DE852814C - Verfahren zum Verschliessen von Behaeltern mit Deckeln - Google Patents

Description

• Verfahren zum Verschließen von Behältern mit Deckeln Gegenstand der Erfindung ist ein Verfahren zum Verschließen von Behältern, die beispielsweise zur sterilen Aufbewahrung von Früchten, Säften, Konfitüren u. dgl. bestimmt sind, mit Deckeln. Zur Konservierung solchen Gutes werden luftdicht verschlossene, meist unter Vakuum stehende Behälter benutzt. Zum Öffnen der bisher für diesen Zweck verwendeten Behälter mußte der meist aufgelötete Mettalldeckel mittels eines entsprechenden Werkzeuges entweder durchstochen oder vom Rand her aufgerissen werden. Damit wurde jedoch der Deckel zur Weiterverwendung unbrauchbar, zudem ist im ersten Fall das Öffnen umständlich und im zweiten Fall mit Schneid- bzw. Verletzungsgefahr verbunden.
• Zur Vermeidung dieser Nachteile wird beim Verfahren gemäß der Erfindung der eine Luftöffnung aufweisende Deckel unter Freilassung auf den Behälter aufgesetzt, alsdann im Behälter unter dem Deckel ein Unterdruck erzeugt und schließlich die Luftöffnung z. B. durch Einpressen eines Pfropfens verschlossen, das Ganze derart, daß zum Öffnen des Behälters die genannte Luftöffnung ohne Beschädigung eines der Teile, Behälter und Deckel, geöffnet werden kann.
• Demzufolge kann der Deckel nach Entfernung des Pfropfens aus der Deckelöffnung unbeschädigt wieder verwendet werden, das Öffnen kann ohne Verwendung eines Werkzeuges vorgenommen werden und ist nicht mit Verletzungsgefahr verbunden.
• An Hand der Zeichnung, die Ausführungsbeispiele einer Einrichtung zum Verschließen der Behälter zeigt, soll das Verfahren gemäß der Erfindung beispielsweise näher erläutert werden. Es zeigt Fig. i einen Teil eines ersten Beispieles der Einrichtung mit dem zu schließenden Behälter und aufgestülptem Deckel in teilweisem Schnitt, Fig. 2 in größerem Maßstab eine Einzelheit aus Fig. i, jedoch mit Deckel im Schließzustand, Fig. 3 einen Teil eines zweiter, Beispiels der Ein, richtung im Schnitt und Fig.4 eine Einzelheit des Behälterdeckels in Draufsicht.
• In Fig. i und 2 bezeichnet i einen nach oben leicht konisch erweiterten Metallbehälter, dessen Umfangswandung mit Verstärkungssicken 2 versehen ist. Ein der Behälteröffnung angepaßter metallener Deckel 3 besitzt einen nach außen gebogenen Flansch 4. Der Flansch 4 bildet auf seiner Unterseite eine zur Aufnahme einer Gummilösung 5 bestimmte Rinne, die in Schließlage des Deckels 3 (Fig. 2) mit einem am Behälter i vorhandenen Bördelrand 6 zusammen wirkt. Der Deckel 3 ist ferner durch konzentrische Sicken 7 verstärkt und besitzt eine zentrale Luftöffnung 8 (Fig. 3), die im Schließzustand des Behälters i durch einen zweckmäßig aus Gummi bestehenden Pfropfen g abgeschlossen ist.
