DE885016C - Vorrichtung zum Heben und Senken eines oder mehrerer beweglicher Teile eines an eine Zugmaschine angeschlossenen Geraetes - Google Patents

Description

(WiGBl. S. 175)

AUSGEGEBEN AM 30. JULI 1953

11584ΙΠ J 45 a

Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zur Betätigung eines oder mehrerer beweglicher Teile eines an eine Zugmaschine angeschlossenen Gerätes von der Zugmaschine aus.

Während es bei unmittelbar an einer Zugmaschine angebrachten Arbeitsgeräten verhältnismäßig leicht ist, sie durch am Schlepper angebrachte hydraulische Kraftheber zu betätigen, ist diese Aufgabe wesentlich schwieriger ausführbar, falls an die Zugmaschine ein Gerät angehängt oder sonstwie angeschlossen ist, welches seinerseits die ein- und ausrückbaren Arbeitsgeräte trägt.

Man könnte zwar einen am Schlepper vorgesehenen Kraftheber über ein Gestänge mit den Hebemitteln am Anhängegerät verbinden, und man könnte auch eine mittelbare Übertragung von der Schlepperhydraulik über einen zwischengeschalteten Druckzylinder mit Schlauchleitung und Gestänge durchführen; erfindungsgemäß wird statt dessen die mittelbare Übertragung von der Schlepperhydraulik über zwei zwischengeschaltete Druckzylinder vorgenommen, die eine in sich geschlossene Baugruppe bilden und von denen der eine Druckzylinder an der Zugmaschine, der andere am angeschlossenen Gerät abnehmbar angeordnet ist. Diese beiden abnehmbaren Druckzylinder sind durch eine oder zwei nachgiebige Verbindungen, beispielsweise Schläuche, miteinander verbunden. Das in diesen beiden Druck-

zylindern über die sie verbindenden Schläuche hin und her bewegte Druckmittel bleibt also auch bei Abnahme von Zugmaschine und Gerät erhalten, so daß die Anlage ohne weiteres auf ein anderes Gerät übernommen werden kann und. dort sofort betriebsbereit ist.

Die Erfindung ist im einzelnen dadurch gekennzeichnet, daß die hydraulischen Kraftübertragungsmittel aus einer an der Zugmaschine anbringbaren

ίο und durch ebenfalls an dieser sitzende Mittel betätigten Zylinderkolbenvorric'htung, einer an dem an die Zugmaschine angeschlossenen Gerät anbringbaren und bewegliche Teile desselben betätigenden zweiten Zylinderkolbenvorrichtung sowie einer biegsamen Leitung oder ^Leitungen, die die beiden. Zylinderkolbenvorrichtungen verbinden, bestehen und als betrieblich geschlossene Einheit oder Einheiten ausgebildet sind, die ohne Unterbrechung der Flüssigkeitsleitung vom Gerät und von der Zug-

ao maschine leicht lösbar sind.

Der an dem angeschlossenen Gerät anbringbare Druckzylinder kann einen Kolben enthalten, der entweder durch Federdruck oder durch Schwerkraftwirkung in an sich bekannter Weise betätigt wird.

Es kann aber auch dieser am Anhängegerät angebrachte, genau so· wie der mit ihm zu einer Einheit verbundene, an der Zugmaschine angebrachte Druckzylinder durch die Druckflüssigkeit bewegt werden, wie es gleichfalls an sich bekannt ist. In diesem Fall sind die beiden Zylinder statt durch eine Schlauchleitung durch zwei Schlauchleitungen miteinander verbunden.

Beide Zylinder dieser abnehmbaren Einheit sind

[ schwenkbar befestigt und dienen mit ihren Kolben jeweils als Verbindungsglied zwischeneinem Rahmen und einem beweglichen Teil. Sie können aber auch so angeordnet sein, daß nur einer der Zylinder mit seinem Kolben als schwenkbar verbundenes Bindeglied vorgesehen ist.

Des weiteren umfaßt die Erfindung bestimmte Ausführungsformen für die Verbindung eines Pfluges mit; einer Zugmaschine wie auch andererseits einer Erntemaschine mit einer Zugmaschine.

: Einzelheiten hierüber sind im Zusammenhang mit der Zeichnungsbeschreibung erläutert.

In den Zeichnungen werden verschiedene Ausführungsformen der Erfindung als Beispiele erläutert. Es zeigt

Fig. ι eine Seitenansicht einer Zugmaschine, an der verschiedene Einzelteile weggelassen sind, mit einem daran angehängten Pflug,

Fig.. 2 eine Ansicht der Vorrichtung, durch die der Pflug von der Zugmaschine aus eingestellt wird,

Fig. 3 einen Schnitt durcheinander Zugmaschine nach Fig. 1 sitzendes Teil,

Fig. 4 eine Seitenansicht ähnlich wie Fig. 1, jedoch unter Weglassung des Bodenbearbeitungsgerätes und mit einer abgewandelten Ausführung der Vorrichtung zur Betätigung der in Fig. 2 gezeigten Einheit,

