DE8302448U1

DE8302448U1 - Gefäß mit einem Flüssigkeitszu- und auslauf

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Publication number: DE8302448U1
Application number: DE8302448U
Authority: DE
Original assignee: K and D WICHMANN GRUNDSTUECKS- und HANDELSGESELLSCHAFT 2082 UETERSEN DE
Current assignee: K and D WICHMANN GRUNDSTUECKS- und HANDELSGESELLSCHAFT 2082 UETERSEN DE
Publication date: 1983-11-24

Description

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Dipl. Ing. Robert Meier

Patentanwalt

6000 Frankfurt am Main

Auf dem Mühlberg 16

Tel. 0511-615152

K. + D. Wichmann
Grundstücks- und
Handelsgesellschaft

20S2 Uetersen 20. Januar 1983 Me/L

Gefäß mit einem Flüssiftkeitszu- und Auslauf

Die Erfindung bezieht sich auf ein Gefäß mit einem Flüssigkeitszu- und Auslauf zum Speichern und Auslassen von Flüssigkeiten, vorzugsweise V/asser. Derartige Gefäße sind in vielfältigen Variationen bekannt. Im Gartenbau oder in der Landwirtschaft benutzt man Gießkannen, Schwengelpumpen, Regenwassersainmler in den verschiedensten Ausführungen, in denen Wasser gespeichert bzw. transportiert werden kann. Alle derartigen Gefäße haben einen mehr oder weniger ausgebildeten Flüssigkeitszulauf und, je nach Verwendungszweck, einen angepaßten Wasserauslauf. Bei Gießkannen hat der Vasserauslauf die Form einer Auslauftülle. Bei Regenwasser Sammlern wird, je nach Größe und Aufstellungsort, eine Lntnahmeleitung eingesetzt.

Seit langem ist bekannt, daß magnetische Felder Flüssigkeiten, vorzugsweise V/asser, aufbereiten können. Durch zahlreiche Versuche wurde herausgefunden, daß magnetisch aufbereitetes Gießwasser positive Auswirkungen auf die Keimfähigkeit von Pflanzensamen und auf das Wachstum der Pflanzen besitzt. Magnetisch aufbereitetes bzw. "polarisiertes" Wasser entwickelt auch positive Einflüsse bei der Tieraufzieht. Bekannt geworden sind auch Er-

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folge mit polarisiertem Wasser bei der Reduzierung von Kesselstein ir. Heizungsanlagen oder Wasserleitungen. In der Medizin haben Versuchsreihen überdies gezeigt, daß Speisen, die mit aufbereitetem Wasser zubereitet waren, beispielsweise Blasenleiden lindern bzw. heilen können. '

Derartige Versuche wurden bisher mit unterschiedlichen, mehr oder weniger empirisch konstruierten Geräten durchgeführt. Bekannt geworden sind beispielsweise zylinderförmige Permanentmagnete, die in einer magnetischen Rohrleitung unter Belassung eines Flüssigkejtsdurchlaufes so angeordnet sind, daß gleichnamige Pole einander gegenüberliegen. Hierdurch entstehen wechselnde Magnetfelder im Flüssigkeitsdurchlauf.

Vergleichbare wechselnde Magnetfelder können erzeugt werden durch Spulen, die um eine Flüssigkeitsleitung herum angeordnet sind, innerhalb der konzentrisch ein Eisenkern so angeordnet ist, daß zwischen diesem und der Wand der Flüssigkeitsleitung ein Flüssigkeitsdurchlauf verbleibt. Die Spulen sind entweder von Wechselstrom durchflossen oder derart von Gleichstrom, daß der Flüssigkeitsdurchlauf von magnetischen Wechselfeldern durchsetzt wird.

Bekannt geworden ist schließlich auch eine Versuchsanordnung mit einem Kunststoffrohr und außerhalb davon angeordneten Permanentmagneten, deren Nord- Süd-Pole einander gegenüberliegen.

Allgemein haben die Versuche ergeben, daß eine Aufbereitung von Flüssigkeit, vorzugsweise von Wasser, durch magnetische Wechselfelder vornehmlich einen Niederschlag kalciumhaltiger Salze vermindern, wo hingegen die Aufbereitung der Flüssigkeit durch magnetische Gleich-Felder kaum einen Einfluß auf die Salzausscheidung, sondern eine Stimmulierung des Pflanzenwachstums zur Folge hat.

2in erster für die allgemeine Benutzung bestimmter magnetischer Wasseraufbereiter ist gekennzeichnet durch einen Durchflußspalt

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für Wasser, der sich in einem aus magnetischem Material hergestellten ringförmigen Körper befindet, der zwischen zwei entgegengesetzt zueinander angeordneten Zufluß- bzw. Abflußdüsen angeordnet ist, die sich von den Zufluß- bzw. Abflußöffnungen her zu der Mitte des Wasseraufbereiters konisch aufweiten und im mittleren Teil des Wasseraufbereiters in eine Zylinderform übergehen-(DE-GM 7 708 271).

