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DE837832C - Schieber fuer Reissverschluesse - Google Patents

Schieber fuer Reissverschluesse

Info

Publication number
DE837832C
DE837832C DEL444A DEL0000444A DE837832C DE 837832 C DE837832 C DE 837832C DE L444 A DEL444 A DE L444A DE L0000444 A DEL0000444 A DE L0000444A DE 837832 C DE837832 C DE 837832C
Authority
DE
Germany
Prior art keywords
locking member
slide
lock
channel
locking
Prior art date
Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
Expired
Application number
DEL444A
Other languages
English (en)
Other versions
DE1611057U (de
Inventor
Gideon Sundback
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
Lightning Fasteners Ltd
Original Assignee
Lightning Fasteners Ltd
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Application filed by Lightning Fasteners Ltd filed Critical Lightning Fasteners Ltd
Application granted granted Critical
Publication of DE837832C publication Critical patent/DE837832C/de
Expired legal-status Critical Current

Links

Classifications

    • AHUMAN NECESSITIES
    • A44HABERDASHERY; JEWELLERY
    • A44BBUTTONS, PINS, BUCKLES, SLIDE FASTENERS, OR THE LIKE
    • A44B19/00Slide fasteners
    • A44B19/24Details
    • A44B19/26Sliders
    • A44B19/30Sliders with means for locking in position
    • A44B19/308Sliders with means for locking in position in the form of a spring-actuated locking member actuated by the pull member

Landscapes

  • Buckles (AREA)