Fig. 5 eine Ansicht einer, abgewandelten Ausführungsform der Einheit,

Fig. 6 eine Seitenansicht einer Zugmaschine mit einer angehängten Erntemaschine, die eine abweichende Ausführungsform der Erfindung enthält, nach der zwei hydraulische Steuervorrichtungen vorgesehen sind,

Fig. 7 eine Seitenansicht einer Zugmaschine mit daran angebautem Pflug mit Spurrad, bei dem zwei unabhängig voneinander wirkende Vorrichtungen zum Einstellen und Anheben des Pfluges vorgesehen sind,

Fig. 8 eine Draufsicht auf die in Fig. 7 gezeigte Zugmaschine mit zwei gestrichelt dargestellten selbständigen Krafthebezylindern,

Fig. 9 eine Draufsicht auf das Mittelstück der in Fig. 8 gezeigten Zugmaschine in vergrößertem Maßstab,

Fig. 10 einen senkrechten Schnitt durch das Mittelstück der Zugmaschine nach Fig. 9 zur Darstellung des hydraulischen Krafthebers,

Fig. 11 eine Seitenansicht der Vorrichtung in Fig. io,

Fig. 12 eine Draufsicht auf die Vorrichtung in Fig. 11.

In den Zeichnungen ist mit 10 die gebräuchliche Form·einer Zugmaschine mit deren Aufbau 11, der Hinterachse 12 und einem der Hinterräder 13 bezeichnet. Die Zugmaschine hat eine Zapfwelle 14, eine von dieser betriebene Flüssigkeitspumpe 15 und einen Zylinder 16. In diesem ist, wie Fig. 3 zeigt, verschiebbar ein Kolben 17 gelagert, der sich unter dem Druck der von der Pumpe 15 durch die Öffnungen 18 und 19 in den Zylinder gepreßten Flüssigkeit bewegt. Die öffnungen 18 und-19 stehen unter der Kontrolle eines Ventils 20, welches über eine Stange 23 mittels eines bei 22 schwenkbar an der Zugmaschine angebrachten Handhebels 21 gesteuert wird. Auf der Stange 23 sitzen Anschläge 24 und 25. Wie Fig. ι zeigt, wird der Handhebel 21 von zwei Federn 26 und 27, die auf einem quer durch den Handhebel 21 geführten Bolzen 28 sitzen, in einer neutralen Stellung gehalten. In dieser Handhebelstellung befindet sich das Ventil 20 in einer entsprechenden neutralen Stellung, in der die öffnungen 18 und 19 geschlossen sind und die im Zylinder 16 zu beiden Seiten des Kolbens 17 befindliche Flüssigkeit festgehalten wird. Nach Fig. 3 sitzt der Kolben 17 im rechten Teil des Zylinders 16. Soll er nun zur anderen Seite bewegt werden, wird der Handhebel 21 betätigt, worauf das Ventil 20 die öffnungen 18 und 19 freigibt, so daß Druckflüssigkeit bei 18 in den Zylinder 16 einströmen und die darin befindliche bei 19 entweichen kann.

Am Kolben 17 sitzt eine Stange 29, die eine Verstärkung 30 besitzt, von der eine Stange 31 nach der Seite absteht. Diese Stange 31 hat an ihrem freien Ende ein Auge, durch das die Stange 23 geführt ist. Bei der Hinundherbewegung des Kolbens

17 trifft die Stange 31 auf einen der Anschläge 24 oder 25, und wenn der Kolben das Ende des Zylinders erreicht, hat die Stange 31 einen der Ansehläge mitgenommen und das Ventil 20 dadurch in die neutrale Stellung bewegt, in der die öffnungen

18 und 19 geschlossen sind. Zur Kolbenbewegung

in der einen oder anderen Richtung muß der Handhebel 2i aus der neutralen Stellung gerückt werden, damit das Ventil die öffnungen freigibt. Sobald der Handhebel losgelasen wird, bewegen ihn die Federn 26 und 27 sofort in seine Mittelstellung zurück und bringen folglich auch das Ventil 20 in die neutrale Stellung, wodurch der Kolben angehalten wird. Auf diese Art und Weise kann der Kolben von einem Ende zum anderen Ende des Zylinders bewegt und in jeder beliebigen Zwischenstellung festgehalten werden.

An der Zugmaschine 10 (Fig. 1) befindet sich eine Zugstange 32, an der ein Pflug angelenkt ist. Der Pflug 33 enthält Pflugbäume 34, Pflugkörper 35 und die an den Pflugbäumen durch Kurbelarme 39, 40 und 41 aufgehängten Räder 36, 37 und 38. Die Kurbelarme sind durch Gelenkstangen 42 und 43 und durch einen Schwinghebel 44 untereinander verbunden. In Fig. 1 sind die Pflugschare in Arbeitsstellung. Zum Transport des Pfluges werden die Kurbelarme 39, 40 und 41 mit Bezug auf die Pflugbäume 34 so geschwenkt, daß letztere sich heben. Das Anheben des Pfluges zur Transportstellung wird durch die im folgenden beschriebene Vorrichtung bewerkstelligt.

