DE848117C

DE848117C - Spaten

Info

Publication number: DE848117C
Application number: DEF5222A
Authority: DE
Inventors: Herbert Frahm
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1950-12-12
Filing date: 1950-12-12
Publication date: 1952-09-01

Description

(WiGBI. S. 175)

AUSGEGEBEN AM 1. SEPTEMBER 1952

1·' fj.'s HI145a

Spaten

Zweck der Erfindung ist die Schaffung eines Spatens, der ein müheloseres Arbeiten als bisher ermöglicht, indem die Ann- und Rückenmuskulatur beim Graben entlastet und die Hub- und Kippbewegung des Spatenblattes unter Ausnutzung des Gewichtes des Grabenden hauptsächlich in die Beiniind Ful.iarbeit verlegt wird. Das Graben mit dem ert'indungsgemäl.ien Spaten soll in möglichst aufrechter Haltung bei Vermeidung des Hückens erfolgen und damit diese Arbeit wesentlich erleichtern, so daß sie auch von schwächlichen Personen und Frauen ohne weiteres ausgeführt werden kann.

Die Erfindung ist im wesentlichen dadurch gekennzeichnet, daß das Spatenblatt am Spatenstiel bzw. in einem z. 1>. gabelförmigen Rahmen oder ähnlichen Träger in vorzugsweise axialer Verlängerung des Stieles schwenkbar und drehbar gelagert ist; bei Druck mit dem Fuß auf ein Gestänge od. dgl. Übertragungsmittel führt das Spatenblatt im ersten Teil seiner Grabebewegung bei festgehaltenem Stiel in bezug auf diesen bzw. den Trägerrahmen unter einem Winkel eine Aufwärtsbewegung in im wesentlichen auf die Erdoberfläche weisender Lage der Spatenblattunterfläche nach vorn und im zweiten Teil der Grabebewegung eine begrenzte Drehbzw. Kippbewegung in annähernd die Vertikallage der Spatenblattfläche aus. Das Spatenblatt ist an seinem Halter, z. Ji. einem Rohr oder einer Welle, zweckmäßig unter einem Winkelbereich von etwa 130 bis 150° befestigt und liegt mit der Oberkante in der Ursprungslage an dem Trägerrahmen an. Der Trägerrahmen ist an seinem unteren Ende nach rückwärts, also dem Bedienenden zugekehrt, abgebogen bzw. gekrümmt und mit einer Fußauflage

versehen. Auf diese Weise wird das obere, mit einer kräftigen Handhabe für den Zugriff beider Hände versehene Ende des Stieles beim Einstechen des Spatenblattes in den Boden etwas vom Grabenden ab nach vorn gehalten und der Spaten durch Fußkraft eingedrückt, sodann wird der Boden durch geringes Anziehen des oberen Stielendes zum Grabenden hin etwas infolge der dabei entstehenden Bewegung des Blattes im Boden vorgelockert. Der ίο linke Fuß des Grabenden hält den Spaten beim weiteren Grabevorgang durch Druck auf die erwähnte Fußauflage. Die zum Graben erforderliche Aufwärts- und anschließende Kippbewegung des Spatenblattes bewirkt sodann der rechte Fuß des Grabenden durch Druck auf das Übertragungsmittel (Gestänge od. dgl.).

Diese zweifache Bewegung des Spatenblattes wird gemäß der Erfindung dadurch erzielt, daß das Spatenblatt an einer Welle oder einem Rohr befestigt ist, welches seinerseits in einem äußeren Rohr drehbar gelagert und gegen Axialverschiebung gesichert ist. Das äußere Rohr ist zu diesem Behuf weiter in dem gabelförmigen Rahmen od. dgl. Träger z. B. mittels Zapfen an seinem oberen Ende schwenkbar bzw. pendelnd gelagert und nahe den Zapfen od. dgl. mit einem Querschlitz zum Durchtritt eines mit der Welle bzw. dem inneren Rohr verbundenen Steuerorgans versehen.

