DE887308C - Biegsame, gerade Dichtungsleiste, insbesondere fuer Fenster von Kraftfahrzeugen - Google Patents

Description

(WiGBl. S. 175)

AUSGEGEBEN AM 20. AUGUST 1953

G 377411 j 63 c

von Kraftfahrzeugen

Die Erfindung betrifft Verbesserungen von Dichtungen zum Wasserdichtmachen, Abdichten und Verglasen von zwei Wandfüllungen gegeneinander, und zwar besonders Dichtungen bei verglasten Flächen, wie beispielsweise Windschutzscheiben u. dgl. bei Motorfahrzeugen.

Es ist ein Ziel der Erfindung, eine biegsame Dichtung zu schaffen, die die Ränder von benachbart aneinanderliegenden Füllungsteilen verhältnismäßig fest und leckdicht hält und die verhältnismäßig leicht und ohne Benötigung einer besonderen Ausrüstung zusammengebaut werden kann.

Ein weiteres Ziel der Erfindung ist es, ein Verfahren zum Einsetzen von Fensterglas in Rahmenöffnungen zu schaffen, durch welches das Fensterglas in den erwähnten Öffnungen fest und nachgiebig gehalten wird und in diese im Vergleich zu den bisher üblichen Verfahren leichteingebaut werden kann. Es ist oft vorgeschlagen worden, die Ränder von rahmenartigen Teilen, wie beispielsweise Ränder von festen Fenstern und Karosserieteilen vonMotor-" fahrzeugen durch ein nachgiebiges Dichtungsglied zusammenzufassen, welches. Nuten zur Aufnahme der Füllungen auf gegenüberliegenden Seiten besitzt, wobei die Ränder der Füllungen in den Nuten durch getrennt hergestellte Füll- bzw. Keilstreifen von hartem oder weichem Gummi oder Metall eingepreßt werden, die in eine Nut bzw. Aussparung

in der Masse des Dichtungsstreifens eingeführt sind. Schwierigkeiten beim Einbau der Füll- oder Keilstreifen in die Nuten des Dichtungsstreifens sind aufgetreten, wenn es sich um dicht beieinanderliegende Abschnitte handelt. Das ist besonders der Fall bei Fenstern von Motorfahrzeugen, wenn man versucht, die Füllstreifen an der Innenseite des Fahrzeuges anzubringen, so daß die Fenster von der Außenseite des Fahrzeuges nicht leicht entfernt

ίο werden können.

Es ist ein weiteres Ziel der Erfindung, eine Packung oder Dichtung zur-Verbindung der Ränder von rahmenartigen Teilen miteinander zu -schaffen, die bei dicht zusammenliegenden Abschnitten leicht eingebaut werden kann, ohne daß. ein Spezialwerkzeug benötigt wird und welche die Ränder der Füllungen sicher zusammenhalt.

Es ist noch ein weiteres Ziel der Erfindung, eine solche· Dichtung zu schaffen, die um Biegungen gelegt werden kann und die eine Schließ- und Druckvorrichtung besitzt, welche innerhalb der restlichen Teile der Dichtung liegt.

Andere Ziele der Erfindung werden aus der folgenden Beschreibung denErfindung ersichtlich, wie sie in der Zeichnung dargestellt ist. In der Zeichnung ist

Fig. ι eine Draufsicht auf Teile von zwei Flächen, beispielsweise eine Glaswindschutzscheibe und eine Metallfläche, beispielsweise * eine Karosseriefläche eines Motorfahrzeuges, die durch einen Teil einer die Erfindung bildenden Dichtung zusammengehalten werden,

Fig. 2 ein Teilschnitt nach der Linie 2-2 der Fig. i, welcher zeigt, wie- die Randabschnitte der Flächen durch eine die Erfindung bildende Dichtung zusammengehalten werden,

Fig. 3 eine schaubildliche Ansicht eines Teiles einer erfindungsgemäßen Dichtung in einer Lage, wie sie vor der Einführung der Scheibenränder in die Nuten und vor der Verformung der kniegelenkartigen Schließvorrichtung in die blockierte Stellung nach Fig. ·2ι vorliegt,