Wie aus Fig. 1 und 2 zu ersehen ist, umfaßt diese Vorrichtung eine Einheit, bestehend aus einem Zylinder 45 mit einem darin gleitbaren Kolben 46, einem Zylinder 47 mit einem darin gleitbaren· KoI-ben 48, der durch eine Feder 49 in die in Fig. 2 gezeigte Stellung gedrückt wird, sowie einer Leitung 50, die zur Aufnahme eines die beiden Zylinder verbindenden druck- bzw. kraftübertragenden Mediums dient. Der Zylinder 47 ist, wie bei 51 dargestellt, an den Pflug 33 angeschlossen. Eine am Kolben 48 sitzende Stange 52 ist bei 53 an einen Winkelhebel 54 angelenkt, der bei 55 schwenkbar an einer Stütze 56 sitzt und mit der Kurbelachse 39 durch ein Zwischenglied 57 verbunden ist. Der Zylinder 45 ist bei 58 an einer Stütze 59 befestigt, die auf einer Befestigungsplatte 60 am Ende der Zugmaschine sitzt. Eine mit dem Kolben 46 verbundene Stange 61 ist bei 62 mit einem Hebel 63 verbunden, der bei 64 schwenkbar an der Zugmaschine 10 angeordnet ist. Der Hebel 63 ist mit der Kolbenstange 29 durch ein Zwischenglied 65 verbunden. Auf diese Weise wirken die Vorrichtungen, bestehend aus Zylinder 47, Kolben 48, Kolbenstange 52 und Zylinder 45, Kolben 46 und Kolbenstange 61, mittels einfacher Hebelanordnungen als Verbindung zwischen einem Rahmen und einem oder mehreren beweglichen Teilen.

Der Zylinder 45 sowie die Leitung 50 und der Zylinder 47 enthalten die mit 66 bezeichnete Flüssigkeit (Fig. 2). Infolge der zwischen dem Kolben17 im Zylinder 16 und dem Kolben 46 im Zylinder 45 bestehenden Verbindung wird die Bewegung des Kolbens 17 unter dem Einfluß der von der Pumpe 15 in den Zylinder 16 gepreßten Flüssigkeit auf den Kolben 46· übertragen. Somit wird bei einer Bewegung des Kolbens 17 aus seiner äußersten rechten Stellung in Fig. 3 eine Bewegung des Kolbens 46 aus seiner äußersten linken Stellung in Fig. 2 hervorgerufen. Sowie der Kolben 46 nach rechts gleitet, wird die Flüssigkeit 66 aus dem Zylinder 45 durch den Schlauch 50 in den Zylinder 47 gepreßt, und der Kolben 48 gleitet entgegen dem Widerstand der Feder 49 nach rechts. Hierdurch wird eine Schwenkung der Kurbelarme 39, 40 und 41 verursacht, so daß der Pflug 33 angehoben wird. Zum Senken des Pfluges wird der Kolben 17 nach rechts und dadurch der Kolben 46 nach links bewegt, worauf der Kolben 48 unter dem Druck der Feder 49 und dem Gewicht der Pflugkörper 35 nach links gleitet und die Pflugkörper wieder in den Boden greifen. Da, wie erläutert, der Kolben 17 in jeder Zwischenstellung angehalten werden kann, können auch die Kolben 46 und 48 beliebige Zwischenstellungen einnehmen, wodurch die Arbeitstiefe der Pflugkörper 35 einstellbar ist.

Die Zylinder 45 und 47 samt ihren Kolben und Kolbenstangen und der Leitung 50 bilden eine Übertragungseinheit, die ohne weiteres von der Zugmaschine 10 und dem Pflug 33 abnehmbar ist, wie Fig. 2 zeigt. Zu diesem Zweck sind nicht mehr Handgriffe erforderlich als das Lösen des Zylinders 47 vom Pflug bei 51, das Lösen der Kolbenstange 52 vom Winkelhebel 54, das Lösen des Zylinders 45 von der Zugmaschine bei 58 und das Lösen der Kolbenstange 61 vom Hebel 63. Das Abnehmen der ganzen Einheit ist also ohne Unterbrechung der Flüssigkeitsleitung möglich, und zwar dadurch, daß äußere mechanische Vorrichtungen den Zylinder 45 und den Kolben 46 mit der Zugmaschinenkraftanlage verbinden, unter der die Zapfwelle 14, die Pumpe 15 und der Zylinder 16 zu verstehen sind. Die äußeren mechanischen Vorrichtungen sind das Zwischenstück 65 und der Hebel 63, mit deren Hilfe die Kolbenstange 29 und die Kolbenstange 61 verbunden sind. Fig. 4 zeigt den Zylinder 45 und den Kolben 46 in Verbindung mit einer anderen Ausführungsform des von der Zugmaschine getriebenen hydraulischen Krafthebers. Dieser trägt einen Kurbelarm 67, der zwischen zwei um i8o° versetzte Stellungen durch mechanische oder hydraulische Kraft schwenkbar ist. Der Kurbelarm 6y kann hier jedoch nur in den beiden äußersten. Stellungen festgesetzt werden, und zur Einstellung des an die Zugmaschine angeschlossenen Pfluges oder anderen Gerätes in den dazwischenliegenden Stellungen ist ein Versetzen des Zylinders 45 erforderlich. Wie aus Fig. 4 hervorgeht, ist der Zylinder 45 bei 68 an einen Arm eines Winkelhebels 69 angeschlossen, der bei 70 schwenkbar an der Zugstange 71 sitzt. Der andere Arm des Winkelhebels 69 ist durch eine "5 Spindelmutter 72 mit der Kurbel 73 verbunden. Die Kurbel 73 ist auf der Zugstange 71 mittels der Muttern 74 verstellbar befestigt, und ihre Drehung bewirkt ein Senken oder Heben des einen Armes des Winkelhebels 69 und eine entsprechende Bewegung des anderen Armes, der mit dem Zylinder 45 in Verbindung steht. Solcherart wird in den beiden äußersten Stellungen des Kurbelarmes 67 eine Verstellung der äußersten Stellungen des Kolbens 46 im Zylinder 45 und folglich eine Veränderung der äußersten Stellungen des Kolbens in dem am Gerät