• Die zum Verschließen des Behälters vorgesehene Einrichtung gemäß Fig. i und 2 besitzt ein Förderband io, auf welchem der zu verschließende Behälter i mit lose aufgestülptem Deckel 3 steht, über den eine Glocke i i gestülpt worden ist, die an eine nicht gezeichnete Luftabsaugvorrichtung angeschlossen ist. Durch einen zentralen Führungsstutzen 12 der Decke der Glocke i i ragt ein axial verschiebbarer Stempel 13 ins Innere der Glocke i i. Auf den mit dem steril aufzubewahrenden Gut 14 gefüllten Behälter i ist der Dedkel 3 lose aufgesetzt; die Deckelöffnung 8 ist durch den Pfropfen g verschlossen. Der Stempel 13 befindet sich in angehobener Lage (Fig. i). Nun wird mittels der Absaugvorrichtung unter der Glocke i i ein Vakuum erzeugt. An dem nur lose auf den Behälter i aufgelegten Deckel 3 vorbei wird in der Folge auch aus dem freien Behälterraum unterhalb des Deckels 3 Luft abgesaugt, so daß in diesem Raum ebenfalls ein Unterdruck entsteht. Ist der für den vorgesehenen Zweck notwendige Unterdruck im Behälter i erreicht, was beispielsweise durch ein Manometer festgestellt werden. kann, so wird der Stempel 13 gesenkt (Fig.2). Dadurch wird einerseits der Deckel 3 in seine Schließlage gebracht, wobei der Gummibelag 5 mit dem Bördelrand 6 des Behälters i in Dichtungsschluß kommt, und anderseits wird der konische Eingriffteil des Pfropfens g fest in die Öffnung 8 des Deckels 3 gepreßt. Nun wird durch entsprechendes Umschalten der Absaugvorrichtung das Vakuum in der Glocke ii über dem Deckel 3 aufgehoben, so daß dieser durch den. Außendruck bzw. zufolge des im Behälter herrschenden Unterdruckes fest auf seinen Sitz gepreßt wird und somit den Behälter i luftdicht abschließt. Nach Anheben des Stempels 13 und Entfernen der Glocke i i kann der verschlossene Behälter vom Förderband io weitertransportiert werden. Das Heben und Senken der Glocke i i und des Stempels 13 sowie das An- und Abstellen der Luftabsaugvorrichtung kann automatisch oder von Hand erfolgen. Die beschriebene Einrichtung eignet sich besonders zum Verschließen von kleineren Behältern, z. B. von Kesseln, Dosen, Gl@isern u. dgl. Der Behälter kann aus irgendeinem Material bestehen, das sich zur Aufbewahrung des genannten Gutes eignet, also z. B. statt aus Metall, aus Glas sein. Das Abnehmen des Deckels 3 vom verschlossenen Behälter i kann durch einfaches Lösen bzw. Entfernen des mit einem Aufliege- und Anfaßrand versehenen Pfropfen g aus der Öffnung 8 erfolgen; dadurch wird der Unterdruck im Behälter aufgehoben, worauf der Deckel 3 unbeschädigt ohne weiteres vom Behälter i abgenommen werden kann.
• Der Pfropfen g kann, statt konisch, gegebenenfalls zylindrisch sein.
• Die zylindrisch könnte auch derart ausgebildet sein, daß sie zusätzlich zu dem den Pfropfen g nach unten drückenden Stempel 13 ein in Richtung der Pfeile a am Deckel wirksames Glied aufweist.
• Um beim Verschließen von größeren Behältern, z. B. von Fässern, die relativ viel Platz beanspruchende Glocke zu vermeiden, kann eine Einrichtung, wie sie teilweise in Fig. 3 gezeichnet ist, verwendet werden. Beim Schließen eines solchen Behälters wird der mit dem Pfropfen g versehene Deckel 3 auf den Behälter i aufgesetzt. Ein mittels eines Schlauches 15 an eine nicht gezeichnete Absaugvorrichtung angeschlossener Schließzylinder 16, dessen Unterkante einen Dichtungsring 17, beispielsweise aus Gummi trägt, wird gemäß Fig.3 über dem eingesetzten Pfropfen g auf den Deckel 3 gedrückt. Koaxial zur Achse des Zylinders 16 ist in diesem eine Druckstange 18 geführt, deren unteres Ende einen Stempel ig trägt, der für gewöhnlich mittels einer Feder 2o in seiner angehobenen Stellung gehalten wird. Wird nun die Absaugvorrichtung in Betrieb gesetzt, so entsteht im Zylinder 16 ein Unterdruck, durch welchen der Pfropfen g unter wenigstens teilweiser Freigabe der Luftöffnung 8 angehoben wird, bis er gemäß Fig. 3 an der Unterseite des Stempels ig anliegt. In der Folge wird durch die Öffnung 8 aus dem zu verschließenden Behälter Luft gesaugt bis der gewünschte Unterdruck im letzteren erreicht ist. Durch entsprechendes Abwärtsschieben der Druckstange 18 wird der Pfropfen g fest in die Öffnung 8 des Deckels 3 gedrückt und anschließend das Vakuum im Zylinder 16 aufgehoben und dieser vom Deckel 3; weggenommen. Es wird dann durch den Unterdruck, der im freien Raum des behandelten Behälters herrscht, dessen Deckel in Schließlage gehalten. Das Öffnen des Behälters geschieht, wie beim vorangehend beschriebenen Beispiel, durch Lösen bzw. Entfernen des Pfropfens g, worauf Luft in den Behälter eindringt und der Deckel 3 ohne weiteres abgehoben werden kann.
