DE8628658U1

DE8628658U1 - Scharnier

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Publication number: DE8628658U1
Application number: DE19868628658
Authority: DE
Original assignee: Freddi Pierangelo & C SNC
Current assignee: Freddi Pierangelo & C SNC
Priority date: 1986-05-06
Filing date: 1986-10-28
Publication date: 1986-12-18
Also published as: FR2598310B3; FR2598310A3; IT207313Z2; IT8606999V0

Description

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27. Oktober 1986 G 12017 - reps

F'feddi Pierängelö & C- s.ri.c. dei F-Hi Freddi Fulvio» Pierangelo, Gianpaolo e Isacco, Briale (Brecia) Log.Plane, IT

Die Erfindung betrifft ein zum Verbinden der aus einem Dekkel und einer Sitzabdeckung bestehenden Baugruppe mit dem zugehörigen Hygienegefäß, z.B. einem Klosettsitz, dienendes Scharnier, das eine Tragpartie mit einem büchsenartig ausgebildeten_s von einer Durchgangsbohrung mit horizontaler Achse durchzogenen Kopf und zwei voneinander unabhängige Bügel be-^ sitzt, die an einander gegenüberliegenden, entgegengesetzten Seiten des Kopfes angeordnet sind.

Für das Anbringen der aus Sitzabdeckung und Deckel bestehenden Baugruppe an Hygienegefäßen, z.B. an Klosettsitzen, sind bereits verschiedene Arten von Scharniere vorgeschlagen worden, die es gestatten, daß der Deckel und die Sitzabdecküng sowohl unabhängig voneinander, als auch miteinander und gleichzeitig verstellt, z.B. verschwenkt werden können.

So besitzt bei einer bekannten Ausführungsförm jedes Schar-

nier zwei Bügel, die jeweils mit der ring- öder kranzartigen Abdeckung und fiiit dem Deckel zu verbinden sind und beide an einem Stift oder Zapfen angebracht sind_s der an einem gabelartigen Träger angelenkt ist, der an dem Körper des Hygienegefäßes zu befestigen ist.

Bei einer anderen Ausführungsform enthält jedes Scharnier zwei Bügel, die unabhängig voneinander verdrehbar an einem rohrförmigen Element angebracht und montiert sind, das als Zapfen wirkt, der in einem Kopfstück mit einer Tragbüchse untergebracht ist und durch diese hindurchgeht, die am Hygienege- \ faß zu befestigen ist. Die beiden Bügel sind an entgegengesetzten Seiten des Kopfstücks mit der Tragbüchse angeordnet, wobei die Enden des rohrförmigen Elementes, das als t Stift oder Zapfen wirkt, abgebogen oder vernietet sind, damit die beiden Bügel am Stift oder Zapfen in axialer Richj tung befestigt sind.

f Es sind schließlich noch Scharniere der oben genannten Art bekannt geworden, bei denen die beiden Bügel jedoch statt auf einem rohrförmigen Element an einem aus Vollmaterial, z.B. aus Metall oder aus Kunststoff, bestehenden Stift oder Zapfen montiert und in axialer Richtung festgelegt sind. Auf jeden Fall besteht der Stift oder der Zapfen aus einem einzigen Stück und muß Teile haben, die in der Mitte mit dem

feststehenden Träger oder Support und an den Enden mit den Bügeln verbunden sind, wobei jedoch diesen mit ihm verbundenen Elementen bzw. Teilen die Freiheit belassen werden muß, daß sie sich auch unabhängig voneinander Verdrehen kön-, nen. Die beiden Bügel können im übrigen auf dem Stift oder Zapfen, mindestens wenn dieser aus Metall besteht» bei Zwischenschaltung von Antireibungs-Büchsen aus Kunststoffmaterial gelagert werden, eine Maßnahme, die noch mehr die Konstruktion und den Zusammenbau solcher Scharniere kompliziert macht.

Das Ziel der vorliegenden Erfindung besteht darin, hier Abhilfe zu bringen und ein Scharnier der hier in Frage stehenden Art zu schaffen, das auf einfache Weise und kostengünstig hergestellt und auch leicht und schnell und ohne höhere Kosten zusammengebaut werden kann.