befindlichen, hier nicht dargestellten Zylinder bewirkt.

Fig. 5 zeigt eine abgewandelte Ausführung der abnehmbaren Einheit, bei der die Zylinder 45 und 47 durch zwei Leitungen 50 verbunden sind'. Dadurch erübrigt sich die Feder 49 der in Fig. 2 gezeigten Einheit, da die Bewegung des Kolbens 46 durch den Fluß des Druckmediums in beiden Richtungen eine entsprechende Bewegung des Kolbens ίο 48 hervorruft.

Nach, den in Fig. 6 und 7 gezeigten Ausführungsformen ist eine Zugmaschine mit einer 'doppelten Krafthebevorrichtung nach Fig. 8, 9, 10, 11 und 12 vorgesehen. In diesen Figuren sind die Schwenkzapfen und die unabhängigen Zylinder deutlich sichtbar wie auch verschiedene wesentliche Teile der Vorrichtung zur unabhängigen Handbetätigung irgendeines der Hebearme. Einzelheiten der Ventile sind nicht dargestellt, da die Erfindung sich mit der Kraftübertragung von den unabhängigen Hebearmen zu den an die Zugmaschine angeschlossenen Geräten befaßt.

Die in Fig. 6 bis 10 gezeigte Zugmaschine hat einen schmalen mittleren Rahmenteil 75 und einen hinteren Rahmenteil 76, von dem, das Hinterachsgehäuse 77 zu beiden Seiten absteht. Darin gelagerte Achsen tragen die Hinterräder 78. Weitere Teile der Zugmaschine sind ein Fahrersitz 79, ein Brennstoffbehälter 80, eine Lenksäule 81, eine Lenkwelle 82 und' ein Lenkrad 83. Ein Paar Krafthebezylinder 84 sind in den Fig. 7, 8 und 9 innerhalb des Mittelrahmens 75 gestrichelt dargestellt. Jeder der Zylinder ist schwenkbar an einem fest mit dem Rahmen 75 verbundenen Halter 85 gelagert und enthält den üblichen Kolben 86, der durch eine Kolbenstange 87 mit einem von einer Buchse 89 gehaltenen Kurbel-' arm 88 verbunden ist. Die Buchse 89 ist auf einen Zapfen 90 aufgesetzt, der in einem in den Rahmen 75 eingegossenen Lager 91 ruht. Ein Hebearm 92 ist ebenfalls mit dem Zapfen 90 verbunden. Die Hebearme 92 können in verschiedenen Stellungen, nach oben oder nach! unten weisend, auf den Zapfen 90 sitzen, wie die auf entgegengesetzten Seiten sitzenden Hebearme in Fig. 7 zeigen. Die Fig. 10, 11 und 12 zeigen Einzelheiten eines Vorwählkrafthebers, der sich besonders gut für die hydraulische Vorrichtung 'der Erfindung eignet. Gemäß Fig. 10 befindet sich an der Zugmaschine eine von ihr getriebene Pumpe, die Flüssigkeit unter hohem Druck durch eine Leitung 93 in eine * Leitung 94 und von dort in eine Verteilerkammer : 95 fördert. Von der Verteilerkammer aus wird die Flüssigkeit über eine Leitung 96 unter hohem Druck in eine Ventilanlage geleitet, die zur Steuerung des Flüssigkeitslaufes zu und von den Enden des Zylinders 84 dient. Die den Zylinder mit niedrigem Druck verlassende Flüssigkeit wird durch eine Leitung 97 zur Verteilerkammer 95 geschafft, von wo sie durch eine nicht dargestellte Leitung zu einer Niederdruckleitung 98 und weiter zur Pumpe zurückgeführt wird. Ein Kipphebel 99 (Fig. 12), der auf einer längs des Zylinders liegenden Achse lagert, besitzt einen Arm 100 zur Betätigung von jeweils einem der zwei Ventilhebel ιοί, von denen jeder das Einströmen von unter Druck stehender Flüssigkeit an einem Ende des Zylinders unter, gleichzeitigem Entweichenlassen von Flüssigkeit am anderen Ende des Zylinders bewirkt. Der Kipphebel 99 hat zwei Arme 102, die eine zwischen ihnen liegende Stange 103 halten, auf der ein nach unten verlängerter Schieber 104 sitzt (Fig. 11). Dieser ist mit einem Stift 105 versehen, welcher in einem Schlitz 106 gleitet, der in zwei parallel angeordneten Teilen 107 und einem winklig dazwischen angeordneten Teil 108 einer Führungsleiste 109 gebildet ist. Diese ist an den Schwenkzapfen 110, der den Arm 88 mit der Kolbenstange 87 verbindet, angeschlossen.

