DE8716748U1

DE8716748U1 - Reinigungskopf für Hartflächen

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Publication number: DE8716748U1
Application number: DE8716748U
Authority: DE
Original assignee: Alfred Kaercher SE and Co KG
Current assignee: Alfred Kaercher SE and Co KG
Priority date: 1987-12-19
Filing date: 1987-12-19
Publication date: 1988-02-11

Description

1 9 I ·

HOEGER, S-T-Ei-LRSC-¹HTVF⁵ARTNER

PATENTANWÄLTE UHLANDSTRASSE 14 C D 700O STUTTGART t

A 47 '627 u Anmelderin: Alfred Kärcher GmbH & Co.

u-219 Alfred Kärcher-Str. 28-40

1. Dezember 1987 7057 Winnenden

Reinigungskopf für Hartflächen

Die Neuerung betrifft einen Reinigungskopf für Hartflächen mit einer Zufuhr für eine Reinigungsflüssig- Iteit, einer Absaugung für Reinigungsflüssigkeit und ■ ichmutzteilchen und mit Abstreiferelementen zur beid- «eitigen Begrenzung eines Spülraums, in den die Zufuhr für die Reinigungsflüssigkeit einmündet und aus dem fiie Absaugung austritt.

Um Hartflächen an Wänden, Decken und Böden zu reinigen, beispielsweise Fensterscheiben, ist eine Saugend Sprühdüse bekannt, die durch eine schlauchstück«- Artige Gummilippe umschlossen wird (Europäische Patentschrift 114 926 B1).

Is hat sich herausgestellt, daß eine einwandfreie und Insbesondere streifenfreie Reinigung von Hartflächen nur dann erreicht werden kann, wenn die jeweils verwendeten Guinmilippen an die zu reinigende Fläche angepaßt werden, beispielsweise hinsichtlich ihrer Dicke oder Flexibilität. Dies ist bei herkömmlichen Reinigimgsköpfen nicht oder nur mit großem konstruktivem Aufwand möalich.

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Es ist Aufgabe der Neuerung, einen gattungsgemäßen Reinigur.jskopf so auszubilden, daß er in einfacher l^Teise an die jeweils zu reinigenden Hartflächen angepaßt werden kann.

Blase Aufgabe wird bei einem Reinigungskopf der eingangs beschriebenen Art neuerungsgemäß dadurch gelöst, daß der Reinigungskopf ein Oberteil und ein Unterteil aufweist, die lösbar miteinander verbunden sind, daß im Reinigungskopf Längsnuten angeordnet sind, in die ein verbreitertes Kopfteil der Äbstreiferelemente eingelegt ist, daß die Längsnuten an ihrer Oberseite von dem Oberteil des Reinigungskopfes abgeschlossen sind und an ihrer Unterseite von dem Unterteil des Reinigungskopfes, wobei das Unterteil Durchlässe für von dem Kopfteil nach unten abstehende Abstreiferlippen oder Borstenreihen der Abstreiferlemente aufweist.

Durch diese spezielle Art der Halterung der Abstreiferelemente am Reinigungskopf ist es in einfachster Weise möglich, diese auszutauschen und durch die für die entsprechende Fläche jeweils notwendigen Äbstreiferelemente zu ersetzen. Es genügt dazu, die beiden Teile des Reinigungskopfes voneinander zu lösen. Dann können die in den Längsnuten liegenden Äbstreiferelemente herausgenommen und ausgewechsel werden. Anschließend werden lediglich Oberteil und Unterteil wieder aneinander befestigt, dadurch sind die Abstreiferelemente sicher in den Längsnuten gehalten.

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Wahrend Rsinlgungskopfe, bei denen die Spülraume ausschließlich durch Abstreiferlippen begrenzt sind, bei manchen Hartflachen zu guten Reinigungsergebnissen führen, läßt; sich normalerweise eine wesentlich bessere Reinigung dann erreichen,wenn in die Längsnuten neben— einar^er zwei Kopf teile eingelegt sind, von denen das dem Spülraum nahe liegende eine Borstenreihe und das andere eine flexible Abstreiferlippe trägt. Beim Bewegen des Reinigungskcpfes wird daher die Hartfläche in unmittelbarer Begrenzung des Spülrauines zunächst durch Bürsten bearbeitet und erst außerhalb dieses Bereiches wird die Reinigungsflüssigkeit und der darin gelöste Schmutz durch die Abstreiferlippen wieder zum Spülraum zurückgeführt. Da auch die Borstenreihe in gleicher Weise wie die Abstreiferlippe leicht auswechselbar ist, können auch die Härte und die Breite der Borstenreihe schnell so gewählt werden, wie es die jeweils zu reinigende HartfIXche erfordert.

