DE880846C - Einkochgefaess - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft ein Einkochgefäß, welches

einerseits während des Gebrauchs unbedingt dicht hält, andererseits bei der Öffnung zum Zwecke des Verbrauchs des Inhaltes in keinem Falle irgendwelche Schwierigkeiten bietet.

Die Erfindung hat sich eine Verbesserung jener Art von Einkochgefäßen zur Aufgabe gestellt, welche aus einem eigentlichen Behälter und einem Deckel bestehen, zwischen denen ein flacher, dichtender Kautschukring eingelegt ist, der sich gegen einen äußeren Flansch am oberen Halsring des Behälters abstützt.

Damit die Dichtheit eines derartigen Abschlusses

gesichert ist, mußte man bisher sowohl die ebene Oberfläche des Stützflansches als den, unteren Rand des Deckels sorgfältig abschleifen. Trotz aller bei diesem Verfahren aufgewandten Sorgfalt waren indessen infolge der damit verbundenen Schwierigkeiten die Dichtungsflächen nur selten eben. Am häufigsten waren sie schief oder konvex gekrümmt. Da der Deckel gegenüber dem zur Zentrierung dienenden Hals des Behälters ein Spiel von etwa 2 bis 3 mm aufwies, welches in der Mehrzahl der Fälle einen Zusammenfall der Achse des Deckels mit jener des Behälters verhinderte, war die Berührungslinie des Deckels an der Dichtung mangelhaft und die Druckverteilung auf die Dichtung sehr ungleichmäßig.

Andererseits hatte die Dichtung unter der Wirkung des während der Sterilisation im Innern des

Gefäßes ausgeübten Druckes die Neigung, nach außen zu rutschen, besonders dann, wenn das Gefäß zu stark gefüllt war" und vor allem, wenn es eine fetthaltige Brühe enthielt.

Um diesen Mangel zu beseitigen, hat man den zur Aufnahme des flachen Kautschukringes dienenden Flansch des Gefäßes bereits halsartig verengt. Man mußte aber feststellen, daß man auf diese Weise, ohne den Gefäßverschluß nennenswert zu verbessern, ίο lediglich die Öffnung erschwerte, weil dieser Hals die Verformung der Dichtungsscheibe erschwert, die notwendig ist, damit die Außenluft unter dem Deckel eindringen und den während der Sterilisation entstandenen Unterdruck zerstören kann. AnderertS seits wurde auf diese Weise der weiter oben erwähnte Mangel eines Gleitens der Dichtung nach außen in keiner Weise vermieden.

Das wesentliche Merkmal des Einkochgefäßes mit Deckel und verformbarer, aus einem Kautschukschnurring bestehender Dichtung, die zwischen einer Auflagefläche am Gefäß einerseits und am unteren Deckelrand andererseits zusammengepreßt wird, besteht nach der Erfindung darin, daß der Kautschukschnurring von vorzugsweise kreisrundem Querschnitt zwischen zwei am Behälter einerseits und am unteren Rand des Deckels andererseits vorgesehenen ebenen und parallelen Flächen eingeklemmt ist, wobei für die Begrenzung der Verschiebung des Rings nach außen am unteren Deckelrand Vorsprünge und für das Verformen des Rings beim Öffnen des Gefäßes an der Ringaußenseite eine zwischen zwei Vorsprüngen des Deckels herausragende Ziehzunge vorgesehen sind.

Die Erfindung ist nachstehend an Hand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispieles noch kurz erläutert.

Fig. ι und 2 zeigen einen Aufriß mit Teilschnitten durch die einzelnen Bestandteile des Gefäßes vor bzw. nach dem Zusammenbau;

Fig. 3 und 4 veranschaulichen im größeren Maßstab Einzelheiten der Dichtung und erläutern insbesondere, wie sich der elastische Schnurring einmal während der Sterilisation und das andere Mal nach dieser im Laufe der Abkühlung verhält; Fig. S ist eine Ansicht des Deckels von unten;

Fig. 6 ist eine Ansicht des Dichtungsrings mit seiner Zunge, durch deren Anziehen die Rückkehr der Luft in das Gefäß eingeleitet und die Öffnung des Gefäßes ermöglicht wird.

