DE80442C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

Den Gegenstand der vorliegenden Erfindung bildet eine Maschine, welche aus einem in Gestalt einer Rolle in die Maschine eingebrachten, auf der einen Seite gummirten Papierstreifen Marken jeder Art und Gröfse ausstanzt, befeuchtet und auf beliebige Gegenstände aufklebt.

Auf beiliegender Zeichnung veranschaulicht:

Fig. ι die Seitenansicht des gebrauchsfertigen Apparates, Fig. 2 den Längsschnitt nach Fig. 1,

Fig. 3 den Grundrifs nach Fig. 1; Fig. 4 bis 8 Einzeltheile.

Der mit Druckknopf a^l versehene Stempel "a ist in einer mit Zwischenraum auf der mit Matrizenöffnung b^l versehenen Grundplatte b befestigten Hülse c gelagert und wird durch eine Schraubenfeder^, welche an dem aufgeschraubten Boden c¹ der Hülse c und dem Rand a² des Stempels α Widerlager findet, in seiner Ruhestellung nach oben gehalten.

Die auf der unteren Seite mit Klebstoff überzogene Papierrolle e wird auf den Vierkantdorn f aufgesteckt, durch die beiden Scheiben f^lf^l seitlich abgeschlossen und in 'den Lagerbock f'² eingelegt. Das Ende des Streifens e wird durch den vom Boden c¹ und Platte b gebildeten Zwischenraum hindurchgeführt und zwischen die als Transportvorrichtung dienenden Walzen g und g^l eingeschoben. Die gröfsere, mit Gummi überzogene Walze g sitzt fest auf der Welle eines mit einem Zahnrade h, Fig. ι, in Eingriff stehenden Zahnrades g"¹. Die kleinere, geriffelte Metallwalze ist in einem geschlitzten Lager g ³ angeordnet und wird durch die Feder g* gegen die Gummiwalze g angeprefst.

Das Zahnrad h besitzt im vorliegenden Fall vier Stifte h¹ (es können auch mehr oder weniger sein), welche der Reihenfolge nach einem mit dem Stempel α gelenkig verbundenen und unter dem Einfiufs einer Feder P stehenden Hakenarm i als Angriffspunkte dienen.

Auf der gegenüberliegenden Seite des Stempels α (s. Fig. 3 bis 6) ist ein Arm k angeordnet, welcher auf einer mit Schraubenfeder k^l versehenen verticalen Stange /c² gleitet, die mit der um den unteren Theil des Stempels a, Fig. 2 und 8, gelagerten, durch Schraubenfeder k^& gesicherten Druckhülse kⁱ verbunden ist. Die Elasticitä'tsgrenzen der Federn A:¹ und k^% stehen zu einander in solchem Verhalfhifs, dafs A:¹ stärker ist als' k^s.

Unterhalb der Papierrolle e, Fig. 1 und 2, auf der Platte b befindet sich eine Anfeuchtevorrichtung, bestehend aus einem mit Wasser gefüllten Kasten I, aus dessen geschlitzem Deckel ein im Innern gelagerter Filzstreifen Z¹ hervorragt, der die gummirte Unterfläche des Papierstreifens kurz vor der Matrizenöffnung b^l berührt und anfeuchtet und im Nichtgebrauchsfalle in den Kasten / zurückgezogen werden kann.

Die Wirkungsweise dieses Apparates ist folgende:

Drückt man den Stempel α abwärts, so durchschneidet er den vorher durch die Anfeuchtevorrichtung / angefeuchteten Papierstreifen e an Stelle der Matrizen öffnung b^l, tritt durch diese hindurch und drückt die aus-

geschnittene Marke, welche runde oder entsprechend der Matrizen- und Stempelform beliebige Gestalt haben kann, mit ihrer geleimten Fläche gegen einen beliebigen Körper unterhalb der Platte b an (s. Fig. 8).

Während des Niederganges des Stempels a wurde die Druckhülse Ä⁴ vermittels des Armes k, der Stange k'² und Feder k¹ ebenfalls mit nach unten gezogen, bis ihr unterster Rand auf der Matrizenoberfläche bezw. auf dem über der letzteren liegenden Papierstreifen e aufsteht und gegen diesen anprefst, wobei Feder k³, Fig. 8, zusammengespannt wird. Beim weiteren Niedergange des Stempels α gleitet der Arm k auf der Stange k'², die Feder k¹ zusammenpressend (Fig. 6). Die Hülse kⁱ hat den Zweck, durch Aufdrücken auf den Papierstreifen während des Durchstanzens ein Einbiegen des Papierrandes in die Matrize zu verhüten.

Ein weiterer Vorgang während des Stempelniederganges findet bei dem Hakenarme i statt (s. Fig. j). Derselbe wird ebenfalls nach unten geschoben, weicht dabei dem nächsten Stift h¹ des Rades h aus, wird dann durch die Feder i¹ wieder in seine Ruhelage zurückgedrängt und legt sich mittels seines Hakenendes unterhalb des tieferstehenden Stiftes h¹ an.

Giebt man jetzt den Stempel α frei, so schnellt dieser, sowie die Druckhülse &⁴ infolge der Schraubenfedern nach oben. Dabei wird das Rad h mittels des hochgehenden Armes i und eines Stiftes i^l um eine Stifttheilung weiter gedreht. Diese Drehbewegung überträgt sich durch Rad' g'² auf die Walze g und infolge Friction auch auf die Riffelwalze g\ welche beide den zwischen ihnen eingeklemmten Papierstreifen ein gewisses Stück, dem Markendurchmesserentsprechend, anziehen bezw. weiter schieben.

Das Hubverhältnifs des Armes i ist derart bemessen, dafs beim Hochschnellen des Stempels die Transportvorrichtung nicht früher in Thä'tigkeit tritt, bis der Stempel α die Matrize b^l und den durchlochten Papierstreifen e verlassen hat.

Claims (2)

Patent-Ansprüche:

1. An Marken-Ausstanz- und Aufklebmaschinen, bei welchen die Marken in Gestalt einer auf der Rückseite mit Klebstoff überzogenen Papierrolle (e) eingebracht werden, die Anordnung einer den Stempel (a) umgebenden Hülse (k^l), welche beim Niedergehen des Stempels auf den' auf der Matrize liegenden Papierstreifen geprefst wird.

2. In Verbindung mit dem Gegenstande des Anspruchs i. die Anordnung eines am Stempel (a) gelenkig befestigten Hakenarmes (i), welcher beim Hochgehen des Stempels in Stifte (h¹) eines Zahnrades (h), dieses bethätigend, eingreift, wobei letzteres seine Bewegung auf zwei Frictionswalzen (g und g¹) überträgt, die den Papierstreifen um einen Markendurchmesser weiter befördern.

Hierzu ι Blatt Zeichnungen.