Obzwar sich hiermit ein relativ starkes Magnetfeld erzielen läßt, wobei die Anordnung zur Rückführung der magnetischen Kraftlinien vermieden werden, sind die Flüssigkeitsmengen, die sich damit aufbereiten lassen, relativ gering. Außerdem ist das Magnetfeld nicht variierbar. Hinzu kommt, daß Strömungsverluste im Aufbereiter und eine verhältnismäßig voluminöse Konstruktion in Kauf genommen werden müssen. Derlei Wasseraufbereiter eignen sich daher nur bedingt in Verbindung mit Gießkannen, Schwengelpumpen, RegenwasserSammlern o.dgl. eingesetzt zu werden.

Eine Weiterbildung eines magnetischen Aufbereiters für Flüssigkeiten, vorzugsweise Wasser, ist dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse einen Rotor aufnimmt, in dem zumindest ein spiralförmig geschraubter Kanal eingegliedert ist, der zumindest streckenweise von einem Permanentmagnet begrenzt ist (DE-GM 81 38 088).

Zwar ergibt sich so ein magnetischer Flüssigkeitsauf bereiter, der bei kleinem Gehäusedurchmesser eine große Durchströmstrecke in einem Magnetfeld gewährleistet, wobei sich,auch ein geringer Strömungswiderstand einstellt, jedoch muß ein Rotor verwendet werden, durch den eine spezielle Ausbildung der Magnetfelder vorgegeben wird. Auf der Oberseite des Rotors kann bei entsprechender Ausbildung der Permanentmagnete, die Flüssigkeit an einem Gleich-Feld vorbeigeführt werden, wo hingegen die auf der Unterseite des Rotors wirksamen Magnetfelder durch die strömende Flüssigkeit hindurchgeführt werden.

Dieses "Universal-Gerät" reicht zwar für viele Anwendungsmöglichkeiten aus, ist aber "beschränkt in der Variationsmöglichkeit seiner Magnetanordnungen und in seiner Verwendung. Des Rotors wegen empfiehlt sich ein Einsatz mit senkrecht stehender Rotorachse. Hinzu kommt, daß nur geringfügige Möglichkeiten bestehen, diesen Magnetaufbereiter beispielsweise in Verbindung mit Gießkannen, Regenwassersammlern bzw. Schwengelpumpen o.dgl. einzusetzen.

Dem gegenüber liegt der vorliegenden Erfindung die Aufgabt-· zu-

I gründe, ein Gefäß der eingangs genannten Art auf einfache Weise

I so mit Magneten zum Beeinflussen der Flüssigkeit, vorzugsweise

ψ des Wassers, zu kombinieren, daß diese, bei optimaler Wirkung,

^ die Benutzung eines Gefäßes nicht störend oder nachteilig beein-

I flüssen, und zudem - außer in Einzelfällen - auch ohne Schwierig-

•^;- keiten ausgewechselt werden können.

β Es wurde gefunden, daß sich diese Aufgabe in einfacher Weise da-I durch lösen läßt, daß zumindest der Flüssigkeitsauslauf mit Mag- f_s neten zur Beeinflussung der hindurchströmenden Flüssigkeit kom- % binierbar ist.

' Ohne am Kern der Erfindung etwas zu ändern, kann natürlich auch

> der Flüssigkeitszulauf des Gefäßes mit Magneten der verschieden-

% stan Art kombinierbar sein. Es hat sich jedoch gezeigt, daß die

;i Aufbereitung des Wassers wirkungsvoller ist, wenn dieses kurz

_; vor seiner Verwendung durch die Magnetfelder hindurchgeführt wird.

In einem ersten Ausführungsbeispiel, ist das Gefäß eine Gießkanne, deren Flüssigkeitsauslauf als mit den Magneten kombinierbare Auslauftülle ausgebildet ist.

Wenn als Gefäß ein Regenwassersammler eingesetzt wird, wird dessen Flüssigkeitsauslauf als mit den Magneten kombinierbare Entnahmeleitung ausgebildet.

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Bei Schwengelpumpen ist es von Nutzen, daß der Wasserauslauf zur Beeinflussung des Wassers mit Magneten kombinierbar ist.

In.einfachen Fällen, insbesondere dort, wo der Flüssigkeitsauslauf aus nicht magnetisierbarem Material besteht, können die Magnete außen auf dem Flüssigkeitsauslauf angeordnet sein.

