DE3318302C2 - - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft eine Kaffeemaschine mit einem einen Kannenständer aufweisenden Sockel, von dem ein senkrechter Teil nach oben abgeht, einer auf den Kannenständer aufsetzbaren Kanne zur Aufnahme des auf­ gebrühten Kaffees, einem über der Kanne angeordnetem Filtergehäuse, einem darüber befindlichen Mahlwerk und einem Gehäuse zur Aufnahme von Kaffeebohnen, einem Motor zum Antreiben des Mahlwerks, einem im senk­ rechten Teil angeordneten Wasserbehälter und mit einem Heißwasserspender.

Eine solche Kaffeemaschine ist durch die AT-PS 3 72 834 bekannt. Bei dieser bekannten Kaffeemaschine sind die wesentlichen Bauteile vertikal übereinander angeordnet. Im einzelnen ist hierbei ein als Ständer für die Kaffeekanne dienender Sockel vorgesehen, worauf die Kanne zur Aufnahme des aufgebrühten Kaffees auf­ setzbar ist. Über der Kanne ist ein Filtergehäuse an­ geordnet, worüber sich das Mahlwerk und ein Gehäuse zur Aufnahme von Kaffeebohnen befinden. Oberhalb des Mahlswerks ist letztlich noch der Motor innerhalb eines kuppelartigen Oberteiles angeordnet, das durch einen im wesentlichen senkrechten Teil mit dem Sockel ver­ bunden ist. Der senkrechte Teil nimmt hierbei einen Wasserbehälter und einen Heißwasserspender auf.

Nachteilig bei dieser bekannten Kaffeemaschine ist die Tatsache, daß, abgesehen von der durch den kuppel­ artigen Aufbau bedingten großen Bauhöhe, das Mahlwerk samt Mahlwerkgehäuse von außen nicht zugänglich und somit nicht reinigbar ist. Die Folge ist unter anderem eine Beeinträchtigung des Geschmacks des gemahlenen Kaffees, da ständig alter Kaffee im Mahlswerksgehäuse zurückbleibt.

Durch die FR-PS 15 32 404 ist eine andere Kaffeemaschine be­ kannt, bei der die Hauptkomponenten wie Heißwasserbe­ hälter, Mahlwerk, Motor usw. ebenfalls vertikal übereinander angeordnet sind, so daß sich der Vorteil eines ge­ ringen Platzbedarfes in horizontaler Richtung ergibt. Nachteilig ist jedoch, daß das Mahlwerksgehäuse zum Zwecke der Reinigung nicht abnehmbar ist. Im übrigen ist der Motor für das Mahlwerk außerhalb und unterhalb des Mahlwerksgehäuses angeordnet.

Ausgehend von dem vorgenannten Stand der Technik liegt deshalb der Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine Kaffeemaschine zu schaffen, bei der das Mahlwerk samt Gehäuse leicht zugänglich und reinigbar ist. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß da­ durch gelöst, daß das Mahlwerk aus mindestens einem in dem Gehäuse angeordneten Schlagmesser besteht, daß das Gehäuse an einem von dem senkrechten Teil an dessen oberen Ende und parallel zum Sockel abgehenden Tragteil lösbar befestigt ist und daß der Motor am Tragteil befestigt, im Gehäuse angeordnet ist und mit dessen Innenfläche einen Mahlraum festlegt.

Wie ohne weiteres ersichtlich, weist eine Kaffee­ maschine gemäß der Erfindung vor allem den Vorteil auf, daß das Gehäuse zur Aufnahme der Kaffeebohnen und des gemahlenen Kaffees leicht abgenommen werden kann. Somit kann dieses Gehäuse sowie das aus Schlagmessern bestehende Mahlwerk sehr einfach ge­ reinigt werden. Das gleiche gilt auch für eine Reini­ gung des Motorgehäuses, das innerhalb des abnehmbaren Gehäuses angeordnet ist und mit diesem zusammen den Mahlraum festlegt. Da somit das Motorgehäuse gleich­ zeitig mit seiner Außenwandung die Innenwandung des Mahlraumes bildet, ergibt sich aufgrund dieser Doppel­ funktion der weitere Vorteil einer besonders kompakten Bauweise. Ein weiterer Vorteil besteht darin, daß der Motor schwingungsfrei und geräuscharm arbeitet, da er ohne Schwierigkeiten stabil an dem Tragteil ge­ lagert werden kann, der parallel zum Sockel vom oberen Ende des senkrechten Teils abgeht.

Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind Gegen­ stand der Unteransprüche 2 bis 8.

Im folgenden sind bevorzugte Ausführungsformen der Erfin­ dung anhand der Zeichnung näher erläutert. Es zeigt

Fig. 1 einen Längsschnitt durch eine Kaffeemaschine,

Fig. 2 eine perspektivische Darstellung eines Motors und eines Mahlwerksgehäuses bei der Kaffeemaschine nach Fig. 1,

Fig. 3 einen Längsschnitt durch eine Kaffeemaschine gemäß einer anderen Ausführungsform,

Fig. 4 eine Teil-Längsschnittansicht der Kaffeemaschine nach Fig. 3 in dem Zustand, in welchem ein Mahl­ werksgehäuse aus der in Fig. 3 dargestellten Stel­ lung verschwenkt ist,

Fig. 5 eine auseinandergezogene perspektivische Darstel­ lung der Kaffeemaschine nach Fig. 3,

Fig. 6 eine in vergrößertem Maßstab gehaltene perspektivi­ sche Teildarstellung eines wesentlichen Teiles der Kaffeemaschine nach Fig. 3 und

Fig. 7 eine auseinandergezogene perspektivische Darstel­ lung einer Abwandlung des Hauptteiles nach Fig. 3 bis 6.