Description

  • Schieber für Reißverschlüsse
    1)ie Hilindung lrezielit sich auf automatisch
    sperrende Schieber für Reißverschlüsse der Art,
    bei denen zwei Reiben von Kupplungsgliedern vor-
    gesehen sind, welche auf biegsamen Tragbändern
    angebracht sind. Im folgenden werden diese auf
    den Tragbändern aufgebrachten Glieder als Kette
    liezeiclinet. hin Schieber, der die Kupplungsteile
    umfaßt. lwwii-1<t <las Öffnen und Schließen des
    Reiß@-erschlusses, indem er entlang der Kette in
    entgegengesetzten Richtungen bewegt wird'
    Bei 12eißversclilüssen dieser Art wird der
    Scliiel>cr selbsttätig finit Bezug auf die Kette ge-
    sPerrt, um unerwünschte Öffnungsbewegung
    zti @-erliindern, jedoch läßt er sich, zum Schließen
    des lZeißverscliltisses frei bewegen. Dies erfolgt
    ilurcli eine automatische Sperrvorrichtung oder
    Klinke, welche gewöhnlich unter Federwirkung
    gegen die T-Zette gedrückt wird, und diese Klinke
    ist derart ausgebildet, <laß sie eine Bewegung des
    Schiebers in der Öffnungsrichtung verhindert, jedoch zuläßt, daß sie über die Kette geschleppt werden kann, wenn der Schieber in der Schließrichtung bewegt wird. Dieser Schieber ist mit einem kleinen Zugglied ausgestattet, mittels dessen er in jeder Richtung bewegt werden kann. Dieses Zugglied hebt die Klinke automatisch außer Eingriff mit den Kettengliedern, wenn der Schieber in der Richtung bewegt wird, daß der Verschluß geöffnet wird.
  • Derartige Reißverschlüsse sind innerhalb ihrer naturbedingten Beschränkungen befriedigend, besitzen jedoch verschiedene Nachteile. Diese hängen beispielsweise vorn der Kraft der genannten Feder ab, welche die Sperrung bewirkt, und wenn der Schieber sicher gesperrt werden soll, ist eine starke Feder notwendig, und hierdurch wird die Klinke ständig fest gegen die Kette gedrückt, so daß sie bei der Schließbewegung des Schiebers fest über die Kupplungsglieder schleppt. Dies hat nicht nur ein unangenehmes Geräusch zur Folge, sondern hierdurch läßt sich 'der Schieber auch schwer betätigen und bewirkt außerdem, daß die über die Kupplungsglieder schleppende Klinke diese stark abnutzt, wodurch der eigentliche Sperrpunkt der Klinke auch bald abgenutzt wird und demgemäß eine sichere Sperrwirkung in Frage gestellt ist. Wenn eine derartige Sperrvorrichtung bei gefärbten Reißverschilüssen verwendet wird, beschädigt der Sperrpunkt auch schnell den Belag bzw. die auf chemischem Wege bewirkte Oberflächenveredelung der Kupplungsglieder. Wenn man diesen Nachteilen dadurch begegnen will, daß eine leichte Feder verwendet wird, ergibt sich hieraus eine ungewisse und unsichere Sperrung, und bei gewissen Arten von. Kupplungsteilen ist eine sichere Sperrung überhaupt in Frage gestellt.
  • Ein weiterer Nachteil der bisher bekannten selbstsperrenden Schieber besteht darin, daß, wenn auch immer die Klinke den Schieber gegenüber einer starken Öffnungskraft gesperrt hält, es schwierig oder sogar unmöglich ist,' den Schiaber zu entsperren und den Reißverschluß durch Ziehen des Schiebers in der einen Richtung zu öffnen. Dieser Nachteil tritt besonders in Erscheinung bei der Verwendung von Reißverschlüssen für Korsetts und fest gepackten kräftigen Taschen. Diese Schwierigkeit ist an zwei Bedingungen geknüpft; einmal ist die erforderliche Entsperrbewegung der Klinke entgegengesetzt der Sperrbewegung im gleichen Weg, und zweitens ist die Kraft, mit der ein Kupplungsglied auf die Klinke einwirkt, im wesentlichen senkrecht zu diesem Weg. Daher wird also, wenn die Last groß ist, eine verhältnismäßig große Reibung erzeugt, die bei der Entsperrbewegung überwunden werden muß. Wenn die Teile rauh sind bzw. wenn die Kupplungsglieder unebene Kanten besitzen, kann es unter Umständen unmöglich sein, den Schieber durch eine Kraft zu entsperren, welche der Benutzer mittels seiner Finger auf den Zugteil ausübt.
