DE8712058U1

DE8712058U1 - Elektrisch betriebenes Gerät zum Zubereiten von Heißgetränken, wie Kaffee, Tee od.dgl., insbesondere Kaffeeautomat

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Publication number: DE8712058U1
Application number: DE8712058U
Authority: DE
Original assignee: Robert Krups GmbH and Co KG
Current assignee: Robert Krups GmbH and Co KG
Priority date: 1987-09-05
Filing date: 1987-09-05
Publication date: 1988-12-29
Also published as: DE3729799A1; DE3729799C2

Description

Pate

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DiPL-PHYS, BUSE < DiPUPHVi MENTZEL-Vipl-ing. LUDEWIG

Uriterdörnen 114 · Postfach 200210 · 5600 Wuppertal 2 · telefon (0202) 557022/23/24 · Telex 85Ö1606 wpat · Telefax 0202/557024

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Kennwort: Entkalkungszählwerk

Firma Robert Krups Stiftung & Co₁ KG_4s Heresbachstr, 29,

565o Solingen 13

Elektrisch betriebenes Gerät zum Zubereiten von Heißgetränken, wie Kaffee, Tee od.dgl., insbesondere Kaffeeautomat

Die Erfindung bezieht sich auf ein elektrisch betriebenes Gerat zum Zubereiten von Heißgetränken, wie Kaffee, Tee od, dgl*, insbesondere Kaffeeautomat, dessen Gehäuse einen Frischwasserbehälter aufweist, aus dem das Wasser einem Hei^j zer zuführbar ist und bei dem das erhitzte Wasser zu einem das Kaffeemehl aufweisenden, wahlweise in eine Arbeits- und eine Beschickungslage bewegbaren Filter überführbar ist, mit einer Auffangkanne für das fertige Getränk sowie mit einer Entkalkungsanzeigeeinrichtung, die als mechanisch arbeitendes Entkalkungszähiwerk ausgebildet ist und einen mit einer Sichtmarke versehenen Drehkörper und ein Sichtfenster aufweist.

Es ist ein elektrisch betriebenes Gerät zum Zubereiten von Heißgetränken, wie Kaffee, Tee od.dgl. bekannt, das mit einer Entkalkungsanzeigeeinrichtung der genannten Art ausgerüstet ist. Eine solche Entkalkungseinrichtung hat sn sich den Vorteil, daß sie nur mit mechanisch arbeitenden Mitteln auskommt und dem Benutzer anzeigt, daß die Entkalkung

des Gerätes durchgeführt werden muß, sobald die Sichtmarke des Drehkörpers in den Bereich des Sichtfensters gelängt und damit für den Benutzer des Gerätes sichtbar wird* Dabei besteht ferner die Möglichkeit, die bekannte Entkalkungsönzeigevorrichtung zu verstellen, um so eine Anpassung sn unterschiedliche Härtegrade des bei der Zubereitung von Heißgetränken benutzten nlssscrs Zu erzielen. Auf der anderen Seite ist die bisher bekanntgewordene Ausführungsform einer solchen Entkalkungseinrichtung sehr aufwendig, insbesondere weil sie aus einer Vielzahl von Einzelteilen besteht, die nicht nur für sich hergestellt werden sondern in dem Kaffeeautomaten gelagert werden müssen. Dadurch wird die bekannte Entkalkungsanzeigeeinrichtung verhältnismäßig teuer.