Die in den Fig. 1 und 2 dargestellte Kaffeemaschine 10 weist einen aus Kunststoff herge­ stellten Hauptteil 12 auf, der seinerseits einen Sockel 16 zur Ausbildung eines Kannenständers 14, einen senkrecht vom Sockel nach oben abgehenden geraden bzw. lotrechten Teil 18 und einen von letzterem waagerecht abgehenden Tragteil 20 aufweist. Der Tragteil 20 ist in einem vorbestimmten Abstand zum Sockel 16 praktisch parallel zu diesem ange­ ordnet. Der Hauptteil 12 besitzt im wesentlichen ein ausgespartes Längsprofil. Die Kaffeemaschine 10 weist einen dünnen bzw. schmalen, langgestreckten, einstückig mit dem lotrechten Teil 18 ausgebildeten Wasserbehälter 22 auf, der einen Teil des Hauptteils 12 bildet, welcher seinerseits durch einen Versteifungsrahmen 24 versteift ist. Der Versteifungsrahmen 24 umfaßt einen aus Metall bestehenden, im wesentlichen ellipti­ schen Sockelständer 25 und eine senkrecht von diesem ab­ gehende, aus Metall bestehende Tragplatte 26. Der hoch­ gezogene oder obere Endabschnitt der Tragplatte 26 ist senkrecht zu letzterer abgewinkelt und bildet somit eine obere Platte 27, die parallel zum Sockelständer 25 liegt. Die beiden Seitenbereiche der lotrechten Tragplatte 26 sind praktisch senkrecht zu dieser abgewinkelt und bil­ den somit Flansche 28 zur Versteifung des Rahmens 24.

Die Kaffeemaschine 10 weist weiterhin eine auf den Kan­ nenständer 14 aufsetzbare zylindrische Kanne 30 mit einem Boden und einem Filtergehäuse bzw. -einsatz 32 auf. Das Filtergehäuse 32 dient als auf einen oberseitigen Öff­ nungsteil der Kanne 30 aufgesetzter Kaffee-Extraktor. Das Filtergehäuse 32 umfaßt einen zylindrischen Haupt­ teil bzw. Körper 31 und einen Filtertrichter 33. Letzte­ rer erstreckt sich von der Oberkante des Körpers 31 ab­ wärts und mit seinem unteren Endabschnitt durch die offene Oberseite der Kanne 30 in diese hinein. Im un­ teren Ende des Filtertrichters 33 ist eine Kaffee- Extrahieröffnung 34 ausgebildet, von welcher mehrere Rippen 35 radial längs der Innenfläche ausgehen. Auf die Innenfläche des Filtertrichters 33 ist ein herausnehm­ bares Papierfilter 36 aufgelegt.

Im Hauptteil 12 der Kaffeemaschine 10 ist weiterhin ein Heißwasserspender 38 angeordnet, welcher das im Wasserbehälter 22 enthaltene Wasser erwärmt und als Heißwasser zum Filtergehäuse 32 liefert. Der Heißwasser­ spender 38 umfaßt eine Heizplatte 39, ein Mantel-Heiz­ element bzw. Heizelementmantel 40, ein Heizrohr 41 und eine Wärmeableitplatte 42. Die Heizplatte 39 ist im Sockel 16 angeordnet. Das Mantel-Heizelement 40 und das Heizrohr 41 sind parallel zueinander in die Heizplatte 39 eingebettet. Die in inniger Berührung mit der Heizplatte 39 stehende Wärmeableitplatte 42 bildet die Bodenfläche des Kannenständers 14. Das eine Ende des Heizrohrs 41 erstreckt sich aufwärts durch den lot­ rechten Teil des Hauptteils 12 und ist mit einem Wasser­ auslaß des Wasserbehälters 22 über ein Rückschlagven­ til 44 verbunden. Der Heißwasserspender 38 umfaßt ein vom anderen Ende des Heizrohrs 41 durch den lotrechten Abschnitt 18 verlaufendes Heißwasser-Speiserohr 46 und einen Heißwasser-Speiseschenkel 47, der vom oberen Ende des Speiserohrs 46 aus dem Hauptteil 12 herausragt und mit einer über dem Filtergehäuse 32 befindlichen Heiß­ wasserzufuhr- bzw. -speiseöffnung 48 versehen ist.

Am Tragteil 20 des Hauptteils 12 sind ein scheibenförmi­ ger Deckel 50 und ein Motorgehäuse 52 montiert, d. h. an der Unterseite der oberen Platte 27 des Versteifungs­ rahmens 24 angeschraubt. Der Deckel 50 weist eine zentra­ le durchgehende Bohrung 53 und um diese herum einen sich von der Unterseite der oberen Platte 27 nach unten er­ streckenden, zylindrischen Fortsatz 54 auf. Der Fortsatz 54 bildet eine Einsetzvertiefung 55 für ein elastisches Element. Das im wesentlichen zylindrisch ausgebildete Motorgehäuse 52 verjüngt sich zum unteren Ende hin ko­ nisch. Das Motorgehäuse 52 ist unter Zwischenfügung des Deckels 50 koaxial zu letzterem an der Unterseite der oberen Platte 27 angeschraubt. Das Motorgehäuse 52 weist in seinem unteren, konischen Ende eine durchgehende Boh­ rung 56 zur Durchführung der Motorwelle und einen um die Bohrung 56 herum angeordneten, nach oben ragenden zylindrischen Fortsatz 57 auf. Letzterer bildet eine Einsetzvertiefung 58 für ein elastisches Element. In der oberen Platte 27 ist koaxial zur durchgehenden Boh­ rung 53 des Deckels 50 eine durchgehende Bohrung 59 aus­ gebildet.

Im Motorgehäuse 52 ist ein Motor 60 angeordnet, der durch elastische Elemente 62 und 63, die in die be­ treffenden Vertiefungen 55 bzw. 58 eingesetzt sind, am Deckel 50 bzw. am Motorgehäuse 52 gehaltert ist. Eine drehbare Welle 64 des Motors 60 erstreckt sich durch die Bohrung 56 nach unten. In den Zwischenraum zwi­ schen der Welle 64 und der Bohrung 56 ist ein Dicht­ element 66 eingesetzt, während mit dem vorstehenden bzw. unteren Ende der Welle 64 ein Schlagmesser 68 verschraubt ist.