  • Zweck der vorliegenden Erfindung ist nunmehr, diese Nachteile zu überwinden und einen verbesserten, automatisch sperrenden Schieber für Reißverschlüsse vorzuschlagen, welcher augenblicklich und sicher gegen unerwünschtes Öffnen des Verschlusses sperrt und bei. dem der Widerstand der Sperrklinke bei der ungesperrten Betätigung des Zuggliedes und auch das Schleppen der Klinke über Verschlußglieder auf ein Minimum verringert wird.
  • Gemäß der Erfindung wird ein automatisch sperrender Schieber für Reißverschlüsse der Art vorgeschlagen, welcher aus einem Sperrglied besteht, das durch nachgiebige Mittel in einer neutralen Lage gehalten wird, wobei die Achse desselben zu einer Linie senkrecht zum Schieberkanal geneigt ist und wobei ein Ende um einen kurzen Betrag in den Zwischenraum zwischen benachbarten Kupplungsteilen vorspringt, wobei dieser Teil in einer Richtung um einen Drehpunkt drehbar ist, der in der Nähe des Kanals liegt, um hierdurch das Ende außer Eingriff mit den Kupplungsteilen zu bewegen und wobei dieses in dem gleichen Sinn um einen zweiten Drehpunkt schwenkbar ist, der in einem Abstand von dem Kanal liegt, um hierdurch das Ende um einen größeren Betrag zwischen die Abstände benachbarter Kupplungsglieder eindringen zu lassen.
  • Eine Ausführungsform der Erfindung ist in den Zeichnungen dargestellt, und zwar zeigt Fig. i eine perspektivische Darstellung eines Reißverschlusses ,gemäß der Erfindung; Fig. 2 zeigt eine Teilansicht, und zwar teilweise im Schnitt auf der Linie 2a-26 der Fig. i, wobei sich das Sperrglied in seiner neutralen Lage befindet; Fig. 3 ist eine Teilansicht, die der Fig.2 entspricht, wobei sich jedoch das Sperrglied in gesperrter Lage befindet; Fig. 4 zeigt eine ähnliche Darstellung, wobei das Sperrglied in der Lage dargestellt ist, aus der es sich gerade aus der Sperrlage in die entsperrte Stellung unter der Wirkung des Zuggliedes bewegt; Fig. 5 zeigt das Sperrglied noch weiter in Richtt4ng der entsperrten Lage bewegt, und zwar in einer Stellung, bei der der Schieber den Verschluß öffnen kann; Fig.6 zeigt das Sperrglied in. der vollkommen entsperrten Lage, welche es einnimmt infolge der Betätigung des Schiebers durch das Zugglied in die Öffnungsstellung des Schiebers, gleichgültig, ob diese Bewegung.aus einer Sperrlage oder aus der neutralen Lage erfolgt; Fig. 7 zeigt die Sperre in der anderen vollkommen entsperrten Lage, welche sie einnimmt infolge der Betätigung des Schiebers beim Schließen des Verschlusses; Fig. 8 zeigt einen Schnitt durch das Sperrglied und die benachbarten Teile, und zwar auf der Linie 8-8 der Fig. 3 ; Fig. 9 zeigt einen Schnitt auf der Linie 9-9 der Fig. 3, und Fig. io zeigt als Einzelheit die Sperrfeder vor ihrem Einbau in den Schieber.
  • Wie aus Fig. i hervorgeht, besteht die Kette des Reißverschlusses aus einem Paar Tragbänder io, deren jedes mit einer angewebten verstärkten Kante 12 versehen ist, wobei an dieser verstärkten Kante die Reihe der Kupplungsglieder 16 angebracht ist. Ein i$, der zum Öffnen und Schließen des Reißverschlusseg dient, besitzt den üblichen Y-förmigen Kanal oder Durchlauf, dessen die Kette umgreifendes Ende bei 20 in Fig. 2 dargestellt ist. Der Kanal wird durch eine obere Platte 22, eine untere Platte 24 und einen Keil 26 gebildet. Wenn der Schieber auf der Kette nach oben bewegt wird, d. h. nach links der Fig. i, werden die beiden Reihen der Kupplungsglieder untereinander gekuppelt, wodurch der Verschluß geschlossen wird, und wenn der Schieber in der entgegengesetzten Richtung bewegt wird, werden die Kupplungsglieder nach und nach entkuppelt, wodurch der Verschluß geöffnet wird. Der Schieber wird in jeder Richtung entlang der Kette mit Hilfe eines Zuggliedes 28 bewegt, das gleitbar in der oberen Platte befestigt ist, und zwar in eiti:m bügel oder einer Öse 30, und (las so angeordnet ist, daß mittels dieses Zuggliedes der Schieber von jedem Ende des Verschlusses aus gezogen werden kann. Soweit bisher beschrieben, ist der Aufbau und die Arbeitsweise des Reißverschlusses allgemein bekannt.