Fig. 4 ein Teilschniitt nach der Linie 4-4 der Fig. 3,

Fig. 5 eine schaubildlicbe Ansicht zur Darstellung der Weise, in welcher die Dichtung zwecks Verriegelung der Seitenränder zweier Flächen miteinander in die Verriegelungsstellung verformt werden kann,

Fig. 6 ein Querschnitt ähnlich Fig. 2 einer etwas abgeänderten Form der Verbindungsleiste, welche die Leiste in verriegelter oder geschlossener Stellung mit darin befindlichen Teilen- der Scheibenränder und weiterhin eine Metallzierleiste, die von einer Hilfsnut gehalten wird, zeigt,

Fig. 7 eine Stirnansicht der in Fig. 6 dargestellten Dichtung, wenn sie in ihrem natürlichen gepreßten oder geformten und vulkanisierten Zustande ist und ehe sie, wie in Fig. 6 gezeigt, verriegelt ist,

Fig. 8 eine Stirnansicht einer weiteren abgeänderten Form der Dichtung gemäß der Erfindung, die in strichpunktierten Linien die Art zeigt, in der die Dichtung zur Aufnahme der Randabschnitte der zu verbindenden Scheiben geöffnet werden kann, '■' wobei die ausgezogene Linie die Gestalt der Dichtungsleiste in ihrem natürlichen, geformten und vulkanisierten Zustande zeigt,

Fig. 9' eine Stirnansicht einer weiteren abgeänderten Form der die Erfindung bildenden Dichtung,

Fig. 10 eine Stirnansicht eines Teiles einer geraden Dichtung, besonders der Kniegelenkglieder, die an Stelle der Kniegelenkglieder der Dichtung nach Fig. 9 angewandt werden können und

Fig. 11, 12 und 13 Stirnansichten weiterer abweichender Formen von geraden Kniegelenkdichtungen gemäß der Erfindung.

Aus der Zeichnung, in welcher für gleiche Teile in den verschiedenen Figuren gleiche Bezugszeichen verwendet sind, ist ersichtlich, daß die linear biegsame Dichtung der Erfindung einen starken Verriegelungsdruck· und Dichtungsdruck aueübt, was durch die Kniegelenkverbindung an den¹ Seitenrändern der zu verbindenden Scheiben erreicht wird. Sie besitzen im wesentlichen gleichmäßigen Querschnitt und können daher durch Pressen im Strang geformt werden.

Eine feste und wirksame Dichtung der Randabschnitte' der Scheiben 4 und 5, die beim gezeichneten Beispiel aus Glas und Stahl bestehen, wird erreicht durch vier einstückig miteinander verbundene Dichtungsflansche 6, 7, 10 und 11, die durch einen Verbindungsteil 12 zu einem im Querschnitt. H- oder I-förmigen Hauptkörper 1 verbunden sind, um einander gegenüberliegende Scheibenrandaufnahmenuten 2 und 3 zu bilden, Die Flansche 6 und 7 liegen also auf einer Seite einer Ebene oder Linie, welche die mittleren Teile 8 und 9 der betreffenden Scheibenaufnahmenuten 2· und 3 verbindet. Flansche 10 und 11 liegen auf der anderen Seite dieser Ebene oder Linie, so daß ein Seitenrand jedes der erwähnten Flansche mit dem Seitenrand eines anderen Flansches auf der anderen Seite der erwähnten Ebene oder Linie bei der Bildung von gegenüberliegenden'Wänden"für je eine der Scheibenaufnahmenuten 2 und 3 zusammenwirkt. Die Flanschteile 6 und 7 auf einer Seite der Mittelebene sind nur mit beträchtlicher Schwierigkeit, die durch den Druck des dazwischen befindlichen gummiähnlichen Materials auftritt, gegeneinander beweglich. Diese Flansche (die auf einer Seite der Mittelebene der Scheibenaufnahmenuten liegen) sind daher bestrebt, Bewegungen gegeneinander, welche zum öffnen der Scheibenrandaufnahmenuten 2 und 3 in größerem Ausmaß führen würden, zu widerstehen. Die Flansche ro und 11 an den gegenüberliegenden Seiten der Scheibe (d. h. auf der anderen Seite der erwähnten Scheibe liegend) sind verhältnismäßig frei gegeneinander beweglich, um die Scheibenrandaufnahrnenuten 2 und 3 in größerem Ausmaß öffnen zu können, wenn der Dich- .120 tungsstreifen in der unverriegelten Lage ist, wie es in Fig. 3, 4, 7 und 9 bis 13 einschließlich gezeigt ist.. Diese Beweglichkeit wird durch Anordnung einer Öffnung oder Aushöhlung 13 erreicht, die zwischen den Flanschteilen 10 und 11 frei von Gummimaterial ist, so daß die Flansche bei unverriegeltem