Bei der bisher bekannten Ausführungsform einer solchen kalkungsanzeigeeinrichtung wird die Bewegung des Drehkörpers durch den Betätiger des Schalters des elektrisch betriebenen Kaffeealitömaten herbeigeführt. Dieser wirkt mit einem Teilbereich auf den Drehkörper eines SchrittscTialtwerkss ein. Dabei, macht sich zunächst nachteilig bemerkbar, daß der Bewegungsweg eines Betätigers eines elektrischen Schalters relativ kurz ist und zum anderen, daß Vorkehrungen getroffen werden müssen, um ein Zurückdrehen des Drehkörpers beim Überführen des Schalters in seine andere Endlage zu verhindern. Bei der bisher bekannten Ausführungsform einer Entkalkungsanzeigeeinrichtung sind daher im Gehäuse des Kaffeeautomaten mehrere Lagerachsen erforderlich, auf denen die Teile des Schrittschaltwerkes drehbar gelagert sind, nämlich einmal der Drehkörper selbst und zum anderen eine mit ihm zusammenwirkende Ratsche. Außerdem ist eine Rückstellfeder erforderlich, die als Schraubenfeder ausgebildet ist und mit ihrem einen Ende an einem Teil des Schrittschaltwerkes und mit ihrem anderen Ende am Gehäuse angreift. Das -Sichtfenster

ist dabei in" unmittelbarer Nähe des elektrischen angeordnet.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, elektrisch betriebene Geräte 2um Zubereiten von Heißgstränken, wie Kaffee,· Tee od.dgl., insbesondere Kaffeeautomaten,-der eingangs näher gekennzeichneten Art weiterzubilden, »rOuel ciniTiÖJ. uie SH sICii &ngr;&Ogr;&Sgr;&Iacgr;&igr;5&Pgr;&ugr;&udiagr;&Pgr;5&Pgr; &ngr;&udigr;&Ggr;&igr;&iacgr;&Igr;&idiagr;&Egr; &egr;&idiagr;&Ggr;&idigr;&sgr;&Ggr;

Entkalkungsanzeigöeinrichtung, di& als mechanisch arbeiten- "~\ des Entkalkungszählwerk ausgebildet ist, beizubehalten sind,

auf der andere Seite jedoch dieses EntkalkungS2ählwerk so gestaltet werden soll, daß es wesentlich einfacher und damit kostengünstiger hergestellt werden kann. Dabei soll ei vorhandener beweglicher Teil des Kaffeeautomaten benutzt werden, um den Drehkörper der Entkalkungsanzeigeeinrichtung zu beeinflussen. Auch soll die Anzahl der einzelteile der Entkalkungsanzeigeeinrichtung reduziert werden. Dieses Ziel ist erfindungsgemäß dadurch erreicht, daß die Betätigung des als Zahnring ausgebildeten Drehkörpers &psgr; . der Entkalkungsanzeigeeinrichtung durch den schwenkbar

gelagerten Filter des Kaffeeautomaten erfolgt.

) Bei der bevorzugten Ausführungsform weist der schwenkbare

<·- Filter des Kaffeeautomaten einen Stößel auf, der beim

.. Überführen des Filters in seine Arbeitslage mit einem

der Zähne des Zahnringes in Wirkverbindung kommt und j ihn um eine Teilung weiterdreht.

Die erfindungsgemäß ausgebildete Ausführungsform der

|i Entkalkungsanzeigeeinrichtung hat den wesentlichen Vorteil

gegenüber dem Bekannten, daß sie mit wenigen, leicht

|; herzustellenden Teilen auskommt. Es ist lediglich exn

S, Zahnring erforderlich, der drehbar an einem Bereich

I. des Gehäuses gelagert ist und der bei jeder Überführung

des schwenkbaren Filters in seine Arbeitsstellung um eine Teilung weitergedreht wird. Dabei werden die Zähne des Zahnringes so ausgebildet, daß sie einerseits den Angriff eines Teiles.des Schwenkfilters, beispielsweise des Stößels, zulassen, beim Überführen des Filters und damit seines Stößels jedoch nicht mit ihnen in Berührung kommen. Auf diese Weise kann auf eine Rückstellsicherunq genz=-; verzichtet werden.

Es empfiehlt sich, den Zahnring drehbar in einem ortsfe

sten Teil des Gehäuses des Kaffeeautomaten anzuordnen f-

si und den Stößel dem schwenkbaren Filter unmittelbar anzu- | formen. Auf diese Weise braucht lediglich bei der Herstel- &idigr; lung des Filters ein etwa zylinderförmig gestalteter I

Stößel mit angeformt zu werden. |

Es empfiehlt sich, den Zahnring eine Drehachse aufweisen | zu lassen, die an den Begrenzungswandungen eines Aufnahme- f.

raumes der Abdeckung des Kaffeeautomaten gelagert ist _s

und der aus einem die Verzahnung aufweisenden Unterteil und einem eine Sichtmarke tragenden Oberteil besteht.