Erfindungsgemäß ist das Steuerorgan für /die Kippbewegung des Spatenblattes hebeiförmig ausgebildet und wirkt mit einer kulissenartigen Führung am Rahmen od. dgl. derart zusammen, daß bei zunehmender Vorschwenkung des unteren Teiles des äußeren Rohres ein Fortschreiten der Drehung des Spatenblattes und bei Rückschwenkung des äußeren Rohres eine Rückdrehung des Spatenblattes in die auf die Erdoberfläche weisende Lage der Blattunterfläche erfolgt. Es kann eine Feder vorgesehen sein, die einerends an dem inneren Rohr od. dgl. und anderends an dem äußeren Rohr oder einem damit verbundenen Teil angreift und somit die Rückdrehung des Spatenblattes aus der Kipplage unterstützt und gleichzeitig die Führung des Steuerorgans entlastet. Vorzugsweise ist gemäß der Erfindung an den beiden gabelartigen Schenkeln des Trägerrahmens je eine kulissenartige Führung angeordnet und zum Umlegen des Steuerorgans für das Kippen des Spatenblattes nach rechts oder nach links die Führung am oberen Teil mit einem Durchlaß versehen. Das Steuerorgan kann zweckmäßig als rechtwinklig gebogener Hebel ausgebildet und mit seinem kürzeren Hebelarm mit dem inneren Rohr od. dgl. drehbar verbunden sein, während der längerer Hebelarm mit die Führung bildenden, aufwärts gerichteten und mit ihren freien Enden zweckmäßig zueinander gerichteten hakenartigen Ansätzen am Rahmen und teils mit dem Rahmenteil als Führung nahe den Ansätzen zusammenarbeitet. Der Spaten gemäß- der Erfindung ist ferner dadurch gekennzeichnet, daß zwischen dem Stiel oder Trägerrahmen einerseits und dem schwenkbaren äußeren Rohr oder hiermit verbundenen Teilen andererseits eine die selbsttätige Rückbewegung des ausgeschwenkten Spatenbhittes in die Ursprungslage am Stiel oder Trägerrahmen bewirkende Feder vorgesehen ist. Weiter ist der neue Spaten dadurch gekennzeichnet, daß das dem Bedienenden zugekehrte Übertragungsmittel, z. B. Gestänge, für die Fußbedienung an dem äußeren, schwenkbar aufgehängten Rohr angeordnet und zwischen den Schenkeln des gabelförmigen Trägerrahmens beweglich ist.

Bei einer vorzugsweisen .Ausführung der Erfindung kann die Anordnung derart getroffen sein, da!.! das aus einem z. B. doppelstrebigen Gestänge gebildete Übertragungsmittel nahe den beiden Enden des äußeren Rohres angreift und mit dem Rohr ein starres Dreieck bildet, wobei die obere, zugleich als Fußauflage an dem vom Rohr abgekehrten Ende ausgebildete Doppelstrebe zum Rohr annähernd unter einem rechten Winkel angeordnet ist. Hierbei ist eine Strebe des unteren Gestängeteiles unter spitzem Winkel zur zugehörigen zweiten Strebe angeordnet und gelangt auf etwa der vom Rohr abgekehrten Hälfte ihrer Länge bei der llubbeweguug des Spatenblattes zu dessen Führung zur gleitenden Anlage mit dem zugekehrten Schenkel des gabelförmigen Trägerrahmens.

Tn der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel eines Spatens gemäß der Erfindung dargestellt, und zwar zeigt

Abb. ι den Spaten in Seitenansicht, Abb. 2 denselben in Frontansicht, Al)b. 3 denselben in Draufsicht,

Abb. 4 den Spaten in schaubildlicher Darstellung, Abb. 5 den Spaten in Seitenansicht in etwas verkleinertem Maßstab in der Stellung des in den Erdboden eingedrückten Spateiiblattes.

Abb. 6 den Spaten wie in Abb. 5, jedoch mit Spatenblatt in horizontaler Lage oberhalb des Erdbodens bei zum Bedienenden hin in die lotrechte Lage angezogenem oberem Stielende,

Abb. 7 denselben wie in Abb. 6 mit annähernd in die Vertikallage gekipptem Spatenblatt.

