DE894233C - Vorrichtung zum Andruecken und Abheben der Buegelmulde bei Haushaltsbuegelmaschinen u. dgl. - Google Patents

Description

• Vorrichtung zum Andrücken und Abheben der Bügelmulde bei Haushaltsbügelmaschinen u. dgl. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, für insbesondere im Haushalt verwendbare Bügelmaschinen eine einfache und billige Vorrichtung zu schaffen, mittels deren die Bügelmulde auf selbsttätige Weise an die Transportwalze mit zum Bügeln geeignetem Druck angedrückt bzw. von ihr abgehoben werden kann. Es sind in neuerer Zeit schon viele Konstruktionen von Bügelmaschinen bekanntgeworden, bei denen zum Andrücken bzw. Abheben der Bügelmulde ein Getriebe vorgesehen ist, das von dem die Transportwalze antreibenden Motor ebenfalls angetrieben ist. Die bisher bekannten Ausführungen dieser Art sind jedoch sehr umständlich und kostspielig im Aufbau und enthalten meist mit Klinkvornichtungen versehene Kupplungen, die erst in einer gewissen Zeit nach dem Einschalten das Abheben bzw. Andrücken der Bügelmulde bewirken. Bei der vorliegenden Erfindung werden solche komplizierten und teuren Klinkvarrichtungen vermieden.
• Erfindungsgemäß: ist die %,um Andrücken und Abheben der Bügelmulde bei Haushaltsbügelmaschinen u. dgl. ,dienende Vorrichtung in der Weise ausgebnldet, daß die bewegbar gelagerte Mulde Über einen Hebelmechanismus od. dgl. mit dem Transportwalzenantrieb :durch eine insbesondere mit Reibung arbeitende Gleitkupplung derart verbunden ist, daB bei der einen Drehrichtung des Antriebes, bei der die Transportwalze in der Betriebsdrehrichtung läuft, die Bügelmulde durch das von der Gleitkupplung Übertragene Drehmoment an die Transportwalze angedrüelct, bei der durch Umschalten des Antriebsmotors od. dgl. bewirkten Umkehrung der Drehrichtung des Antriebes dagegen von der Transportwalze abgehoben wird. Es ist bei einer solchen Vorrichtung also nur eine einfache Reibungsgleit'kupplung und ein verhältnismäßig ebenso einfacher und billiger Hebelmechaniemus erforderlich, um das gewünschte Anpressen und Abheben der Bügelmulde zu erzielen. Eine solche Vorrichtung hat ferner den Vorteil, .daß nach :dem Umschalten des Antriebsmotors zwecks Abhehens der Bügelmulde die Transportwale sich in entgegen-.gesetzt-er Richtung bewegt und so die zwischen Bügelmulde und Transportwalze befindliche Wäsche wieder auf das Anlagebrett zurückschiebt, während bei den meisten vorgenannten Konstruktionen die Bügelmulde zwar abgehoben wird, die Wäsche aber mit der Hand herausgezogen werden muß.
• Eine besonders einfache und 'billigeAusführungsform einer solchen Vorrichtung besteht ferner gemäß der Erfindung darin, daß die Bügelmulde einerseits an zwei um eine gemeinsame Achse schwingbaren Hebeln befestigt und andererseits durch vorzugsweise federnde Gelenke mit Hebeln verbunden ist, die auf einer durch eine Kurbel od. dgl. mit der 'Gleitkupplung verbundenen Welle befestigt sind. Zweclkmäßig ist dabei ein Anschlag zur Begrenzung der Abhebebewegung der Transportwalze vorgesehen. Die Gleitkupplung ist ferner gemäß. der Erfindung auf einbestimmtes Mitnahmedrehmoment einstellbar ausgeführt. Auf diese Weise kann also der Andruck der Bügelmulde an die Transportwalze in jeweils gewünschter Weise eingestellt werden. Eine solche Gleitkupplung kann erfindungsgemäß beispielsweise aus einer auf der Innenseite mit einem Bremsbelag versehernen Ringschelle bestehen, deren Anpreßdrudk mittels einer Federung, z. B.. einer Druckfeder, in der gewünschten Weise einstellbar ist.