Durch die Wahl der Anzahl der Zähne des Zahnringes kann man die Anzahl der zu zählenden 3rühvorcänr;e festlegen, denn bei der bevorzugten Ausführungsform der Erfindung kommt die erwähnte Sichtmarke des Zahnringes nach einer vollen Umdrehung desselben in den Bereich des Sichtfensters und wird daher für den Benutzer sichtbar. Dabei kann die Sichtmarke als flächiges,vorzugsweise rotes Feld ausgebildet sein, das in seiner Größe den Abmessungen des Sichtfensters angepaßt ist. Ist das Sichtfenster von der Sichtmarke ganz ausgefüllt, dann bedeutet dies für den Benutzer, daß er das Gerät entkalken muß.

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Nach einem weiteren Vorschlag der Erfindung sind der Oberteil und des Unterteil des Zahnringes lösbar miteinander verbunden und der Oberteil hat mehrere in Abstand voneinander angeordnete Sichtmarken, von denen jeweils eine mit dem Sichtfenster der Abdeckung zusammenwirkt. Auf diese Weise läßt sich eine Anpassung an die Härte des Wassers vornehmen. Man kann dabei die Sichtmarke in einer solchen Anordnung am Zahnring anbringen, daß wahlweise in kürzeren oder längeren Abständen die Anzeigeeinrichtung wirksam wird und damit dem Benutzer ein Hinweis darauf gegeben wird, daß er das Gerät entkalken muß.

Es empfiehlt sich, das Sichtfenster in einem abgewinkelten Rand der Abdeckung anzuordnen.

Bei einer Alternativlösung wird dagegen vorgeschlagen, die Sichtmarke an der Stirnfläche des Zahnringes und das Sichtfenster an der Oberseite der Abdeckung des Kaffeeautomaten anzuordnen. Im letztgenannten Falle ist die Entkalkungsanzeigeeinrichtung daher von oben her sichtbar.

Nach einem anderen Vorschlag der Erfindung ist in der Schwenkführung des verschwenkbaren Filters drehbar ein Zahnring untergebracht, der mit einem Stößel des Gehäuses des Kaffeeautumaten zusammenwirkt und der eine Sichtmarke trägt, der ein Sichtfenster im Gehäuse des Fensters zugeordnet ist.

Dabei empfiehlt es sich, an den Innenwandungen des Gehäuses des Filters einen Unterbringungsraum für den Zahnring

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vorzusehen, der nach vorn hin offen und seitlich durch Leisten begrenzt ist. Im Querschnitt gesehen hat somit ein solcher Unterbringungsraum U-förmige Gestalt. Auf diese Weise wird mit einfachen und wohlfeilen Mitteln eine Führung des drehbaren Zahnringes erzejgt, insbesondere deshalb, weil die Leisten be± der Herstellung des Gehäuses des Filters unmittelbar mit angeformt werden können.

Aur der Zeichnung ist die Erfindung in mehreren Ausführungsbeispielen dargestellt und zwar zeigen:

Fig. 1 in Seitenansicht eine erste Ausführungsform eines erfindungsgemäß ausgebiloeten, elektrisch betriebenen Gerätes zum Zubereiten von Heißgetränken, nämlich einen Kaffeeautomaten,

Fig. 2 in Draufsicht das Gerät nach der Fig. 1, wobei in strichpunktierten Linien der ausgeschwenkte Filter kenntlich gemacht ist, bei dem die Filtertüte und das von ihm aufgenommene Kaffeemehl fehlen,

Fig. 3 im vergrößerten Maßstab einen Teilschnitt durch den oberen Teil des Kaffeeautomaten nach der Fig. 1 mit dem Entkalkungszählwerk, teilweise weggebrochen,

Fig. 4 eine Draufsicht auf die Teile eines Kaffesautomaten nach der Fig. 3, teilweise im Schnitt und teilweise weggebrochen sowie in strichpunktierten Linien eine zweite Ausführungsform für die Anbringung einer Sichtmarke des Entkalkungszählwerkes und

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Fig. 5 in Seitenansicht, teilweise im Schnitt, eine zweite erfindungsgemäBe Ausführungsform eines Kaffeeautomaten.