Die Kaffeemaschine 10 umfaßt weiterhin ein napfförmiges bzw. zylindrisches Mühlen- oder Mahl­ werksgehäuse 70, das abnehmbar am Tragteil 20 gehaltert ist und an seinem oberen Ende einen Abschnitt 71 kleine­ ren Durchmessers aufweist. Im oberen Bereich der Umfangs­ fläche dieses Abschnitts 71 sind mehrere, bei der darge­ stellten Ausführungsform vier Vorsprünge 72 in gleichen Abständen voneinander angeformt. Das untere Ende des Mahlwerksgehäuses 70 ist durch eine scheibenförmige Bo­ denplatte 73 verschlossen. In der Bodenplatte 73 sind mehrere radial von ihrem Mittelpunkt ausgehende Zufuhr- bzw. Speiseöffnungen 74 ausgebildet. Das Mahlwerksge­ häuse 70 weist weiterhin eine Verschlußeinrichtung 76 zum Öffnen und Schließen der Zufuhröffnungen 74 auf. Diese Verschlußeinrichtung 76 weist eine an der Boden­ platte 73 drehbar gelagerte Drehscheibe 77 auf, welche dicht an der Unterseite der Bodenplatte 73 anliegt, im wesentlichen dieselben Abmessungen besitzt wie die Bo­ denplatte 73 und mit einer Anzahl von radial von ihrem Mittelpunkt ausgehenden Öffnungen bzw. Schlitzen 78 ver­ sehen ist. Diese durchgehenden Öffnungen oder Schlitze 78 besitzen im wesentlichen dieselbe Form wie die Zu­ fuhröffnungen 74. Die Drehscheibe 77 ist auf einer im Zentrum der Bodenplatte 73 befestigten Achse 79 dreh­ bar gelagert. Weiterhin weist die Drehscheibe 77 einen von ihrem Außenumfang radial abgehenden Betätigungshe­ bel 80 und einen an dessen Außenende montierten Knopf 81 auf. Wenn die Drehscheibe 77 mittels des Betätigungs­ hebels 80 über einen vorbestimmten Winkel verdreht wird, gelangen die Öffnungen bzw. Schlitze 78 entweder in eine Öffnungsstellung, in welcher sie mit den Zufuhröffnungen 74 übereinstimmen, oder in eine Schließstellung, in wel­ cher sie gegenüber den Zufuhröffnungen 74 versetzt sind. In das untere Ende des Mahlwerksgehäuses 70 ist koaxial ein zylindrischer Deckel 82 eingesetzt, welcher die Dreh­ scheibe 77 umschließt und mit einer nach unten offenen Ausnehmung 83 versehen ist.

Der Tragteil 20 des Hauptteils 12 weist einen zylindri­ schen Tragkörper 84 auf, in welchen der den kleineren Durchmesser besitzende Abschnitt 71 des Mahlswerksgehäu­ ses 70 einsetzbar ist und in dessen Innenfläche vier Nuten 85 und vier Langlöcher 86 ausgebildet sind. Die Nuten 85 verlaufen von der Unterkante des Tragkörpers 84 aufwärts, während die Langlöcher oder Schlitze 86 von den oberen Enden der Nuten 85 aus in Umfangsrichtung längs der Innenfläche des Tragkörpers 84 verlaufen. Die ein­ ander paarweise zugeordneten Nuten 85 und Langlöcher 86 dienen jeweils zur Aufnahme eines der Vorsprünge 72 des Mahlwerksgehäuses 70. Die linke Hälfte des zylindrischen Tragkörpers 84 ist, außer an den die paarweisen Nuten 85 und Langlöcher 86 aufweisen­ den Abschnitten, teilweise ausgespart. Die linke Hälfte des Tragkörpers 84 erstreckt sich abwärts zur oberen Platte 27 des Versteifungsrahmens 24. Die paarweisen Nuten 85 und Langlöcher 86 liegen dabei jeweils unter­ halb der oberen Platte 27. Das Mahlwerksgehäuse 70 ist abnehmbar am Tragteil 20 des Hauptteils 12 anbringbar, indem der dünnere Abschnitt 71 unter Einführung der Vorsprünge 72 in die Nuten 85 von unten her in den Tragkörper 84 eingesetzt und das Mahlwerksgehäuse 70 sodann so gedreht wird, daß die einzelnen Vorsprünge 72 in die zugeordneten Langlöcher 86 eingreifen. Die Vor­ sprünge 72, die Nuten 85 und die Langlöcher 86 bilden eine Arretiereinrichtung 88 für die abnehmbare Halterung des Mahlwerksgehäuses 70 am Tragteil 20.

Wenn das Mahlwerksgehäuse 70 am Tragteil 20 angebracht ist, befindet sich das Motorgehäuse 52 zusammen mit dem Motor 60 im Mahlwerksgehäuse 70. Letzteres ist dabei koaxial zum Motorgehäuse 52 angeordnet. Zwischen der Innenfläche des Mahlwerksgehäuses 70 und dem Motorge­ häuse 52 ist ein Mahlraum 90 festgelegt, in welchem sich das Schlagmesser 68 befindet. Die Bodenplatte 73 und die Zufuhröffnungen 74 des Mahlwerksgehäuses 70 sind dicht an der oberseitigen Öffnung des Filtergehäuses 32 und dieser Öffnung zugewandt angeordnet. Der Heißwasser- Speiseschenkel 47 erstreckt sich dabei durch die Aus­ sparung 83 des Deckels 82 hindurch zwischen Mahlwerks­ gehäuse 70 und Filtergehäuse 32. Die Kanne 30, das Fil­ tergehäuse 32, das Mahlwerksgehäuse 70 und der Motor 60 sind koaxial zueinander in lotrechter Richtung längs der Höhe der Kaffeemaschine 10 jeweils übereinander ange­ ordnet.

