DE871578C - Dem Fluessigkeitsdruck sich selbsttaetig anpassende Zerstaeubervorrichtung - Google Patents

Description

• Dem Flüssigkeitsdruck sich selbsttätig anpassende Zerstäubervorrichtung Die Erfindung hat eine Vorrichtung zum Zerstäuben von unter Druck stehenden Flüssigkeiten zum Gegenstand, die sich dem wechselnden Druck anpaBt und somit eine gleichbleibende Zerstäubung gewährleistet.
• Diese Vorrichtung .ist durch die bewegliche Verbindung' zwischen einer nachgiebigen Dichtungsmasse mit einer kleinen zur Düsenkammer führenden Rinne gekennzeichnet, deren freier Durchflußquerschnitt für die Flüssigkeit durch die Dichtungsmasse selbst geregelt wind.
• Auf diese Weise wird eine gleichmäßige Reichweite des Zerstäubungsschleiers erzielt, selbst wenn der Druck, unter dem die Flüssigkeit steht, seich ändert. Vorzugsweise soll die kleine !2inne in einer Ebene verlaufen und, als Spirale ausgebildet sein.
• Die Verbindungsvorrichtung zwischen Dichtung und Rinne erfordert in keinem ihrer Teile geringe, d. h. feine Herstellungstoleranzen, da die Spirale im Preß-, Druck- oder Stanzvorgang hergestellt werden kann und Abweichungen von ihren genauen Abinessnngen, .die in Kauf genommen werden müssen, vollständig vernachlässigt werden können.
• Gemäß der Erfindung ist die nachgiebige Dichtungsmasse, die den Durchflußquerschnitt .der Rinne regelt, auf einer beweglichen Scheibe angebracht, die aus Metall oder einem anderen Werkstoff besteht, z. B. aus plastischer Masse, synthetischem. -Kunststoff, Hartgummi usw. Die Scheibe hat eine ebene Oberfläclhe, @die'kreigförm@ig sein kann oder eine sonstige Form hat.
• Gegenüber der beweglichen Scherbe ist eine den Düsenkörper abschließende. -Kappe -angeordnet, deren Innenseite rder Oberfläche der Scheibe genau entsprichts. -so, da$ die Dichtungsmasse der Scheibe, entsprechend der Höhe des Druckes mehr oder weniger tief in die Rinne eindringt, die, wie bereits beschrieben, als Spirale ausgebildet sein kann oder eine beliebige andere Form aufweist und in die Innenseite der Kappe eingearbeitet ist.
• Auf dieseWeise wird der freieAusflußquerschnitt der Flüssigkeitsbegrenzt, die den Kanal durchfließen muß, und die Änderungen des Querschnitts hängen dabei unmittelbar vom Druck der Flüssigkeit selbst ab.
• Zwei besonders bewährteAusfü'hrungsformen der Erfindung werden in den Zeichnungen dargestellt, von denen Abb. i einen Längsschnitt durch eine Zerstäubervorrichtung gemäß der Erfindung in Arbeitsstellung, Abb. 2 einen entsprechenden Schnitt., in der Ruhestellung, Abb. 3 eine- Ansicht der Verschlußkappe-- von unten und die Abb. q. und 5 Schnitte darstellen, die denen der-Abb. i und 2 entsprechen und verschiedene Abänderungsformen wiedergeben.
• Die in den Abb. i und 12 därgestellte.Düse ist in einen Düsenkörper.z eingebaut. An der ,'Mündung der Zuführungsleitung 6 der Flüssigkeit befindet sich eine Scheibe iii2, an der ein Zapfen 42, angebracht ist, der in der Zuführungsleitung 6 für die Flüss-igkeit längs beweglich geführt ist, Die Scheibe 12 trägt an ihrer oberen Seite einen . Doppelkegel 7, der zur Befestigung einer Dichtungsmasse 3.dient; die z. B. dieFörm einer kreisförmigen Scheibe besitzen kann, aus einem nachgiebigen -Werkstoff besteht und sich auf die obere Fläche der Scheibe i2 legt. Die bewegliche Scheibe 12 kann wahlweise in einer Bohrung im Düsenkörper untergebracht sein, sowie- dies bei -einer zweiten Ausführungsform weiter unten beschrieben wird. In diesem Fall kann man auf den Zapfen :2 auf der Unterseite der Scheibe ie verzichten.
• Die Kappe 5, die mit der Düsenöffnung g. versehen ist, wird am Düsenkörpern durch ein Gewinde B oder eine ähnliche Anordnung befestigt. Die Kappe 5 weist an ihrer inneren- Seite eine ebene Fläche auf, die sieh genau gegenüber der O'öerfläciie der von .der,Scheibe i2 getragenen Dichtungsmasse 3 befindet, Diese Fläche ist mit einer Spirale ro ausgestattet, die-tangential.oder auf eine andere Art in. der Kämmer.i.i endet, die in der mit ider Düsenöffnung g versehenen Kappe 5 angeordnet ist.
• Im. wesentlichen ist die .Wirkung dieser Zerstäubervorrichtung folgende:. Sobald. man in die Zuführungsleitung-6, eine Flüssigkeit einführt, was auf irgendeine Weise abhängig oder unabhängig von der Vorrichtung. gemäß der Erfindung geschehen kann, wind die Scheibe 12, deren Zapfen 2 in der Zuführungsleitung 6 für die Flüssigkeit geführt ist, durch den Druck,. der auf -die Innenfläche zur Wirküng kommt, nach Art -eines-"Kölbens 'nach oben getrieben, bis sich die Oberfläche der Dichtungs-.mässe 3 gegen die spiralförmige Rinne io an der Innenfläche der Kappe.5 anlegt. Die Dichtung zwischen der Kappe 5 und -dem Düsenkörper r wird durch die Ringdichtung q. erzielt, die einen gewissen .Zwischenraum zwischen ihrem inneren Rand und der :Dichtungsmasse 3 frei läßt, so daß die Flüssigkeit in die spiralförmige Rinneuo eintreten kann und gezwungen wird, ihn zu durchfließen, wobei sie 'in _eine spiralförmige Bewegung versetzt wird, die auf die runde Kamrnercrr in der Kappe 5 zu gerichtet ist, in,die die Rinne vorzugsweise tangential einmündet, Der obere Teil des Doppelkegels 7 auf der Scheiber2. führt die Flüssigkeit an der Längswand der Kammer -i i entlang, .damit die Flüssigkeit ihre kreisende Bewegung bis zum Austritt aus der Düsenöffnung g beibehält. Auf diese Weise wird die Zerstäubung der durchströmenden Flüssigkeit begünstigt.
• Die Kraft, mit welcher die Scheibe 112 mit ihrer Dichtungsmasse 3 gegen die spiralförmige Rinne io angepreßt wird; ist naturgemäß verhäfnisgleich dem Flüsigkeitsdruck und schwankt infolgedessen zwischen sehr weit voneinander liegenden Grenzwerten. Die Dichtungsmasse 3 der Scheibe u2 dringt dabei mehr oder weniger tief in den Kanal ein, so daß-die gleichmäßige Reichweite des Zerstäubungsschleiers selbsttätig geregelt wird.
• Die Abb. 4 und 5 zeigen eine: anders geastete Ausbildungsform der Zerstäubungsvorrichtung gemäß der Erfindung. An der von der Flüssigkeit beaufschlagten Seite der Scheibe 12 ist ein breiter zylindrischer Körper@r3 angebracht, der in einer Bohrung des Düsenkörpers r mit ausreichendem Spiel geführt ist. Bei .dieser Vorrichtung strömt die zugeführte Flüssigkeit um den zylindrischen Körper herum in die Rinne io. Die abschließende Kappe 5 ist -hierbei in der gleichen Weise befestigt und abgedichtet -wie im Ausführungsbeispiel der Abb: i und 2. _ Die Abb. q. zeigt die 7erstäubervorrichtüng in der Arbeitsstellung und die Abb. 5 die Zerstäubervorrichtung in der Ruhestellung.

