DE83327C

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Publication number: DE83327C
Application number: DENDAT83327D
Authority: DE

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

JULIUS FRYDMANE in PARIS.

copirbaren Aufzeichnungen.

Patentirt im Deutschen Reiche vom 14. März 1895 ab.

Gegenstand vorliegender Erfindung ist eine Vorrichtung, mittels welcher die in Geschäftshäusern seitens der Verkäufer auf den üblichen Blättern eines Blocks gemachten und dem Käufer eingehändigten Aufzeichnungen auf ein fortlaufendes Band behufs Controle in schneller und einfacher Weise selbstthätig copirt werden können.

Beiliegende .Zeichnung veranschaulicht die Vorrichtung in:

Fig. ι im Verticallängsschnitt,

Fig. 2 in Endansicht,

Fig. 3 in Draufsicht und

Fig. 4 in einem Schnitt nach der Linie 1-2 der Fig. 1.

Die Vorrichtung besteht aus einem geschlossenen Gehäuse / mit aufklapp- oder abnehmbarem Deckel und einer der Blockform angepafsten Einführöffnung mit an der oberen Seite nach innen und an der unteren Seite nach innen und äufsen vorspringender Wand k, welche den einzusteckenden Block J führt.

In dem Gehäuse wird beim Einführen des Blocks unter leichtem Druck ein Schlitten C auf und zwischen Rollen g g¹ verschoben, der die zur Führung, Aufnahme und Anpressen des fortlaufenden Bandes dienenden Einrichtungen trägt.

Das der Breite der Blockblätter entsprechend angepafste und am vortheilhaftesten aus feinem Mousselin oder ähnlichem Gewebe oder aus Papier bestehende Band α ist auf einer hohlen perforirten oder aus feinem Geflecht hergestellten, in Ständern 5 des Schlittens C abhebbar gelagerten Metallspule A aufgewickelt, in deren Innern ein poröses und mit Wasser gefülltes Gefäfs sich befindet, zum Zweck, das Band stets feucht zu erhalten.

Das Band α läuft von der Spule A über Führungsrollen b und c unmittelbar über den einzuführenden Block /, woselbst der Abdruck erfolgt, und sodann über die Rollen d und e zur Aufwickelspule J3, die nach erfolgtem Abdruck entsprechend gedreht wird und hierdurch das Aufwickeln verursacht.

Das Copiren bezw. Anpressen des Bandes a gegen den Block / erfolgt mittels einer in einem Ständer D des Schlittens gelagerten Presse, welche aus dem Stempel m und der letzteren aufnehmenden Hülse / besteht.

Der Stempel w, welcher von Federn r, die sich einerseits gegen seinen Flantsch und andererseits gegen einen Flantsch der Hülse / stützen, stets nach oben gedrückt wird, gelangt bei der Vorbewegung des Schlittens mit seinem Flantsch unter eine Druckwalze i, welche durch ihre Abwärtsbewegung den Stempel niederdrückt und dadurch das Band α an den Block anpreist.

Die Druckwalze / wird zu diesem Zwecke von einem Arm F¹ getragen, der in der Mitte einer von den festen Ständern HH¹ getragenen Welle F mit seitlichen, nach abwärts reichenden Armen EE¹ sitzt, welch letztere durch Zugstangen h h ^l gelenkig mit dem Schlitten C verbunden sind. Durch diese Verbindung werden einerseits bei der Vorbewegung des Schlittens die Hebel E E¹ nach aufwärts und

demgemäfs der andere Hebelarm F¹ mit der Druckwalze z¹ nach abwärts bewegt, so .dafs letztere auf den Stempel m wirken kann; andererseits bewirkt diese Verbindung · den Rückgang des Schlittens, sobald der mittels des Blocks ausgeführte Druck aufhört .und der Druck der Feder r zur Wirkung kommt.

Die nach jedem Abdruck nothwendige Fortbewegung des Bandes bezw. Drehbewegung der AOm Ständer s¹ des Schlittens C getragenen Aufwickelspule B erfolgt durch folgende Einrichtung.