Es sei zunächst erwähnt, daß in den Figuren der Zeichnungen nur diejenigen Teile eines elektrisch betriebenen Gerätes zum Zubereiten von Heißgetränken, wir Kaffee, Tee od.dgl. dargestellt sind, die für das Verständnis der Erfindung Bedeutung haben. So fehlen insbesondere die elektrischen Anschlüsse, die zugehörigen Schalt- und Steuereinrichtungen und die Verbindungsleitungen dieser Teile untereinander. Alle in den Figuren der Zeichnungen nicht dsrgestelltsn Teile können einen an sich bekannten Aufbau haben und in ebenfalls an sich bekannter Weise miteinander zusammenwirken.

Cem Ausführungsbeispiel nach den Fig. 1 bis 4 der Zeichnung ist ein in seinem Aufbau grundsätzlich bekanntes, elektrisch betriebenes Gerät zum Zubereiten von Kaffee, nämlich ein sogenannter Kaffeeautomat zugrundegelegt. Dieser Kaffeeautomat ist generell mit Io bezeichnet. Der Kaffeesutomat Io hat ein Gehäuse 11 aus einem elektrisch isolierenden Werkstoff mit einem im wesentlichen L-förmigen Querschnitt. Der längere der &iacgr;/eiden Scnen.kel dieses L's ist dabei als hohler Aufstellfuß 12 ausgebildet. Dessen Unterseite dient zugleich als Stellfläche für den Kaffeeautomaten lo. Auf der oberen Stirnseite des kürzeren Schenkels des Gehäuses 11 ist ein Frischwasserbehalter 13 angeordnet. Der Kaffeeautomat Io hat ferner eine obere

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Abdeckung 14, in deren Bereich sieh ein Klappdeckel 15 befindet, wobei eine scharnierartige Anordnung gewählt ist, um ihn aus der in Fitj, 1 dargestellten einefi Endlage in eine höGh' geklappte zweite Endlage überführen zu können, um somit dem Benutzer die Möglichkeit zu geben, Frischwasser in den Frischwasserbehälter 13 von oben her einzugießen.

Unterhalb der einen, in der Fig. 1 rechten Hälfte der Abdeckung 14 liegt ein Filter 16, der als Schwenkfilter ausgebildet ist. Er kann daher aus der in Fig. 1 dargestellten Arbeitslage in eine Beschickungslage gemäß der Fig. 2 (strichpunktierte Linien) überführt werden. In der Lage des Schwenkfilters 16 gemäß der Fig. 2 der Zeichnung ist die obere Öffnung freigelegt, so daß in den Filter ein Papierfilter eingelegt und in diesen das Kaffeemehl eingebracht werden kann. Zum Auslaufen des fertigen Kaffees aus dem Filter 16 sind in dessen Boden in bekannter Weise nicht näher bezeichnete Öffnungen vorgesehen. Durch diese strömt der Kaffee in eine Auffangkanne 17, die auf einer Stellfläche des Aufstellfußes 12 ruht und mit einer in der Zeichnung nicht dargestellten Warmhalteplatte zusammenwirken kann. Die aus einem durchsichtigen Werkstoff gefertigte Auffangkanne 17 hat einen Handgriff 18 und einen Deckel 19 zum Verschließen ihrer oberen Öffnung. Dabei wirkt der Deckel 19 in bekannter Weise mit einer Einrichtung zusammen, die das Nachtropfen verhindern soll. Eine solche Nachtropfsicherung wird dann wirksam, wenn die Auffangkrnne 17 vom Aufstellfuß 12 entfernt wird.