Die Kaffeemaschine 10 weist einen im Tragteil 20 des Hauptteils 12 angeordneten Sicherheitsschalter 92 auf, der in Reihe mit einem nicht dargestellten, von Hand be­ tätigbaren Schalter in einen Speisestromkreis für den Motor 60 eingeschaltet ist und einen Betätigungsknopf 93 mit einer in das eine Langloch 86 des Tragkörpers 84 eingreifenden Blattfeder aufweist. Wenn das Mahlwerks­ gehäuse 70 einwandfrei in den Tragteil 20 eingesetzt ist und der Betätigungsknopf 93 durch den in das be­ treffende Langloch 86 eingerasteten Vorsprung 74 ge­ drückt wird, wird der Betätigungsknopf 93 so ausgelenkt, daß der Sicherheitsschalter 92 geschlossen wird. Der Motor 60 kann daher nur an Spannung gelegt werden, wenn das Mahlwerksgehäuse 70 einwandfrei am Tragteil 20 an­ gebracht ist. In diesem Zusammenhang ist darauf hinzu­ weisen, daß der von Hand betätigbare Schalter zwischen einer Mahlwerks-Betätigungsstelle, in welcher der Motor 60 an Spannung liegt, und einer Heißwasser-Speisestel­ lung umschaltbar ist, in welcher das Mantel-Heizelement 40 des Heißwasserspenders 38 an Spannung liegt.

Die Kaffeemaschine 10 mit dem beschriebenen Aufbau ar­ beitet wie folgt:

Wenn Kaffee zubereitet werden soll, wird das Filterge­ häuse 32 zusammen mit der Kanne 30 vom Kannenständer 14 abgenommen. Sodann wird das Mahlwerksgehäuse 70 vom Tragteil 20 getrennt, und die Drehscheibe 77 wird mittels des Betätigungs-Hebels 80 zum Verschließen der Zufuhr­ öffnungen 74 des Mahlwerksgehäuses 70 verdreht. Hierauf wird eine vorgesehene Menge an Kaffeebohnen in das Mahl­ werksgehäuse 70 eingefüllt, worauf letzteres von unten her über das Motorgehäuse 52 aufgesetzt wird. Dabei wer­ den die Vorsprünge 72 in die Nuten 85 des Tragteils 84 eingeführt, während der Heißwasser-Speiseschenkel 87 lose in die Aussparung 83 eingreift. Das Mahlwerksgehäu­ se 70 wird dann so verdreht, daß die Vorsprünge 72 in die betreffenden Langlöcher bzw. Schlitze 86 einrasten und daraufhin das Mahlwerksgehäuse 70 einwandfrei am Tragteil 20 angebracht und arretiert ist. Gleichzeitig wird unter Schließung des Sicherheitsschalters 92 des­ sen Betätigungsknopf 93 vom betreffenden Vorsprung 72 des Mahlwerksgehäuses 70 beaufschlagt. Der Motor 60 kann dann an Spannung gelegt werden. Nach dem Einlegen eines Papierfilters 36 in den Filtertrichter 33 wird die Kanne 30 zusammen mit dem das Papierfilter 36 ent­ haltenden Filtertrichter auf die Wärmeableitplatte 42 des Kannenständers 40 gesetzt. Von einem nicht darge­ stellten Wasseranschluß her wird von Hand eine vorge­ gebene Wassermenge in den Wasserbehälter 22 eingefüllt. Danach wird der von Hand betätigbare Schalter in die Mahlwerk-Betätigungsstellung gestellt, wodurch der Motor 60 an Spannung gelegt wird. Dabei wird das Schlagmesser 68 zum Mahlen der im Mahlwerksgehäuse 70 enthaltenen Kaffeebohnen in Drehung versetzt. Aufgrund der Drehung des Schlagmessers 68 beim Mahlvorgang ist der gemahlene Kaffee bestrebt, sich zum Umfangsbereich an der Oberseite des Schlagmessers zu verlagern, so daß er mithin im Umfangsbereich des Bodenteils des Mahl­ werksgehäuses 70 verteilt wird. Obgleich das Motorge­ häuse 52 im Mahlwerksgehäuse 70 angeordnet ist, wird aus dem genannten Grund das Mahlen der Kaffeebohnen nicht ungünstig beeinflußt. Nach dem Mahlvorgang wird der von Hand betätigbare Schalter in die Offenstellung gebracht und damit der Motor 60 abgeschaltet. Durch Be­ tätigung des Hebels 80 wird die Drehscheibe 77 zum Öffnen der Zufuhr- oder Speiseöffnungen 74 des Mahl­ werksgehäuses 70 verdreht, so daß der gemahlene Kaffee aus dem Mahlwerksgehäuse 70 über die Zufuhröffnungen 74 in das Papierfilter 36 im Filtertrichter 33 herabfällt. Hierauf wird der von Hand betätigbare Schalter in die Heißwasser-Zufuhrstellung gestellt. Dabei wird das Heizelement 40 des Heißwasserspenders 38 zur Erwärmung an Spannung gelegt. Die vom Mantel-Heizelement 40 abge­ strahlte Wärme wird über die Heizplatte 39 und die Wärmeableitplatte 42 zur Kanne 30 geleitet, so daß diese vorgewärmt wird. Gleichzeitig wird die Wärme vom Mantel- Heizelement 40 über die Heizplatte 39 zum Heizrohr 41 geleitet, und damit das vom Wasserbehälter 22 gelieferte Wasser erwärmt. Aufgrund seines Siededrucks steigt das Heißwasser durch das Heißwasser-Speiserohr 46 in Auf­ wärtsrichtung, um dann über die Speiseöffnung 48 des Heißwasser-Speiseschenkels 47 auf den im Papierfilter 36 befindlichen gemahlenen Kaffee herabzutropfen. Beim Durchgang durch den gemahlenen Kaffee und das Papierfil­ ter 36 extrahiert das Heißwasser die Aromastoffe u. dgl. aus dem gemahlenen Kaffee. Der Kaffeeaufguß tropft über die Extrahieröffnung 34 in die Kanne 30 hinein. Nach Abschluß der Kaffeebereitung kann das Filtergehäuse 32 mit der Kanne 30 vom Kannenständer 14 entnommen werden. Nach der Abnahme des Filtergehäuses 32 von der Kanne 30 kann dann der Kaffeeaufguß aus der Kanne in Kaffeetassen eingefüllt werden. Der im Filtergehäuse 32 zurückge­ bliebene, verbrauchte gemahlene Kaffee wird zusammen mit dem Papierfilter 36 verworfen.

