DE8713003U1

DE8713003U1 - Kopfkissen

Info

Publication number: DE8713003U1
Application number: DE8713003U
Authority: DE
Original assignee: STEPPDECKENFABRIK KIRCHHOFF oHG 4400 MUENSTER DE
Current assignee: STEPPDECKENFABRIK KIRCHHOFF oHG 4400 MUENSTER DE
Priority date: 1987-09-26
Filing date: 1987-09-26
Publication date: 1987-11-26
Also published as: JPH02501277A; WO1989002713A1; EP0309637A1

Description

Steppdeckenfäbrik Kirchhoff oHG, Weseler Str. 675* 4400 Münster

"Kopfkissen"

Die Neuerung bezieht sich auf ein Kopfkissen.

Ip. der DE-PS 35 ZZ 954 wird ein Kopfkissen beschrieben, bei welchem durch die bestimmte Anordnung der Oberfläche des Kissens, derart, daß ein gesonderter Kopf1agerbereich und ein gesonderter Nackenlagerbereich geschaffen wird, die beide in ihrer Höhenlage gegeneinander abgestimmt sind, wobei an der Oberseite des Kissens nockenartige, weiche Erhebungen vorgesehen sind, erreicht wird, daß eine sanfte und doch luftdurchlässige Abstützung des Kopfes und des Nackens gewährleistet wird, wobei durch den Einsatz eines in bestimmter Weise gestalteten Bezuges die stützende Funktion des Kissens mit einer hautfreundlichen Lagerfläche kombiniert wird.

Dieses bekannte Kissen, das sowohl im medizinischen wie im privaten Bereich eingesetzt wird, hat sich in vorzüglicher Weise bewährt und ist in großer Stückzahl auf dem Markt.

In gewissen Anwendungsbereichen hat es sich als nachteilig herausgestellt, daß das Kissen eine ganz bestimmte Höhe aufweist. In vielen Fällen ist es wünschenswert, die Höhe des Kissens an bestimmte körperliche Gestaltungen des Benutzers anzupassen oder auch das Kissen in dem einen oder anderen Fall in einer unterschiedlichen Höhenlage benutzen zu können.

In einigen Einsatzfällen kann es aUGh notwendig sein, die Breite des Kissens zu verringern. Um eine Herstellung einer Vielzahl von unterschiedlich gestalteten und den persönlichen Anforderungen entsprechender Kissen zu vermeiden, lieg*, der Neuerung die Aufgabe zugrunde, ein Kissen zu schaffen, das sowohl in seiner Breite und/oder in seiner Höhe einstellbar ist.

Diese der Neuerung zugrundeliegende Aufgabe wird durch die Lehre des Hauptanspruches gelöst.

Vorteilhafte Ausgestaltungen sind in den Unteransprüchen erläutert.

Mit anderen Worten ausgedrückt, schlägt die Neuerung vor, daß zur Höhenregulierung des Kissens die eigentliche Basisplatte des Kissens zweiteilig ausgebildet ist, wobei die beiden Teile fest, aber leicht lösbar miteinander verbunden sind. Um die Breite des g, Kissens einstellen zu können, wird weiterhin vorgeschlagen, daß das Kissen insgesamt über seine Länge gesehen in der Breite zweiteilig ausgebildet ist, so daß dadurch die Möglichkeit geschaffen wird, die Rückseite des Kissens abzunehmen. Auch in diesem Fall sind die beiden, das Kissen bildenden Teile fest aber lösbar miteinander verbunden. Hierbei ist es selbstverständlich möglich, die beiden Vorschläge derart miteinander zu kombinieren, daß das Kis- sen sowohl in der Höhe wie auch in der Breite einstellbar ist.

Mit diesem neuerungsgemäßen Vorschlag wird erreicht, daß trotz einheitlicher Serienproduktion eine individuelle Anpassung des Kissens an den Benutzer mög-

lieh ist und daß der Benutzer nicht an eine Kissenform gebunden ist, sondern ggf. in Abhängigkeit seiner körperlichen Verfassung das Kissen auch entsprechend einstellen kann.
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Ein Ausführungsbeispiel der Neuerung wird nachfolgend anhand der Zeichnung erläutert*

Die Zeichnung zeigt dabei in

Fig. 1 eine schaubildliche Ansicht eines

neuerungsgemäßen Kissens und in

Fig. 2 einen Schnitt gemäß der Linie 2-2 in Fig. 1.