Zustand der Dichtung gegeneinander bewegt werden können, ohne das dazwischen befindliche nachgiebige Gummimaterial zusammenzudrücken.

Gemäß der Erfindung sind kniegelenkige Mittel vorgesehen, von denen Teile wenigstens mit einem der erwähnten, verhältnismäßig leicht beweglichen Flanschteile io und ii oder vorteilhaft mit einer oder beiden Seiten der Öffnung oder Aushöhlung 13 verbunden sind, um die erwähnten, relativ zueinander beweglichen Flanschteile gegeneinander und voneinander zu bewegen oder die beweglichen Flanschteile auseinanderzudrücken, um die Scheibenrandaufnahmenuten zusammenzupressen, wenn die Kniegelenkglieder in der Verriegelstellung sind, wie in Fig. 2 und 6 dargestellt.

Die Kniegelenkmittel bestehen aus Kniegelenkgliedern 14 und 15, die aus biegsamem gummiartigem Material bestehen und deren Dicke so bemessen ist, daß sie querstabil gegen Biegung und Faltung sind, wenn durch das Einknicken Druck auftritt. Die Kniegelenkglieder 14 und 15 und der Hauptkörper 1 sind durch wenigstens 2 der drei biegsamen Gelenke 16, 17 und 18 und vorteilhaft durch alle drei von diesen biegsamen Gelenken ge-_ lenkig verbunden.

Die Gelenke 16 und 18 sind je zwischen einem Seitenrand der Öffnung oder mittleren Aushöhlung 13 und einem der Kniegelenkelemente 14 oder 15 angeordnet, so daß das Kniegelenkelement 14 mit einem äußeren Lippenstück 19 der Aushöhlung 13, das von dem Flanschteil 10 getragen wird, gelenkig oder biegsam verbunden ist (Fig. 8). Ähnlich liegt das Gelenk 18 an einem gegenüberliegenden äußeren Rand- und Lippenstück 20 der Aushöhlung 13, um das Kniegelenkelement 15 mit dem Flansch teil 11 des Dichtungskörpers fest zu verbinden. Das Gelenk 17 aus biegsamem, gummiähnlichem Material ist zwischen den Teilen der Kniegelenkelemente 14 und 15 angeordnet, um diese Glieder direkt miteinander zu verbinden. Die durch das Gelenk 17 verbundenen Ränder der Glieder 14 und 15 sind also am weitesten von der einstückigen Verbindung mit dem Körper der Dichtung entfernt, wenn die Dichtung in der unverriegelten Stellung ist.

Eins der Kniegelenkgljeder, 14, kann mit einem Längswulst 22 versehen sein, und das damit zusammenwirkende Kniegelenkglied 15 kann mit einer Längsnut 27, zur Aufnahme des Wulstes 22 des anderen Kniegelenkgliedes versehen sein. Nut und Wulst bilden einen mittleren Drehpunkt, der besonders in irgendeinem Fall erwünscht ist, wo das Gelenk 17 weggelassen oder von unzureichender Stärke ist, um die Kniegeknkglieder 14 und 15 im rechten Verhältnis zueinander zu halten.