Bei der beschriebenen Kaffeemaschine 10 ist das Mahlwerks­ gehäuse 70 am Tragteil 20 des Hauptteils 12 anbringbar. Das den Motor 60 enthaltene Motorgehäuse 52 befindet sich in diesem angebrachten Zustand des Mahlwerksgehäuses 70 in letzterem und legt mit diesem einen Mahlraum 90 fest. Die Kaffeemaschine 10 benötigt daher kein getrenntes Motorgehäuse, das herkömmlicherweise neben dem Kannen­ ständer angeordnet ist. Außerdem sind das Mahlwerksge­ häuse 70, das Filtergehäuse 32 und die Kanne 30 längs der Höhe der Kaffeemaschine 10 lotrecht in Tandem bzw. übereinander angeordnet. Die Kaffeemaschine 10 be­ sitzt daher kleine Abmessungen und einen geringen Auf­ stellraumbedarf. Sie kann daher ohne weiteres auf einem schmalen Tisch abgestellt werden.

Das Mahlwerksgehäuse 70 ist mittels der Arretiereinrich­ tung 88 abnehmbar am Tragteil 20 des Hauptteils 12 an­ bringbar. Aus diesem Grund kann das Mahlwerksgehäuse 70 leicht vom Hauptteil 12 abgenommen werden, um es zu­ sammen mit seinem Schlagmesser 68 reinigen zu können. Im Mahlwerksgehäuse und am Schlagmesser zurückgebliebe­ ner Rückstand gemahlenen Kaffees läßt sich somit leicht entfernen. Der Motor ist mittels elastischer Elemente 62 und 63 am Tragteil 20 des Hauptteils 12 montiert bzw. gehaltert. Der Motor 60 ist daher am Hauptteil 12 stabil gelagert, so daß er schwingungs- und geräuscharm arbei­ ten kann. Aufgrund des zwischen der Welle 64 des Motors 60 und der durchgehenden Bohrung 56 angeordneten Dicht­ elements 66 kann weder gemahlener Kaffee noch Wasser in das Motorgehäuse 52 eintreten. Wenn die Zufuhröffnungen 74 des Mahlwerksgehäuses 70 während des Kaffeeextrahier- bzw. -filtervorgangs durch die Drehscheibe 77 verschlos­ sen sind, wird ein Eintritt von Wasser in das Motorge­ häuse 52 noch sicherer verhindert. Aus diesem Grund braucht der Motor 60 selbst nicht abgedichtet bzw. ge­ kapselt zu sein, so daß ein einfacher, kostensparender Motor 60 verwendet werden kann. Als Ergebnis wird eine kostensparende Kaffeemaschine realisiert, die verlängerte Betriebslebensdauer und hohe Zuverlässigkeit gewähr­ leistet.

Das Mahlwerksgehäuse 70 ist mit den Speise- bzw. Zufuhr­ öffnungen 74 und der Schließeinrichtung 76 zum Öffnen und Schließen der Zufuhröffnungen 74 versehen. Aus diesem Grund kann, ohne das Mahlwerksgehäuse 70 vom Hauptteil 12 zu trennen, der im Mahlwerksgehäuse 70 enthaltene ge­ mahlene Kaffee durch Betätigung des Hebels 80 in das Filtergehäuse 32 überführt werden, wodurch der entspre­ chende Arbeitsgang vereinfacht wird.

Der Hauptteil 12 ist durch den Versteifungsrahmen 24 vom Sockel 16 bis zum Tragteil 20 durchgehend ver­ steift. Durch dieses Merkmal wird auch bei Anbringung des vergleichsweise schweren Motors 60 und des Mahl­ werksgehäuses 70 am Tragteil 20 eine Verformung des Hauptteils 12 unter dem Gewicht dieser Teile auch nach längerem Gebrauch vermieden.

Weiterhin ist die Kaffeemaschine 10 mit einem Sicher­ heitsschalter 92 versehen. Der Motor 60 kann dabei nur dann in Gang gesetzt werden, wenn das Mahlwerksgehäuse 70 einwandfrei angebracht worden ist. Mit anderen Wor­ ten: wenn das Mahlwerksgehäuse 70 nicht einwandfrei mit dem Tragteil 20 verbunden ist (d. h. wenn das Schlag­ messer 68 nach außen hin freiliegt), kann der Motor 60 nicht eingeschaltet werden, so daß entsprechende Be­ triebssicherheit gewährleistet ist.

Im folgenden ist eine andere Ausführungsform der erfin­ dungsgemäßen Kaffeemaschine anhand der Fig. 3 bis 6 er­ läutert, wobei den vorher beschriebenen Teilen entspre­ chende Teile mit denselben Bezugsziffern wie vorher be­ zeichnet und daher nicht mehr im einzelnen erläutert sind.

Bei dieser Ausführungsform ist ein gerader bzw. lotrech­ ter Teil 18 eines Kaffeemaschinen-Hauptteils 12 in einen ersten, senkrecht vom Sockel 16 abgehenden Abschnitt 96 und einen zweiten Abschnitt 97 unterteilt, der sich vom ersten Abschnitt 96 lotrecht aufwärts erstreckt. Der zweite Abschnitt 97 ist relativ zum ersten Abschnitt 96 verschwenkbar bzw. abklappbar. Der Tragteil 20 des Hauptteils 12 geht dabei vom oberen Ende des zweiten Ab­ schnitts 97 waagerecht ab.