In der Zeichnung ist ein Kissen dargestellt, das im wesentlichen aus einer Lagerplatte 1 und einer Basisplatte 2 besteht. D*e Lagerplatte 1 weist Erhebungen 3 auf und die Oberseite des Kissens ist so gestaltet, daß wenigstens eine Kopf1agerf1äche 4 und wenigstens eine Nackeniagerf1äche 5 geschaffen werden. Die Nackenlagerfläche 5 ist an der Vorderseite 9 des Kissens angeordnet, die - wie dies besonders deutlich Fig. 2 zeigt - lotrecht und gerade ausgebildet sein kann, während die übrigen Seitenflächen des Kissens leicht gewölbt gestaltet sind.

Die Basisplatte 2 ist durch eine Trennung 6 zweiteilig ausgebildet, so daß die beiden Basisplattenteile 7 und 8 geschaffen werden. Diese beiden Basisplattenteile 7 ur/d 8 sind über die in der Zeichnung deutlich erkennbaren formschlüssigen Verbindungselemente fest aber lösbar miteinander verbunden, wobei in der Zeichnung als Formschlußelement eine Ausführungsform dargestellt ist, bei der auf dem Basis-

plattenteil 7 nach oben vorspringende, übör die
ganze Länge der Basisplatte reichende Wulste 10 vorgesehen sind, die in entsprechende, in den Basisplattenteil 8 vorgesehene Ausnehmungen 1&Idigr; eingrei-

fen, wobei die Ausnehmungen 11 die Wulste 10 umgreifen und dadurch die beiden Teile miteinander fest Verbinden, Anstelle dieser dargestellten Verbindungsart können selbstverständlich auch andere im Stand der Technik bekannte Verbindungsarten zur

Lösung der der Neuerung zugrundeliegenden Aufgabe

eingesetzt werden.
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P Wie die vorbeschriebene Verbindungsart wirkt, zeigt

deutlich die teilweise herausgezogene Stellung gemäß

' 15 Fig. I₉ in der in der Praxis unüblicher Weise das J Basisplattenteil 7 gegenüber dem Basisplattenteil 8

vorgezogen ist.

In der Zeichnung nicht dargestellt, aber von der

20 Neuerung mit umfaßt, ist die Lehre, daß auch eine

ä Teilung des Kissens durch eine Trennung in Längs-

achse und lotrecht erfolgt. Hierdurch ist es dann

möglich, beispielsweise die Rückseite des Ki
abzunehmen und dadurch die Breite des Kissens, beispielsweise in Anpassung an die Bettlänge, einzustellen.

Claims

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BEIMEUROP-PATENTAMTZUQEL-VERTRETER ^{1C &Ggr;}~^{&Lgr;&Igr; s}

MEINEAKTEj

(bitte angeben) K47/11521

Steppdeckenfabrik Kirchhoff oHG, Weseler Str. 675_y Münster

"Kopfkissen"
Schutzaasprüche:

1. Kopfkissen mit einer aus nachgiebigem Werkstoff bestehenden Lagerplatte, die eine Vielzahl von sich nach oben erstreckenden nockencrtigen Erhebungen aufweist, die eine weiche, aber stützende Funktion für den Kopf und den Nacken bilden, wobei die Lagerplatte mit einer ersten, im mittleren Bereich der Lagerplatte vorgesehenen, für den Kopf bestimmten Kopflagerfläche und einer zweiten, für den Nackenbereich des Benutzers bestimmten Nackenlagerfläche versehen ist und die Lagerplatte auf einer Basisplatte angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Kopfkissen in seiner Höhe und/oder in seiner Breite einstellbar ist.

Z. Kopfkissen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Basisplatte (2) in ihrer

Höhenerstreckung durch eine in der Ebene der Basisplatte (Z) verlaufende Trennung (6) zweiteilig (7, 8) ausgebildet ist, wobei die

• ·

• «r·

Basisplattentei1e (7, 8) lösbar miteinander verbunden sind.

3. Kopfkissen nach Anspruch I₃ dadurch gekennzeichnet, daß die Basisplatte (2) und die

Lagerplatte (1) durch eine vertikale Trennlinie zweiteilig ausgebildet sind, wobei beide Teile des Kopfkissens lösbar miteinander verbunden sind.
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4. Kopfkissen nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die lösbare Verbindung der beiden Basisplattenteile (7, 8) bzw. der beiden Kopfkissenteile durch einen Klettver-Schluß erfolgt.

5. Kopfkissen nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die lösbare Verbindung der beiden Basisplattenteile (7, 8) bzw. der beiden .Kopfkissenteile durch einen Formschluß derart erfolgt, daß aus dem einen Teil über die Ebene des Teiles vorstehende Wulste (10) ausgeformt sind und in dem anderen Teil antsprechende Ausnehmungen (11) vorgesehen sind.

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