  • Bei der Ausbildung des Schiebers gemäß der I?rfin(lung ist die obere Platte mit einer Öffnung 31 versehen, deren Seitenwandungen senkrecht zu dem Kanal liegen und in der eine Sperre oder eine Klinke 32 lose angeordnet ist, so daß ihr Sperrende oller ihr Sperrpunkt 33 in den Kanal 2o hineinragt. Die Lage der Sperre in dem Schieber wird gesichert (furch die Wandungen der Öffnung 31, durch den Bügel 30 und durch ein Paar Federarme 3-1, 35, welche auch die Bewegung der Sperre hei der Betätigung des Schiebers steuern.
  • Wie aus den Fig. 3 und 9 hervorgeht, sitzt der Kopf 36 der Sperre in einer Ausnehmung 37 des Bügels, wobei diese Ausnehmung auch den Federarm 34 aufnimmt und die Biegung desselben zuläßt. Der Hauptkörper der Sperre ist breiter als die Ausnehmung und bildet Schultern 38, welche mit den Seiten des Bügels in einer Ebene liegen, wie aus Fig. 9 hervorgeht.
  • Fig. 2 läßt erkennen, daß (fiese Schultern weit genug unterhalb oder oberhalb der unteren Oberfläche des Bügels angeordnet sind, um eine ordnungsmäßige Entsperrung zu ermöglichen, wie noch näher erläutert werden wird.
  • Der Federarm 34 sitzt in einer Nut 42 (Feg. 3), die in der unteren Fläche des Bügels angeordnet ist, und zwar vorzugsweise derart, daß die Feder mit der Oberfläche glatt liegt. In dieser Lage kann sie nur nach unten bewegt werden, jedoch durch die ihr innewohnende Nachgiebigkeit wird sie ständig nach oben gepreßt, und zwar gegen den durch die Nut gebildeten Anschlag. In ähnlicher Weise liegt der untere Federarm 35 in einer Nut 44 (Feg. 5) der oberen Fläche der oberen Platte 22, und zwar so, daß eine glatte Oberfläche gebildet wird, und dieser Federaren 35 kann nur nach oben abgebogen werden, währender infolge der ihm innewohnenden Nachgiebigkeit gegen den durch den Boden der Nut gebildeten Anschlag gedrückt wird. Zweckmäßig können diese beiden Federn durch die beiden Arme einer einzigen Feder gebildet werden, die gewöhnlich zur Form eines V gebogen ist, wie Fig. io erkennen läßt, so daß die beiden Arme 34 und 35 ständig auseinandergepreßt werden. Wenn diese Feder in den Schieber eingebaut ist, werden diese Arme durch die Nuten in ihrer Lage gehalten, und zwar derart, daß sie im wesentlichen parallel zueinander liegen, wie Fig. 2 eindeutig erkennen läßt.
  • Wie aus Fig.6 hervorgeht, besitzt das Sperrglied 3 2 eine l'ingliche Öffnung 46, in die die Federarme 34, 35 hineinragen. Diese Öffnung ermöglicht es, daß die Federarme gegeneinanderbewegt werden können, und diese Öffnung besitzt gegenüberliegende Endwandungen 48, 5o, die am besten in Fig. 6 dargestellt sind und welche in der gleichen Richtung zu der Längsachse des Sperrgliedes geneigt sind. Hierdurch werden Angriffspunkte oder Kanten 52, 54 für die Federn 34, 35 geschaffen (Fig. 6 und 9), wobei diese Kanten seitlich zueinander versetzt sind und auf gegenüberliegenden Seiten der Achse der Sperre liegen. Um zu erreichen, daß diese Kanten ständig mit Bezug auf die Senkrechte zur Kette versetzt sind, und zwar bei sämtlichen Lagen der Sperre, ist die Kante 54 an einem Absatz oder einer Verlängerung 55 angebracht, welche von der Rückseite der Sperre vorspringt (Fi.g. 8). Hierdurch wird erreicht, daß die Federarme 34, 35 ständig eine solche Kraft auf die Sperre ausüben, daß diese eine in der Gegenrichtung des Uhrzeigersinnes gerichtete Bewegung erfährt, wodurch