Am oberen Ende des ersten Abschnitts 96 sind zwei sektorförmige Gelenke 98 in einem vorgegebenen gegen­ seitigen Abstand befestigt. Jedes Gelenk 98 weist eine bogenförmige Leitfläche 99, zwei in gegenseitigem Ab­ stand in der Leitfläche 99 ausgebildete Rasten 100 und 102 und eine Lagerbohrung 103 auf. Der zweite Abschnitt 97 ist dabei am oberen Endabschnitt des ersten Ab­ schnitts 96 mittels einer Lagerachse 104 schwenkbar ge­ lagert, welche die Lagerbohrungen 103 der Gelenke 98 durchsetzt. Im zweiten Abschnitt 97 sind zwei Blatt­ federn 106 angeordnet, die jeweils mit dem einen Ende am zweiten Abschnitt 97 befestigt sind und mit dem ande­ ren Ende dem zugeordneten Gelenk 98 gegenüberstehen. Die­ ses andere Ende jeder Blattfeder 106 ist in Form eines Vorsprungs 108 gebogen, der selektiv in die erste oder die zweite Raste 100 bzw. 102 einzugreifen vermag. In dem in Fig. 3 dargestellten Zustand greift der Vorsprung (Nase) 108 jeder Blattfeder 106 in die erste Raste 100 des betreffenden Gelenks 98 ein. Der zweite Abschnitt 97 wird dabei in einer ersten, aufrechten bzw. lotrechten Stellung gehalten. In dem in Fig. 4 dargestellten Zu­ stand greifen die Blattfedern 106 mit ihren Vorsprüngen 108 in die jeweiligen zweiten Rasten 102 der zugeord­ neten Gelenke 98 ein. In diesem Zustand wird der zweite Abschnitt 97 in einer Stellung gehalten, in welcher er relativ zum ersten Abschnitt 96 über einen vorbestimmten Winkelbereich verschwenkt ist.

Ein das Schlag­ messer 68 umschließender Abschnitt der Innenwand des Mahlwerksgehäuses 70 weist einen kleineren bzw. sich verkleinernden Durchmesser auf und bildet somit einen engeren Abschnitt bzw. Abschnitt 110 kleineren Durch­ messers. Der untere Abschnitt des Mahlwerksgehäuses 70 verjüngt sich konisch von der Zufuhröffnung 74 zu die­ sem engeren Abschnitt 110 unter Bildung eines konischen Abschnittes 112. Am unteren Ende des Mahlwerksgehäuses 70 ist koaxial dazu ein zylindrisches Filter-Einsetzelement 114 angebracht, das an seiner Innenfläche mit einem Ge­ winde 116 versehen ist. Die Zufuhröffnung 74 des Mahl­ werksgehäuses 70 ist dabei durch ein gitterartiges Fil­ ter 118 verschlossen, das mittels eines ringförmigen, in das Gewinde 116 eingeschraubten Befestigungselements 120 ausbaubar in das untere Ende des Mahlwerksgehäuses 70 eingebaut ist. Im Filter-Einsetzelement 114 ist eine sich nach unten öffnende Aussparung 83 ausgebildet, durch welche ein Heißwasser-Speiseschenkel 47 hindurchführbar ist. Gemäß Fig. 3 ist der untere Endabschnitt des Fil­ ter-Einsetzelements 114 dem oberen Endabschnitt des Fil­ tergehäuses 32 angepaßt.

Ein vom Hauptteil 12 getrennt ausgebildeter Wasserbe­ hälter 22 weist einen Handgriff bzw. Henkel 122 auf und ist herausnehmbar in den ersten Abschnitt 96 einge­ setzt.

Gemäß Fig. 6 ist im Unterteil des zweiten Abschnitts 97 der Sicherheitsschalter 92 vorgesehen, der einen Be­ tätigungs-Knopf 124 und eine Blattfeder 126 aufweist, deren eines Ende so am zweiten Abschnitt 97 befestigt ist, daß sie dem Knopf 124 gegenübersteht. In einem dem anderen Ende des Betätigungs-Knopfes 124 gegenüberstehen­ den Teil des zweiten Abschnitts 97 ist eine durchgehende Bohrung 128 ausgebildet. Am oberen Ende des ersten Ab­ schnitts 96 ist ein Vorsprung bzw. Zapfen 130 so ange­ formt, daß er in die Bohrung 128 einzugreifen vermag. Wenn sich der zweite Abschnitt 97 in der ersten Stellung gemäß Fig. 3 befindet, durchsetzt der Zapfen 130 die Bohrung 128 bis in den zweiten Abschnitt 97 hinein. Der Zapfen 130 beaufschlagt dabei über die Blattfeder 126 den Betätigungs-Knopf 124, so daß der Sicherheits­ schalter 92 geschlossen wird und demzufolge der Motor 60 an Spannung gelegt werden kann.

Die Kaffeemaschine 10 gemäß dieser zweiten Ausführungs­ form der Erfindung arbeitet wie folgt:

Es sei angenommen, daß sich der zweite Abschnitt 97 des Hauptteils 12 in der ersten Stellung gemäß Fig. 3 befindet. Wenn nun Kaffee zubereitet werden soll, wird der zweite Abschnitt 97 zusammen mit dem Mahlwerksgehäuse 70 entge­ gen dem Uhrzeigersinn verschwenkt bzw. abgeklappt. Dabei greifen die Vorsprünge (Nasen) 108 der Blattfedern 106 in die jeweiligen zweiten Rasten 102 der Gelenke 98 ein. Der zweite Abschnitt 96 ist dann in der zweiten Stellung gemäß Fig. 4 arretiert, in welcher er relativ zum ersten Abschnitt 96 über einen vorbestimmten Winkel verschwenkt ist. Die Zufuhröffnung 74 und das Filter- Einsetzelement 114 des Mahlwerksgehäuses 70 besitzen einen ausreichend großen Abstand zur oberseitigen Öff­ nung des Filtergehäuses 32. In diesem Zustand wird das Mahlwerksgehäuse 70 aus dem Tragteil 20 herausgenommen. In der zweiten Stellung des zweiten Abschnitts 97 ist der Sicherheitsschalter 92 offen, so daß der Motor 60 nicht an Spannung gelegt werden kann. Infolgedessen kann auch das Schlagmesser 68 nicht ungewollt in Dre­ hung versetzt werden, so daß Betriebssicherheit ge­ währleistet ist. Anschließend wird die gewünschte Menge an Kaffeebohnen in das vom Tragteil 20 abgenommene Mahlwerksgehäuse eingefüllt. Nach der Wiederanbringung des Mahlwerksgehäuses am Tragteil 20 wird der zweite Abschnitt 97 zusammen mit dem Mahlwerksgehäuse 70 im Uhrzeigersinn verschwenkt, um den zweiten Abschnitt 97 in die erste Stellung zu bringen. Dabei steht die Zufuhr­ öffnung 74 des Mahlwerksgehäuses 70 der oberseitigen Öffnung des Filtergehäuses 32 mit engem Abstand gegen­ über. Das untere Ende des Filter-Einsetzelements 114 greift am oberen Ende des Filtergehäuses 32 an. Die Aus­ sparung 83 des Einsetzelements 114 wird lose vom Heiß­ wasser-Speiseschenkel 47 durchsetzt. Weiterhin ist dabei der Betätigungs-Knopf 124 über die Blattfeder 126 durch einen Zapfen 130 beaufschlagt, so daß der Sicherheits­ schalter 92 geschlossen ist.

