DE85726C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

Gegenstand vorliegender Erfindung bildet eine selbstthätig wirkende Vorrichtung zum Einstellen bezw. Verstellen des Angriffspunktes der Last oder der Kraft bei schwingenden Hebeln, z. B. Trethebeln u. dergl. .Die Last oder Kraft greift dabei an einem Bügel an, der mit Bezug auf den Trethebel in der Richtung der Achse desselben verstellbar und so eingerichtet ist, dafs er infolge der Bewegung des Trethebels sich selbst an diesem entlang fortbewegt. Der Bügel selbst greift dabei an einem Schieber an, welcher von dem Trethebel verstellbar getragen wird. Durch Umstellung dieses Schiebers kann man den Bügel zwingen, sich an dem Trethebel entweder nach der einen Richtung oder nach der anderen Richtung hin entlang zu bewegen bezw. an einem bestimmten Punkte desselben zu verbleiben.

In Fig. ι der beiliegenden Zeichnung ist ein Fahrrad in Seitenansicht dargestellt, welches mit der Umstellvorrichtung gemäfs vorliegender Erfindung ausgestattet ist.

Fig. 2 veranschaulicht den Trethebel in gröfserem Mafsstabe, ebenfalls in Seitenansicht.

Die Fig. 3 und 4 stellen in Oberansicht und Rückansicht diejenige Vorrichtung dar, welche zur Verstellung des Schiebers dient.

Dieselbe Vorrichtung ist in den Fig. 6 und 7 in Seitenansicht bezw. Oberansicht in vergröfsertem Mafsstabe zur Veranschaulichung gelangt. Die Fig. 8 erklärt den Eingriff der Vorrichtung gemäfs den Fig. 6 und 7 mit dem auf dem Trethebel verstellbaren Schieber.

Die Einrichtung und Wirkungsweise der Umstellvorrichtung gemäfs vorliegender Erfindung ist im wesentlichen folgende. Der Trethebel, welcher den Fufstritt trägt, ist dreieckig gestaltet und die Treibkette b kann an dem aufwärts gerichteten Arm α des Trethebels in verschiedenen Stellungen angreifen. Der Fufstritt c wird von dem Ende des nach vorwärts gerichteten Armes d getragen. In dem in der Zeichnung dargestellten Falle wirkt die Last an der Kette; man kann sich jedoch auch eine Triebkraft denken, welche mittelst der Kette den belasteten Hebelarm α hin- und herzieht.

Der Arm α ist an seiner hinteren Seite mit einem in der Richtung seiner Achse verschiebbaren Schieber e ausgestattet, welcher eine Anzahl von Löchern f besitzt, und trägt an seiner vorderen Seite auf seiner ganzen Länge einen Kamm g mit wellenförmigen Erhöhungen h h¹ h² u. s. w. Die Treibkette b umfafst den Arm a, den Schieber e und den Kamm g mittelst eines Bügels i, welcher an irgend einer Stelle des Kammes zwischen zwei benachbarte Erhöhungen eingreift. Der Bügel i ist mit einem Doppelhaken k k¹ versehen, dessen Spitzen in die Löcher f des Schiebers eingreifen können und der parallel der Achse des Armes α angeordnet ist. Der Doppelhaken k k¹ kann sich um einen am Bügel / sitzenden Zapfen I drehen und ist infolge der Einwirkung einer kleinen Feder m stets bestrebt, die bei A in Fig. 2 dargestellte Mittellage anzunehmen.

Die Verstellung des Schiebers e in der Richtung der Achse des Armes α wird vermittelst

eines an dem Gestell B angeordneten, kreisbogenförmig gestalteten Gleitstückes α¹ bewirkt, welches auf seinem kreisförmig gebogenen Theile von zwei Ansätzen a¹ des Schiebers e umfafst wird. Dies ist besonders deutlich aus Fig. 7 zu ersehen. Von dem Gleitstück a¹ führt ein Zugorgan a³ bis zu der Lenkstange E hin, um von dort auf geeignete Weise bethätigt zu werden. Eine Feder c¹ ist stets bestrebt, das Gleitstück a^l in seine unterste Stellung zurückzuziehen.

Während der Schwingungen des Armes a ändert sich der Winkel, welchen er mit der Kette b bildet, fortgesetzt. Infolge dessen kommt der obere Zahn k des Doppelhakens mit dem Arm bezw. dem Schieber e in Berührung, wenn der Arm nach der einen Richtung hinschwingt; bei der Bewegung in der anderen Richtung hingegen kommt der untere Zahn k¹ mit dem Schieber in Berührung u. s. w. In Fig. 2 ist der Arm α in seiner Mittellage in ausgezogenen Linien und in seinen beiden Endlagen in punktirten Linien dargestellt. Die Löcher f sind auf dem Schieber e derart angeordnet, dafs je nach der Stellung des Schiebers entweder nur der obere Zahn k oder der untere Zahn k^l des Doppelhakens oder aber keiner von beiden in die Löcher f eingreifen kann. Ist der Schieber e derart eingestellt, dafs der untere Zahn k¹ in seine Löcher eingreift, sobald der Arm α vorwärts geschwungen wird (s. A¹ in Fig. 2), so hat dies zur Folge, dafs sich der Doppelhaken mittelst des Zahnes k¹ bei der Bewegung des Armes α nach rechts mit dem Schieber verkuppelt. Der Bügel i wird dadurch entlastet und senkt sich bis unter die Erhöhung h¹ hinab. Sobald der Arm a seine Mittellage erreicht, löst sich der Zahn k¹ infolge der Veränderung des von dem Arme und der Kette gebildeten Winkels aus und der obere Zahn k legt sich gegen den Schieber e an, ohne jedoch in eines der Löcher f zu treffen, wie dies bei IJ in Fig. 2 ersichtlich ist. Bei der nächsten Schwingung des Trethebels bewegt sich der Bügel i wiederum um eine Theilung weiter nach abwärts, und so fort bis zum Ende der Lochreihe des Schiebers e. Die Verstellung des Schiebers wird durch eine Bethätigung des Zugorganes a^% von der Lenkstange aus bewirkt.