Die Kniegelenkglieder 14 und 15 sind· in einer Größe bemessen, die den Abmessungen der Aushöhlungoder Öffnung 13 entspricht, so daß die Gelenkglieder aneinander angelenkt und in die Öffnung oder Aushöhlung 13 eingedrückt oder eingeknickt werden können, um die Flanschteile 10 und 11 so beiseite zu drücken, daß sie gegen die Teile 4 und 5 von passenden Scheiben innerhalb der Scheibenrandaufnahmenuten 2 und 3 starken Abdichtungsdruck ausüben. Der von den Flanschteilen 10 und 11 auf die Kniegelenkglieder ausgeübte, seitlieh rückwirkende Druck hält sie in der in Fig. 2 und 6 gezeigten Verriegelungslage. Der Druck, welcher bestrebt ist, die Flansche 10 und 11 zu trennen und der von den Kniegelenkgliedern 14 und 15 in der Verriegelungslage ausgeübt wird, verursacht Spannung in dem Verbindungsstück 12 des Dichtungskörpers, welches die Flanschteile 6 und 7, die auf der einen Seite der Mittellängsebene der Scheibenrandaufnahmenuten 2 und 3 liegen, mit den Flanschteilen auf der anderen Seite dieser Ebene verbindet. Diese Spannung in dem Verbindungsstück 12 zieht die Flanschteile 6 und 7 fest gegen die Ränder der Randabschnitte der Scheiben 5 und 4 in den Nuten 2 und 3.

Die Seiten der Flansche 6 und 7, welche eine Seite der Nuten 2 und 3 bilden, sind vorteilhaft in derartiger Form vulkanisiert, daß die Seitenränder der Nuten zusammenlaufen. Die abdichtenden Randabschnitte 24 und 25 der Teile der Flansche 6 und 7, d. h. die längs laufenden Dichtungsränder, die auf einer Seite der Längsebene liegen, welche die Mittelpunkte 8 und 9 der Scheibenrandaufnahmenuten 2 und 3 verbindet, sind gegen die entsprechenden Flansche 10 und 11 abgebogen, deren Ränder die gegenüberliegenden Seiten der Nuten go bilden. Vorzugsweise sind die Seitenränder 27 und 28 der Flansche 6 und 7 konkav gewölbt, wie in Fig. 3 und 4 dargestellt.

Wenn Spannung in der durch Pfeile 30· angedeuteten Richtung hervorgerufen wird, indem die Knie- gelenkglieder eingeknickt und in der Nut 13 eingeschlossen wenden, wie dies in Fig. 2, 5 und 7 dargestellt ist, wird das Gummimaterial der Flanschteile zusammendrückt, und die Rückwirkung verursacht starken Dichtungsdruck gegen die in den ioo Nuten 2 und 3 befindlichen Scheibenränder.

Beim Zusammenbau der Scheibenränder gemäß der Erfindung, wie in Fig. 5 dargestellt, fügt man die Randabschnitte der Scheiben 4 und 5 in die Nuten 2 und 3 ein, während sich die Kniegelenkglieder 14 und 15 in unverriegelter Stellung befinden, wie dies in Fig. 3, 4 und 7 dargestellt ist. Dann kann ein Endabschnitt der Kniegeknkglieder mit einem geeigneten Instrument oder von Hand in den Raum 13 eingedrückt werden, wie in Fig. 5 dargestellt. Ist einmal ein Teil der Gelenkelemente in die Gelenkauf nahmeöffnung 13 eingeklemmt, können die weiteren Teile durch leichten Handdruck in die Aussparung eingedrückt werden. Durch Entlanggleiten und Eindrücken in Richtung des Pfeiles 30 kann ein ganzer Dichtungsstreifen schnell um den Außenrand eines Fensters 4 gelegt werden.

Auf Grund der Leichtigkeit des Einbringens der Kniegelenkglieder in die Gelenkaufnahmeöffnung sind die Dichtungen gemäß der Erfindung besonders gut zur Abdichtung von Scheiben in verhältnismäßig unzulänglicher Lage geeignet, wo ein Werkzeug nicht verwendet werden kann. Diese Tatsache gestattet, daß Dichtungsstreifen gemäß der Erfindung derart angeordnet werden, daß sich die Kniegelenkglieder an der Innenseite eines Motorfahr-

zeuges und nicht an Stellen befinden, wo sie leicht verderben können.