In der Zeichnung ist 1 der Spatenstiel mit Handhabe 2. Die in dem Beispiel doppelgriffig dargestellte Handhabe kann auch so ausgebildet sein, daß sie mit nur einer Hand z. Ii. von Einarmigen bedienbar ist. In axialer Verlängerung des Stieles 1 ist ein gabelförmiger Rahmen oder ähnlicher Träger (Tragrahmen) angebracht, dessen beide Schenkel 3.4 am unteren Teil gekrümmt bzw. nach rückwärts, dem Bedienenden zugekehrt, abgebogen und am Ende mit einer Fußauflage 5, die die beiden Schenkel miteinander verbindet, versehen sind. Eine weitere Versteifung der Gabel kann bei 6 vorgesehen sein. 7 ist das Spatenblatt, welches unter einem Winkel von etwa 130 bis 150 an einer Welle oder einem Rohr 8 bei 9 befestigt ist. Dieses Rohr 8 ist in Abb. 2 gestrichelt angedeutet, es ist z. B. mittels nicht besonders dargestellten Kugellagern an den Enden in einem äußeren Rohr 10 drehbar gelagert und gegen Axialverschiebung gesichert. Das äußere Rohr 10 ist bei 11 z. B. mittels Zapfen od. dgl. im Trägerrahmen 3, 4 schwenkbar gelagert. In der Ursprungslage liegt das Spatenblatt mit der Ober-

kante an den Schenkeln 3, 4 des Trägerrahmens an, in welche Lage das Spatenblatt z. 15. durch eine Feder IJ selbsttätig immer zurückgezogen wird, die in dem dargestellten Beispiel einerends am Stiel 1 und anderends an einem mit dem Rohr 10 verbundenen (iestänge angreift. Statt einer Zugfeder kann auch eine Druckfeder z. I!. in Form einer Blattfeder vorgesehen werden, die am Stiel 1 (an der der Feder 12 in Abb. ι entgegengesetzten Seite des Stieles) befestigt sein und mit dem freien Ende gegen das Rohr ι ο drücken kann.

Das dem Bedienenden, in Abb. 5 bis 7 gestrichelt angedeutet, zugekehrte Übertragungsmittel für die 1'ußbedienung an dem aul.ieren, um die Zapfen bei ι ι schwenkbar bzw. pendelnd im Trägerrahmen aufgehängten Kohl· 10 ist an diesem Rohr befestigt und so ausgebildet, dal.! es zwischen den Schenkeln 3, 4 beweglich ist. Fs hat in dem dargestellten Beispiel die Form eines z. I!. doppelstrebigen Gestänges 13,

14. IS und i'>. An der einen oberen Strebe 13 ist die Feder IJ einerends befestigt. Bei 17 sind die Streben 13, 14, is und i(> des (jestänges durch einen Bolzen miteinander verbunden. Der Bolzen 17 bildet mit einem aufgeschobenen Rohrstück eine Fußauflage für das ("bertraguugsmittel bzw. Gestänge (s. insbesondere Abb. 5 bis 7). Die Streben 14 und 15 sind für diesen Zweck gekröpft. Das Gestänge greitt mn den entgegengesetzten Strebenenden oben und unten bei lS, m; an dem Rohr 10 an. 1''.S bildet somit mit dem Rohr 10 ein starres Dreieck (Abb. 1), wobei die Streben 13, 14 zum Rohr 10 annähernd unter einem rechten Winkel angeordnet sind. Die Strebe 15 des unteren Gestängeteiles ist zweckmäßig unter einem spitzen Winkel zur zugehörigen Strebe 16 verlaufend angeordnet (s. Abb. 31 und gelangt dadurch auf etwa der vom Rohr 10 abgekehrten Hälfte ihrer Länge bei der I lubbewegung des Spatenblattes 7 (Schwenkung um die Zapfen bei in zu dessen Führung zur gleitenden Anlage bzw. Berührungtnit dem zugewandten Schenkel 3 des gabelförmigen Trägerrahmens.