Der Schieber 104 ist auf der Stange 103 gleitbar und trägt ein Ende einer Stange in, deren anderes Ende mit einem vor dem Schwenkzapfen 90 schwenkbar am Rahmen 75 sitzenden Hebel 112 schwenkbar verbunden ist. Ein Gestänge 113 verbindet das obere Ende des Hebels 112 mit dem unteren Ende eines von Hand einstellbaren Hebels 114, der schwenkbar an einem Halter 115 an der Lenksäule 81 sitzt. Der Handhebel 114 kann auf einem Segment 116 eingerastet werden. Seine Stellung bestimmt die Stellung des Schiebers 104, und eine Bewegung des Handhebels 114 veranlaßt den Schieber 104, in dem Schlitz 106 aus dem winkligen Teil 108 entlang zu gleiten, wodurch der Zylinder 84 in Tätigkeit gesetzt wird und der Hebearm 92 sich in einer Richtung bewegt. Wenn der Schieber 104 in entgegengesetzter Richtung bewegt wird, schwenkt auch der Hebearm 92 in die andere Richtung. Der Bewegung des Schiebers 104 aus seiner neutralen Stellung in der Mitte des winkligen Teiles 108 folgend, bewegt; sich auch der Kolben so lange, bis die Führungsleiste 109 so weit gefolgt ist, daß der Stift 105 wieder seine neutrale Stellung in der Mitte des winkligen Teiles 108 inne hat. Diese Einrichtung ermöglicht es dem Fahrer, jede gewünschte Stellung des Hebearmes 92 durch entsprechendes Einstellen des Handhebels 114 im voraus zu bestimmen. Da zwei vollständige Hebezylinder mit je einem Hebearm 92 und einem Handhebel 114 vorgesehen sind, können diese unabhängig voneinander betätigt werden.

In Fig. 6 ist gezeigt, wie eine Halterung 117, die zwei Laschen 118 und 119 hat, hinten am Zugmaschinenrahmen 76 befestigt ist. Ein hydraulischer Zylinder 120 ist schwenkbar mit der Lasche 118 verbunden, der darin sitzende Kolben 121 hat eine Kolbenstange 122, die schwenkbar an einen der Hebearme 92 angeschlossen ist. Ein zweiter Zylinder 123 sitzt schwenkbar an der oberen Lasche 119, während der dazugehörige Kolben 124 über die Kolbenstange 125 schwenkbar mit dem zweiten Hebearm 92 in Verbindung steht. «0

Eine biegsame Leitung 126 führt vom Zylinder 120 nach hinten zu einem Zylinder 127, und eine biegsame Leitung 128 verbindet die Zylinder 123 und 129.

Ein in seinen Umrissen dargestellter Mähdrescher mit Gummireifen 131 ist mit seinem Rahmen 132

mittels eines Bolzens 133 an die Zugstange 134 angeschlossen, die fest mit dem Hinterachsgehäuse JJ der Zugmaschine verbunden ist.

Der Mähdrescher ist von der üblichen Bauart und enthält hauptsächlich einen Dreschsatz 135 undeinen Mähsatz 136, der bei 137 schwenkbar am Dreschteil angebracht ist. Eine Haspelvorrichtung ist mit dem Rahmen 138 bei 140 schwenkbar an den Mähsatz angeschlossen. Der Haspel 141 wird von einer

ίο Welle 142 getragen, die von Bügeln 143 gehalten an den Vorderenden des Rahmens 138 gelagert ist. Eine am Haspelrahmen 138 befestigte Klammer 143' bildet die Befestigung für die Kolbenstange 144 des im Zylinder 129 sitzenden Kolbens 145. Der Zylinr der selbst ist in einiger Entfernungvon der Schwenkbefestigung 140 des Haspelrahmens bei 146 schwenkbar an den Mähsatz angeschlossen. Die Bewegung des Kolbens 145 relativ zum Zylinder 129 bewirkt also eine senkrechte Verstellung des Haspels mit Bezug auf den Mähsatz 136. Eine solche Einstellmöglichkeit erweist sich infolge der nachstehend erläuterten Mähsatzeinstellung und entsprechend der Art und Höhe des zu erntenden Getreides als notwendig.