Zu dem oben genannten Zweck ist gemäß der Erfindung bei einem zum Verbinden der aus einem Deckel und einer Sitzabdekkung bestehenden Baugruppe mit dem zugehörigen Hygienegefäß, z.B. einem Klosettsitz, dienenden Scharnier, das eine Tragpartie mit einem büchsenartig ausgebildeten, von einer Durchgangsbohrung mit horizontaler Achse durchzogenen Kopf und zwei voneinander unabhängige Bügel besitzt, die an einander gegenüberliegenden, entgegengesetzten Seiten des

Kopfes angeordnet sind, vorgesehen, daß mit dem einen der beiden Bügel das eine Ende eines Aufnahmezapfens verbunden ist, der in der Durchgangsbohrung der Büchse gelagert ist und an dem entgegengesetzten, dem Bügel abgewandten Ende f

eine axiale Sackbohrung aufweist, und daß mit dem anderen *

Bügel ein zur Tragpartie gerichteter Einsteckzapfen verbunden ist, der in die axiale Sackbohrung des Aufnahmezapfens schnappend bzw. verrastend einsteckbar ist, wobei mindestens I einer der beiden Zapfen in der Durchgangsbohrung um seine Längsachse verdrehbar ist und auf diese Weise bei zusammengesetztem Scharnier die beiden Bügel sowohl unabhängig voneinander als auch gleichzeitig bzw. gemeinsam verstellbar sind. Hierbei kann z.B. die Anordnung so getroffen sein, daß der Aufnahmezapfen und der Einsteckzapfen sowie auch die Durchgangsbohrung des Kopfes der Tragpartie koaxial sind, wobei zweckmäßigerweise sowohl der Aufnahmezapfen, als auch der Einsteckzapfen zylindrisch ausgebildet sind, und der Einsteckzapfen Rastorgane besitzt, die mit Gegenstücken in der Sackbohrung des Aufnahmezapfens so zusammenwirken, daß der Einsteckzapfen in der Sackbohrung des Aufnahmezapfens gegen ein Herausziehen in axialer Richtung gesperrt, jedoch um seine Längsachse verdrehbar ist. Vorzugsweise sind der Aufnahmezapfen und der Einsteckz^ufsn gegeneinander verdrehbar. Die Anordnung kann z.B. auch so getroffen sein, daß | der Aufnahmezapfen an seinem einen Endbereich mit dem züge- §

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hörigen Bügel fest verbunden, z.B. verkeilt ist und mit seinem anderen Endbereich in der Durchgangsbohrung des Kopfes der Tragpartie drehbar gelagert ist, wobei zweckmäßigerweise das Einsteckende des Einsteckzapfens eine z.B. sägezahnartig konstruierte Schulter oder Stufe trägt, die beim Zusammenstecken der beiden Zapfen in eine Nut oder Hinterschneidung in der Sackbohrung des Aufnahmezapfens eingreift und hierbei die beiden Zapfen in axialer Richtung zusammenhält. Die Erfindung kann auch darin gesehen werden, daß bei einem zum Verbin- I den der aus einem Deckel und einer Sitzabdeckung bestehenden '$

Baugruppe mit dem zugehörigen Hygienegefäß, z.B. einem Klosettsitz dienenden Scharnier, das eine Tragpartie mit einem büchsenartig ausgebildeten, von einer Durchgangsbohrung mit I

I horizontaler Achse durchzogenen Kopf und zwei voneinander £ unabhängige Bügel besitzt, die an einander gegenüberliegenden, e entgegengesetzten Seiten des Kopfes angeordnet sind, die beiden Bügel durch ein zapfenartiges Element miteinander verbunden sind, das aus zwei voneinander unabhängigen und jeweils mit dem zugehörigen Bügel verbundenen Einzelzapfen besteht, die in axialer Richtung zusammengehalten sinü und gegeneinander verdrehbar sind.

Mit der erfindungsgemäßen Lösung werden die Nachteile der bekannten Anordnungen behoben und die mit der Aufgabe gegebenen Zielsetzungen erreicht. Es ergibt, sich hierbei, daß

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das neue Scharnier besonders einfach aufgebaut und die Montage dieses Scharniers besonders schnell und einfach ist und daß die Einzelteile, weder die Tragpartie, noch die beiden Bügel besondere zusätzlich mechanische Bearbeitung erforderlich machen.

In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel des Gegenstandes der Erfindung dargestellt. Es zeigen:

Fig. 1 einen mit dem erfindungsgemäßen Scharnier

ausgerüsteten Klosettsitz in einer Seitenansicht in schematischer Darstellung,

Fig. 2 die beiden Elemente des Scharniers in explodierter Darstellung und perspektivisch gesehen und

Fig. 3 das zusammengebaute Scharnier in einer Seitenansicht in einem Schnitt,

wobei Fig. 2 und 3 in größerem Maßstab als Fig. 1 gezeichnet sind.