Das äußere Rohr 10 ist nahe den Aufhängezapfen (bei ι ι 1 mit einem (hierschlitz 20 (s. Abb. 2) etwa über ilen halben l'iniang zum Durchtritt eines mit der Welle bzw. dem inneren Rohr S verbundenen Steuerorgans fur die selbsttätige Drehbewegung des Spatenblattes 7 versehen, welche Dreh- bzw. Kippbewegung an die I lubbewegung des Spatenblattes in horizontaler Lage anschließen soll. Das Steuerorgan kann hebeltörmig ausgebildet sein und mit einer z. B. kulisseiiartigen Führung am Trägerralmien 3. 4 so zusammenarbeiten, daß bei zunehmcndvr \ or.-ehwenkuug des Rohres 10 (Abb. 6) em Fortschreiten der Drehung bzw. Kippbewegung des Spatenblattes 7 in die annähernd lotrechte Lage (Abb. 7) und bei Rückscliwenkung infolge der Zugwirkung der dann gespannten Feder 12 eine Rück drelnmg in die I lorizontallage erfolgt. In dem dargestellten Beispiel ist das Steuerorgan als recht-

Gu winklig gebogener Hebel Ji ausgebildet, der mit seinem kürzeren I Icbelarm mit dem inneren Rohr S od. dgl. drehbar verbunden (eingeschraubt) ist, während der längere, aus dem ( huTSchlitz 20 des äußeren Rohres 10 herausragende Hebelarm mit der Führung am Trägerrahmen 4, 3 zusammenwirkt. Diese Führung kann die Form von aufwärts gerichteten (s. Abb. ι und 4 bis 7) und mit ihren freien Luden zweckmäßig zueinandergerichteten (s. Abb. 2 und 3) hakenartigen Ansätzen 22, 23 haben, die an die Schenkel 3, 4 des Trägerrahmeus z. B. angeschweißt sind. In diesem Falle arbeitet der Hebel 21 mit diesen Ansätzen 22 oder 2T₁ und teils mit dem Rahmenteil 3 bzw. 4 nahe bzw. unter dem Haken als Führung zusammen. Der Steuerhebel 21 ist von einer Führung in die andere durch \ er-Schwenkung umlegbar für das Kippen des Spatenblattes 7 entweder nach links oder nach rechts herum. Bei einer Kulissenführung müßte ein Durchlaß für das Umlegen des Hebels 21 vorgesehen werden, wie er bei den Haken gegeben ist durch den freien Zwischenraum zwischen freiem 1 lakenende und Rahmen bzw. Schenkel 3 und 4.

I'm die Rückdrehung des Spatenblattes 7 aus der Kipplage (Abb. 7) zu unterstützen und die Führung des Steuerorgans 21 zu entlasten, kann eine nicht dargestellte Feder vorgesehen sein, die einerends an dem inneren Rohr S od. dgl. und anderends au dem äußeren Rohr 10 angreift.

Claims

P A T E N T A N S P R C C H E :

ι. Spaten, dadurch gekennzeichnet, daß das Spatenblatt (7) am Spatenstiel (1) bzw. in einem z. B. gabelförmigen Rahmen (3. 4) oder ähnlichen Träger in vorzugsweise axialer Yerlängerung des Stieles schwenkbar und drehbar gelagert ist und daß das Spatenblatt bei Druck mittels Fuß auf ein Gestänge od. dgl. Übertragungsmittel im ersten Teil seiner Grabebewegung bei festgehaltenem Stiel in l>ezug auf diesen bzw. den Trägerrahmen unter einem Winkel eine Aufwärtsbewegung in im wesentlichen auf die Erdoberfläche weisender Lage der Spateublattuiiterrläche nach vorn und im zweiten Teil der Grabebeweguug eine begrenzte Dreh- bzw. Kippbewegung in annähernd die Vertikallage der Spatenblattfläche ausführt.
2. Spaten nach Anspruch 1, dadurch gekenn -zeichnet, daß das Spatenblatt an einer Welle oder einem Rohr (S) befestigt ist. welches seinerseits iiu in einem aul.ieren Rohr (10) drehbar gelagert und gegen Axialverschiebung gesichert ist.
3. Spaten nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß das äußere Rohr (10) in dem gabelförmigen Rahmen (3. 4) od. dgl. Träger z. B. mittels Zapfen an seinem oberen Lüde schwenkbar gelagert und nahe den Zapfen od. dgl. mit einem Ouerschlitz (20) zum Durchtritt eines mit der Welle bzw. dem inneren Rohr (8) verbundenen Steuerorgans (21) versehen ist.
4. Spaten nach Anspruch 1 und folgenden, dadurch gekennzeichnet, daß das Steuerorgan (21) für die Kippbewegung des Spatenblattes (7) hebeiförmig ausgebildet ist und mit einer kulissenartigen Führung am Rahmen od. dgl. derart zusammenwirkt. daß Ivei