«5 Der Zylinder 127 ist bei 147 schwenkbar an eine vom Zugrahmen 132 herabhängende Lasche 148 angeschlossen. Der dazugehörige Kolben 149 besitzt eine Kolbenstange 150, die bei 151 schwenkbar mit dem Mähsatz 136 verbunden ist. Jede Bewegung des Kolbens 149 relativ zum Zylinder 127 verändert die Höheneinstellung des Mähsatzes 136, die bei der Mäharbeit von der Art des Getreides und der Lage der Halme abhängt.

Bei der Erntearbeit mit der in Fig. 6 gezeigten Gerätekombination hat der Zugmaschinenfahrer die vollkommene Kontrolle über die Höheneinstellung des Haspels und des Mähsatzes sowohl zueinander wie auch mit Bezug auf den Boden. Infolge der Verwendung biegsamer Leitungen 126 und 128 werden.

mechanische Verbindungen vermieden., und der Schwenkpunkt des Zugrahmens 132 an der Zugmaschine braucht im Hinblick auf die Einstellvorrichtung nicht berücksichtigt zu werden. Darüber hinaus fallen lange und komplizierte mechanische Einstellvorrichtungen zwischen dem Gerät und der Zugmaschine fort. Der Fahrer bestimmt durch bloßes Verstellen der Hebel 114 die genaue Stellung des Haspels mit Bezug auf den Mähsatz sowie die Stellung des Mähsatzes mit Bezug auf den Boden. Der Kraftheber kann an der Zugmaschine eingebaut sein, die hydraulischen Kraftübertragungsvorrichtungen, die eine Verwendung kraftgetriebener Hebearme ermöglichen, sind vom Kraftheber ohne weiteres als selbständige Einheiten abnehmbar.

Die Ausführungsform in Fig. 7 zeigt einen direkt an die Zugmaschine angebauten Pflug. Der Pflugrahmen 152, der aus den Pflugbäumen 153 und 154 besteht, ist schnell an der Halterung 155 anzubringen, die selbst starr am Hinterachsgehäuse JJ der Zugmaschine sitzt. Die Pflugbäume 153 und. 154 tragen gewöhnliche Pflugkörper 156. Ein Spurradi 57 ist durch einen Kurbelarm 158 schwingbar mit dem Pflugrahmen verbunden. Eine Zwischenstange 159 ist schwenkbar am Kurbelarm 158 angeschlossen und sitzt mit dem anderen Ende schwenkbar an einem Hebel 160, der schwenkbar am Pflugrahmen 152 gelagert ist.

Ein Zylinder 161 ist schwenkbar an einer Haltestütze 162 befestigt und enthält einen Kolben 164 mit einer daran sitzenden Kolbenstange 165, die schwenkbar mit dem Hebel 160 verbunden ist. Diese Anordnung erlaubt ein Einstellen des Spurrades 157 mit Bezug auf den Pflugrahmen durch eine Bewegung des Kolbens 164 relativ zum Zylinder 161, wodurch die Arbeitstiefe sich einstellen läßt. Eine biegsame Leitung 166 reicht vom Zylinder 161 zur Zugmaschine, wo sie an einen Zylinder 167 angeschlossen ist. Dieser Zylinder sitzt bei 168 schwenkbar an einer vom Hinterachsgehäuse JJ gehaltenen Lasche. Der Kolben 169 hat eine nach vorn reichende Kolbenstange 170, die schwenkbar mit einem der Hebearme 92 verbunden ist, der in diesem Fall in einer abwärts weisenden Stellung auf der Welle 90 sitzt. Bei einer Drehung des Armes 92 im Uhrzeigersinn wird die Flüssigkeit im Zylinder 161 unter Druck gesetzt und bewegt den Kolben 164 des Zylinders 161, so daß das Spurrad 157 nach unten gedruckt bzw. der Pflugrahmen mit den Scharen angehoben wird. Wenn der Hebearm in entgegengesetzter Richtung bewegt wird, drückt das Gewicht des Pfluges den Kolben 164 nach hinten und läßt den Pflug eine größere Arbeitstiefe einnehmen.

Zwei an der Halterung 155 befestigte Streben 171 und 172 erstrecken sich rückwärts und bilden eine Stütze für eine Hebewelle 173. Diese trägt einen nach oben gerichteten Arm 174, der durch ein Gestänge 175 mit einem der Hebearme 92 verbunden ist. Ein auf der Welle 173 sitzender, nach hinten weisender Arm 176 ist mit einem Zapfen 177 versehen, der in einem Schlitz 178 in einer Aufzugstange 179 gleitet. Die Aufzugstange ist mit ihrem unteren Ende an einer Lasche 181 am Pflugrahmen 152 befestigt. Bei einer Bewegung des Hebearmes 92 im Uhrzeigersinn wird der Arm 176 aufwärts geschwenkt, der Zapfen 177 gleitet im Schlitz 178 hoch, bis er an der oberen Begrenzung anschlägt. Daraufhin, wird das gesamte Pfluggerät, einschließlich des Spurrades, angehoben. Der Schlitz 178 ist so lang, daß der Pflugrahmen samt dem Spurrad in der Arbeitsstellung unbehindert schwingbar ist. Die no obere Begrenzung des Schlitzes 178 verhindert jedoch ein übermäßiges Senken des Pfluges, wenn das Spurrad infolge von Bodenlöchern oder ungewöhnlich weichem Boden nicht mehr zur Stützung des Pflugrahmens ausreicht.