In der Zeichnung ist mit 1 ganz allgemein die Trägpartie bezeichnet, die so ausgebildet ist, daß sie an einem Hygiene-

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gefäß 2, z.B. einem Klosettsitz befestigt werden kann, und die in bekannter Weise einen Kopf 3 mit einer Büchse besitzt, die eine Ausnehmung oder Aufnahme bzw. Durchgangsboh rung 4 mit horizontaler Achse aufweist. An beiden einander entgegengesetzten Seiten des Kopfes mit der Büchse 3 der Tragpartie 1 sind zwei Arme oder Bügel 5, 6 vorgesehen, die miteinander durch ein kombiniertes, zusammengesetztes Element 7 verbunden sind, das durch die Durchgangsbohrung 4 des Kopfes 3 mit Büchse hindurchgeht und das dazu bestimmt ist, einerseits am Deckel 9 und andererseits an der Sitzabdeckung 8 befestigt zu sein, die mit dem Hygienegefäß oder Klosettsitz 2 gelenkig zu verbinden sind.

Das zusammengesetzte oder kombinierte Element 7, das die beiden Bügel 5 und 6 verbindet, besteht im wesentlichen aus einem ersten Aufnahrnezapfen 10 und aus einem zweiten Einsteckzapfen 11, die jeweils mit den Bügeln 5 und 6 verbunden sind und die dazu bestimmt sind, in axialer Richtung miteinanü^r gekoppelt bzw. verbunden zu werden.

Genauer gesagt, ist der erste Aufnahrnezapfen 10 einerseits in einer Bohrung 5' im Bügel 5 eingesetzt und dort verkeilt, während er am entgegengesetzten Ende eir,e axiale Bohrung oder Aufnahme 12, eine Sackbohrung, besitzt, die eine innere Nut oder Hinterschneidiing 13 aufweist. Der zweite Einsteck-

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Die Elemente des Scharniers werden auf diese Weise stabil
zusammengesetzt, um zu verhindern, daß die beiden Zapfen
sich voneinander in axialer Richtung lösen, was darauf zu-

zapfen 11 ist in eine Bohrung 6' im Bügel 6 eingesetzt und

dort verkeilt Und besitzt einen Kopf 14, der dazu bestimmt I

ist, schnappend und verrastend in die axiale Aufnahme öder §

Bohrung 12 des Aufnahmezapfens 10 eingesteckt und dort ver- ||

rastet zu werden, wobei das Kopfende 14 einen Kragen, eine &;

Schulter oder Stufe 15 hat, die z.B. sä'gezahnartig ausgebii- |

det sein kann und die dazu bestimmt ist, in die Nut oder §

Hinterschneidung 13 der axialen Bohrung oder Aufnahme 12 %

einzugreifen. In bekannter Weise ist diese Schulter oder p

Stufe so ausgebildet, daß das Zusammenstecken ohne weiteres f

möglich ist - wegen der schräg zulaufenden Anfangsflache, f

die zusammengesteckten Teile jedoch nur schwer, wenn über- |

haupt, auseinandergezogen werden können. I

In der Praxis wird der mit dem Bügel 5 verbundene, an diesem
befestigte Aufnahmezapfen 10 in die Durchgangsbohrung 4 des Kopfes 3 mit Büchse der Tragpartie 1 eingesetzt
und dort drehbar gelagert, woraufhin der zweite Einsteckzapfen 11 axial mit dem ersten Aufnahmezapfen 10 gekoppelt
wird, indem er in dessen Sackbohrung eintritt und dort verrasteti wie in Fig. 3 der Zeichnung gezeigt ist.

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rückzuführen ist, daß die Stufe oder der Kragen 15 des Kopfendes 14 des Einst^ckzapfens 11 mit der Hintefschneidung oder Nut 13 des Aufnahmezapfens 10 eingreift und gekoppelt wird. Eine solche Koppelung gestattet im übrigen eine Rotation, Drehung* der beiden Zapfen 10, 11 und demzufolge eine Verstellbewegung der beiden Bügel, wobei diese Bewegungen sowohl unabhängig voneinander als auch gleichzeitig geschehen können, was entsprechende gleichzeitige oder unabhängige Bewegungen des Deckels und der Sitzabdeckung zur Folge hat.