sie in Richtung der geneigten, in Fig. 2 dargestellten Lage bewegt wird, d. h. in ihre Neutrallage. Die Sperre wird in dieser Drehbewegung begrenzt und in der Neutrallage gegen die durch die Federn ausgeübte Drehbewegung gehalten, und zwar durch entsprechende Anschläge 56 und 58. Der Anschlag 56 wird durch den Boden der Bohrung 37 gebildet (Feg. 2 und 6), und der Anschlag 58 wird durch die Seite der Bohrung 3 1 gebildet. Auch die untere Feder, welche gegen die Kante 54 anliegt, drückt die Sperre nach unten-, bis die obere Kante 52 die obere Feder 34 berührt, wobei die letztere nach oben gehalten wird, und zwar infolge ihrer Nachgiebigkeit in ihrem durch die Nut gebildeten Lager. Wenn die beiden Federn 34 und 35 diese Lage einnehmen, sind ihre Kräfte ausgeglichen, und die Feder 35 kann die Kraft der Feder 34 nicht überwinden, selbst wenn sie nicht in ihrer eigenen Nut zurückgehalten wird. Die Feder 34 bildet so eine wirksame Begrenzung entgegen der Abwärtsbewegung der Sperre. Diese Kombination der Dreh- und Gleitkräfte und Anschläge, welche durch den Bügel und die Böden der Nut gebildet werden, halten die Sperre gewöhnlich in der in Fig. 2 dargestellten Lage. Der eigentliche Sperrpunkt der Sperre 33 ragt etwas in den Kanal hinein und in den Weg der Kupplungsglieder.
  • Der Sperrpunkt 33 kommt mit einer Kante oder der Oberfläche eines der Kupplungsglieder 16 in Berührung, wenn immer die Kupplungsglieder bestrebt sind, sich nach links der Fig. 2 zu bewegen, d. h. wenn immer der Schieber bestrebt ist, den Verschluß ohne Betätigung des Zuggliedes 28 zu . öffnen. Eine kleine Bewegung dieser Art dreht die Sperre um den durch den gegen den Anschlag 56 liegenden Kopf gebildeten Drehpunkt und bewirkt, daß die Kanten der Schultern 38 gegen den Bügel anliegen, wie aus Fig, 3 hervorgeht, wobei die Feder 34 so lange durch die gegen sie anliegende Kante heruntergedrückt wird, bis die Bewegung der Sperre durch die Seite der Öffnung 31 begrenzt wird, wie aus Fig. 3 hervorgeht, was der Fall ist, wenn die Sperre in einer senkrechten Lage in dem Kanal zu liegen kommt und hierbei am weitesten in den Kanal eindringt (Feg. 3). In dieser Lage wird die Sperre durch die Oberfläche der Öffnung 3 i gehalten und gegen den Anschlag gepreßt, welcher durch die Unterseite des Bügels gebildet wird. Hierdurch wird die Bewegung der Kupplungsglieder mit Bezug auf den Schieber blockiert und der Schieber selbst sicher gegen jede unerwünschte Öffnung des Verschlusses gesperrt.
  • Wenn andererseits die Sperre in ihrer Neutralläge gehalten wird, kann der Schieber frei bewegt werden, um den Reißverschluß zu schließen. Die L?nterseite der Sperre besitzt eine Nockenfläche 62 (Fig. 3). Wenn die Kupplungsglieder das Bestreben haben, sich nach rechts in den Zeichnungen zu bewegen, (1. h. wenn der Schieber eine solche Bewegung ausführt, daß der Verschluß geschlossen wird, schlägt jedes Sperrglied gegen diese Nockenfl<iche und druckt die Sperre nach oben entgegen der Kraft des unteren Federarmes 35, ohne daß hierbei die Sperre an sich gedreht wird, und zwar so lange, bis die Sperre die in Fig. 7 dargestellte Lage einnimmt. Die Bewegung dieser Gleitbewegung ist sehr klein, und sie wird ermöglicht durch den Abstand zwischen dem Anschlag 6o des Bügels und den Schultern 38 der Sperre, wie am besten aus Fig. 2 ersichtlich ist. Durch diese Gleitbewegung wird der Sperrpunkt aus dem Kanal bewegt und ermöglicht es, daß die Kupplungsglieder durch den Schieber hindurchgleiten, um den Verschluß zu schließen. Wenn diese Schließbewegung des Schiehers beendet ist, bewirkt die der unteren Feder 35 innewohnende Kraft, daß der Sperrpunkt der Sperre wieder in den Kanal hineinbewegt wird, bis diese Bewegung durch die obere Feder in der in Fig. 2 dargestellten