Bei der Ausführung nach Fig. 7 ist also der Zugmaschinenfahrer durch Bedienen der zwei Handhebel 114, die sich in leicht zugänglicher Reichweite befinden, in der Lage, den Pflug während des Arbeitsvorganges jederzeit einzustellen und ihn ebenso leicht vollständig vom Boden zu heben, ohne die Arbeitstiefeneinstellung zu verändern. Dies ist deshalb sehr wichtig, weil der Pflug vor jedem Furchenwechsel angehoben werden muß und die nachfolgende Furche mit der gleichen Tiefeneinstellung gezogen werden soll.

Aus den vorstehenden Erläuterungen geht klar hervor, daß die erfindungsgemäßen Vorrichtungen, zur Einstellung von an Zugmaschinen angebauten, bzw. angehängten Bodenbearbeitungs- und Erntegeräten eine Verbesserung gegenüber dem Stand der Technik gewährleisten'. Diese Vorrichtungen bestehen aus einer Verbindung von selbst ein Ganzes darstellenden hydraulischen Druckflüssigkeitseinheiten und diese betätigenden Mechanismen, welche

ίο Teile einer Zugmaschinenkraftanlage bilden. Hierdurch wird dem Fahrer ■ ermöglicht, eine Zugmaschine mit irgendeiner Art von Kraftheber in Verbindung mit einem Gerät zu benutzen, welches während des Arbeitsvorganges einstellbar sein muß.

*5 Der Umfang der zu erreichenden Einstellmöglichkeit hängt von den Eigenschaften der betreffenden Kra-fthebevorrichtung ab, von der hier verschiedene Ausführungsarten angeführt sind. Fig. 4 zeigt z. B. die einfachste Ausführungsform der jetzt gebräuchliehen Kraftheber. Es sind mechanische oder hydraulische Halbtöurenkraftheber, bei denen nur eine Einstellung von zwei äußersten Stellungen möglich ist. Aus diesem Grunde ist an diesen Vorrichtungen eine zusätzliche, von Hand, betätigte Einstellvor-

^a5 richtung vorgesehen.

Fig. i, 2 und 3 veranschaulichen eine Ausführ run,gsform, in. der an der Zugmaschine ein hydraulischer Zweiwegekraftheber vorgesehen ist, bei dem

' die Kraft in der einen Richtung durch unmittelbaren .Flüssigkeitsdruck und in der anderen Richtung durch Federdruck auf das Gerät übertragen¹ wird. Fig. 5 zeigt eine andere Art von Druckübertragungsvorrichtung zur Verwendung mit dem Zweiwegekraftheber nach Fig. 3, bei der die Kraft in beiden Richtungen unmittelbar übertragen wird. Bei den Krafthebevorrichtungen nach Fig. 6 bis 12 ist ein sogenannter Vorwählkraftheber vorgesehen, an dem der Fahrer die Stellung der Hebearme von. Hand vorwählt, worauf der Hebemechanismus nachfolgt und sich selbsttätig ausschaltet, sobald der vorher eingestellte Punkt erreicht ist. Diese Doppeleinheitvorrichtung ist in Verbindung mit der Vorrichtung nach der Erfindung zur Verwendung an solchen Geräten vorgesehen, die zu ihrer Überwachung das unabhängig* vorzunehmende Einstellen von zwei verschiedenen Geräteteilen erfordern. Zwei An- - wehdungsförmen dieser Anordnung sind in den Fig. 6 und 7 zu sehen.

Das Hauptmerkmal der Vorrichtung, wie es in verschiedenen Ausführungsarten zum Ausdruck kommt, zeigt sich darin, daß die hydraulische Kraftübertragungseinheit als ein Zusatzgerät vorgesehen ist, welches ein in sich geschlossenes Ganzes bildet und nicht in dem hydraulischen System eines hydraulischen Krafthebers eingebaut zu sein braucht. Eine Unterbrechung der Flüssigkeitsleitung oder ein Auslaufen der Flüssigkeit beeinträchtigt demnach nicht das ordnungsmäßige Arbeiten der Zugmaschinenkraf thebevorrichtung. Darüber hinaus sind derartige Einheiten zu verschiedenen Zeiten an verschiedenen Zugmaschinen und verschiedenen Geräten verwendbar, indem bloß die erforderlichen Halterungen vorgesehen, werden müssen.