Besonders vorteilhaft ist es, wenn die Längsnuten im Oberteil angeordnet sowie nach unten offen sind und wenn das Unterteil eine Platte mit Ausnehmungen für den Durchtritt der Abstreiferlippen und gegebenenfalls der Borstenreihe ist, wobei insbesondere die Platte die Nuten zu beiden Seiten des Spülraumes überdecken und im Bereich des Spülraumes eine Durchbrechung aufweisen kann. Es ist dann möglich, die Abstreiferlippen zu beiden Seiten des Spülraumes und gegebenenfalls auch die Borstenreihen zu beiden Seiten des Sp-äirattiiies mittels einer einzigen Platte fesitzulec^en/ die beispielsweise mittels Rändel-

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schrauben oder mittels eines Federclips am Oberteil gehalten sein kann.

Insbesondere zur Reinigung von Fensterscheiben und &iacgr;?&iacgr;»?-&iacgr;&tgr;&idiagr;&iacgr;»-&idigr; c^e^s können die shcrrpi -f^ri ir>r>p>r» nach. Art mn

Fenstergunnnis ausgebildet sein. Es hat sich dann als günstig erwiesen, wenn der Reinigungskopf eine nach unten umgebogene, von vorn an der vorderen Abstreiferlippe anliegende Stützkante aufweist. Dadurch kann sich der sehr flexible Fenstergummi beim Verschieben des Reinigungskopfes nicht vollständig umlegen, sondern nur teilweise, so daß die scharfe Kante des Fenstergummis linienförmig an der zu reinigenden Fläche anliegt und diese zuverlässig von der Flüssigkeit befreit.

Besonders günstig ist es, wenn die Stützkante die nach unten gebogene Kante der Platte ist. Es ist dann nicht notwendig, am Reinigungskopf eine spezielle Stützkante vorzusehen.

Bei einem anderen bevorzugten Ausführungsbeispiel ist vorgesehen, daß die Längsnuten im Unterteil angeoranet sind und daß das Oberteil die Längsnuten des Unterteils mit einer ebenen Abschlußfläche abdeckt.

Besonders günstig ist es dabei, wenn das Oberteil und das Unterteil mittels einer elastischen Rastverbindung lösbar miteinander verbunden sind, da dann eine Lösung der beiden Teile ohne Verwendung eines Werkzeuges möglich ist.

Auch bei dieser Aasfüfirungsforin kann am Reinigungskopf eine von vorn an der vorderen Abstreiferlippe anliegende

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Stützl<ante vorgesehen sein.

Da Oberteil und unterteil bei einem Zusammenfügen aneinander zuführen ist es vorteilhaft, wenn das Oberteil '*ind das unterteil ineinandergreifende Vor - bzw. Rück- -sprünge aufweist.

Es hat sich' weiterhin als vorteilhaft ezs/iesen, wenn der Reinigungskopf seitliche 3egrenzungsflachen aufweist, die sich fast Eis an die zu reinigende Fläche erstrecken. Dadurch wird der Zustrom von Falschluft begrenzt, jedoch nicht ganz unterbunden.

Die Reinigung wird verbessert, wenn die Zufuhr für die Reinigungsflüssigkeit an der Oberseite des Spülraumes angeordnete, gegen die zu reinigende Fläche gerichtete Strahldüsen aufweist, die beispielsweise als Flachstrahldüsen oder als Rotationsdüsen ausgebildet sein können. Bei einer Rotationsdüse wird ein punktförmiger Strahl längs eines nach unten offenen Kegelmantels in Rotation versetzt, wobei die Rotation beispielsweise durch den Druck der zugeführten Reinigungsflüssigkeit erzeugt wird. Derartige Düsen sind bei Hochdruckreinigangsgeräten, v/ie sie zur Reinigung von Kraftfahrzeugen oder dergleichen verwendet werden, an sich bekannt.