In den meisten Anwendungsfällen der Erfindung werden die Magnete innerhalb des Flüssigkeitsauslaufes angeordnet, Man hat dadurch den Vorteil,, daß sie - vor allem im Raumbetrieb eines Gartenbaubetriebes oder einer Gärtnerei - nicht beschädigt v/erden können, und daß zudem die Wirkung der Magnetfelder unmittelbarer auf die Flüssigkeit, vorzugsweise das V/asser, ausgeübt werden kann. Hinzu kommt, daß dadurch ein optisch günstigerer Eindruck entsteht.

In bevorzugten Ausführungsbeispielen der Erfindung sind die Magnete an bzw. in der Innenwand des Flüssigkeitsauslauies angeordnet. Hierdurch ergibt sich in der Regel eine einfache Haltemöglichkeit und ein relativ großer Durchlauf.

In anderen Ausführungsbeispielen ist wenigstens ein Magnet im Flüssigkeitsstrom angeordnet und vorzugsweise zweiseitig von der Flüssigkeit umströmt.

Eine besonders gute Wirkung läßt sich dadurch erzielen, daß der bzw. die Magnete in der Wand einer Flüssigkeitsleitschnecke sitzen, die innerhalb des Flüssigkeitsauslaufes angeordnet ist. Gemäß Anspruch 9 können besondere Maßnahmen getroffen werden, um die Wirksamkeit der Magnetfelder zu erhöhen.

Ohne am Kern der Erfindung etwas zu ändern, können ein oder mehrere Elektroraagnete oder Permanentmagnete eingesetzt werden. Permanentmagnete sind in vorteilhafter Weise nach den Ansprüchen 12-15 ausgebildet.

Dort, wo es die Flüssigkeitsausläufe der Gefäße gestatten, werden mit Vorteil mehrere Magnete hintereinander eingesetzt.

Erfindungsgemäß ergibt sich eine große Variationsmöglichkeit in der Magnetanordnung. Einzelheiten dieser Variationsmöglichkeiten sind in den Ansprüchen 17 und 18 gekennzeichnet.

Neben den Merkmalen der Ansprüche 19 und 20 ist von besonderer Yfichtigkeit, daß die Magnete auswechselbar mit dem Flüssigkeitsauslauf kombinierbar sind.

Die Beschaffenheit der Magnete selbst ist in den Ansprüchen 22 - 24 gekennzeichnet.

Von besonderem Vorteil ist, daß die Magnete zu einer, vorzugsweise auswechselbar mit dem Flüssigkeitsauslauf kombinierbaren Konstruktionseinheit zusammengefaßt sind. Auswechselbare Magnete und auswechselbare Konstruktionseinheiten haben den Vorteil, daß verschmutzte oder mit Algenbewuchs versehene Magnete gesäubert · oder ganz ausgewechselt, werden können. Eine Konstruktionseinheit hat darüber hinaus den Vorteil, daß diese vorgefertigt werden kann und nachzubeschaffen ist.

Im einzelnen ist die Konstruktionseinheit gekennzeichnet durch ein Gehäuse zum Einbringen in eine Auslauftülle, eine Entnahmeleitung bzw. einen Auslauf oder eine angepaßte Gehäuseausnehmung o.dgl. und durch Magnete, die fest oder auswechselbar im Gehäuse angeordnet sind.

Es ist dadurch möglich, je nach Bedarf in eine angepaßte Gehäuseaufnahme das Gehäuse der Konstruktionseinheit einzusetzen.

Gehäuse und gegebenenfalls Gehäuseaufnahme können kreisförmigen, ovalen bzw. auch viereckigen Querschnitt aufweisen. Die Magnete können im Gehäuse angeordnet \^erden, wie zuvor beschrieben in

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den Auslauftüllen, oder Entnahmerohren.

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Für landwirtschaftliche oder gartenbauliche Nutzung 1st eine Konstruktionseinheit gekennzeichnet durch ein beiderseits anschließbares Zwischenrohrstück, auf dessen Außenmantel Magnete angeordnet sind. Dieses kann beispielsweise hinter den Auflauf eines Rögenwassersammlers angeschlossen werden.

Einzelheiten einer solchen Konstruktionseinheit sind in den Ansprüchen 32 und 33 gekennzeichnet.

Ausführungsbeispiele der Erfindung werden in der nachfolgenden Be s chi" ei bung erläutert, die sich auf die Zeichnung bezieht.