Schon die Mehrzahl der erläuterten Ausführungsbeispiele zeigt, daß die Erfindung hierauf nicht be- schränkt ist. In manchen Fällen mag es z. B. zweckmäßig sein, die Übertragungseinheiten mehr oder weniger dauerhaft an der Zugmaschine und schnell abnehmbar am Anbau- oder Anhängegerät anzubringen bzw. den umgekehrten Fall vorzusehen. während andererseits diehydraulischeÜbertragungseinheit Vorrichtungen aufweisen kann, durch die sie an Zugmaschinen und Geräten unterschiedlicher Bauart angeschlossen werden kann.

Claims (9)

PATENTANSPRÜCHE!

1. Vorrichtung zum Heben und Senken eines oder mehrerer beweglicher Teile eines an eine Zugmaschine angeschlossenen Gerätes, beispielsweise eines Bodenbearbeitungsgerätes oder einer Erntemaschine, von der Zugmaschine aus durch hydraulische Kraftübertragungsmittel unter Kontrolle von an der Zugmaschine angebrachten Betätigungsmitteln, dadurch gekennzeichnet, daß die hydraulischen Kraftübertragungsmittel (Fig. 2 bzw. 5) aus einer an der Zugmaschine anbringbaren und durch ebenfalls an dieser sitzende Mittel betätigten Zylinderkolbenvorrichtung (45), einer an dem an die Zugmaschine angeschlossenen Gerät anbringbaren und bewegliche Teile desselben betätigenden zweiten Zylinderkolbenvorrichtung. (47) sowie einer biegsamen Leitung oder Leitungen (50), die die Zylinderkolbenvorrichtungen (45,47) verbinden, bestehen- und als betrieblich geschlossene Einheit oder Einheiten ausgebildet sind, die ohne Unterbrechung der Flüssigkeitsleitung vom Gerät und von der Zugmaschine leicht lösbar sind.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß' die Bewegung der Kolben (46 bzw. 48) in einer Richtung durch Flüssigkeitsdruck (66) und in der anderen Richtung durch Federdruck (49) oder Schwerkraft bewirkt wird.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Bewegung der Kolben (46 bzw. 48) in beiden Richtungen durch unmittelbaren Flüssigkeitsdruck hervorgerufen wird.

4. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3 mit von der Zugmaschine getriebenen hydraulischen Kraftanlagen, gekennzeichnet durch einen doppelseitig wirkenden Zylinder (16), dessen Kolben (17) durch mechanische Mittel (65, 63) an die hydraulische Kraftübertragungseinheit (45, 47) angeschlossen ist.

5. Vorrichtung nach Ansprüchen 1 bis 4 mit einer von der Zugmaschine getriebenen Kraftanlage, welche ein Betätigungselement enthält, das als Kurbelarm ausgebildet und nur in die eine oder andere von zwei äußersten Stellungen bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Befestigung der hydraulischen Kraftübertragungseinheit an- der Zugmaschine durch

mechanische Mittel geschieht, die der gewünschten Einstellung der Zylinderkolbenvorrichtung (45) mit Bezug auf die von der Zugmaschine getriebenen Kraftmittel (i6, 17, 29) dienen (Fig. ι und 4).

6. Verbindung von Zugmaschine und Anbaubzw. Anhängegerät durch eine Kraftübertragungseinrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die leicht lösbare Befestigung der Zylinderkolbenvorrichtungen mittels Schwenkverbindungen am Zylinder und an der Kolbenstange erfolgt, so daß die Vorrichtung als Verbindung zwischen einem Rahmen und einem betätigten oder betätigenden Teil angebracht werden kann.

7. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6 bei einer Zugmaschine mit einem Pflug, dadurch gekennzeichnet, daß der am Pflug angebrachte Teil der Kraftübertragungseinheit (47) auf die an den Rädern sitzenden Kurbelarme (39, 40, 41) einwirkt.

S. Zugmaschine mit Pflug, bei der die Vorrichtung zum Heben und Senken des Pfluges Vorrichtungen zur Einstellung der Arbeitstiefe vorsieht, die so angeordnet sind, daß die Tiefeneinstellung beim Anheben des Pfluges nicht beeinträchtigt wird, gekennzeichnet durch die Verwendung von zwei hydraulischen Kraftübertragungsvorrichtungen (161, 167) nach einem der Ansprüche 1 bis 6, die an die Pflughebe- und -senkvorrichtung (160) und an die von der Zugmaschine getriebene Flüssigkeitsdruckvorricntung so anschließbar sind, daß von der Zugmaschine aus das Heben und Senken des Pfluges und das Einstellen der Pflugtiefe unabhängig voneinander erfolgen kann (Fig. 7).

9. Zugmaschine mit Erntemaschine, dadurch gekennzeichnet, daß die Höheneinstellungen des Mähsatzes (136) und der Haspelvorrichtung (141) von der Zugmaschine aus durch hydraulische Kraftübertragungsmittel nach einem der Ansprüche 1 bis 6 bewerkstelligt werden (Fig. 6).

Angezogene Druckschriften:

USA.-Patentschriften Nr. 2184431, 2197369, 2280342, 2324840, 2337638, 2383689, 2361326; britische Patentschriften Nr. 585939, 573092.

Hierzu 2 Blatt Zeichnungen

© 5294 7.