtes Verdrehen der Teile zueinander verhindert.
Wie ferner insbesondere in Figur 5 gezeigt, ist die Tiefe der Ausnehmung 8 in der Lasche derart, daß sie der Stärke des neben
der Vertiefung 12 der größeren Kunststoffscheibe 9 verbleibenden
ringförmigen Randstreifens 27 entspricht. Die Tiefe der Vertiefung 12 in der größeren Kunststoffscheibe 9 entspricht
der Stärke der kleineren Kunststoffscheibe 10.
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Folglich ist die Anordnung hierbei derart getroffen, daß die Lasche 5, die größere Kunststoffscheibe 9 und die kleinere
Kunststoffscheibe 10 im zusammengebauten Zustand eine gemein-
same Oberfläche aufweisen. Bei einem praktischen Ausführungsbeispiel weist die Lasche beispielsweise eine Gesamtdicke von
3 mm auf, wobei die Tiefe der Ausnehmung 8 und entsprechend die Stärke des ringförmigen Randstreifens 27 2 mm betragen.
Die Tiefe der Vertiefung 12 und entsprechend die Stärke der kleineren Kunststoffscheibe entspricht bei diesem Ausführungsbeispiel einer Größe von 1 mm.
Auf der Oberseite 28 der kleineren Kunststoffscheibe 10 und
dem Randstreifen 27 der größeren Kunststoffscheibe 9 sind um
deren Umfang in regelmäßigen Abständen verteilte leistenförmige oder zahlenförmige Vorsprünge 29, 30 ausgeformt, welche
über die mit der Lasche 5 hergestellte gemeinsame Oberfläche vorstehen. Zur Darstellung des Monats des gewählten Datums
sind auf der kleineren Kunststoffscheibe 10 12 Vorsprünge 30
vorgesehen, während auf der größeren Kunststoffscheibe 9 28 bis 31 Vorsprünge 29 vorgesehen sein können, die den Tagen
des gewählten Datums entsprechen.
An entsprechender Stelle ist auf dem Rand 31 der Ausnehmung 8 der Lasche 5 ein dreieckförmiger Vorsprung 32 vorgesehen,
welcher mit einer Spitze zum Mittelpunkt der Ausnehmung 8 weist. Der dreieckförmige Vorsprung 32 bildet den Bezugspunkt
für das eingestellte Datum.
Wie ferner in Einzelheiten in Figur 5 gezeigt, ist die Seitenwand 33 der Ausnehmung 8 der Lasche 5 von deren Boden 24
ausgehend sich nach außen konisch erweiternd ausgebildet. Die Unterkante 34 der größeren Kunststoffscheibe 9 ist abgerundet
ausgebildet, wobei bei der Vertiefung der größeren Kunststoffscheibe 9 der übergang des Bodens 23 zu deren Seitenwand
35 ebenfalls abgerundet ist.
Wie gezeigt, ist die Unterkante 36 der kleineren Kunststoffscheibe
10 ebenfalls abgerundet ausgebildet, so daß durch diese Maßnahmen zwischen den beiden Kunststoffscheiben 9 und
10 und der Vertiefung 8 der Lasche 5 ein das eingestellte Datum fixierender ausreichender Reibungsschluß hergestellt
wird.
Bei einer weiteren Ausführungsform nach der Erfindung kann
zusätzlich vorgesehen sein, daß die Lasche 5 und/oder die größere Kunststoffscheibe 9 und/oder die kleinere Kunststoffscheibe
10 aus Kunststoffen unterschiedlicher Farben bestehen,
um eine leichtere Erkennbarkeit zu gewährleisten.
Sämtliche aus der Beschreibung, den Ansprüchen und Zeichnungen
hervorgehenden Merkmale und Vorteile der Erfindung, einschließlich konstruktiver Einzelheiten und räumlicher Anordnungen,
können sowohl für sich als auch in beliebiger Kombination erfindungswesentlich sein.
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Dipl. !ng. Karl A. Srose t Dip!, ing. D. Karl ßroee
D-8023 PuMach/München
Wien« S*f. 2, Tel. 0«/7993071-72
D-8023 Pullach, 02.01.1990 DBr-au
R0H-11-D
Robert Thoma GmbH Rotho - Kunststoffwerke, Wiesental straße 10,
D-7800 Freiburg
SCHUTZANSPROCHE
1. Haushaits-Gefrierdose aus Kunststoff mit einem die zu lagernden
Güter aufnehmenden Behälterteil und einem, den Behälterteil
dichtend verschließenden, abnehmbaren Deckel, welcher
den Oberrand des Behälterteils mit einer umlaufenden, nach
unten gerichteten Schürze umgreift, dadurch gekennzeichnet , daßanderSchürze(4)des
Deckels (3) eine diesen nach unten verlängernde Lasche (5) angeformt ist, und daß auf der Lasche (5) eine einstellbare
Datumsanzeige (6) zur Einstellung des Verfalls-oder Einfrierdatums
der Güter in dem Behälterteil (2) vorgesehen ist.