• Ein Ausführungsbeispiel einer gemäß der Erfindung ausgebildeten Vorrichtung zum Andrücken und Abheben der Bügelmulde ist in den Fig. i bis 3 der Zeichnung dargestellt, und zwar zeigt die Fig. 1 den Aufbau einer mit einer solchen Vorrichtung versehenen Bügelmaschine in sinnbildlicher, perspektivischer Darstellung, während die Fig. 2 den Querschnitt einer solchen Bügelmaschine zeigt. Aus der Fig. 3 ist in vergrößertem Maßstab die hier auf der Antriebswelle der Transportwalze angebrachte Gleitkupplung ersichtlich. i ist die Grundplatte einer Tischbügelmaschine, auf der die Transportwalze 2 drehbar gelagert ist, die von einem hier senkrecht stehend angeordneten Antriebsmotor 3 angetrieben wird, und zwar über ein Getriebe, das aus dem Schneckentrieb q, und dem Zahnradgefriebe 5 besteht. Unterhalb. der Transportwalze 2 ist nun die Bügelmulde- 6 vorgesehen, die etwa auf einen Viertelumfang der Transportwalze .2 anliegt. An der Bügelmulde ist ferner ein Anlegebrett 7 angebracht, mittels dessen die zu bügelnden Wäschestücke zwischen die rotierende Transportwalze und die Bügelmulde 6 eingeführt werden; können. Die Bügelmulde 6 ist an,den beiden Hebeln 8 und 9 befestigt, die auf-der Achse io schwenkbar gelagert sind. Andererseits ist die Bügelmulde durch die beiden Schraubenfeldern i i und 12 mit :den Hebeln 113 und 14 verbunden, die auf der Welle 15 befestigt sind. Die Wella 15 ist durch Iden Kurbelhebel 16 und die Stange 17 mit .der 'Gleitkupplung 1$ verbunden, die auf der .die Transportwalze 2 tragenden Welle lig angeordnet ist. Die Gleitkupplung ist in der Fig. 3 in vergrößertem Maßstab in Seitenansicht dargestellt, lind zwar besteht sie hier aus einer .auf .der Innenseite mit einem Bremsbelag 2,o versehenen Ringschelle -gi, der auf einen auf der Welle i9 sitzenden Ring 22 aufgepreßt wird. Der Anpreßdruck kann dabei durch Drehen einer ,Schraubenmutter 23, die auf dem Bolzen 2,4 drehbar angeordnet ist, größer oder kleiner eingestellt werden. Da der Schraubenbolzen :24 -an dem einen freien Ende 25 der Schelle 21 starr befestigt ist und im übrigen durch eine Bohrung des anderen Endes 26 der Schelle 21 lose hindurchgeführt ist, werden beim Anziehen der Mutter 23 durch den Druck der Feder 27 die beiden SChellenenden 25 und 26 einander genähert und so das Mitnahmemoment der Reibungskupplung 18 vergrößert. Auf diese Weise läßt sich ,der Anpreßdruck der Bügelmulde 6 an ldie Transportwalze 2 in jeder gewünschten Weise einstellen.
