DE867622C

DE867622C - Mittels einer Klappe zu betaetigendes Traenkbeckenventil

Info

Publication number: DE867622C
Application number: DEH7736A
Authority: DE
Inventors: Adolf Haiges
Original assignee: CHRISTIAN HAIGES K G
Current assignee: CHRISTIAN HAIGES K G
Priority date: 1951-03-06
Filing date: 1951-03-06
Publication date: 1953-02-19

Description

(WiGBl. S. 175)

AUSGEGEBEN AM 19. FEBRUAR 1953

H 7736 HI 145h

Die Erfindung betrifft ein mittels einer Klappe zu betätigendes Träinkbeckenventil, dessen Körper einen seitlich angeordneten, in verschiedenen Winkelstellungen zur Beckenrückwand einstellbaren Zulaufstutzen aufweist.

Bei den bekannten Ventilen dieser Art ist der Ventilkörper unterteilt, damit der den Stutzen tragende Teil gegenüber dem anderen Teil in verschiedenen Winkelstellungen einstellbar ist. Dies bedingt jedoch eine Abdichtung der beiden Ventilkörperteile gegeneinander.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine solche Abdichtung überflüssig zu machen.

Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, daß der Ventilkörper vom Einlauf bis zum Auslauf ein durchgehendes Stück bildet, auf dessen unterem Ende die Klappe in verschiedenen Winkelstellungen zum Ventilkörper einstellbar gelagert ist.

Das untere Ende des Ventilkörpers kann mit der Lagerung der Klappe ohne Abdichtung verbunden werden.

Diese Verbindung kann darin bestehen, daß der Ventilkörper mittels eines an seinem unteren Ende angeordneten Gewindestutzens im Träger des Klappenscharniers sitzt und in diesem beim Einstellen verschraubt werden kann.

Eine andere Lösung besteht darin, daß das untere Ende des Ventilkörpers als quadratische Platte ausgebildet ist, deren sämtliche Kanten als Scharnierteile ausgebildet sind und mittels des Scharnierbolzens wahlweise mit den Gegenscharnierteilen der Klappe zusammenlenkbar sind. Es wird dann die Klappe mit der der gewünschten Winkelstellung des Zulaufstutzens gegenüber der Beckenrückwand entsprechenden Scharnierkante des Ventilkörpers zusammengelenkt.

In der Zeichnung ist der Gegenstand der Erfindung beispielsweise in zwei Ausführungsformen dargestellt. Es zeigt

Abb. ι ein Schaubild eines Tränkbeckehs mit der 5' einen Ausführungsform des Ventils,

Abb. 2 eine teilweise axial geschnittene Seitenansicht dieser Ausführungsform,

Abb. 3 einen waagrechten Schnitt nach der Linie III-III der Abb. 2,

ίο Abb. 4 und 5 den Abb. 2 und 3 entsprechende Darstellungen einer zweiten Ausföhrungsform.

Das Ventil 1 des Trätikbeckens 2 ist mit einem seitlich gerichteten Wasseranschlußstutzen 3 versehen und an der Innenseite der Beckenrückwand 4 derart befestigt, daß sein Stutzen 3 in verschiedene Winkelstellungen zu ihr, d. h. in die Richtung des WasserlaufSj eingestellt werden kann. In Abb. 3 sind drei verschiedene Richtungen durch Pfeile angedeutet.

ao In der eingestellten Lage wird das Ventil 1 durch einen Bügel 5 gegen die Beckenrückwand 4 gespannt und liegt mit einer Anschlagftäche 6 an • derselben an, so daß es sich nicht verdrehen kann.

Der Blügel 5 umgreift mit seinem kreis'bogenföxmig gekrümmten Rücken einen zylindrischen Teil 7 des Ventilkörpers 8 und wird durch Schrauben 9 gegen die Beckenrückwand 4 gezogen.

Gemäiß der Erfindung besteht der Ventilkörper 8 vom Einlauf bis zum Ablauf des Wassers aus einem Stück, an dessen unterem Ende die Klappenlagerung in verschiedenen Winkelstellungen zum Ventilkörper einstellbar angebracht ist.