In der in Fig. 1 fechten Seite des höhlen Aufstellfußes 12 ist ein Durchlauferhitzer bekannter Ausbildung untergebracht. Gas Funktionsprinzip eines solchen Durchlauferhitzers ist bekannt. Beim bestimmungsgemäßen Gebrauch desselben gelangt in den Einlaß eines Wasserrohres Frischwasser, welches von dem

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Durchlauferhitzer erwärmt und dann über ein Steigrohr in den Bereich der Abdeckung überführt und von dort in einer Querverbindung über den Bereich des Filters 16 geführt wird.

Zum Inbetriebsetzen des Kaffeeautomaten Io dient der Schalter 2o, der im gewählten Ausführungsbeispiel als Drehschalter ausgebildet ist. Unterhalb dieses Drehschalters liegt eine

trsll-Lcüchte 21, die dem Benutzer des ifäff eeautomaten anzeigt, ob der Kaffeeautomat in Betrieb ist oder nicht.

Wenn der Kaffeeautomat Io häufig benutzt wird, dann besteht, insbesondere wenn er mit kalkreichem hartem Wasser betrieben wird, die Gefahr, daß die mit dem Wasser direkt in Wirkverbindung tretenden Teile verkalken und damit die Funktionsfähigkeit des Kaffeeautomaten beeinträchtigen. Um dem Benutzer des k'aff eeautomaten Io anzuzeigen, wann er ein Entkalken

desselben durchführen soll, ist eine Entkalkungsanzeigeeinrichtung vorgesehen, die als mechanisch arbeitendes Entkalkungszählwerk ausgebildet ist. Eine erste Ausführungsform eines solchen Entkalkungszählwerkes ist in den Fi(J, 1 bis 4 der Zeichnung wiedergegeben. Daraus ergibt sich, daß das Entkalkungszählwerk aus einem Zahnring 24 und einem Stößel5i besteht, die bei jedem Verschwenken des Filters 16 des Kaffeeautornaten Io miteinander in Eingriff kommen und durch die eine Anzeigeeinrichtung betätigt wird. Wie aus der Fig. 3 der Zeichnung ersichtlich, ist im gewählten Ausführungsbeispiel der Zahnring 24 drehbar in einem ortsfesten Teil des Gehäuses des k'affeeautomaten Io und der Stößel 31 an dem schwenkbaren Filter 16 angeordnet. Der Zahnring 24 hat dabei eine Drehachse 27, die an einer der Begrenzungswandungen eines Aufnahmeraumes 23 der Abdeckung 14 des Kaffeeautomaten Io gelagert ist. Der Zahnring 24 besteht aus einem die Verzahnung aufweisenden Unterteil 26 und einem eine Sichtmarke 28 tragenden Oberteil 25. Die Sichtmarke ist vorzugsweise ein rot gefärbtes Feld,

welches mit einem Sichtfenste? 3o zusammenwirkten j Welches in einem abgewinkelten Rand 29 der obereft Äbdec'Üung 14 angeordnet ist. Normalerweise erblickt der Benutzer des Kaffeeautomaten Io durch das Sichtfenster hindurch die neutral gehaltene Umfangsflache des Oberteils 25 des Zahnringes 24. Nach einer bestimmten Anzahl von Brühvorgängen _t die von der Zähnezahl des Zahnringes 24 abhängt, schiebt sich die Sichtmarke 28 allmählich in den Bereich des Sichtfensters 3o. In der Endphase dieser Bewegung ist das Sichtfenster 3o voll in Übereinstimmung mit der dahinter angeordneten Sichtmarke 28. Dies ist für den Benutzer das Zeichen dafür, daß er eine Entkalkung des Kaffeeautomaten Io durchführen muß.