Normallake begrenzt wird. Bei dieser Rückwärtsbewegung wirkt nur eine der Federn, und zwar die Feder 35, auf die Sperre, und dies allein ist erforderlich, um eine wirksame Rückkehr in die Nevtrallage zu bewirken. Der Betrag dieser Gleitbewegung ist nur gering, und die Feder selbst wird nur wenig abgebogen, und hierdurch wird nur eine geringe Rückkehrkraft entwickelt. Dies bewirkt, daß beim Schließen des Verschlusses nur eine sehr geringe Schleifwirkung ausgeübt wird, die nicht so groß ist, daß eine rauhe Einwirkung oder eine Beschädigung der Oberfläche und der Oberflächenveredelung der Kupplungsglieder eintritt.
  • Wenn der Verschluß geöffnet werden soll, wird (las Zugglied 28 nach rechts in den Fig. .4 und 6 bewegt, und es legt sich dabei gegen den Körper der Sperre. Wenn die Sperre sich in ihrer Neutralläge befindet, bewegt das Zugglied diese zunächst nach rechts, und zwar in Richtung des Uhrzeigersinnes um (gen Drehpunkt 64, welcher gegen den .Anschlag; 58 anliegt, wodurch die Sperre aus der in Fig. 2 dargestellten 1:ige in die der Fig. 6 bewegt wird und dabei der Sperrpunkt aus dem Kanal lierausgehohen wird und dann der Schieber glatt üi>er die Kette gleitet. Diese Drehbewegung der Sperre erfolgt entgegen der den beiden Federarmen innewohnenden Federkraft, die, wenn das Zugglied losgelassen wird, sofort die Sperre wieder in die in Fig. 2 (iargest-ellte Neutrallage zurückbewegt.
  • Wenn sich jedoch die Sperre in der Sperrlage befindet, muß sie zunächst aus der senkrechten Lage zwischen der Kette und dem Anschlag 6o, welcher durch die Unterseite des Bügels gebildet wird, herausbewegt werden, wie in Fig. 3 dargestellt. Der Sperrpunkt der Sperre liegt hierbei in dem Zwischenraum zwischen benachbarten Kupplungsteilen, und die Sperre känn evtl. sogar fest zwischen der Kette und dem Anschlag 6o eingekeilt sein. Um die Sperrlage des Schiebers in dieser Stellung aufzuheben, wird das Zugglied in der gleichen Weise wie vorher nach rechts bewegt. Hierdurch wird die Sperre in der Richtung des Uhtzeigersinnes um den Punkt bewegt, mit dem die Sperre gegen die Kette anliegt. Dies ist der Sperrpunkt 33 oder irgendein anderer Punkt dicht in der Nähe desselben. Durch diese Drehung wird die Sperre zunächst in die in Fig. 4 dargestellte Lage bewegt, wobei die Kanten der Schultern 38 an dem Anschlag 6o entlanggleiten. Um diese Schiebewirkung zu erreichen, ist nur wenig Kraft erforderlich, da beim Beginn der Bewegung die Sperre senkrecht zum Anschlag steht und daher in der Stellung der festesten Berührung mit dem Anschlag und der Kette. Durch jede kleine Drehbewegung in der Richtung des Uhrzeigers wird der Abstand entlang der Längsachse der Sperre von der Kette zum Anschlag vergrößert, und hierdurch wird die Reibungsberührung zwischen der Schulter und dem Anschlag verringert. So ist also nur eine sehr kleine Kraft erforderlich, um die Sperre zu lösen, und, es ist sogar noch weniger Kraft notwendig, um sie dann weiterzubewegen. Wenn die Sperre die in Fig. 4 dargestellte Lage erreicht, geht der Punkt der Schulter an dem Anschlag vorbei, und das Zugglied bewegt die Sperre als solche von der Kette weg in die in Fig. 5 dargestellte Lage, wobei der Sperrpunkt vollkommen aus dem Kanal 2o zurückgezogen ist,. so daß er außer Berührung mit den Kupplungsgliedern kommt und der Schieber frei bewegt werden kann, um den Reißverschluß zu öffnen. Die Bewegung der Sperre aus dem Kanal wird gewöhnlich durch das Zugglied bewirkt, das sich üblicherweise in einer geneigten Lage befindet, entsprechend der in Fig. 4 dargestellten Lage. In dieser Stellung übt es eine nach außen gerichtete Kraftkomponente auf die Feder 35 aus und demgemäß auch auf die Sperre, wodurch diese wirkungsvoll aus den Bereich der Kette bewegt wird". Weim jedoch, wie