Claims (4)

1. PATENTANSPRÜCHE: i. Dem Flüssigkeitsdruck sich selbsttätig anpassende Zerstäubervorrichtung, dadurch , gekenizeichnet,daß-derDurchflußqüerschnitt einer Rinne (ito), die .in die Innenseite der den Düsenkörper (i) abschließenden Kappe (5) eingearbeitet ist und- in eine mittig angeordnete, mit .der Düsenöffnung (g) versehene runde Kammer (ii) mündet, durch eine auf einer Scheibe (i2) angebrachte nachgiebige - Dichtungsmasse (3) geregelt wird, die infolge des auf -die Scheibe (i.2) wirkenden Flüssigkeitsdruckes mehr oder weniger tief in die Rinne (io) 1hineingedrückt wird.- _
2. 2. Zerstäubervorrichtung nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß die Rinne (io) spiralförmig verläuft und vorzugsweise tangential in die runde Kammer (iii) einmündet.
3. 3. Zerstäubervorrichtung nach Anspruch i oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß an der von der Flüssigkeit beaufschlagten Seite der Scheibe (12) ein Zapfen (2) angebracht ist, der in der Zuführungsleitung (6) für die Flüssigkeit geführt ist.
4. 4. Zerstäubervorrichtung nach Anspruch i oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß an der von der Flüssigkeit beaufschlagten Seite der Scheibe (12) ein breiter zylindrischer Körper (13) angebracht ist, der in einer Bohrung des Düsenkörpers (i) mit ausreichendem Spiel geführt ist, so daß :die zugeführte Flüssigkeit um den Körper (13) herum in die Rinne (io) einströmen kann. Zerstäubervorrichtung nach einem der Ansprüche i bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß auf der anderen Seite der Scheibe (12) ein Doppelkegel (7) angeordnet ist, .der in die Kammer (i i) hineinragt, so daß die aus der Rinne (io) in die Kammer (i i) einströmende Flüssigkeit um den Doppelkegel (7) herumkreist.