Der Stößel 31 gemäß der Fig. 3 der Zeichnung kann ein massiver Stift sein, der entweder dem Filter 16 unmittelbar angeformt sein kann, der aber auch zunächst geondert hergestellt und dann in einem nachfolgenden Arbeitsgang mit dem Filter verbunden wird. Wie die Fig. 3 zeigt, ist der Stößel 31 dabei so lang bemessen, daß er mit den Zähnen des Zahnringes 24 in Wirkverbindung kommt. Bei jedem Überführen des Filters 16 aus der Beschickungsklage nach der Fig. 2 in die Arbeitslage nach der Fig. 1 wird somit der Zahnring 24 über den Stößel 31 um eine Teilung verschwenkt. Ein Herausschwenken des Filters 16 und damit seines Stößels 31 ist möglich, ohne daß dabei eine Beeinflussung des Zahnringes 24 erfolgt. Auch sind keine besonderen Vorkehrungen zu treffen, um ein ungewolltes Zurückdrehen des Zahnringes 24 beim Überführen des Filters 16 aus der Arbeits- in die Beschickungslage zu verhindern. Der Zahnring 24 verharrt in der eingenommenen Stellung und wird erst beim nächsten Einwirken des Stößels 31 bewegt.

Den Zahnring selbst kann man als einstückigen Körper fertigen, wobei dann der Unterteil 26 bis auf eine Sichtmarke 28 glattwandig bleibt. Man kann aber auch den Oberteil 25 und den Unterteil ?fi des Zahnringes 24 jeweils für sich gesondert herstellen und sie anschließend in einem besonderen

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Arbeitsgang miteinander zu verbinden. Im letztgenannten Falle hat man die Möglichkeit, eine von der Fig. 3 abweichende Anordnung der Sichtmarke und rfes damit zusammenwirkenden Sichtfensters zu wählen. Eine derartige Alternativlösung ist in der Fig. 4 dargestellt. Daraus ergibt sich, daß nunmehr die jetzt mit 28a in strichpunktierten Linien wiedergegebene Sichtmarke an der Stirnfläche des Oberteiles 25 des Zahnringes 24 angeordnet ist. In diesem Falle befindet sich das Sichtfenster an der Oberseite der Abdeckung 14.

Man kann aber auch den Oberteil 25 des Zahnringes 24 mit einer größeren Anzahl von wahlweise benutzbaren Sichtmarken 28 versehen, um hier das Zusammenwirken niit dem Sichtfenster 3o nach einer unterschiedlichen Anzahl von Brühvorgängen durchführen zu können. Auf diese Weise läßt sich eine Anpassung an unterschiedliche Härtegrade des benutzten Wassers durchführen.

In der Fig. 5 der Zeichnung ist eine andere Ausführungsform des Entkalkungszählwerkes wiedergegeben. Dabei ist in der Schwenkführung des schwenkbaren Filters 16 drehbar ein Zahnring 32 untergebracht, der mit einem Stößel i6 des Gehäuses des Kaffeeautomaten Io zusammenwirkt und der eine Sichtmarke trägt, welche ein Sichtfenster 37 im Gehäuse des Filters 16 zugeordnet ist. Dabei ist an den Innenwandungen des Gehäuses des Filters 16 ein Unterbringungsraum 35 für den Zahnring 32 vorgesehen, der nach vorn hin offen unc» seitlich durch Leisten 34 begrenzt ist. im Querschnitt gesehen ist der Unterbringungsraum 35 somit U-förmig gestaltet.

Wie bereits erwähnt, sind die dargestellten Ausführungen nur beispielsweise Verwirklichungen der Erfindung und diese