Nach der Entnahme des Wasserbehälters 22 aus dem ersten Abschnitt 96 des Hauptteils 12 wird eine vorbestimmte Wassermenge in den Wasserbehälter eingefüllt. Nach dem Einsetzen des Wasserbehälters 22 in den ersten Abschnitt 96 wird ein von Hand betätigbarer Schalter 132 (Fig. 5) zur Aktivierung des Motors 60 in die Mahlwerk-Betätigungs­ stellung gestellt. Durch das dabei umlaufende Schlagmes­ ser 68 werden die Kaffeebohnen im Mahlwerksgehäuse 70 gemahlen. Bei der Drehung des Schlagmessers 68 verlagert sich der gemahlene Kaffee in Radialrichtung zum Umfangs­ bereich des Mahlwerksgehäuses 70 unter Beaufschlagung der Innenfläche des konischen Abschnitts 112, dessen Durchmesser sich zum oberen Ende hin verkleinert. Auf­ grund der Leitwirkung der Innenfläche des konischen Ab­ schnitts 112 verlagert sich der gemahlene Kaffee nach unten zur Zufuhröffnung 74. Der gemahlene Kaffee trifft auf das Filter 118, wobei der auf die vorgesehene Größe gemahlene Kaffee durch das Filter 118 auf ein Papier­ filter 36 im Filtertrichter 33 herabfällt. Wenn der ge­ samte gemahlene Kaffee auf das Papierfilter 36 herabge­ fallen ist, wird zum Aufbrühen des Kaffees vom Heißwasser­ spender 38 her heißes Wasser zugeführt.

Nach Abschluß der Kaffeebereitung kann die Kanne vom Kannenständer 14 abgenommen werden. Zu diesem Zweck wird der zweite Abschnitt 97 zusammen mit dem Mahlwerksgehäu­ se 70 in die zweite Stellung geschwenkt, so daß das Fil­ ter-Einsetzelement 114 (d. h. das untere Ende des Mahl­ werksgehäuses) von der oberseitigen Öffnung des Filter­ gehäuses 32 freikommt. Sodann kann die Kanne 30 zusam­ men mit dem Filtergehäuse 32 vom Kannenständer 14 ab­ genommen werden, und nach der Abnahme des Filtergehäuses 32 von der Kanne 30 kann der Kaffeeaufguß in Kaffee­ tassen eingeschenkt werden.

Zusätzlich zu den vorher beschriebenen Vorteilen bietet die Kaffeemaschine gemäß der zweiten Ausführungsform der Erfindung die nachstehend geschilderten Vorteile.

Zunächst kann der zweite Abschnitt 97 des lotrechten Teils 18 zwischen einer ersten Stellung, in welcher das untere Ende des Mahlwerksgehäuses 70 auf das obere Ende des Filtergehäuses 32 aufgesetzt ist, und einer zweiten Stellung verschwenkt werden, in welcher das untere Ende des Mahlwerksgehäuses 70 vom oberen Ende des Filterge­ häuses 32 getrennt ist. Zum Entnehmen der Kanne 30 zu­ sammen mit dem Filtergehäuse 32 vom Kannenständer 14 oder zum Aufsetzen derselben auf diesen wird der zweite Abschnitt 97 in die zweite Stellung gebracht, in welcher das untere Ende des Mahlwerksgehäuses 70 vom oberen Ende des Filtergehäuses 32 freikommt. Das Entnehmen der Kanne 30 mit dem Filtergehäuse 32 vom Kannenständer 14 und das Aufsetzen der Kanne auf diesen ist mithin bequem möglich. Da weiterhin der zweite Abschnitt 97 des lot­ rechten Teils 18 relativ zum ersten Abschnitt 96 ver­ schwenkbar bzw. herabklappbar ist, ist das untere Ende des Mahlwerksgehäuses 70 (d. h. das untere Ende des Fil­ ter-Einsetzelements 114) auf die Oberkante des Filter­ gehäuses 32 aufsetzbar, wenn der zweite Abschnitt in die erste Stellung gebracht wird. Aufgrund dieser Kon­ struktion wird der durch das Filter 118 hindurchfallende gemahlene Kaffee nicht aus dem Filtergehäuse 32 heraus verstreut. Da zudem das untere Ende des Mahlwerksgehäuses 70 durch das obere Ende des Filtergehäuses 32 abgestützt ist, wird unter Verminderung von Geräuschbildung eine Schwingung des Mahlwerksgehäuses im Betrieb vermieden.

Bei der zweiten Ausführungsform ist die Zufuhröffnung 74 des Mahlwerksgehäuses 70 durch das gitterartige Filtersieb 118 verschlossen, so daß auf die richtige Teilchengröße gemahlene Kaffeeteilchen fortlaufend über das Filter 118 auf das Papierfilter 36 abgeworfen werden. Es ist mithin kein spezieller Arbeitsgang zur Überführung des gemah­ lenen Kaffees aus dem Mahlwerksgehäuse 70 in das Filter­ gehäuse 32 nötig. Da außerdem das Filter 118 mittels des Befestigungselements 120 ausbaubar in das Mahlwerksgehäu­ se 70 eingebaut ist, kann ein Filter einer bestimmten Maschenweite zur Lieferung von Kaffee eines gewünschten Mahlfeinheitsgrads verwendet werden. Geschmack und Stärke des aufgebrühten Kaffees können somit beliebig ge­ wählt werden.