Die nachfolgende Beschreibung bevorzugter Ausführungsförman der Neuerung dient im Zusammenhang mit der Zeichnung der näheren Erläuterung. Es Zeigen:

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Figur 1 eine perspektivische Ansicht eines Reinigungskopfes;

Figur 2 eine Schnittansicht längs Linie 2-2 von Figur 1;

Figur 3 eine Schnittansicht längs Linie 3-3 von Figur 1;

Figur 4 eine Ansicht eines weiteren bevorzugten Ausführungsbeispiels eines Reinigungskopfes ähnlich Fig. 1 mit voneinander gelöstem Oberteil und unterteil;

Figur 5 eine Schnittansicht längs Linie 5 - 5 in Fig. 4 und

Figur 6 eine Schnittansicht längs Linie 6 - 6 ir Fig. 4.

Der in den Figuren 1 bis 3 dargestellte Reinigungskopf umfaßt ein im wesentlichen rechteckiges/ längliches Oberteil 2, welches an der Unterseite parallel zur langen Kante des Oberteils verlaufend zwei nach unten offene parallele Nuten 3, 4 und dazwischen einen nach unten offenen, nutförraigen Spülraum 5 umfaßt (Fig. 3) . Der Spülraum 5 steht mit einer zentralen Absaugung 6 in Verbindung, die zu einem drehgelenkig mit dem Oberteil verbundenen Absaugrohr 7 führt. An dem Äbsaugrohr 7 ist fc-&iacgr;&eegr;&agr; FlüssigkeitszufUhfleitung 8 gehalten« -äie sich ober-

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halb des Reinigungskopfes verzweigt und zu beiden Seiten »

der Absaugung 6 von oben nach unten in den Spülraum 5 1

eintritt. In diesem Bereich endet die Zuführleitung 8 f

in Form einer Strahldüse 9, die beispielsweise als ?

Flachstrahldüse ausgebildet sein kann, so daß aus ihr f

austretende Flüssigkeit linienförmig über die Länge des '

Spülraumes 5 nach unten austritt. \

In die beiden Nuten 3 und 4 sind Jeweils zwei im Quer- ? schnitt etwa quadratische Kopfteile eines Abstreiferelementes &Pgr; und eines Borstenelementes ?2 derart eingelegt, daß die Kopfceiie 10 die Nucen 3 bzw. 4 im

wesentlichen ausfüllen. Das dem Spülraum benachbarte '

Borstenelement 12 trägt im Kopfteil 10 eine nach unten \

hervorstehende Borstenreihe 13, das vom Spülraum weiter \

entfernt liegende Abstreifelement 1&Iacgr; tragt am Kopfteil |

10 eine nach unten abstehende, flexible Abstreiferlippe |

14. Die Anordnung ist zu beiden Seiten des Spülraumes f

5 symmetrisch getroffen. f

Om die Abstreifelemente und Borstenelemente in den &igr;

Nuten 3 und 4 zu fixieren, ist an der Unterseite des j

Oberteils 2 ein platteaförmiges Unterteil 15 angeordnet, ! welches die Nuten 3 und 4 teilweise überdeckt und Durchbrechungen 16 für den Durchtritt der Abstreiflippen und
Borstenreihen aufweist. Außerdem ist im Bereich des
Spülraumes 5 eine Durchbrechung 17 vorgesehen. Das Unterteil 15 liegt in dem die Nuten 3 und 4 überdeckenden Teil
an der Unterseite der Kopfteile 10 an und drückt dadurch
die Köpfteile fest in die Nuten 3 und 4 hinein. Zur

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Befestigung des Unterteils 15 an der Unterseite des Oberteils 1 sind zu beiden Seiten des Spülraumes 5 in das Oberteil 2 eingedrehte Schrauben 18 vorgesehen, die einen gsrHjicLeiten Kopf hahan können; SQ daß sie auch ohne Werkzeug ein- und ausgedreht werden können. Das plattenförmige Unterteil 15 kann beispielsweise aus Edelstahl bestehen, während das Oberteil 2 vorzugsweise aus Kunststoff geformt ist.

Das piatcenförmige Unterteil 15 weist außerdem eine nach unten abgebogene Kante 19 auf, die an der Vorderseite der vordersten Abstreiflippe 14 in deren Ansatzbereich am KcDfteil 10 anliegt und so eine Stütze für diese Abstreiclippe 14 bildet, d.h. sie verhindert, daß die Abstraiflippe 14 bei der Rückbewegung des Reinigungskopfes vollständig umgelegt wird.