es bisweilen vorkommt, das Zugglied in einer Richtung parallel zur Kette gezogen wird, uni den Reißverschluß zu öffnen, bewegt sich trotzdem die Sperre aus der in Fig. 4 dargestellten Lage in diejenige der Fig. 5, weil in der in Fig. 4 dargestellten Lage die obere Feder 34 stärker gebogen ist als die untere Feder 35 und sie demgemäß eine stärkere Kraft auf die Sperre ausübt, wodurch diese aus der in Fig. 4 dargestellten Lage in die der Fig.S bewegt wird. Wenn weiterhin der Schieber seine Bewegung in der Öffnungsrichtung infolge einer entsprechenden Betätigung des Zuggliedes beginnt, drücken die Kupplungsglieder gegen die geneigte Fläche der Sperre,' die der Nockenfläche 62 gegenüberliegt und drucken die Sperre außerhalb des Kanals. Dies ist möglich, weil die Schultern 38 außerhalb des Bereiches des Anschlages 6o liegen. Wenn die Sperre
    die in Fig. 5 dargestellte Tage einnimmt und das
    Zugglied weiter nach rechts bewegt wird, bewegt
    dieses die Sperre weiter in die in Fig. 6 dargestellte
    Lage, die die vollkommen entsperrte Stellung dar-
    stellt, welche die Sperre einnimmt, jedesmal, wenn
    sie durch (las "lugglied betätigt wird, gleichgültig,
    oi) dies aus der neutralen Stellung oder aus der
    Sli(rrstellung erfolgt.
    1:s ist festzustellen, ciaß die Sperre bei der Be-
    wegung aus der Neutrallage (Fig. 2) entweder in
    die vollkommene Sperrlage (Fig. 3) oder in die voll-
    kommen entsperrte Lage unter der Wirkung des
    Zuggliedes 28 (Fig. 5) sich immer in dem gleichen
    Drehsinn bewegt, und zwar im Uhrzeigersinn. Bei
    diesen beiden Bewegungen dreht sie sich jedoch in
    entgegengesetzten Dichtungen um zwei Drehpunkte
    in der Nähe entgegengesetzter Enden der Sperre.
    Dies tritt ein, wenn bei der Bewegung in die voll-
    koininene SI>errlagc das untere Ende der Sperre
    ,;icli uni den Dreliptinkt 63 (Fig. 3) dreht und dabei
    gegen den Anschlag 56 anliegt, und zwar von rechts
    nach ,i!iks. Die Verlegung des Sperrpunktes, d. h.
    (lie gradlinige Komponente der Drehbewegung,
    wvelcli: senkrecht zum Kanal steht, ist nach unten
    gerichtet. Wenn eine Bewegung aus der Neutral-
    lage in die @ ollkommen entsperrte Lage erfolgt,
    d. h. wenn in der in Fig. 6 dargestellten Lage unter
    der Wirkung des Zuggliedes sich die Sperre von
    liiil:s nach rechts uin den Drehpunkt 64 dreht, legt
    sich die Sperre gegen den Anschlag 58, und die
    senkrechte Komponente der Bewegung des Sperr-
    punktes wird nach oben übertragen.
    Während beide, die Relativbewegungen aus der
    Neutrallage in die Sperrlage und aus der Neutral-
    lage in die urigesperrte Lage, gleich sind, d. h. in
    jedem Falle die Sperre sich um den gleichen Win-
    kelbetrag bewegt, sind die Beträge der Linear-
    bewegung'(les Sperrpunktes in und außer Bereich
    des Kanals in beiden Fällen verschieden. Während
    der Drehung um den unteren Schwenkpunkt 64, der
    in der Nähe des Sperrpunktes und in der Nähe des
    Kanals liegt, bewegt sich der Sperrpunkt um ein
    verhältnismäßig kurzes Stück, wobei dieses pro-
    portional ist (lern verhältnismäßig kurzen Radius
    der Drehbewegung des Sperrpunktes. Wenn sich
    die Sperre tim den oberen Drehpunkt 63 bewegt,
    bewegt sich der Sperrpunkt weiter in einer Rich-
    tung senkrecht zum Kanal, weil er sich in diesem
    lalle um einen größeren Radius dreht. Dies ist
    wichtig, uni sich weit genug in den Kanal hinein-
    zubewegen, uni dadurch eine positive und zuver-
    lässige Sperre zu schaffen, und zwar auch bei einer
    plötzlichen und leichten Bewegung aus der Neutral-
    lage in die vollkommen gesperrte Lage unter der
    Wirkung des Zuggliedes, wenn der Verschluß ge-
    öffnet werden soll.