Es zeigt:

Figur 1 einen Querschnitt durch eine Gießkanne, Figur 1a eine Konstruktionseinzelheit,

Figur 2 einen Querschnitt durch ein erstes Ausführungsbeispiel eines Regenwassersammlers,

Figur 3 eine Schwengelpumpe, teilweise im Schnitt,

Figur 4 einen Teilquerschnitt durch den Auslauf eines zweiten Ausführungsbeispieles eines Regenwassersammlers,

Figur 5 einen Querschnitt durch einen viereckigen Flüssigkeitsauslauf,

Figur 6 einen Querschnitt durch einen ovalen Flüssigkeitsauslauf oder eine sogenannte Konstruktionseinheit,

Figur 7 einen Querschnitt durch einen Auslauf oder eine Konstruktionseinheit mit kreisförmigem Querschnitt,

Figur 8 einen Querschnitt durch einen Auslauf oder eine Konstruktionseinheit mit viereckigem Querschnitt,

Figur 9 eine perspektivische Ansicht einer Konstruktionseinheit, teilweise im Schnitt und

Figur 10 einen Längsschnitt durch Bin weiteres Ausführungsbeispiel einer Konstruktionseinheit.

Im Ausführungsbeispiel gemäß Figur 1 ist ein Gefäß zum Speichern und Auslassen von Flüssigkeiten, vorzugsweise Wasser als im Teil-

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schnitt dargestellte Gießkanne 1 ausgebildet. Als Flüssigkeitsauslauf ist eine Auslauftülle 2 vorgesehen. Gießkanne 1 und Auslauf tülle 2 können aus Kunststoff, aber auch aus Jedem anderen Material bestehen. Die Auslauftülle ist im unteren Bereich der Gießkanne 1 angeordnet und wird fn dieser Position durch eine nicht näher bezeichnete Verstrebung festgehalten.

Die Auslauftülle ist mit Magneten 25, die als ebene Magnetplättchen ausgebildet sind, kombiniert, um die beim Ausgießen hindurchströmende Flüssigkeit 17 magnetisch zu beeinflussen.

Im dargestellten Ausführungsbeispiel tritt die Flüssigkeit in Auslaufrichtung 18 aus der Gießkanne aus und muß durch ein Gehäuse 31 hindurch, in welchem die Magnetplättchen 25 so angeordnet sind, daß sich ein Magnetfeld gemäß der Kraftlinien 32 ausbildet. Das Wasser fließt demnach innerhalb des Gehäuses 31 gleichlaufend zu den Kraftlinien 32.

Die ebenen Permanentmagnetplättchen 25 können an der Innenwand 3 der Auslau¹'tülle 2 angeordnet sein, wie dieses weiter unten erläutert wird. Gemäß Figur 1 ist jedoch im Anfangsbereich der Tülle eine Gehäuseaufnahme 38 vorgesehen, in die das kreisringförmige Gehäuse 31 eingeschoben werden kann. Das kreisringförmige Gehäuse 31 paßt stramm in die Gehäuseaufnahme 38 hinein und ist auswechselbar. Gehäuse 31 und ebene Permanentmagnetplattcheh 25 bilden eine Konstruktionseinheit, die vorgefertigt und ausgewechselt werden kann.

Ohne am Kern der Erfindung etwas zu ändern, können die Magnetplättchen auch so angeordnet sein, daß ihre Kraftlinien quer zur Auslaufrichtung 18 des Wassers verlaufen.

Figur 1a zeigt eine Konstruktionseinzelheit, bei der die Gießkanne 1 und die Auslauftülle 2 nur im Teilschnitt angedeutet sind. Vor der Tülle ist eine Kreisringscheibe 30 angeordnet, die aus permanentmagnetischem Material besteht. Sie bildet ein

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Magnetfeld gemäß der Kraftlinien 32 aus, wodurch in der sogenannten Aufnahme 7 eine Feldrichtung entsteht, die entgegengesetzt der Auslaufrichtung 18 verläuft.

Die Kreisringscheibe 30 ist mittpls einer Klebeschicht 27 mit der Innenwand der Gießkanne 1 verklebt. Anstelle einer Kreisringscheibe kann auch eine in Figur 9 dargestellte Ringscheibe 28 mit im wesentlichen viereckiger Gestalt zum Einsatz kommen» Sowohl die Kreisringscheibe 30 wie auch die Ringscheibe 28 haben eine Durchlauföffnung 29, die der äußeren Kontur der Ringscheibe angepaßt ist.

Figur 2 zeigt ein Ausführungsbeispiel, bei dem das Gefäß ein Regensammler 9 ist, dessen Flüssigkeitsauslauf als mit Magneten 26 kombinierbare Entnahmeleitung 12 ausgebildet ist. In den Regenwasser sammler 9 gelangt über einen Y/asserzulauf 11 Regenv/asser, -welches normalerweise über eine dachrinnenartige Rohrleitung 8 abgeleitet wird. In der Dachrinne 8 ist ein Absperrorgan 8a eingearbeitet, welches es ermöglicht, daß das Regenwasser 17 über die Entnahmeleitung 12 und ein Absperrorgan 14 in Auslaufrichtung 18 abgenommen werden kann.