Führt man beispielsweise den Schieber e vermittelst des Gleitstückes a¹ in seine andere Endlage, so gelangen seine Löcher f in eine solche Stellung, dafs der obere Zahn k des Doppelhakens in sie eingreifen kann, wenn der Arm nach rechts geschwungen wird, während der untere Zahn k^l alsdann beim Ueberschreiten der Mittellage kein Loch, sondern einen vollen Theil des Schiebers trifft. Der Bügel i wird sich alsdann aufwärts bewegen.

Wird der Schieber e in eine Mittellage gebracht, so kann weder der obere noch der untere Zahn des Doppelhakens k k¹ in eines der Löcher f eintreten. In diesem Falle kann also auch während der Schwingung des Armes a keine Auf- bezw. Abwärtsbewegung des Bügels i erfolgen. Ebenso geht hieraus hervor, dafs man die Auf- bezw. Abwärtsbewegung des Bügels i stets unterbrechen kann, wenn man den Schieber e aus der jeweiligen Endlage in die Mittellage führt. Hierdurch ist man in der Lage, den Angriffspunkt für die Kraft während der Fahrt nach Belieben verlegen zu können.

Dieselbe Wirkung kann man erreichen, wenn man den Schieber e mit Bezug auf den Arm a anstatt einer achsialen Bewegung eine Drehbewegung mittheilt. In diesem Falle müssen zwei Lochreihen vorhanden sein, welche gegen einander versetzt sind. Steht die eine Lochreihe dem Doppelhaken gegenüber, so bewegt sich der Bügel nach abwärts, steht die andere Lochreihe dem Doppelhaken gegenüber, so bewegt sich der Bügel nach aufwärts, und in der Mittellage des Schiebers, in welcher keine Lochreihe dem Doppelhaken gegenübersteht, bewegt sich der Bügel nicht.

Eine andere Abänderung kann darin bestehen, dafs der Kamm g verschiebbar angeordnet und der Arm α unter Wegfall des Schiebers e mit Löchern f versehen wird. Die Wirkung ist alsdann derjenigen der vorstehend beschriebenen Einrichtung identisch.

Selbstverständlich darf der Abstand der Löcher f von einander mit dem Abstande der Zähne k und k^x von einander nicht übereinstimmen, da sonst eine Bewegung des Bügels nicht erfolgen könnte.

Claims (1)

1. Patent-Ansprüche:

   i. Eine Vorrichtung zum selbstthätigen Einstellen des Angriffspunktes der Kraft oder der Last an schwingenden Hebeln, bei welchen die Kraft oder Last an einem Bügel angreift, der sich über Zähne, Erhöhungen oder dergleichen schrittweise fortbewegen kann, dadurch gekennzeichnet, dafs der Bügel (i) einen in der Ebene des schwingenden Armes (a) liegenden Doppelhaken (k k¹) besitzt, der je nach der Stellung eines auf dem schwingenden Arme angeordneten Schiebers (e) entweder gar nicht (Mittellage), oder aber mit seinem oberen bezw. unteren Zahn (die beiden Endlagen) in Löcher f des Schiebers (e) eingreifen kann, wobei die Stellung der Zähne zu dem Bügel so geregelt ist, dafs der letztere sich über die angrenzende obere oder untere Erhöhung hinweghebt, wenn der untere oder obere Zahn in ein Loch ff) des Schiebers (e) eingreift, sobald der

   schwingende Arm bei seiner bewegung mit seinem unteren bezw. oberen Theil zu der Angriffsrichtung der Kraft einen Winkel von weniger als 90° bildet, zum Zwecke, eine selbsttätige schrittweise Verstellung des Angriffspunktes für die Kraft sowohl im einen wie im anderen Sinne zu ermöglichen.

   Eine Ausführungsform der durch Anspruch 1 gekennzeichneten Vorrichtung, bei welcher der Doppelhaken unter der Einwirkung einer Feder steht, die stets bestrebt ist, ihn in seiner Mittellage zu halten (A in Fig. 2). Eine Ausführungsform der durch Anspruch 1 gekennzeichneten Vorrichtung, bei welcher der die Zähne bezw. Erhöhungen (H¹Ii^ u. s. W₇) tragende Kamm (g) auf dem schwingenden Arm (α) verschiebbar angeordnet ist, während der schwingende Arm unter Fortfall des Schiebers (e) Löcher (f) besitzt, in welche die Zähne des Doppelhakens (k k¹) der jeweiligen Stellung des verschiebbaren ^; Kammes (g) entsprechend eingreifen können.

   Eine Ausführungsform der durch Anspruch 1 gekennzeichneten Vorrichtung, bei welcher der Schieber (e) anstatt einer achsialen Bewegung eine Drehbewegung erfährt und mit zwei Lochreihen versehen ist, die gegen einander versetzt sind.
   Eine Ausführungsform der durch Anspruch 1 gekennzeichneten Vorrichtung, bei welcher die Verstellung des Schiebers (e), bezw. des Kammes (g) durch ein Gleitstück (a¹) bewirkt wird, welches letztere durch ein Zugorgan (a^s) von der Lenkstange aus in beliebiger Weise bethätigt werden kann, wobei das Gleitstück (a¹) unter dem Einflufs einer Feder steht, die stets bestrebt ist, es in seine unterste Stellung zurückzuziehen.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.