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Schwenkverschluß für Tuben
Die Erfindung bezieht sich auf einen Schwenkverschluß
für Tuben und ähnliche Behälter und soll dem noch immer nicht befrieldaigenden Bedürfnis
abhelfen, einen dauerhaften und in jeder Weise betriebssicheren Verschluß dieser
Art zu schaffen. Es ist auffallend, daß in der Literatur zahlreiche Vorschläge enthalten
sind, einen Tubenverschluß einzuführen, der mit der Tube in Zusammenhang bleibt
und nicht verlorengehen kann, und daß trotzdem in der Praxis nach wie vor der übliche
Schraubkappenverschluß den Markt beherrscht.
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Eine sorgfältige Nachprüfung dieses überraschenden Zustandes führt
zu der Erkenntnis, daß einmal die Kleinheit des in Betracht kommenden Verschlusses,
fernerhin die Anforderungen an äußerste Preiswürdigkeit, des weiteren die unerläßliche
Bedingung einer wirklich zuverlässigen DichthaltewiYkung und schließlich die für
die Massenfabrikation erforderliche ausreichende Herstellungsgenauigkeit die Hemmnisse
darstellen, die die Ablösung des bekannten Schraubenkappenverschlusses durch den
weit überlegenen Schwenkverschluß bisher unmöglich gemacht haben. Gerade bei dem
Gebrauch von Zahnpastentuben usw. erweist sich der Kampf mit der Tücke des Objekts
stets als äußerst unerfreulich. Wie oft kommt es vor, daß die Schraubkappe dem Benutzer
entgleitet, in das Ausgußbecken fällt und endgültig verloren ist, mit dem Ergebnis,
daß der Tubeninhalt alsbald eintrocknet und nicht mehr verbraucht werden kann.
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Der Grundgedanke der Erfindung ist darin zu sehen, daß der Tubenhals
eine längliche (:)ffnung
aufweist, die von einer ebenen, über gewölbte
Flächen in die zylindrische Wandung des Tubenhalses übergehenden Begrenzungsfläche
umgeben ist, und daß die Schwenkkappe eine längliche Form aufweist, die der ebenen,
die Öffnung enthaltenden Abschlußfläche des Tubenhalses entspricht und eine solche
Höhe aufweist, daß eine ausreichende Anlagefläche für den Bedienungsfinger gegeben
ist.
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Der Verschlußkörper stellt sich gleichsam als ein verlängerter Hebelarm
dar, der einfach und leicht ähnlich wie das Bedienungsstück eines Feuerzeuges zu
handhaben ist. Zugleich ergibt sich ein verhältnismäßig großer Raum zur Unterbringung
der -federnden und dichtenden Einlage und auch eine günstige Unterbringungsmöglichk,eit
- für eine be sondere Anschlagfläche, gegen welche sich die Schwenkkappe lin der
Sdhließstellurrg anlegt. Die Verschlußkappe gemäß der Erfindung fügt sich in die
Formgebung der Tube harmonisch ein und kann, da sie wie ein geschlossener Körper
wirkt, durch entsprechende Emaillierung, Verchromung oder Vernickelung hygienisch
und entsprechend ausgebildet werden. Auch können die seitlichen Flächen der Kappe
mit Merkzeichen od. dgl. versehen werden, die auf die Herstellungsstätte hinweisen.
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Die Dichtungseinlage selbst besteht aus einem nachgiebigen, den Inhalt
der Tube nicht beeinflussenden Werkstoff, wie Kork und Gummi, Gummi, Kork od. dgl.
mit einer besonderen Federungseinlage, die aus einer kleinen Bandfeder oder einer
S-förmig gebogenen Feder bestehen kann. Auf diese Weise wird erreicht, daß die Dichtungseinlage
sich infolge der ihr innewohnenden oder ihr vermittelten Elastizität sich gut anpaßt
und sich dichtend an die Tubenhalsöffnung anschmiegt.
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Die Schwenkkappe besteht aus einem Stanzteil mit herumgebogenen Lappen,
wobei die nach unten verlängerten, die Kappenarme bildenden Lappen nach innen hakenartig
umgebogen sind, um in die Lagerungsaussparungen oder Offnungen des Tubenhalses einzugreifen.
Mit diesem Merkmal wird die fabrikatorische Seite des Erfindungsgegenstandes berührt.