ι ist der Behälter, der beliebige Gestalt besitzen kann und dessen oberer Teil einen äußeren Flansch 2 trägt, der als Stützfläche dient. Auf diesem Flansch liegt der Kautschukdichtungsring, der durch einen geschlossenen Schnurring 3 von vorzugsweise kreisförmigem Querschnitt gebildet wird. Dieser Schnurring legt sich mit leichtem Spiel um den oberen Teil 4 des Behälters, der sich über den Flansch 2 binauserstreckt und zur Zentrierung der Lage des Deckels 5 auf der Stützfläche dient. 6 ist eine Blattfeder üblicher Art in Gestalt eines Bügels, durch welche der Deckel 5 festgehalten wird, indem die äußeren Haken 7 unter den Flansch 2 greifen, während sich gleichzeitig die mittlere Wölbung 8 in eine zentrale Vertiefung des Deckels einlegt,

Am unteren Rande des Deckels sind gemäß Fig. 5 in geeigneter Zahl Vorsprünge 9 vorgesehen, durch welche, wie Fig. 3 zeigt, die Ausdehnung der Dichtung 3 beschränkt und diese gezwungen wird, auf ihrem Platz innerhalb der parallelen Flächen 10 und 11 des unteren Deckelrandes und des oberen Randes des Flansches 2 zu verbleiben. Unter Wirkung des inneren Druckes im Behälter während der Sterilisation legt sich der Dichtungsring gegen die zahlreichen Anschläge 9, welche längs des Umfanges der unteren Deckelfläche angebracht sind.

Im Gegensatz zu Fig. 3 zeigt Fig. 4, wie die Dichtung 3 nach Abschluß der Sterilisation des Gefäßes und Abkühlung unter Wirkung des atmosphärischen Druckes im Zusammenhange mit dem Unterdruck im Gefäßinnern gegen die Wand 4 gedrückt und leicht und gleichmäßig zwischen den parallelen Flächen 10 und 11 zusammengepreßt wird, ohne daß der Kautschukdichtungsring ungleichmäßig verformt oder innerhalb· des Bereiches der Dichtung zurückgedrückt wird.

Die Stärke der Dichtung des Abschlusses wird so berechnet, daß die Dichtung unter dem schwachen Druck, welcher vor der Sterilisation durch die Feder 6 auf den Deckel ausgeübt wird, bereits eine leichte Verformung erfährt, derart, daß das Gefäß, wenn man es in gefülltem Zustande anwendet, vollständig dicht hält; während des Einsetzens des Gefäßes in die Sterilisiervorrichtung kann also die inletzterer enthaltene Flüssigkeit nicht in das Gefäß eindringen und dessen Inhalt verunreinigen.

Unter der Wirkung des auf den Deckel ausgeübten atmosphärischen Druckes nimmt diese Dichtheit erheblich zu. Die Empfindlichkeit gegen den geringsten Druck, welche diese Dichtung infolge ihres runden Querschnittes besitzt, bietet ferner die Möglichkeit, die unvermeidlichen Mangel in der ebenen Gestalt der Stützflächen sowohl des Behälters wie des Glasdeckels auszugleichen. Andererseits ist dank dieser gleichen Empfindlichkeit, wenn das Gefäß in üblicher Weise durch Verformung der Dichtung und Einlaß der Äußenluft geöffnet wird, der zum Anziehen der Zunge 12 des Dichtungsrings erforderliche Kraftaufwand (vgl. Fig. 6) verhältnismäßig so schwach, daß er in keinem Falle zu einem Zerreißen der Zunge führen kann, gleichgültig wie die ringförmigen Vorsprünge mit Bezug auf diese Zunge angeordnet sind.

Die in der Zeichnung dargestellte und hier beschriebene Ausführungsform stellt lediglich ein Ausführungsbeispiel dar, dessen Einzelteile auch anders gestaltet werden können, ohne daß dadurch der Rahmen der Erfindung verlassen wird. Beispielsweise können die Stützflächen der Dichtung statt eben und horizontal auch schräg konkav oder konvex sein unter der Voraussetzung, daß sie unter sich parallel laufen und statt roh, besonders geschliffen sind. Ferner kann der Dichtungsring gegebenenfalls auch einen ovalen oder vieleckförmigen Querschnitt besitzen. Die Anschläge können statt unterhalb des Deckels auch auf dem Stütz-

flansch angeordnet sein oder auch wechselweise auf beiden parallelen Flächen.

Claims (1)

1. Patentanspruch:

   Einkochgefäß mit Deckel und verformbarer, aus einem Kautschukschnurring bestehender Dichtung, die zwischen einer Auflagefläche am Gefäß einerseits und am unteren Deckelrand andererseits zusammengepreßt wird, dadurch gekennzeichnet, daß der Kautschukschnurring (3) von vorzugsweise kreisrundem Ouerschnitt zwischen zwei am Behälter (1) einerseits und am unteren Rand des Deckels (s) andererseits vorgesehenen ebenen und parallelen Flächen (ii und io) eingeklemmt ist, wobei für die Begrenzung der Verschiebung des Rings (3) nach außen am unteren Deckelrand Vorsprünge (9) und für das Verformen des Rings (3) beim Öffnen des Gefäßes an der Ringaußenseite eine zwischen zwei Vorsprüngen (9) des Deckels (5) herausragende Ziehzunge (12) vorgesehen sind.

   Angezogene Druckschriften:
   Deutsche Patentschriften Nr. 240261, 344562.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

   5204 6.53