DE838057C - Gerät zum Abfüllen von dickflüssigen Massen aus Einheitsbehältern - Google Patents

Description

Πκ· Erfindung betrifft ein Gerät zum Abfüllen von dickflüssigen Massen, z. B. Marmeladen, Fetten u. dgl., aus einem Einheitsbehälter in Gläser oder Gefäße. Das Gerät wird von Hand betätigt und ist auf die Größe der im Handel vorkommenden Einheitsbehälter, z. B. Alarmeladeeimer, abgestimmt. Die bisherige Abfüllung erfolgte mit Löffeln oder Schaufeln, was nicht nur eine zeitraubende Tätigkeit ist, sondern auch unhygienisch,

ίο unsaub-er und umständlich. Die Erfindung schaltet diese Nachteile aus und ermöglicht eine sehr leichte und bequeme Bedienung. Im wesentlichen ist das Gerät dadurch gekennzeichnet, daß eine als Deckel ausgebildete Scheilx: an der Innenseite einen Führungskäng aufnimmt, der zur Führung einer Drtickschaufel dient, welche die dickflüssige Masse aus dem Behälter zu der nach innen zeigenden Öffnung und durch die Öffnung nach außen drückt. Die Wirkung der Druckschaufel ist wie ein Kolben im Zylinder und wird von Hand durch Ziehen an einem Griff bewegt. Die Austrittsöffnung wird durch ein Ventil mittels eines durch einen Hebelgriff betätigten Exzenters geöffnet und geschlossen.

Die Erfindung sei an Hand der Zeichnung näher beschrieben, in der eine Ausführungsform zum Abfüllen beispielsweise dargestellt ist. Es zeigt

Fig. ι das Gerät in Vorderansicht,

Fig. 2 das Gerät in Seitenansicht, teilweise im Schnitt nach der Linie C-C in Fig. 1,

Fig. 3 eine Draufsicht auf den Führungskorb und Fig. 4 einen Schnitt nach der Linie F-F in Fig. 2.

Das Gerät besteht aus einer als Deckel ausgebildeten Scheibe 1, in welcher innen zum Abdichten des Einheitsbehälters 2 eine Gummi-

dichtung 3 vorgesehen ist. Am unteren. Teil dieses Deckels ist ein rechteckig, geformter, als Zylinder dienender Kasten 4 angebracht, der mit einem nach unten zeigenden Rohr 5 versehen ist, das die Austrittsöffnung 6 darstellt. Eine obere öffnung des Deckels ist mit einem kleinen Schließdeckel 7 versehen. Im Innern des Deckels ist ein Führungskorb 8 angeschraubt, der die Führungsstange 9 und das damit verbundene Führungsrohr 10 aufnimmt.

Das Führungsrohr wird in der abgedichteten Buchse 11 geführt und kann mit dem Griff 12 bewegt werden und somit auch die Druckschaufel 13, welche beweglich an der Achse 14 gelagert ist und zwischen den Stellungen A und B hin und her schwenken kann. Die Austrittsöffnung wird durch das Ventil 15 abgeschlossen, welches eine Führung in den dreigeteilten Führungsrippen 16 hat. Es wird durch einen Lagerbolzen 17, der in den beiden Griffscheiben 18 exzentrisch gelagert ist, gehalten,

ao und das öffnen und Schließen wird durch den Hebel 19 bewirkt. Dieser beschriebene Deckel wird mittels einer Bodenplatte 20, die damit verbundenen Zugstangen 21 und Handschrauben 22 auf den Einheitsbehälter aufgepreßt, so daß dieser in die hori-

»5 zontale Lage gebracht werden kann. Durch Herausziehen des Führungsrohrs 10 am Griff 12 wird die im Innern des Behälters befindliche dickflüssige Masse, die sich zwangsläufig um den Führungskorb 8 und vor der Druckschaufel 13 befindet, von letzterer, die in der Stellung A steht, erfaßt und in den rechteckig geformten Kasten gedrückt. Nach dem öffnen des Ventils 15 kann die Masse durch das Rohr 5 zu Austrittsöffnung 6 gelangen. Ist die gewünschte Menge abgefüllt, so wird das Ventil 15 durch Umlegen des Hebels 19 zwangsläufig geschlossen. Beim Hineindrücken des Griffes 12 nimmt die Druckschaufel 13 die Stellung B wieder ein, und somit ist die Ausgangsstellung des Vorganges wiederhergestellt. Das Ventil 15 ist nicht nur heb- und senkbar, es kann vielmehr mittels des Hebels 19 auch gedreht werden, um einen guten Abschluß zu erzielen, wenn sich Teile der abzufüllenden Masse zwischen Ventil und Sitz festgesetzt haben.

Claims (1)

1. PATENTANSPRÜCHE:

   i. Gerät zum Abfüllen von dickflüssigen

   Massen, wie Marmeladen, Fetten u. dgl., aus Einheitsbehältern, gekennzeichnet durch einen auf den Behälter (2) derart dicht aufsetzbaren Deckel (1), daß der Behälter nach dem Aufsetzen des Deckels umgelegt werden kann, einen an dem Deckel angeordneten kastenartigen Ansatz (4), der im umgelegten Zustand des Behälters nahe dessen unterem Rande liegt und nach dem Behälterinnern offen und nach außen durch ein Ventil (15) abschließbar ist, und einen von außen bewegbaren Kolben (13), der dem Querschnitt des kastenartigen Ansatzes (4) entspricht, in dem Ansatz und aus diesem heraus bis in den Behälter hinein verschiebbar und so ausgebildet ist, daß er den abzufüllenden Massen bei seiner Bewegung zu dem Ansatz und in diesen hinein Widerstand entgegensetzt, in der umgekehrten Richtung dagegen nicht.

   . 2. Gerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß sich an dem kastenartigen Ansatz (4) ein in den Behälter (2) ragender, nach allen Seiten offener Korb (8) anschließt, in dem die Führungsmittel (9) für den Kolben (13) angeordnet sind.

   3. Gerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Kolben (13) an einem mit einem Griff (12) versehenen Rohr (10) angeordnet ist, das auf einer in dem Führungs- korb (8) gelagerten Führungsstange (9) Verschiebbar ist.

   4. Gerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Kolben aus einer an dem Rohr (10) schwenkbar angeordneten Klappe (13) besteht, die sich bei der Bewegung des Kolbens zu dem Ansatz (4) und in diesen hinein etwa Senkrecht zur Bewegungsrichtung und bei der entgegengesetzten Bewegung etwa in diese Bewegungsrichtung selbsttätig einstellt.

   5. Gerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der kastenartige Ansatz (4) einen nach unten gerichteten zylindrischen Stutzen (5) aufweist, an dessen Ende das Ventil (15) vorgesehen ist und dessen Länge und Durchmesser so gewählt sind, daß Marmeladegläser üblicher Große so weit von unten über den Stutzen geschoben werden können, daß der Boden der Gläser etwa bis an den unteren Rand des Stutzens gelangt.

   6. Gerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß. das Ventil (15) mittels eines Hebels (19) nicht nur geöffnet und geschlossen, sondern auch um seine Achse gedreht werden kann.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

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