An der Innenwand 13 der Entnahmeleitung 12 sind gewölbte Permanentmagnetplättchen 26 vorgesehen. Diese können, analog zu den Ausführungsbeispielen nach den Figuren 1 und 1a so arvgeordnet sein, daß sich Feldlinien ergeben, die gleichlaufend oder entgegengesetzt zur Auslaufrichtung 18 verlaufen. Die Perlnanentmagnetplättchen 26 können aber auch so angeordnet sein, daß das Wasser in Auslaufrichtung 18 quer zu den Feldlinien bewegt wird.

Figur 3 zeigt eine Sciwengelpumpe 15, teilweise im Schnitt, mit einem Auslauf 16, in welchem ein Gehäuse 31 von innen her eingeschoben ist. Das Gehäuse 31 hat kreisringförmige Gestalt und in dem Gehäuse sind Krvisringscheiben 30 mit Durchiauföffnungen 29 anjeordn·^. Das durch den Kolben der Schwengelpumpe hochgeförderte

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V/asser muß beim Auslauf die Durchlauföffnungen 29 passieren und wird dort Magnetfeldern ausgesetzt, die gleichlaufend oder entgegengesetzt zur Auslaufrichtung 18 angeordnet sind.

Ohne am Kern der Erfindung etwas _f zu ändern, können im Auslauf 16 die Magnete auch in einer V/eise-angeordnet werden, wie sie nachfolgend in Ver-bindung mit den Figuren 5-10 erläutert werden.

Das Gehäuse 31 kann im Auslauf 18 befestigt werden, aber auch herausnehmbar eingesetzt sein.

Figur 4 schließlich zeigt im Teilschnitt einen Regenwassersammler 10, wie er vorzugsweise unter Urntopf tischen in Gärtnereien oder Gartenbaubetrieben eingesetzt wird. Auf eine nicht dargestellte Weise läuft ihm Regenwaser, beispielsweise von den Dächern der Treibhäuser zu. Am unteren Ende einer Seitenwand ist eine Entnahmeleitung 12 angeordnet, an welche ein Zwischenrohrstück angeschlossen ist. Der Anschluß kann durch Steckverbindung oder wie dargestellt, durch Flanschverbindung erfolgen. An das rechte Ende des Zwischenrohrstückes 37 kann eine weitere Rohrleitung angeschlossen sein, die in der Regel mit einem Absperrorgan versehen ist. Die Flüssigkeit 17 entströmt dem Regenwassersammler 10 in Auslaufrichtung 18.

Auf dem Außenmantel des Zwischenrohrstückes 37 sind" Magnete mit Spulen 22 befestigt, die durch Joch- oder Ständerbleche magnetisch miteinander verbunden sind. Je nach Anordnung und Verwendungszweck können die Spulen 22 von Gleichstrom oder von Wechselstrom durchflossen v/erden. Die Magnete 23 können Gleichstrommagnete, aber auch aus Blechen zusammengesetzte Wechselstrommagnete sein. Jedem Fachmann leuchtet ein, daß durch die Magnete 23 und die Erregerspulen 22 eine große Variationsmöglichkeit in der Gestaltung der magnetischen Kraftlinien geschaffen wird. Diese können gleichlaufend zur Auslaufrichtung 18 odor entgegengesetzt zum Einsatz "kommen. Ohne am Kern der Erfindung etwas zu ändern, können auch pulsierende Magnetfelder quer zur Auslaufrichtung 10 erzeugt werden.

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In den nachfolgenden Figuren werden Einzelheiten der Erfindung dargestellt. Gemäß Figur 5 ist eine Auslauftülle 2 im Schnitt mit viereckigem Querschnitt dargestellt. Auf der rechten Seite der Figur 5 ist ein ebenes Permanentmagnetplättchen 25 mittels einer Klebeschicht 27 an der Innenwand 3 der Tülle befestigt.

Die linke Seite der Figur 5 zeigt ein ebenes Magnetplättchen 25, welches mittels Klemmkrampen 33 an der Außenwand der Tülle befestigt ist. Figur 5 stellt eine erfindungsgemäße Lösung der Erfindungsaufgäbe vor, bei der die Magnetplättchen 25 fest mit der Viand der Auslauftülle 2 verbunden sind.

Figur 6 zeigt eine Auslauftülle 2 bzw. ein in eine solche einschiebbares Gehäuse 31 mit ovalem Querschnitt 5. Es werden gewölbte Permanentmagnetplättchen 26 eingesetzt, deren Kontur der Kontur des Gehäuses 31 bzw. der Auslauftülle 2 angepaßt ist. Wenn ein Gehäuse 31 verwendet wird, bildet dieses in Verbindung mit den Permanentmagnetplättchen 26 eine Konstruktionseinheit

Im dargestellten Ausführungsbeispiel sind beide Permanentmagnetplättchen 26 mit Klemmkrampen 33 an der Innenwand befestigt. Das auf der linken Seite dargestellte gewölbte Permanentmagnetplättchen ist zusätzlich mit einer Schutzschicht 36 überzogen, urn beispielsweise Rostansatz zu verhindern oder auch dem Anwachsen von Algen vorzubeugen.