Man erkennt unschwer, daß die Schwenkkappe eine solche Form aufweist, daß eine Massenfabrikation
mit Hilfe von kombinierten Stanz- und Biegewerkzeugen unter Einhaltung gewünschter
Genauigkeitsvorschriften leicht durchführbar ist, und zwar bei geringstem Aufwand
an Lohn und Material.
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Der Tubenhals kann aus einem besonderen Körper bestehen, der dichtpassend
auf das übliche Halsstück der Tube aufgesetzt ist. Auch dieser Umschlußkörper kann
in einem einzigen Arbeitsgang durch geeignete Zieh-, Preß- oder Drückwerkzeuge hergestellt
und so ausgebildet werden, daß er einmal mit der Schwenkkappe eine organische Einheit
bildet, zum anderen mit dem normalen Halsstück der Tube dichtpassend vereinigt werden
kann. Es l>raucht also an der üblichen Tubenherstellung an sich nichts geändert
zu werden, sondern an Stelle der üblichen Schraubkappe braucht mit dem Tubenhalsstück
lediglich die genannte organische Einheit: Umschluflkörper plus Schwenkkappe in
Verbindung gebracht zu werden. Auf diese Weise wird der Übergang von dembisherigen
üblichen Schraubkappenverschluß auf den unstreitig weitaus überlegeneren Schwenkkappenverschluß
in hervorragender Weise erleichtert.
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Falls erforderlich, kann das übliche Tubenhalsstück, das ja mit Außengewinde
versehen ist, durch Verformung geglättet oder gerauht werden, wenn dies aus Gründen
der Dichthaltung etwa noch erforderlich sein sollte.
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Im Wesen der Erfindung liegt nun aber auch die Anbringung der Schwenkkappe
unmittelbar auf dem Halsstück der Tube selbst. In diesem Falle ist nur notwendig,
bei der Herstellung der Tube dem Halsstück die Form zu geben, die nach der Erfindung
für die vorstehend erläuterten Umschlußkörper charakteristisch ist, d. h. das Tubenhalsstück
wird bei der Herstellung der Tube sogleich derart verformt, daß sich die langgestreckte
Öffnung innerhalb des ebenen Begrenzungsfeldes, die gewölbten Übergangsflächen zu
der zylindrischenMantelfläche, die Anschlagfläche für die Schwenkkappe und die Aussparungen
für die Aufnahme der Gelenkhaken der Kappe ergeben. Dieser Zustand wird, wie schon
erwähnt, technisch sinnvoll dadurch vorbereitet, daß als Zwischenphase die normale
Tube mit der erläuterten organischen Einheit, Anschlußkörpef plus ScElwenk e, vereinigt
wird.
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Weitere Einzelbeiten der Erfindung ergeben sich aus der folgenden
Beschreibung mehrerer in der Zeichnung wiedergegebenen Ausführungsbeispiele.
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Es zeigt Fig. 1 eine schaubildliche Darstellung der aus Umschlußkörper
und Schwenkkappe bestehenden organischen Einheit, - Fig. 2 eine Einzelheit, Fig.
2a und 2b Abwandlungen der Einzelheit gemäß Abb. 2, Fig. 3 eine Tube mit besonders
ausgebildetem Halsstück und daran angelenkter Schwenkkappe in schaubildlicher Darstellung,
Fig. 4 eine handelsübliche Tube mit aufgesetzter organischer Einheit, Fig. 5 eine
handelsübliche Tube mit verformtem Halsstück und aufgesetzter organischer Einheit,
ebenfalls in schaubildlicher Darstellung.