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nicht darauf beschränkt. Vielmehr sind noch mancherlei
andere Ausführungen und Anwendungen möglich. So kann insbesondere die Gestalt und die Anordnung des Zahnringes 24
bzw. 32 abweichend von den dargestellten Ausführungsbeispielen gswählt werden. Insbesondere kann die Anzahl der Zähne
des Zahnringes variiert werden. Dabei läßt sich beröcksichti- '<·. gen, daß man bei der bevorzugten Ausführungsforrn der Er- | findung die Sichtmarke 28 jeweils nach einer vollen Umdre- &idiagr; hung des Zahnringes 24 in den Bereich des Sichtfensters ! 3o bringt. Dieses Zusammenwirken zwischen Sichtmarke 28 I- und Sichtfenster 3o erfolgt somit in Abhängigkeit von der t Anzahl der Zähne des Zahnringes 24, d.h. je weniger Zähne i der Zahnring 24 aufweist, umso schneller kommt die Sicht- f marke 28 in den Bereich des Sichtfensters 3o, so daß dann [ schon nach einer verhältnismäßig kleinen Anzahl von Brüh- ; vorgängen das Entkalken durchzuführen ist. Eine solche An- j; Ordnung muß beispielsweise dann gewählt werden, wenn der \ kaffeeautomat mit sehr hartem Wasser betrieben wird. Die ' Gestalt und Anordnung sowohl der Sichtmarke 28 als auch
des damit zusammenwirkenden Fensters 3o läßt sich mannigfach
abändern. Dies gilt auch im Bezug auf den mit dem Zahnring
zusammenwirkenden Stößel 31.

Sofern ein kaffeeautomat benutzt wird, der mit einem in
sein Gehäuse einschiebbaren Filter versehen ist, empfiehlt es sich, in die Bewegungsbahn dieses eiⁿschiebbaren
Filters das Betätigungselement eines mechanisch arbeitenden Zählwerkes hineinragen zu lassen, wobei dann der jeweilige Zählerstand durch ein Sichtfenster des Gehäuses able§bar ist. Bei dieser¹ Ausführungsform der Erfindung können
im Handel befindliche, fflechaniseh arbeitende Zählwerke

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eingesetzt werden. Dabei empfiehlt es sich, diejenigen Ziffern des Zählwerkes optisch besonderes hervorzuheben, bei denen ein Entkalken erfolgen soll, d.h. wenn sie durch das Sichtfenster hindurch für den Benutzer sichtbar

PATENTANWÄLTE-.;;;·

zugelassene Vertreter beim Europäische^ 'Pajenterrtt

DiPL-PHYS. BUSE · DiPL-PHYS. MENTZEL · dipl-ing. LUDEWIG

UnterdörneP. 114 - Postfach 200210 - 5600 Wuppertal 2 · Telefon (0202) 557022/23/24 - Telex 8591606 wpat ■ Telefax 0202/557024

89 5600 Wuppertal 2, den

Kennwort: Entkalkungszählwerk

Firms Robert Krups Stiftung & Co. KG., Heresbschstr. 29,

565o Solingen

Bezugszeichenliste :

10 - Kaffeeautomat

11 - Gehäuse

12 - Aufstellfuß

13 - Frischwasserbehälter

14 - Obere Abdeckung

15 - Klappdeckel

16 - Schwenkfilter

17 - Auffangkanne

18 - Handgriff (von 17)

19 - Deckel (von 17)

20 - Schalter

21 - Kontroll-Leuchte

22 - Befestigungselement

23 - Aufnahmeraum (in 14)

24 - Zahnring

25 - Oberteil (von 24)

26 - Unterteil mit Verzahnung (von 24)

27 - drehachse (von 24)

28 - Sichtmarke (an 25)

28a = alternative Läge (von 28)

29 - Rand (von 14)

3&ogr; - Sichtfenster (in 29)

31 - Stößel

32 - : Zahnring (Fig. 5)

33 - Schwenkführung (von 16)

34 - Leisten

35 - Unterbringungsraum (für 32)

36 - Stößel (Fig. 5)

37 - Sichtfenster (Fig. 5)

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Kennwort: Entkalkungszählwsrk

Firma Robert Krups Stiftung & Co. KG., Heresbachstr.