Figur 7 zeigt einen Querschnitt durch ein weiteres Ausführungsbeispiel der Erfindung, welches als Konstruktionseinheit 35 mit einem Gehäuse 31 ausgebildet sein kann, welches aber auch einen Querschnitt beispielsweise durch eine Entnahmeleitung 12 darstellen kann. Ls kommen parallel zueinander zwei ebene Permantrnagnetplättchen 25 zum Einsatz, die in Klemmschlitzen 34 sitzen. Sie können fest in den Klernrnschlitzen 34 oder auch lösbar angeordnet sein. Diu Magnetplättchen 25 sind so gepolt, daß sich quer zur Auslaufrichtun^ 18 verlaufende Kraftlinien 32 ergeben.

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Figur 8 zeigt eine weitere Konstruktion^einheit 35 mit einem Gehäuse 31 oder den Querschnitt durch eine Auslauftülle 2 mit viereckigem Querschnitt 6. V/erden anstelle der ebenen Permanentplättchen 25 gewölbte Magnetplättchen 26 eingesetzt, könnte der Querschnitt auch kreisförmig sein, wie dieses mit 4 in Figur· 7 bezeichnet ist.

Die ebenen Permanetmagnetplättchen 25 gemäß Figur 8 sind an der Innenwand des Gehäuses 31 bzw. der Auslauftülle 2 mittels einer Klebeschicht 27 festgeklebt. Je nach Bedarf können die Magnetlinien quer zur Auslaufrichtung 18 oder entgegengesetzt bzw. gleichlaufend zu ihr verlaufen.

Figur 9 zeigt im Teilschnitt ein Gehäuse 31, in welchem Ringscheiben 28 mit Durchlauföffnungen 29 sitzen.

Figur 10 schließlich zeigt einen Längsschnitt durch eine Flüssigkeitsleitschnecke 19 mit einer oder zwei Innenwänden 20, die in einem Gehäuse 21 angeordnet sind. Auf den Wänden 20 sind entsprechend gewölbte Permanentmagnetplättchen 26 angeordnet. Ihre Dicke entspricht der Dicke der Wände 20.

Die V/and bzw. die Wände 20 bewirken eine Optimierung der Strömung entlang der Permanentmagnetplättchen 26.

Welches der Ausführungsbeispiele im einzelnen zum Einsatz kommt, hängt von den Einsatzhäufigkeiten ab. Zuweilen ist es von Vorteil, wenn vorzugsweise preiswerte Gießkannen mit Permanentmagnetplättchen 25 bzw. 26 ausgerüstet werden, die feat mit der Innenwand "bzw. der Außenwand der. Auslauf tülle 2 verbunden sind.

Dort, wo besonderes Wasser zum Einsatz kommt, welches dazu neigt, Kesselstein oder Ablagerungen zu bilden, ist es von Vorteil, die Magnete bzw. die Konstruktionseinheiten 35 auswechselbar zu machen, damit von Zeit zu Zeit ReinigungsmögliehkeitCi. ausgenutzt werden können.

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Alle Konstruktionen lassen den Einsatz mehrerer Magnete in einem Durchflußquerschnitt bzw. hintereinander zu.

Durch den Einsatz eines bzw. mehrerer Elektromagnete 23, 24 läßt sich die Beeinflussung der Flüssigkeit bzw. des Wassers in hohem Maße variieren.

Üblicherweise bestehen die Magnete aus gesinntertem Material, welches nicht rostet. Ohne am Kern der Erfindung etwas zu ändern, können die Magnete auch aus nicht rostendem Blech bestehen. Wo Gefahr der Verrostung bzw. Verschmutzung oder die Gefahr von Ablagerungen besteht, lassen sich die Magnete mit einer entsprechenden Schutzschicht überziehen.