Obwohl es vorzuziehen ist, die Dichtungen nach der Erfindung so zu vulkanisieren und zu formen, daß sich die Kniegelenkglieder 14 und 15 außerhalb der Gelenkaufnahmeaussparung 13 befinden, können die Dichtungen der Erfindung auch so geformt oder vulkanisiert werden, wie in Fig. 8 in ausgezogenen Linien dargestellt. In der abgeänderten Ausführung der Fig. 8 befinden sich die Glieder 14 und 15 innerhalb der Gelenkaufnahmenut 13, wenn sie in ihrer normalen und ungespannten Lage sind. Bei der Einführung der Scheibenränder in die Scheibenrandaufnahmenuten 2 und 3 werden die Kniegelenkglieder nach außen gebracht, wie mit strichpunktierten Linien dargestellt. Dann werden sie in die Lage innerhalb der Gelenkaufnahmeöffnung 13 zurückgebracht, um, ähnlich wie in Fig. 2 und 6 dargestellt, eine verriegelte Dichtung zu bilden. Zwecks Erreichung der gewünschten Biegsamkeit der Flansche 10 und 11 während des Zusammenbaues ist es vorteilhaft, daß ein unterer Teil 31 der Gelenkaufnahmeöffnung bis zum Verbindungsstück 12 und sogar zwischen die Grundflächen der Nuten 2 und 3 reicht.

Gemäß der Ausführungsform der Erfindung, wie sie in Fig. 6, 7 und 9 bis 13 dargestellt ist, ist eine dritte Nut 32 vorzugsweise im allgemeinen parallel zu einer der S cheibenrandaufnahmenuten und in einem der Flanschteile, beispielsweise dem Flanschteil 7, angeordnet, die zur Aufnahme einesSchtnuck- oder Dekorationsstreifens, wie der Zierleiste 33 (Fig. 6) dient. Bei dem abgeänderten Beispiel gemäß Fig. 9 sind die Kniegelenkglieder 14 und 15 und der Körper 1 des Dichtungsstreifens nur durch zwei Gelenke 16 und 18 miteinander verbunden. Das Gelenk 17 zwischen den Kniegelenkgliedern 14 und 15 ist weggelassen. Der mittlere Drehpunkt zwischen den Gelenkgliedern wird von dem Wulst 22 und der Nut 23 gebildet. Im übrigen ist die Dichtung im wesentlichen die gleiche wie die vorher beschriebene.

Die in Fig. 10 dargestellte Abwandlung ist mit der in Fig. 9 identisch, abgesehen davon, daß zwisehen den Gelenkgliedern 14 und 15 ein Gelenkstück 17 angeordnet ist.

Die Abweichung in Fig. 12 ist ähnlich der in Fig.'4 mit Ausnahme davon, daß bei ihr die Nut 30 an derselben Seite der Mittelebene der Nuten 8 und 9 wie die Aussparung 13 vorgesehen ist, so daß die Zierleiste 33 die Gelenkglieder 14 und 15 abdeckt, wenn sie angebracht wird.

Bei den Abwandlungen nach Fig. 11 und 13 sind die Kniegelenkglieder und der Körper 1 nur durch zwei Gelenke 16 und 17 miteinander verbunden, und die Lippen 19 und 20 sind stark hervorgehoben, um einen unterschnittenen oder Nutenteil 34 zu bilden. Dieser kann mit.einem vorspringenden oder Wulstteil 35 des Kniegelenkgliedes. 15 zusammenwirken, um die Bildung eines gelenklosen Zapfenpunktes zwischen dem Glied 15 und dem Flansch 11 zu ermöglichen, wenn das Glied 15 zunächst in die Gelenkaufnahmeöffnung 13-eingeführt wird. Der so gebildete Zapfenpunkt ermöglicht durch Zusammenwirken mit den Drehpunkten 16 und 17 dem restliehen Teil des Gelenkes das Einschnappen zwecks Andrückens der Seitenränder der Nuten 2 und 3.