Die Klappe 10 ist mit als Scharnierteile 11 wirkenden Augen um einen Scharnierbolzen 12 schwenkbar und auf der Unterseite mit einer Nase 13 versehen, die mittelbar (Abb. 2) oder unmittelbar (Abb. 4) von unten her gegen das untere Ende der Ventilkegelstange 14 drückt und diese beim Niederdrücken der Klappe 10 anhebt, d.h. das Ventil öffnet.

Bei der in Abb. 1 bis 3 dargestellten Ausführungsform dienen die Flächen eines am Ventilkörper 8 angeordneten Sechskants 15 als Anschlagflächen, so daß das Ventil 1 in sechs Winkel-Stellungen eingestellt werden kann. Diese werden dadurch ermöglicht, daß das Ende des Ventilkörpers 8 als Gewindestutzen 16 ausgebildet ist, der in einem Träger 17 des Klappenscharniers sitzt. Dieser weist vorzugsweise ebenfalls eine Anschlagfläche 18 auf, die an der Innenseite der Beckenräckwand 4 anliegt.

Die Abb. 4 und 5 zeigen eine Ausführungsform, bei der das Ventil 1 vier um 90⁰ versetzte Drehstellungen einnehmen kann, von denen zwei in Abb. 5, die eine davon strichpunktiert, dargestellt sind. .

Bei dieser Ausführungsform ist das untere Ende des Ventilkörpers 8 als quadratische Platte 19 ausgebildet, deren vier Kanten als Anschlagfiächen 18 dienen, die an der Innenseite der Beckenrückwand4 anzuliegen bestimmt und als Scharnier teile ausgebildet sind. Sie sind mit Bohrungen 20 versehen, die zur Aufnahme des Scharnierbolzens 12 dienen. Der Scharnierbolzen 12 kann in diejenige Bohrung 20 eingesteckt werden, die nach der Einstellung des Ventils 1 von der Beckenrückwand 4 abgekehrt ist.

Dadurch, daß der bis zum Auslauf durchgehende Ventilkötper 8 gegenüber der Klappe 10 drehbar ist, wird der Vorteil erreicht, daß die Klappe 10 mit verschiedener Schräge eingestellt werden kann, was der Verschiedenheit der Aufstellungen wegen erwünscht ist, um sie diesen anpassen zu können.

Eine solche Einstellung wird dadurch erreicht, daß durch Drehen des Ventilkörpers 8 die Ventilstange 14 mehr oder weniger weit über den Träger des Ventilkörpers 8 übersteht und dadurch den an ihr anliegenden Arm 13 der am Träger 17 angelenkten "Klappe 10, und.damit diese selbst, entsprechend schräg stellt.

Claims

PATENTANSPRÜCHE:

1. Mittels einer Klappe zu betätigendes Tränkbeckenventil, dessen Körper einen seitlieh angeordneten, in verschiedene Winkelstellungen zur Beckenrückwand einstellbaren Zulaufstutzen aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß der Ventilkörper (8) vom Einlauf bis zum Auslauf ein durchgehendes Stück bildet, auf dessen unterem Ende die Klappe (10) in verschiedene Winkelstellungen zum Ventilkörper einstellbar gelagert ist.

2. Tränkbeckenventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Ventilk&rper (8) mittels eines an seinem unteren Ende angeordneten Gewindestutzens (16) im Träger (17) des Klappenscharniers (11, 12) sitzt.

3. Tränkbeckenventil nach Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Träger (17) des Ventilklappenscharniers (11, 12), in dem der Gewindestutzen (16) des Ventilkörpers (8) sitzt, an der der Beckenriickwand (4) zugekehrten Seite ebenfalls mit einer Anschlagfläche (18) versehen ist.

4. Tränkbeckenventil nach Anspruch .1, dadurch gekennzeichnet, daß das untere Ende des Ventilkörpers (8) als quadratische Platte (9) ausgebildet ist, deren sämtliche Kanten als Scharnierteile (20) ausgebildet sind und mittels no des Scharnierbolzens (12) wahlweise mit den Gegenscharnierteilen (11, 12) der Klappe (10) zusammenlenkbar sind.

5. Trätikbeckenventil nach Ansprüchen 1 und 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Seitenflächen der quadratischen, am unteren Ende des Ventilkörpers (8) angeordneten Platte (19) als Anschlagfläichen (18) ausgebildet sind.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

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