Claims (7)

  1. PATENTANSPRÜCHE: i i . Selbsttätig sperrender Schieber für Reißversclilüsse, gekennzeichnet durch ein Sperrglied, welches durch nachgiebige Mittel in einer Neutrallage gehalten wird, wobei seine Achse geneigt ist zu einer senkrechten Linie zum Schieberkanal und wobei ein Ende dieses Sperrgliedes um einen kurzen Betrag in den Raum zwischen benachbarten Kupplungsteilen eingreift und das Sperrglied in einer Richtung um inen Drehpunkt in der Nähe des Kanals drehbar ist, um dieses Ende außer Eingriff mit den Kopplungsteilen zu bringen, und es auch im gleichen Sinn um einen zweiten Drehpunkt entfernt von dem Kanal drehbar ist, um das Ende mit einem verhältnismäßig großen Betrag in den Raum zwischen benachbarten Kupplungsgliedern zu bewegen.
  2. 2. Schieber nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß die Achse des Sperrgliedes im wesentlichen senkrecht liegt zum Schieberkanal in der Lage, bei der es am weitesten in den Raum zwischen benachbarten Kupplungsteilen eindringt, und es in dieser Lage gegen weitere Drehbewegung um den entfernten Drehpunkt durch einen Anschlag im Schieberkörper gehalten wird.
  3. 3. Schieber nach Anspruch i und 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Sperrglied aus der maximalen Sperrlage durch :die Wirkung des Zuggliedes frei heraus bewegt wird. q..
  4. Schieber nach Anspruch i; dadurch gekennzeichnet, daß das Sperrglied hei der Bewegung des Schiebers zum Schließen des Verschlusses aus dem Kanal heraus bewegt wird.
  5. 5. Schieber nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die nachgiebigen Mittel aus einem Paar Federarmen bestehen, die in dem Schieberkörper gelagert sind, wobei sich ihre freien Enden durch einen Schlitz od. dgl. in dem Sperrglied in der Weise erstrecken, daß bei einer Bewegung des Sperrgliedes aus der Neutrallage eines oder beide der freien Enden der Federarme gegeneinander gedrückt werden und eine Drehbewegung auf das Sperrglied ausüben mit dem Bestreben, dieses in seine Neutrallage zu bewegen.
  6. 6. Schieber nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Federarme in Nuten der oberen und unteren Flügel des Schieberkörpers in der Weise gelagert sind, daß die freien Enden der Arme, wenn sie unbeeinflußt durch das Sperrglied sind, im wesentlichen parallel zueinander liegen.
  7. 7. Schieber nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Schlitz in dem Sperrglied mit Endwandungen versehen ist, die in der gleichen Richtung mit Bezug auf das Sperrglied derart geneigt sind, daß die Federarme im wesentlichen parallel zueinander liegen, wenn das Sperrglied seine neutrale Lage einnimmt. B. Schieber nach Anspruch 5, 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, daß das Federarmpaar durch eine einzige entsprechend gebogene Feder gebildet wird.
DEL444A 1947-03-31 1949-11-22 Schieber fuer Reissverschluesse Expired DE837832C (de)

Applications Claiming Priority (1)

Application Number Priority Date Filing Date Title
US837832XA 1947-03-31 1947-03-31

Publications (1)

Publication Number Publication Date
DE837832C true DE837832C (de) 1952-05-02

Family

ID=22180668

Family Applications (1)

Application Number Title Priority Date Filing Date
DEL444A Expired DE837832C (de) 1947-03-31 1949-11-22 Schieber fuer Reissverschluesse

Country Status (1)

Country Link
DE (1) DE837832C (de)

Cited By (1)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE1610472B1 (de) * 1967-09-20 1976-08-19 Zipp Werk Gmbh Reissverschlusschieber

Cited By (1)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE1610472B1 (de) * 1967-09-20 1976-08-19 Zipp Werk Gmbh Reissverschlusschieber

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