Bei der zweiten Ausführungsform der Erfindung ist der gerade bzw. lotrechte Teil 18 des Hauptteils 12 in die beiden Abschnitte 96 und 97 unterteilt, von denen der zweite Abschnitt 97 relativ zum ersten Abschnitt 96 ver­ schwenkbar ist. Gemäß Fig. 7 kann jedoch wahlweise der lotrechte Teil 18 einstückig ausgebildet sein, während ein Tragteil 20 relativ zum lotrechten Teil 18 lotrecht verschiebbar sein kann. Bei der Abwandlung gemäß Fig. 7 weist der lotrechte Teil 18 in seiner oberen Hälfte zwei parallele, lotrecht verlaufende Leitnuten 134 auf. Der Tragteil 20 weist eine lotrecht abwärts von ihm abgehende Tragplatte 136 auf, die mit zwei Rippen 138 versehen ist, welche in die betreffenden Leitnuten 134 einzugreifen vermögen. Wenn die Rippen 138 der Tragplatte 136 in die zugeordneten Leitnuten 134 des lotrechten Teils 18 ein­ gesetzt sind, ist der Tragteil 20 zusammen mit dem Mahl­ werksgehäuse 70 längs der Höhe des geraden bzw. lotrech­ ten Teils 18 verschiebbar geführt. Der Tragteil 20 ist dabei zwischen einer ersten Stellung, in welcher der untere Abschnitt des Mahlwerksgehäuses 70 in das obere Ende des Filtergehäuses 32 eingreift, und einer zweiten Stellung verschiebbar, in welcher das untere Ende des Mahlwerksgehäuses 70 vom oberen Ende des Filtergehäuses 32 getrennt ist. Bei dieser Abwandlung kann das Mahl­ werksgehäuse 70 vom Filtergehäuse 32 getrennt werden, wenn letzteres und die Kanne 30 aus dem Kannenständer 14 herausgenommen oder eingesetzt werden sollen. Das Heraus­ nehmen und Einsetzen läßt sich somit ebenso einfach durchführen wie bei der zweiten Ausführungsform.

Claims (8)

1. Kaffeemaschine mit einem einen Kannenständer (14) aufweisenden Sockel (16), von dem ein senk­ rechter Teil (18) nach oben abgeht, einer auf den Kannenständer aufsetzbaren Kanne (30) zur Aufnahme des aufgebrühten Kaffees, einem über der Kanne an­ geordnetem Filtergehäuse (32), einem darüber befind­ lichen Mahlwerk und einem Gehäuse (70) zur Aufnah­ me von Kaffeebohnen, einem Motor zum Antreiben des Mahlwerks, einem im senkrechten Teil (18) angeord­ neten Wasserbehälter (22) und mit einem Heißwasser­ spender (38), dadurch gekennzeichnet, daß das Mahlwerk aus mindestens einem in dem Gehäuse (70) angeordneten Schlagmesser (68) besteht, daß das Gehäuse (70) an einem von dem senkrechten Teil (18) an dessen oberen Ende und parallel zum Sockel (16) abgehenden Tragteil (20) lösbar befestigt ist und daß der Motor (60) am Tragteil (20) befestigt, im Gehäuse (70) ange­ ordnet ist und mit dessen Innenfläche einen Mahl­ raum (90) festlegt.

2. Kaffeemaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (70) im wesentli­ chen zylindrisch geformt ist.

3. Kaffeemaschine nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Motor (60) eine koaxial zum Gehäuse (70) angeordnete Antriebs-Welle (64) aufweist, an deren unterem Ende das Schlagmesser (68) befestigt ist.

4. Kaffeemaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der lotrechte Teil (18) in einen ersten, sich vom Sockel (16) auf­ wärts erstreckenden Abschnitt (96) und einen zwei­ ten, den Tragteil (20) halternden Abschnitt (97) unterteilt ist, daß der zweite Abschnitt am ersten Abschnitt zur Schwenkbewegung zwischen einer ersten Stellung, in welcher sich das andere Ende des Mahl­ werksgehäuses (70) in dichter Gegenüberstellung zum einen Ende des Filtergehäuse-Hauptkörpers (31) be­ findet, und einer zweiten Stellung, in welcher das andere Ende des Mahlwerksgehäuses vom genannten einen Ende des Hauptkörpers (31) getrennt ist, schwenkbar gelagert ist, und daß der lotrechte Teil (18) Arretiermittel (98, 106) zum Arretieren des zweiten Abschnittes in erster bzw. zweiter Stellung aufweist.

5. Kaffeemaschine nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Trag­ teil (20) am lotrechten Teil (18) in Axialrichtung des Mahlwerksgehäuses (70) zur Verschiebung zwischen einer ersten Stellung, in welcher sich das andere Ende des Mahlwerksgehäuses in dichter Gegenüber­ stellung zum einen Ende des Filtergehäuse-Haupt­ körpers (31) befindet, und einer zweiten Stellung, in welcher das andere Ende des Mahlwerksgehäuses vom genannten einen Ende des Hauptkörpers (31) ge­ trennt ist, verschiebbar geführt ist.

6. Kaffeemaschine nach einem der vorstehenden An­ sprüche, dadurch gekennzeichnet, daß zur lösbaren Befestigung des Gehäuses (70) am Tragteil (20) Hal­ terungsmittel (88) vorgesehen sind, die mehrere an der Außenfläche des einen Endabschnitts des Mahlwerks­ gehäuses (70) angeformte, auf Abstand stehende Vor­ sprünge (72) und mehrere Langlöcher bzw. Schlitze (86), in welche die Vorsprünge jeweils einrastbar sind, umfassen.

7. Kaffeemaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß am Tragteil (20) ein im wesentlichen zylindrisches, Motorgehäuse (52) zur Aufnahme des Motors (60) koaxial zum Mahlwerks­ gehäuse (70) angeordnet ist.

8. Kaffeemaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß mit dem Motor (60) ein Sicherheitsschalter (92) in Reihe geschaltet ist, so daß der Motor nur dann an Spannung legbar ist, wenn das Mahlwerksgehäuse (70) am Tragteil (20) an­ gebracht ist und sich sein anderes Ende in dichter Gegenüberstellung zum einen Ende des Filtergehäuse- Hauptkörpers (31) befindet.