Das in den Figuren 4 bis 6 dargestellte Ausführungsbeispiel, bei dem einander entsprechende Teile dieselben Bezugszeichen tragen wie im Ausführungsbeispiei der Figuren 1 bis 3, unterscheidet sich im wesentlichen dadurch, daß bei diesem Reinigungskopf ein im wesentlichen plattenfönaiges Oberteil 22 und ein die Nuten 3 und 4 aufnehmendes Unterteil 23 vorgesehen sind, daß also mit anderen Worten die Trennungsebene zwischen Oberteil und Unterteil nicht an der ünterseit- der Nuten 3 und 4 angeordnet ist, sondern an der Oberseite. Bei diesem Äusführungsbeispiel wird das Unterteil 23 vorzugsweise ebenso wie das Oberteil 22 als Kunststoffteil ausgeführt, welches zur Verbindung mit dem Oberteil

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an seiner Oberseite seitlich federnde Zungen 24 trägt, die die Oberseite des Oberteils federnd übergreifen, Venn das Unterteil gegen das Oberteil geschoben wird. Um dabei die gegenseitige Führung zu verbessern, weist das im wesentlichen eben abschliessende Oberteil 22 fen seiner Unterseite zwei leistenförmige Vorsprünge *uf, die in entsprechende Stufen 26 der Oberseite des Unterteils 23 eingreifen (Fig. 6).

Bei dem Ausführungsbeispiel der Figuren 4 bis 6 werden die Absrreif- und Borstenelemente von oben her in das Abgenommene Unterteil eingelegt, so wie es bei der Darstellung der Fig. 4 durch die angedeuteten Pfeile deutlich wird.

In Betrieb werden zur Anpassung des Reinigungskopfes •n die jeweils zu reinigende Hartflache zunächst die Abstreif- und Borstenelemente in die Nuten 3 und 4 •ingelegt, die eine besonders gute Reinigungswirkung hervorrufen. Dies können bei Fensterscheiben besonders flexible Abstreiflippen sein, es wäre möglich, statt des Borstenelementes ein zweites Abstreifelement vor-Susehen, das möglicherweise eine andere Festigkeit hat als das äußere Abstreifelement, die Steifigkeit und die Breite der Borstenreihe kann unterschiedlich gewählt werden, etc. Dies ist in einfachster Weise dadurch möglich, daß nach dem Lösen der Schrauben 18 das plattenförmige unterteil 15 bei umgedrehtem Reinigungskopf 1 abgenommen wird; es können dann die

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in die Nuten eingelegten Abstreif- und Borstenelemente entnommen und durch andere ersetzt werden. Bei dem Ausführungsbeispiel der Figuren 4 bis 6 erfolgt dies dadurch, daß Unterteil und Oberteil durch Aufbiegen der elastischen Zungen 24 voneinander gelöst werden. Es können dann die Borstenelemente und die Abstreif- «iemente nach oben aus dem Unterteil 23 herausgenommen und ausgewechselt werden. Anschließend werden Ccer—und vnu-erceii wieder zusairüüengedrücKt, so ca2 die elastischen Zungen 24 die beiden Teile erneut durch eine Rastverbindung lösbar miteinander verbinden .

An den schmalen Seiten ist der Spülraum 5 beim Ausführungsbeispiel der Figuren 1 bis 3 offer>, so daß in diesem Bereich Außenluft angesaugt werden kann. Dadurch ist sicher gestellt, daß keine seitliche Streifenbildung eintritt, da keine scharfe Begrenzung des Reinigungsbereiches erfolgen kann. Trotzdem kann durch entsprechend starke Absaugung erreicht werden, daß selbst bei einer Reinigung senkrechter Flächen Oder bei einer Reinigung von Decken seitlich keine Reinigungsflüssigkeit aus dem Reinigungskopf austritt.

Bei dein Ausführungsbeispiel der Figuren 4 bis 6 hingegen ist der Spülraum 5 iir unterteil 23 durch seitliche Begrenzungswände 27 weitgehend abgeschlossen, die sich fast bis zur reinigenden Fläche erstrecken.

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Dadurch wird der Zustrom von Falschluft: an den Seiten begrenzt, jedoch nicht vollständig unterbunden, da

- zwischen der ünterkante ae~ Brenzungswende 27 und der

zu reinigenden Fläche ein schmaler Spalt verbleibt.