Aus dem Obigen ist ersichtlich, daß die Dichtungen gemäß der Erfindung sämtlich von dem sehr hohen Dichtungsdruck Gebrauch machen, der durch Anwendung der bekannten Kniegelenkwirkung leicht zu erreichen ist. Zufolge der Wirksamkeit der Kniegelenkwirkung bei Erlangung eines hohen Druckes, der die Flansche 10 und 11 gegen die Scheibenflächen innerhalb der Nuten 2 und 3 zu drücken bestrebt ist und der sich daraus ergebenden Spannung im Verbindungsstück 12 des Dichtungsstreifens wird sehr hoher Dichtungsdruck gegen beide Flächen der Scheibenränder erreicht, wenn sich diese in den Nuten 2 und 3 befinden, mit dem Erfolg, daß die Scheiben wasserdicht sitzend eingeschlossen werden. Wegen der Leichtigkeit der Erlangung dieses Druckes kann der Einbau ohne Anwendung von Werkzeugen irgendwelcher Art vorgenommen werden. Daher kann der Einbau in Flächen von unzureichender Ausdehnung erfolgen, die die Anwendung von Werkzeugen, wie sie für die bisher bekannten Dichtungsleisten erforderlich waren, nicht zulassen.

Obgleich die Erfindung in verschiedener Weise ausgeführt werden kann, sind nur bevorzugte Ausführungsbeispiele dargestellt und beschrieben worden. Andere Ausführungen sind im Rahmen der Erfindung möglich.

Claims (5)

1. PATENTANSPRÜCHE:

   i. Biegsame, gerade Dichtungsleiste aus gummiartigem Material zur Verbindung zweier Scheibenränder miteinander, insbesondere für Fenster von Kraftfahrzeugen, dadurch gekennzeichnet, daß der Hauptkörper (1) der Dichtung zwei im Abstand voneinander liegende Nuten (2, 3) zur Aufnahme der Scheibenränder und zwischen diesen Nuten eine Längeöffnung bzw. Aushöhlung (13) hat, die im wesentlichen seitlich zu einer durch die Nuten laufenden Mittelebene liegt, und daß ferner mit dem Hauptkörper Kniegelenkglieder (14, 15) verbunden sind, die aus zwei an dem Hauptkörper angelenkten, zus ammenpassenden und gegen Querfaltung steifen Gelenkgliedern bestehen, wobei die öffnung bzw. Aushöhlung und die Kniegelenkglieder so bemessen sind, daß durch Eindrücken der Kniegelenkglieder in die öffnung bzw. Aushöhlung die in die Nuten vorher eingesetzten Scheiben festgepreßt werden, wobei sich die Kniegelenkglieder gleichzeitig in der eingedrückten Stellung verriegeln.
2. 2. Dichtungsleiste nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die zwei Nuten (2, 3) einander gegenüberliegen und sich längs des Hauptkörpers (1) erstrecken und daß die aus gummiartigem Material bestehenden Kniegelenkglieder (14, 15) längsseits ein Stück des Hauptkörpers bilden.
3. 3· Dichtungskiste nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Kniegelenkglieder (14, 15) mit gegenüberliegenden Seiten der Aussparung (13) und miteinander gelenkig verbunden sind.
4. 4. Dichtungsleiste nach Anspruch 2 und 3, dadurch gekennzeichnet, daß die biegsamen Kniegelenkglieder (14, 15) aus zwei ineinandergreifenden, annähernd gleichen Teilen bestehen, von denen ein Teil längs der Anlagefläche einen Längswulst (22) und .der andere Teil an der Anlagefläche eine Längsnut (23) zur Aufnahme des an der Berührungsfläche des anderen Teiles befindlichen Längswulstes aufweist.
5. 5. Dichtungsleiste nach Anspruch 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Hauptkörper (1) der Dichtung eine weitere Nut (32) zur Aufnahme einer Zierleiste (33) aufweist.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

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