• Ferner kann die zur Herstellung des Unterdruckes unter dem Deckel des Behälters notwendige Luftöffnung auch anders als bei den beschriebenen Beispielen beschaffen sein. Der Deckel und der entsprechende Behälterrand können beispielsweise mit Gewinde versehen sein. In diesem Fall wird vor (lern Aufbringen der Glocke i i der Gewindedeckel lose auf clen Beh@ilter geschraubt. Die Absaugvorrichtung saugt nun Luft durch den zwischen den Gewindegängen vorliatideneti, die Luftöffnung darstellenden "Zwischenraum, wodurch unter dem Deckel k'nterdruck erzeugt wird. An Stelle des beschriebenen, nur axial verschiebbaren Stempels 13 besitzt die zum Verschließen solcher Behälter verwendete Einrichtung; einen axial verschiebbaren und drehbaren Greifer, der leim Erreichen eines geniigenden Unterdrucks unter dem Deckel mit (lern letzteren in Eingriff gebracht wird und den Deckel in seine Schließlage drehen kann. Anschließend wird der Unterdruck über dem Deckel aufgehoben, was ein sicheres Schließen des Deckels g;ew:ilirleistet. Nach Lösen der Deckelverschraubung kann die Luft unter den Deckel eindringen, worauf dieser ohne weiteres abgeschraubt werden kann.
• Es ist zu bemerken, daß der zum Festhalten des Deckels im l3ehiilter notwendige Unterdruck auch auf andere als die beschriebene Meise erzeugt werden kann, beispielsweise durch Heißeinfüllen des zu konservierenden Gutes oder durch Verbrennen des im rehälter vorhandenen Sauerstoffs.

Claims (5)

1. PATENTANSPRÜCHE: i. \"erfahren zum Verschließen von Behältern mit Deckeln, dadurch gekennzeichnet, daß der eine Luftöffnung (8) aufweisende Deckel (3) auf den Behälter (i) aufgesetzt, alsdann im Behälter (i) unter dem Deckel (3) ein Unterdruck erzeugt und schließlich die Luftöffnung (8) verschlossen wird, das Ganze derart, daß zum öffnen des Behälters (i) die Luftöffnung (8) ohne Beschädigung eines der Teile, Behälter (i) und Deckel (3), geöffnet werden kann.
2. 2. Verfahren nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß zum Verschließen der Luftöffnung (8) ein Pfropfen (9) in die Deckelöffnting (8) gepreßt wird.
3. 3. Verfahren nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Behälter (i) mit dem lose aufgesetzten Deckel (3), in dessen Luftöffnung (8) der Pfropfen (9) lose eingesetzt ist, unter eine Glocke (i i) gebracht wird, daß ferner in der Glocke (ii) unter und über dem Deckel (3) ein Unterdruck erzeugt, der Deckel (3) mittels eines durch die Glocke (i i) führenden Stempels (i3) in seine Schließlage gebracht und gleichzeitig der Pfropfen (9) in die Deckelöffnung (8) gepreßt wird, worauf der Unterdruck über dem Deckel (3) bzw. in der Glocke (i i) aufgehoben und diese von dem nun verschlossenen Behälter (3) entfernt wird. .f.
4. Verfahren nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der mit dem Pfropfen (9) versehene, auf den Behälter (i) gestülpte Deckel (3) durch einen über dem Pfropfen (9) angeordneten Schließzylinder (i6) in seine Schließlage gedrückt wird, daß ferner im Zylinder (i6) ein Unterdruck erzeugt und dadurch der Pfropfen (9) unter wenigstens teilweiser Freigabe der Öffnung (8) angehoben wird, so daß im Behälter (i) unter dem Deckel (3) ebenfalls Unterdruck entsteht, worauf der Pfropfen (9) mittels eines im Zylinder (i6) verschiebbar gelagerten Stempels (i9) in die Deckelöffnung (8) gepreßt, der Unterdruck im Zylinder (i6) aufgehoben und dieser von dem nun verschlossenen Behälter (i) entfernt wird.
5. 5. Verfahren nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß ein mit Gewinde versehener Deckel (3) lose auf den Behälter (i) aufgeschraubt und dieser unter eine Glocke (i i) gebracht wird, daß ferner in der Glocke (ii) unter und über dem Deckel (3) ein Unterdruck erzeugt und der Deckel (3) mittels eines durch die Glocke (ii) führenden Greifers in seine Schließlage geschraubt wird, worauf der Unterdruck über dem Deckel (3) bzw. in der Glocke (i i) aufgehoben und diese von dem nun verschlossenen Behälter (i) entfernt wird.