Die Erfindung betrifft somit ein Scharnier für die Montage der aus Sitzabdeckung und Deckel bestehenden Baugruppe an Hygienegefäßen wie Klosettsitzen, das einen Träger mit einer büchsenartigen Kopfpartie und zwei an zueinander entgegengesetzten Seiten der büchsenartigen Kopfpartie, angeordnete Bügel oder Arme enthält, die an zwei entsprechenden Zapfen oder Stiften befestigt sind, die axial schnappend oder verrastend miteinander gekoppelt Werden können, jedoch sowohl unabhängig voneinander als auch gemeinsam verdrehbar sind; wobei mindestens einer dieser Stifte oder Zapfen drehbar in der büchsenartigen Kopfpartie der Tragpartie gelagert ist.

Claims

• ft· «ft I ■■■·· ■ a a ■·· ■■*■ 27. Oktober 1986 G 12017 - reps Freddi Pierangelo & C. s.n.c. dei F.Hi Freddi Fulvio, Pierangelo, Gianpaolo e Isacco, Briale (Brescia) Loc.Piane, IT Scharnier Ansprüche

1. Zun Verbinden der aus einem Deckel und einer Sitzabdekkung bestehenden Baugruppe mit dem zugehörigen Hygienegefäß, z.B. einem Klosettsitz, dienendes Scharnier, das eine Tragpartie (1) mit einem büchsenartig ausgebildeten, von einer Durchgangsbohrung (4) mit horizontaler Achse durchzogenen Kopf (3) und zwei von einander unabhängige Bügel (5, 6) besitzt, die an einander gegenüberliegenden, entgegengesetzten Seiten des Kopfes (3) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, daß mit dem einen 6er beiden Bügel (5) das eine Ende eines Aufnahmezapfens (10) verbunden ist, der in der Durchgangsbohrung (4) der Büchse (3) gelagert ist und an dem entgegengesetzten, dem Bügel (5) abgewandten Ende eine axiale Sackbohrung (12) aufweist,und daß mit dem anderen Bügel (6) ein zur Tragpartie (1) gerichteter Einsteckfapfen (11) verbunden ist, der in die axiale Sackbohrung (12) des Aufnahmezapfens (10) schnappend

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bzw. verrastend einstackbar ist, wobei mindestens einer der beiden Zapfen (10, 11) in der Durchgangsbohrung (4) um seine Längsachse verdrehbar ist und auf diese Weise bei zusammengesetztem Scharnier die beiden Bügel (5, 6) sowohl unabhängig voneinander als auch gleichzeitig bzw. gemeinsam verstellbar sind.

2. Scharnier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Aufnahmezapfen (10) und der Einsteckzapfen (11) sowie auch die Durchgangsbohrung (4) des Kopfes (3) der Tragpartie (1) koaxial sind.

3. Scharnier nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß sowohl der Aufnahmezapfen (10) als auch der Einsteckzapfen (11) zylindrisch ausgebildet, sind und der Einsteckzapfen (11) Rastorgane (14) besitzt, die mit Gegenstücken (13) in der Sackbohrung (12) des Aufnahmezapfens (10) so zusammenwirken, daß der Einsteckzapfen (11) in der Sackbohrung (12) des Aufnahmezapfens (10) gegen ein Herausziehen in axialer Richtung gesperrt, jedoch um seine Längsachse verdrehbar ist.

4. Scharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Aufnahmezapfen (10) &igr; zapfen (11) gegeneinander verdrehbar sind.

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5. Scharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Aufnahmezapfen (10) an seinem einen Endbereich mit dem zugehörigen Bügel (5) fest verbunden, z.B. verkeilt ist Und mit seinem anderen Endbereich in der Durchgangsbohrung (4) des Kopfes (3) der Tragpartie (1) drehbar gelagert ist.

6. Scharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Einsteckende des Einsteckzapfens (11) eine z.B. sägezahnartig konturierte Schulter oder Stufe (15) trägt* die beim Zusammenstecken der beiden Zapfen (10, 11) in eine Nut oder Hinterschneidung (13) in der Sackbohrung (12) des Aufhähmezäpfens eingreift und hierbei die beiden Zapfen (10, 11) in axialer Richtung zusammenhalt.

7. Scharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Bügel (5, 6) durch ein zapfenartiges Element untereinander verbunden sind, das aus zwei voneinander unabhängigen und jeweils mit dem zugehörigen Bügel (5, 6) verbundenen Einzelzapfen (10, 11) besteht, die in axialer Richtung zusammengehalten sind Und gegeneinander verdrehbar sind.