Claims

HOEGER, STELLRECHT'& PARTNER PATENTANWÄLTE UKLANDSTHASSE I4cD 7OOO STUTTGAFST 1 ä £7 627 u Anmelderin: Alfred Kärcher GtnbH & Vo. U_219 Alfred-Xärcher-Str. 28-40

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SCHUTZANSTRICH E

Reinigungskopf für Hartflächen mit einer Zufuhr für eine Reinigungsflüssigkeit, einer Absaugung für Feini<jungsflüssigkeit und Schmutzteilchen und mit Abstreiferelementen zur beidseitigen Begrenzung eines Spülraumes, in den die Zufuhr für die Reinigungsflüssigkeit einmündet und aus dem die Absaugung austritt,

dadurch gekennzeichnet, daß der Reinigungskopf (1) ein Oberteil (2,-22) und ein Unterteil (15;23) aufweist, die lösbar miteinander verbunden sind, daß im Reinigungskcpf (1) Längsnuten (3,4) angeordnet sind, in die ein verbreitertes Kopfteil (10) der Abstreiferelemente (11,12) eingelegt ist, daß die Längsnuten (3,4) an ihrer Oberseite von dem Oberteil (2;22) des Reinigungskopfes (1) abgeschlossen sind und an ihrer Unterseite von dem Unterteil (15;23) des Reinigungskopfes (1), wobei das Unterteil (15;23) Durchlässe {16) für von den Kopfteilen (10) nach unten abstehende. Abstreiferlippen (14) oder

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Borstenreihen (13) der Abstreiferelemente (11, bzw. 12) aufweist.

2. Reinigungskopf nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet* daß in die Längsnuten (3_r 4) nebeneinander zwei

'j Kopfteile (10) eingelegt sind, von denen das dem

Spülraum (5) naheliegende eine Borstenreihe (13) -und das andere eine flexible Abstreiferlippe (14) trägt.

3. Reinigungskopf nach einem der voranstebenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, daß die Längsnuten (3, 4) im Oberteil (1) angeordnet sind sowie nach unten offen sind und daß das unterteil (15) eine Piatee mit Ausnehmungen (16) für den Durchtritt der Abstreiferlippen (14) und gegebenenfalls der Borstenreihe (13) ist.

4. Reinigungskopf nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet,

daE das Unterteil (15) die Nuten (3, 4) zu beiden Seiten des Spülraumes (5) äberdeckt und im Bereich des Spülraumes (51 eine Durchbrechung (17) aufweist.

5. Reinigungskopf nach einem der Ansprüche 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, daß er eine nach unten umgebogene, von vorn an

'. der vorderen Abstreiferlippe (14) anliegende Stütz

kants (19> aufweist^ welche durch Öle Uzeh Uüten u::K/ebogene Kante des plattenförmigen Unterteils (15) gebildet ist.

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6. Reinigungskopf nach einem der Ansprüche 1 oder 2, 4 dadurch gekennzeichnet,

daß die Längsnuten (3, 4) im Unterteil (23) ange- j ordnet sind und das Oberteil (22) die Längsnuten (3, 4) %,

des Unterteils (23) mit einer ebenen Abschlußfläche I»

t abdeckt. ■' JJ

7. Reinigungskopf nach Anspruch 6_f

dadurch gekennzeichnet, j*

daß das Oberteil (22) und das Unterteil (23) mittels |

einer elastischen Rastverbindung (24) lösbar mitein- |

ander verbunden sind. s

8. Reinigungskopf nach einem der Ansprüche 6 oder 7, ^; dadurch gekennzeichnet,

daS er eine von vorn an der vorderen Abstreiferlippe {14>
anliegende Stützkante (19) aufweist. :

9. Reinigungskopf nach einem der voranstehenden Ansprüche, | dadurch gekennzeichnet, | daß das Oberteil (22) and unterteil (23) ineinander- §

greifende Vor- bzw. Rücksprünge (25, 26) aufweisen. i

10. Reinigungskopf nach einein der voranstehenden Ansprüche, s dadurch gekennzeichnet,

daß er seitliche Begrenzungswände (27) aufweist, die
sich fast bis zur reinigenden Fläche erstreckt.

11. Reinigungskopf nach einem der voranstehenaen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,

daß die Zufuhr (8) für die Reinigungsflüssigkeit, an der
Oberseite des Spülraumes {5} angeordnete, gegen die zu i

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reinigende Fläche gerichtete Strahldüsen (9) aufweist.

12. Reinigungskopf nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Strahldüsen (9) Flachstrahldüsen sind.

13. Reinigungskopf nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Strahldüsen {9) Rotationsdüsen sind.