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Dipl. ing. Robert Meier

Patentanwalt

6000 Frankfurt am Main

Auf dem Mühlberg 16

Tel. 0611-615152

K. + D. V/ichmann ·

Grundstücks- und Handelsgesellschaft

2082 Uetersen 20. Januar 198? Me/L

Liste der verwendeten Bezeichnungen

1. Gießkanne

2. Auslauftülle

3. Innenwand

4. kreisförmiger Querschnitt .¹J. ovaler Querschnitt

6. viereckiger Querschnitt

7. Aufnahme

8. Dachrinne

9. Regenwassersammler

10. Regenwassersammler

11. Wasserzulauf

12. Entnahmeleitung

13. Innenwand

14. Absperrorgan

15. Pumpe

16. Auslauf

17. Flüssigkeit

18. Auslaufrichtung

19. Flüssigkeitsleitschnecke

20. V/and

21. Gehäuse

22. Spule

23. Magnet

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24. Joch- oder Ständerblech

25. ebenes Perraanentmagnetplättchen

26. gewölbtes Permanentmagrietplättchen

27. -Klebeschicht

28. Ringscheibe «

29. Durchlauföffnung

30. Kreisringscheibe

31. Gehäuse

32. Kraftlinien

33. Klemmkrampen

34. Klemmschlitz

35. Konstruktionseinheit

36. Schutzschicht

37. Zwischenrohrstück

38. Gehausυaufnahme

Claims

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Dipl. Ing. Robert Meier

Patentanwalt

Frankfurt am Male

Auf dem Mühlberg 16

Tel. 0611-6151 52

K. + D. Wichmann Grundstücksund Handelsgesellschaft G 83 02 448.4

Uetersen 31. August 1983 Me/L

Schutzansprüche

1. Gefäß mit einem Flüssigkeitszu- und Auslauf zum Speichern und Auslassen von Flüssigkeiten, vorzugsweise Wasser, dadurch gekennzeichnet,

daß zunächst um FlUssigkeitsauslauf (2, 12, 16) Magnete (23, 24, 25, 26, 28, 30) zur Beeinflussung der hindurchfließonden Flüssigkeit (17) durch die Magnetkraftlinien (32) angeordnet sind.

2. Gefäß nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, daß es eine Gießkanne (1) ist, deren Flüssigkeitsauslauf als mit den Magneten (23, 24, 25, 26, 28, 30) kombinierbare Auslauftülle (2) ausgebildet ist.

3. Gefäß nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, daß es ein Regedwassersammler (9, 10) ist, dessen FlUssigkeitsauslauf als mit den Magneten (23, 24, 25, 26, 28, 30) kombinierbare Entnahmeleitung (12) ausgebildet 1st.

4. Gefäß nach den Ansprüchen 1-5 dadurch gekennzeichnet, daß die Magnete (25) außen auf dem FlUssigkeitsauslauf (2, 12, 16) angeordnet sind.

5. Gefäß nach den Ansprüchen 1-3 dadurch gekennzeichnet, daß die Magnete (25, 26, 28_g 30) innerhalb des Flüsslgköitseuslaufes (2, 12, 16) angeordnet sind.

ό. Gefäß nach den Ansprüchen 1-5 dadurch gekennzeichnet, daß die Magnete (25, 26) an bzw. in der Innenwand (3, 13) des Flüssigkeitsauslaufes (2, 12, 16) angeordnet sind.

7. Gefäß nach den Ansprüchen 1 -'5 dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens ein Magnet (25, 28, 30) im Flüssigkeitsstrom angeordnet und vorzugsweise zweiseitig von der Flüssigkeit (17) umströmt ist.

8. Gefäß nach Anspruch 7 dadurch gekennzeichnet, daß der bzw. die Magnete (26) in der V/and (20) einer Flüssigkeitsleitschnecke (19) sitzen, die innerhalb des Flüssigkeitsauslaufes (2, 12, 16) angeordnet ist.

9. Gefäß nach Anspruch 8 dadurch gekennzeichnet, daß dem bzw. den Magneten (26) in der Wand (20) der Flüssigkeitsleitschnecke (19) jeweils ein Magnet (25, 26) in bzw. an der Innenwand (3, 13) des Flüssigkeitsauslaufes (2, 12, 16) gegenüberliegt.

10. Gefäß nach den Ansprüchen 1-9 dadurch gekennzeichnet, daß ein bzw. mehrere Magnete Elektromagnete (13,24) sind.

11. Gefäß nach den Ansprüchen 1-9 dadurch gekennzeichnet, daß ein bzw. mehrere Magnete Permanentmagnete (25, 26, 28, 30) sind.

12. Gefäß nach Anspruch 11 dadurch gekennzeichnet, daß die Permanentmagnete ebene Magnetplättcften (25) sind.

13. Gefäß nach den Ansprüchen 11 und 12 dadurch gekennzeichnet, daß die Permanentmagnete gewölbte, dem Flüssigkeitsauslauf angepaßte Magnetplättchen (26) sind.

14. Gefäß nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche dadurch gekennzeichnet, daß die Permanentmagnete Ringscheiben (28, 30) mit einer Durchlauf öffnung (29) sind«,

13. Gefäß nach Anspruch 14 dadurch gekennzeichnet, daß die als Ringscheiben ausgebildeten Permanentmagnete Kreisringscheiben (30) sind.