• Wird nun bei, einer mit einer solchen Vornichtung versehenen Bügelmaschine, .die, wie die Fig. 2 zeigt, auf einem Tisch z8 od. dgl. aufstellbar ist, die Bügelmaschine narb dem Anschluß an das Leitungsnetz durch Treten auf den Fußschalter 29, ,der durch eine Leitung 30 mit dem Antriebsmotor 3 verbunden ist, in Arbeitsdrehrichtung gesetzt, so wird die Reibungskupplung 18 von der sich drehenden Welle i9 mitgenommen und dadurch mittels des oben beschriebenen Hebelmechanismus die Bügelmulde 6 in die Höhe gehoben und durch die Federn ii und 12 an die Transportwalze 2 angedrückt, die durch denAntrieb ebenfalls in derPfeilrichtunlg 31 bewegt wird. Ein mittels des Anlegebrettes 7 zwischen die Bügelmulde 6 und die Transportwalze 2 eingeführtes Wäschestück wird infolgedessen vorbewegt und in an sich bekannter Weise gebügelt. Soll nun ein zu bügelndes Stück während des Bügelvorganges wieder zurückgezogen werden, so braucht die Bedienungsperson nur auf den Fußschalter 29 aufzutreten, um :dadurch den Antriebsmotor 3 und damit auch die Bügelwalze 2 in entgegengesetzte Drehrichtung umzuschalten. Da hierbei die Reibungskupplung ebenfalls in: entgegengesetzter Richtung gedreht wird und die Kurbel 16 bis zu einem Anschlag 3,2 heruntersinkt, so entfernt sieh in gleichem Maße .die Bügelwange 6 von der Transportwalze 2. Da hierbei die Transportwalze ä in entgegengesetzter Drehrichtung läuft, so schiebt sie das zwischen ihr und der Bügelwange 6 befindliche Wäschestück selbsttätig wieder zurück, und zwar ohne irgendwelche@Zeitverzögerung und ohne irgendwelche Zerrung ,der Wäsche.
• Die Gleitkupplung kann an irgendeiner geeigneten Stelle des Antriebes untergebracht und gegebenenfaiIls mit der Transporbwalzenwelle 19, gekuppelt sein. In manchen: Fällen kann es auch zweckmäßig sein, die Gleitkupplung innerhalb des Geroriebegehäuses selbst anzuordnen und von ainer anderen Getriebewelle antreiben zu lassen.

Claims (6)

1. PATENTANSPRÜCÜE: 1. Vorrichtung zum Andrücken und Abheben der Bügelmulde bei Haüshalts.bügelmaschinen u. dgl., dadurch gekennzeichnet, daß die beweg-,bar gelagerte Mulde (6) über einen Hebelmechanismus od. dgl. mit dem Transportwalzenantrieb durch eine insbesondere miit Reibung arbeitende Gleitkupplung (18) derart verbunden ist, daß bei der einen Drehrichtung des Antriebes, bei der die Transportwalze in der Betriebsdrehrichtung läuft, die Bügelmulde durch das von der Gleitkupplung übertragene Drehmoment an die Transportwalze (2) angedrückt, bei der durch Umschalten des Anibriebsimotors od. dgl, bewirkten Umkehrung der Drehrichtung .des Antriebes :dagegen von der Transportwalze abgehoben wird.
2. 2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekenn:zeiohnet, daß die Bügelmulde einerseits an zwei um eine gemeinsame Achse (1b) schwingbaren Hebeln (8, g) befestigt und andererseits durch vorzugsweise federnde Gelenke (11, 12) mit Hebeln (13, 1q.) verbunden ist, .die auf einer durch eine Kurbel (v6) od. dgl. mit der Gleitkupplung (18) verbundenenWelle (15) befestigt sind.
3. 3. Vorrichtung nach Anspruch t, dadurch gekennzeichnet, daß ein Anschlag (3,2) zur Begrenzung der Abhebebewegung der Transportwalze vorgesehen ist. q..
4. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Gleitkupplung auf ein bestimmtes Mitnahmedrehmoment einstellbar ist.
5. 5. Vorrichtung nach Anspruch 4., dadurch gekennzeichnet, daß .die Gleitkupplung aus einer auf der Innenseite mit einem Bremsbelag (2-o) versehenen Ringschelle (21) besteht, deren Anpreßdruck mittels einer Federung, insbesondere einer Druckfeder (27), einstellbar ist.
6. 6. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Gleitkupplung innerhalb des Getriebegehäuses angeordnet isst. ;. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Antriebsmotor, vorzugsweise mittels Fußschalters (2g),umsteuerbarist.