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Gemäß Fig. 1 ist mit dem Umschlußkörper 1 die Schwenkkappe 2 gelenkig
verbunden. Der Umschlußkörper 1 weist Aussparungen 3 auf sowie einseitig eine Anschlagfläche
4 und eine langgestreckte Öffnung 5, die von einer ebenen Begrenzuiigsfläche 6 umgeben
ist. Die Begrenzungsfläche 6 geht über die gewölbte Fläche 7 in die zylindrische
Wandung des Umschlußkörpers über. Mit dem Umschlußkörper steht die Schwenkkappe
2 über die nach innen gebogenen hakenartigen Vorsprünge 8 der verlängerten Kappenlappeng
in Gelenkverbindung. Die Gelenkstelle selbst ist, wie die Abbildung erkennen läßt,
außermittig zur Kappe angeordnet, um das eingangs erläuterte Einrasten der Kappe
in die Verschlußstellung zu fördern. Im übrigen zeigt die Kappe eine längliche Form,
und außerdem verjungt sie sich etwas nach oben, damit die in der Kappe
untergebrachte
Dichtung eine Festklemmung in der Kappe erfährt. Daß sich sowohl die Kappe als auch
der Umschlußkörper in preiswürdiger, zuverlässiger und genauer Form massenmäßig
herstellen lassen, bedarf nach dem Xrorgesagten keiner näheren Darlegungen.
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Die Fig. 2 bis 2b deuten an, wie die Dichtung in der Kappe beschaffen
sein kann. Für Zahnpastentuben wird man im allgemeinen eine Korkdichtung verwenden,
weil Kork die Zahnpasta nicht angreift.
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Für anderen Pasteninhalt wird man gegebenenfalls Gummi, Buna od. dgl.
in Aussicht nehmen können.
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Alles dies hängt von dem jeweiligen Bedarfsfalle ab.
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Ist doch daran gedacht, den Tubenverschluß nicht nur auf das Gebiet
der Zahnpastentuben zu beschränken, sondern das Anwendungsgebiet viel weiter zu
ziehen. Man denke an pastöse Lebensmittel, wie Sardellenpaste, Senf usw. Man denke
ferner an Schönheitskreme, medizinische Salben, an Malerfarben, Klebemittel usw.
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Wie schon eingangs erwähnt, sorgt die einseitige Anschlagfläche dafür,
daß die Kappe stets die richtige Verschlußlage auch bei unachtsamer Handhabung einnimmt.
Die gewölbte t2bergangsfläche läßt das Ausschwenken der Kappe trotz baulich kurzen
Halhmessers, aber auch im Verein mit der außermittigen gelenkigen Lagerung, die
tSbertotpunktbewegung zu. Die längliche Form der Öffnung ergibt einen entsprechend
gestalteten flachen Pastenstrang, was insbesondere für das Bestreichen der Zahnbürste
mit Paste, aber auch für das Auftragen von Schönheitskreme und Salben sowie von
pastösen Lebensmitteln durchaus zweckmäßig sein kann. Es ist unter Umständen auch
möglich, an Stelle des Dichtungsstreifens eine Dichtungsrolle od. dgl. in der Kappe
unterzubringen, wie überhaupt die Erfindung naturgemäß nicht auf die baulichen Einzelheiten
der geschilderten Ausführungsbeispiele beschränkt ist.
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In Fig. 3 ist veranschaulicht, wie die Schwenkkappe gemäß der Erfindung
mit einer Tube unmittelbar verbunden werden kann. In diesem Falle muß dann allerdings
das Halsstück der Tube eine Ausgestaltung erfahren, die äußerlich der Formgebung
des Umschlußkörpers gemäß Fig. I entspricht.
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In den Fig. 3 und 4 sind dann weitere Möglichkeiten gezeigt. Nach
Fig. 3 sitzt der Umschlußkörper auf dem mit Außengewinde versehenen Halsstück der
Tube, gegebenenfalls unter Verwendung einer besonderen Dichtungszwischenlage, welche
die Gewindeeinschnitte ausfüllt. Es ist aber auch möglich, am Tubenhalsstück durch
Anwendung von Quetschwalzen od. dgl. eine Verformung herbeizuführen, damit der Umschlußkörper
dicht sitzend aufgebracht werden kann.
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Ausgedehnte Versuchsreihen mit dem Tubenverschluß gemäß der Erfindung
hahen gezeigt, daß ein einwandfreier Betrieb gewährleistet ist, wobei besonders
angenehm empfunden wird, daß das Öffnen und Schließen der Schwenkkappe mit der gleichen
Hand durchgeführt wird, welche die Tube hält, so daß man beispielsweise beim Gebrauch
einer Zahnbürste diese sogleich in die Bedienungshand nimmt und mit der anderen
Hand den Verschluß öffnet, den Tubeninhalt in der gewünschten Teilmenge auf die
Bürste drückt und anschließend den Verschluß wieder herbeiführt.