16. GefÄß nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche 1-15 dadurch gekennzeichnet, daß im Flüssigkeitsauslauf (2, 12, 16) mehrere Magnete (23, 24, 25, 26, 28, 30) hintereinander sitzen.

17. Gefäß nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche 1—16 dadurch gekennzeichnet, daß die Magnete (23, 24, 25, 26, 28, 30) so am Flüssigkeitsauslauf (2, 12, 16) angeordnet sind, daß die Flüssigkeit (17) durch im wesentlichen quer zu ihrer Auslaufrichtung (18) gerichtete Kraftlinien (32) hindurchströmt.

18. Gefäß nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche 1 τ 16 dadurch gekennzeichnet, daß die Magnete (23, 24, 25, 26, 28, 30) so am Flüssigkeitsauslauf (2, 12, 16) angeordnet sind, daß die Flüssigkeit (17) durch im wesentlichen gleichlaufend oder entgegengesetzt gerichtete Kraftlinien (32) hindurchsträmt.

19. Gefäß nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche 1-18 dadurch gekennzeichnet, daß die Gießkanne (1) aus Kunststoff besteht und ihre Auslauftülle (2) einen annähernd kreisförmigen (4), ovalen (5) oder viereckigen (6) Querschnitt aufweist, mit der die Magnete verklebt (27) bzw. verklemmt (33, 34) sind.

20. Gefäß nach den Ansprüchen 1-18 dadurch gekennzeichnet, daO die Magnete (30) vor dem Flüssigkeitsauslauf (2, 12, 16) angeordnet sind.

24. Gefäß nach den Ansprüchen 1-23 dadurch gekennzeichnet, daß die Magnete (23, 24, 25, 26, 28, 30). mit einer Schutzschicht überzogen (36) sind.

21. Gefäß nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche ;. 1-20 dadurch gekennzeichnet, daß die Magnete (23, 24, 25, % 26, 28, 30) auswechselbar mit dem Flüssigkeitsauslauf (2, 12, ¹J

"16) kombinierbar sind. $

22. Gefäß nach den Ansprüchen 1-21 dadurch gekennzeichnet, daß. die Magnete (23, 24, 25, 26, 28, 30) aus gesinntertem Material bestehen.

23. Gefäß nach den Ansprüchen 1-21 dadurch gekennzeichnet, daß die Magnete (23, 24, 25, 26, 28, 30) aus nicht rostendem Blech bestehen.

25. Gefäß nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 - 24 dadurch |

gekennzeichnet, daß die Magnete (23, 24, 25, 26, 28,30) zu !■

einer vorzugsweise auswechselbar mit dem Flüssigkeitsauslauf y!

(2, 12, 16) kombinierbaren Konstruktionseinheit (35) zusammen- < 1

gefaßt sind. i

26. Konstruktionseinheit nach Anspruch 25 gekennzeichnet durch % ein Gehäuse (20, 21, 31) zum Einbringen in eine Auslauftülle 1 {2), eine Entnahmeleitung (12) bzw. einen Auslauf (16) oder § eine angepaßte Gehäuseaufnahme (38) o.dgl.'und durch Magnete (25, 26, 28, 30), die fest oder auswechselbar im Gehäuse (20, 21, 31) angeordnet sind.

27. Konstruktionseinheit nach den Ansprüchen 25 und 26 dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (20, 21, 31) kreisförmigen (4), ovalen (5) bzw. viereckigen (6) Querschnitt aufweist.

28. Konstruktionseinheit nach den Ansprüchen 25 - 27 dadurch gekennzeichnet, daß die Magnete Permanentmagnete (25, 26, 28, 30) sind.

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\_;: ■ 2$. Konstruktionseinheit nach Anspruch 28 dadurch gekennzeichnet, daß diü Permanentmagnete ebene oder gewölbte Magnetplättchen (25, 26) sind.

30. Konstruktionseinheit nach Anspruch 28 dadurch gekennzeichnet, daß die Permanentmagnete Ring- bzw. Kreisringscheiben (28, 30)

, mit einer Durchlauföffnung (29) sind.

31. Konstruktionseinheit nach Anspruch 25 gekennzeichnet durch
ein beiderseits anschließbares Zwischenrohrstück (37), auf
dessen Außenmantel Magnete (23) angeordnet sind.

32. Konstruktionselement nach Anspruch 31 dadurch gekennzeichnet, daß die Magnete (23) über Joch- oder Ständerbleche (24) magnetisch miteinander verbunden sind.

33. Konstruktionseinheit nach den Ansprüchen 31 und 32 dadurch gekennzeichnet, daß die Magnete Elektromagnete (23) mit Spulen (22) sind.