Die Spule B ist in fester Verbindung mit einer Nuthenscheibe b¹ und diese durch eine endlose Schnur c¹ in Verbindung mit einer Nuthenscheibe d^l, die drehbar im oberen Theil" des Ständers s¹ gelagert ist und einerseits mit einer Frictionswalze e¹ und andererseits mit einem Sperr- und. einem Zahnrad F fest verbunden ist.

Die Frictionswalze e¹ sichert mit einer ihr gegenüber liegenden gleichen Walze e, über welche das Band α gelegt ist, dessen regelmäfsige Fortbewegung. Das Sperrrad läfst durch seinen eingreifenden Sperrhaken eine Bewegung nur in einer Richtung zu; letztere wird der Spule durch das Zahnrad F, mit welchem ein federnder Haken F¹ eines Trägers s² des Gehäuses bei der Rückbewegung des Schlittens C in Eingriff kommt, ertheilt.

Der Haken F¹ ist zu diesem Zwecke entsprechend eingebogen, so dafs er bei der Vorbewegung des Schlittens wirkungslos über die langen schiefen Flächen der Zähne des Rades F schleifen kann, zufolge seiner Federung jedoch über die Zähne schnappt und diese bei der Rückbewegung des Schlittens in der Richtung der Pfeile dreht.

Die Wirkungsweise der Vorrichtung ist folgende:

Wird der auf dem obersten Blatt beschriebene Block J eingeführt und ein leichter Druck nach innen ausgeführt, so bewegt sich der Schlitten C nach vorn, wodurch die Druckwalze i nach unten bewegt wird und den Stempel m niederdrückt; es erfolgt der Abdruck.

Hört sodann der. mit dem Block ausgeführte Druck auf, so drücken die Federn r durch Einwirken auf die Walze i den Schlitten wieder in seine Anfangsstellung zurück, wobei gleichzeitig durch den Haken F¹- das Zahnrad F erfafst und die Spule B um so viel gedreht wird, dafs der nächste unbedruckte Theil des Bandes α unter die Presse / m gelangt.

Claims

Patent-Ansprüche:

1. Eine Vorrichtung zur Controle der vom Verkäufer auf den Blättern von Papierblocks gemachten copirbaren Aufzeichnungen, gekennzeichnet durch die Anordnung eines verschiebbar gelagerten Schlittens (C), der ein sich von einer Spule (A) ab- und sich auf eine zweite Spule (B) aufwickelndes feuchtgehaltenes Gewebe- oder Papierband (a) trägt, welches bei der durch Andrücken des Blocks (J) bewirkten Vorwärtsbewegung des Schlittens selbstthätig gegen den Block gedrückt und nach Aufhören des Druckes und während des Rückgangs des Schlittens selbstthätig um ein entsprechendes Stück aufgewickelt wird.

2. Bei der in Anspruch ι gekennzeichneten Vorrichtung:

a) eine das Anpressen des Bandes (a) und gleichzeitig den Rückgang des Schlittens (C) bewirkende Einrichtung, bestehend aus einem oberhalb des Blocklagers des Schlittens angeordneten und von Federn (r) stets nach oben gedrückten Stempel (m), auf dessen Kopf bei der Vorbewegung des Schlittens eine Druckwalze (i). wirkt, welche von einem mittleren Arm einer drehbar im Gehäuse gelagerten und durch Hebel (EE¹) und Zugstangen (h h¹) gelenkig mit dem Schlitten verbundenen Welle (F) getragen wird;

b) eine das Auf- bezw. Abwickeln des Bandes (a) nach jedem Abdruck bewirkende Einrichtung, gekennzeichnet durch ein die Aufwickelspule B bethätigendes, am Schlitten (C) drehbar gelagertes Zahnrad (f), mit welchem ein federnd am Gehäuse sitzender Haken (f¹) in Eingriff steht, der bei der Vorbewegung des Schlittens unwirksam über "das Zahnrad (f) schleift, bei der Rückbewegung des Schlittens jedoch letzteres dreht;

c) zwecks Feuchthaltens des Bandes (a) eine das aufgewickelte Band tragende durchbrochene Metallspule (A), in deren Innern ein mit Wasser gefülltes poröses Gefäfs angeordnet ist.

Hierzu ι Blatt Zeichnungen.