565o Solingen 19

Elektrisch betriebenes Gerät zum Zubereiten von Heißgetränken, wie Kaffee, Tee od.dgl., insbesondere Kaffeeautomat

Ansprüche :

1. Elektrisch betriebenes Gerät zum Zubereiten von Heißgetränken, wiu Kaffee, Tee od.dgl., insbesondere Kaffeeautomat, dessen Gehäuse einen Frischwasserbehälter aufweist, aus dem das Wasser einem Heizer zuführbar ist und bei dem das erhitzte Wasser zu einem das Kaffeemehl aufnehmenden, wahlweise in eine Arbeite- und eine Beschickungsklage bewegbaren Filter überführbar ist, mit einer Auffangkanne für das fertige Getränk sowie mit einer Entkalkungsanzeigeeinrichtung, die als mechanisch arbeitendes Entkalkungszählwerk ausgebildet ist und einen mit einer Sichtmarke versehenen Drehkörper und ein Sichtfenster aufweist,

dadurch gekennzeichnet,

daß die Betätigung des als Zahnring (24 bzw. 32) ausgebildeten Drehkörpers der Entkalkungsanzeigeeinrichtung durch den schwenkbar gelagerten Filter (16) des Kaffeeautomaten (lo) erfolgt.
2, Gerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Filter" des Käffeeäutomaten (lo) einen Stößel (31) aufweist,

der beim Überführen des Filters (16) mit einem der Zähne des Zahnringes (24) in Wirkverbindung kommt und ihn um eine Teilung weiterdreht.
3. Gerät nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Zahnring (24) drehbar in einem ortsfesten Teil des Gehäuses des Kaffeeautomaten (lo) und der Stcdel (31) dem schwenkbaren Filter (16) angeformt ist (Fig. 2 bis 4).
4. Gerät nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Zahnring (24) eine Drehachse (27) aufweist, die an den Begrenzungswandungen eines Aufnahmeraumes (23) der Abdeckung (14) des Kaffeeautomaten (lo) gelagert ist und Bus einem die Verzahnung aufweisenden Unterteil (26) und einem wenigstens eine Sichtmarke (28) tragenden Oberteil (25) bestehen (Fig. 2 bis 4).
5. Gerät nach Anspruch 3 und 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Oberteil (25) und der ''nterteil (26) des Zahnringes (24) lösbar miteinander verbunden sind und daß der Oberteil (25) mehrere, in Abstand voneinander angeordnete Sichtmarken (28) aufweist, von denen jeweils eine mit einem Sichtfenster (3o) der Abdeckung (14) zusammenwirkt.
6. Gerät nach einem oder mehreren der Ansprüche 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Sichtfenster (3o) in einem abgewinkelten Rand (29) der Abdeckung (14) angeordnet ist (Fig. 3) .
7. Gerät nach einem oder mehreren der Ansprüche 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Sichtmarke (28a) an der Stirnfläche des Zähnringes (24) und das Sichtfenster

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(3o) äh der Oberseite der Abdeckung (14) angeordnet ist (Fig. 4),
8. Gerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß in der Schwenkführung des verschwenkbaren Filters (16) drehbar ein 2ahnring (32) untergebracht ist, der mit einem Stößel 36 des Kaffeesutsmatsrs (Is) züsamfiienwif&kgr;&idiagr; und der eine Sichtmarke trägt, welcher ein Sichtfenster (37) im Gehäuse des Filters (16) zugeordnet 1st (Fig, 5).

9, Gerät nach Anspruch 1 und 8, dadurch gekennzeichnet, daß an den Innenwandungen des Gehänsgs des Filters (16) ein Unterbringungsraum (35) für den Zahnring (32) vorgesehen ist, der nach vorn hin offen und seitlich dui'Ch Leisten (34) begrenzt ist (Fig. 5).

lo. Gerät nach Anspruch 1 mit einem in das Gehäuse einschiebbaren Filter, dadurch gekennzeichnet, daß in die Bewegungsbahn des in das Gehäuse des Kaffeeautomaten (lö) einschiebbaren Filters (16) das Betätigungselement eines mechanisch arbeitenden Zählwerkes an sich bekannter Bauart hineinragt, dessen jeweiliger Zählerstand durch ein Sichtfenster des Gehäuses ablesbar ist.