DE89614C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

Der. Gegenstand vorliegender Neuerung dient zur Verbindung der Seitenwände mit den Stirnwänden von Bettgestellen.

Gewöhnlich wird eine Verbindung dieser Theile dadurch hergestellt, dafs die an den Seitenwänden des Bettgestelles angeordneten Haken in entsprechende Aussparungen der Stirnwände eingehängt werden. Diese Verbindungsart ist jedoch keine genügende, weil die Haken leicht aus ihren Lagern gehoben und ausgehängt werden können. Der Zweck der nachstehend beschriebenen Neuerung besteht darin, ein unbeabsichtigtes Aushängen derVerschlufshaken durch einen Sicherheitsriegel zu verhindern.

Wie aus den Fig. 1 und
ersichtlich, ist an der
gesteiles die Schiene a,
Schiene b angeordnet.

mit Einschnitten d und mit abgeschrägten Gleitflächen versehenen Nasen c. Die andere Schienet besitzt zwei Längsschlitze e, welche zur Aufnahme der oben genannten Nasen c dienen.

Hinter der Schiene b ist ferner ein Riegel g mit einem Handgriff h verschiebbar angeordnet. Dieser Riegel g wird an der Schiene b geführt und weist ebenfalls zwei Schlitze i auf, welche den Längsschlitzen e der Befestigungsschiene b entsprechen. Der Riegel g wird unter dem Einfiufs einer Spiralfeder k, deren eines Ende sich gegen den Ansatz / der Schiene b, deren anderes Ende sich gegen einen Ansatz m des

2 der Zeichnung Seitenwand des Bettan der Stirnwand die Die erstere trägt die Riegels g legt, nach oben gedrückt. Die Spiralfeder k führt sich an einem Bolzen n, welcher einerseits fest mit dem Riegelansatz m verbunden ist, andererseits mit einem Zapfen in einer Bohrung des Ansatzes / geführt ist.

Bei der Befestigung eines Seitentheiles an der Stirnwand eines Bettgestelles schiebt man die Nasen c der Schiene α in die Schlitzöffnungen e der Stirnwandschiene b ein. Infolge der Abschrägungen der Nasen c wird hierbei der Riegel g so weit abwärts geschoben, bis sich die Schlitzöffnungen e und ζ der Schiene b und des Riegels g decken. Hierauf können die Nasen c vollständig durch die Oeffnungen e und i geschoben werden, wobei der Riegel g infolge der Spannung der Spiralfeder m in die Aussparungen d der Nasen c einschnappt. Aut diese Weise ist die Verbindung der Theile gesichert und ein unbeabsichtigtes Aushängen der Nasen c unmöglich.

Das Lösen der Befestigung erfolgt dadurch, dafs man den Riegel g mittels des Handgriffes h herabzieht, wonach der Seitentheil mit den Nasen c entfernt werden kann.

Claims (1)

1. Patent-Anspruch:

   Bettstellen-Beschlag, gekennzeichnet durch einen an der Stirnwand angeordneten, mit einem Handgriff (h) versehenen Riegel (g), welcher durch eine Spiralfeder (k) in die Einschnitte (d) der am Seitentheil des Bettgestelles angebrachten abgeschrägten Nasen (c) gedrückt wird.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.