zunehmender Vorschwenkung des unteren Teiles des äußeren Rohres ein Fortschreiten der Drehung des Spatenblattes und bei Rückschwenkung des äußeren Rohres eine Rückdrehung des .Spatenblattes in die auf die Erdoberfläche weisende Lage der Blattunterseite erfolgt.
5. Spaten nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß an den beiden gabelartigen Teilen (3, 4) des Trägerrahmens je eine kulissenartige Führung angeordnet ist und zum Umlegen des Steuerorgans für das Kippen des Spatenblattes nach rechts oder nach links die Führung am oberen Teil mit einem Durchlaß versehen ist.
(>. Spaten nach Anspruch 4 und 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Steuerorgan als rechtwinklig gebogener Hebel (21) ausgebildet ist und mit seinem kürzeren Hebelarm mit dem inneren Rohr (8) od. dgl. drehbar verbunden ist, während der längere Hebelarm au die Führung bildenden aufwärts gerichteten und mit ihren freien linden zweckmäßig zueinander gerichteten hakenartigen Ansätzen (22, 23) am Rahmen (3, 4) und teils an dem Rahmenteil als Führung nahe den Ansätzen entlang gleitet.
7. Spaten nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen dem Stiel (1) oder Trägerrahmen (3,4) einerseits und dem schwenkbaren äußeren Rohr (10) oder hiermit verbundenen Teilen andererseits eine die selbsttätige Rückbewegung des ausgeschwenkten Spatenblattes in die Ursprungslage am Stiel od. dgl. bewirkende Feder (12) vorgesehen ist.
8. Spaten nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß das dem Bedienenden zugekehrte Übertragungsmittel für die Fußbedienung an dem äußeren, schwenkbar aufgehängten Rohr (10) angeordnet und zwischen den Schenkeln (3, 4) des gabelförmigen Trägerrahmens beweglich ist.
9. Spaten nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß das aus einem z. B. doppelstrebigen Gestänge (13 bis 16) gebildete Übertragungsmittel nahe den beiden Enden des äußeren Rohres (10) angreift und mit dem Rohr ein starres Dreieck bildet, wobei die obere, zugleich als Fußauflage (17) an dem vom Rohr abgekehrten Ende ausgebildete Doppelstrebe (13, 14) zum Rohr annähernd unter einem rechten Winkel angeordnet ist.
10. Spaten nach Anspruch 1 bis 3 und 9, dadurch gekennzeichnet, daß eine Strebe (15) des unteren Gestängeteiles unter spitzem Winkel zur zugehörigen Strebe (16) angeordnet ist und auf etwa der vom Rohr abgekehrten Hälfte ihrer Länge bei der Hubbewegung des Spatenblattes zu dessen Führung zur gleitenden Anlage mit dem zugekehrten Schenkel des gabelförmigen Trägerrahmens gelangt.
11. Spaten nach Anspruch 1 und 8 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß der Trägerrahmen (3, 4) an seinem unteren Ende nach rückwärts, dem Bedienenden zugekehrt, abgebogen bzw. schlittenkufenähnlich gekrümmt und mit einer Fußauflage (5) versehen ist, so daß bei Bewegung des oberen Stielendes zum Bedienenden eine zunehmende Hebelkraftwirkung des Spatens eintritt, durch die der Erdboden am Spatenblatt losgebrochen und etwa auf ro cm angehoben wird.
12. Spaten nach Anspruch 1 bis 5, gekennzeichnet durch eine einerends an dem inneren, das Spatenblatt tragenden Rohr od. dgl. und anderends an dem äußeren, pendelnd aufgehängten Rohr oder einem damit verbundenen Teil angreifende, die Rückdrehung des Spatenblattes aus der Kipplage unterstützende und die Führung des Steuerorgans entlastende Feder.
13. Spaten nach Anspruch 1 und folgenden, dadurch gekennzeichnet, daß das Spatenblatt (7) an seinem Rohr (10) od. dgl. unter einem Winkelbereich von etwa 130 bis 1^0° befestigt ist.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

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