DE836863C - Reibradzuendfeuerzeug - Google Patents

Description

• Reibradzündfeuerzeug

  I)ie I:rfiiidung lietrifit ciii Reibradzündfeuerzeug

  finit durch Federkraft aufschleuderbarerLöschkappe

  und zwei diese in der Schließlage haltenden Ricge.l-

  gliedern. Die Anordnung voll zwei Riegelgliedern

  ist bei diesen Feuerzeugen getrotfell, um ein unbe-

  absichtigtes ()1inen der Liischkappc nach Mögli: h-

  keit zu verhüten. da diese nur dann aufspringeil

  1,211111, wenn die beiden zwar unabhängig vonein-

  ander Medienbaren Riegelglieder sich in der Frci-

  gabestellwig befinden. Da die Riegelglieder zu-

  nleist paarig angeordnet sind, besteht jedoch imm:#r

  noch die Möglichkeit. daß bei Druck auf die das

  Federzeug auttichmende Tasche zuerst ein Riegel-

  glied und darin das andere in die Freigabestellung

  übergeführt wird, so daß also der Öffnungsvorgang

  ausgelöst wird. -

  Die Erfindung betrifft eitle neue Ausbildung

  dieser Feuerzeuge, wodurch eilte weitere Sicheruilg

  gegen unbeabsichtigtes öffnen der Löschkappe geschaffen wird. Erfindungsgemäß ist den beiden Riegelgliedern ein Sperrglied zugeordnet, das nur eine gleichzeitige Betätigung beider Riegelglieder zuläßt. Es kann also nicht mehr zuerst eines der Riegelglieder und dann das andere in die Freigabestellung verbracht werden. Da aber das Auftreten eines gleichzeitig auf die beiden Riegelglieder einwirkenden Druckes beim Tragen des Feuerzeuges in der Tasche höchst unwahrscheinlich ist, ist auch ein ungewolltes Öffnen des Feuerzeuges mit größter Sicherheit ausgeschlossen.
• Zweckmäßig sind die beiden Riegelglieder als um parallele Achsen schwenkbare Sperrhebel ausgebildet, die an den Schwenknaben einander zugekehrte Nuten aufweisen, in die ein Sperrstift lose eingelegt ist. Hierzu können die beiden Riegelhebel mit stehenden Achsen in einem auf der Decke des

  13i-ennstotilx,liältc rs aiigcordneten Rahmen unter-

  :;ebracht sein und mit den vorderen Schwenkenden

  in der Schließlage je einen über die Schwenkachse

  der Löschkappe nach hinten gezogenen Fortsatz

  der Seitenwände der Löschkappe untcrgreifen. Vor-

  teilhaft ist der Sperrstift in Langlöchern des Trag-

  rahmens und einer auch die als Steckstifte aus-

  gebildeten Schwenkachsen für die Riegelhehcl hal-

  tenden, auf den Rahmen aufgeschraubten Deck-

  platte geführt. Zur Entlastung der Schwenkachsen

  der Riegelhebel und zur Verminderung der Reibung

  ist zweckmäßig in dem Tragrahmen eine Stütz-

  walze gelagert, auf der die Riegelhebel mit dei:

  vorderen Schwenkenden gleiten.

  Zufolge der Kupplung der beiden Riegelhebel

  durch den in Nuten der Schwenkhaben gelagerten

  Sperrstift läßt keiner der beiden Ricgelhebcl sich

  allein in die Freigabestellung überführen, da eine

  Schwenkbewegung nur eines der Hebel auch eine

  Schwenkbewegung der den Sperrstift aufnehmender,

  Nut zur Folge hat, eine solche Bewegung aber

  nicht möglich ist, da der noch in der Nut des

  anderen Riegelhebels gehaltene Sperrstift an

  dieser Bewegung nicht teilnehmen kann. Werden

  dagegen beide Riegelhebel gleichzeitig in die Frei-

  gabestellung übergeführt, dann nehmen die beiden

  Nuten den zwischen ihnen eingelagerten Sperrstift

  atif ihrem Schwenkweg mit.

  Zulu Schutz des "Triebwerkes und der @erschlU!@-

  einrichtung sind die auf der Decke des Brennstoff-

  behälters angeordneten Teile zweckmäßig durch

  eine bis auf einen Ausschnitt für die Löschkappe

  geschlossene Aufschiebhülse abgedeckt, w-ol)ei die

  Riegelhebel an den hinteren Schwenkenden mit

  Druckknöpfeü versehen sind, die entsprechende

  Ausnehmungen der Aufschiebhülse durchsetzen. Die

  Sicherung der Riegelhebel in Gier Schließlage er-

  folgt durch eine zwischen ihnen im Bereich d: r

  Druckknöpfe angeordnete Druckfeder.

  Der Erfindungsgegenstand ist nachstehend an

  Hand des in der Zeichnung dargesti#llteil Aus-

  führungsbeispiels erläutert. Es zeigt

  Fig. i eine Seitenansicht des Feuerzeuges,

  Fig. 2 eine Draufsicht,

  Fig.3 eine Seitenansicht des "fricl>werkes nach

  .\bnahme der Aufschiebhülse,

  Fig. 4 einen Schnitt nach Linie IV-IV der Fig.

  Fig. 5 einen Schnitt nach Linie V-V der Fig. 3.

  Auf der Decke des Breimstoffbehälters i sitzt

  neben der Dochtführung 2 ein die Löschkappe 3

  und das Reibrad 20 tragender U-förmiger Rahmen 5,

  in dem zwei Sperrhebel 6, 7 um senkrechte Achsen 8

  schwenkbar gelagert sind. jeder Sperrhebel be-

  steht aus einem etwa in der Mitte mit einer Quer-

  rille 9 versehenen Flachmaterialstreifen, in dessen

  Rille 9 eine Rohrhülse to eingelötet ist, die die

  Schwenkachse 8 aufnimmt. Die der Löschkappe 3

  zugekehrten Enden der Sperrhebel 6, 7 sind an den

  beiden Längskanten abgesetzt und liegen mit der

  Unterkante auf einer nahe dem Boden des

  Rahmens 5 zwischen dessen Seitenwänden ge-

  lagerten Walze i t auf. An den Gegenenden tragen

  die Sperrhebel 6, 7 eingeschraubte Druckknöpfe 12,

  die entsprechende Aussparungen 13 des Rahmens 5 und Löcher 14 der das Getriebe abdeckenden Aufschiebhülse 15 durchsetzen. Zwischen den die Druckknöpfe 12 tragenden Enden der Sperrhebel 6, 7 ist .eine Druckfeder 16 angeordnet, die bestrebt ist, die abgesetzten Enden 17 der Sperrhebel in einer einander genäherten Lage zu halten, wobei die Druckknöpfe 12 durch die Löcher 1,1 der Hülse 15 nach außen treten. Diese Schließlage der Sperrhebel 6, 7 ist durch die Anlage der hinteren Enden der Sperrhebel an den Seitenwänden des Rahmens 5 begrenzt. In dieser Stellung Untergreifen die abgesetzten Riegelnasen i 7 der Sperrhebel nach hinten gerichtete Vorsprünge 18 an den Seitenwänden der Löschkappe 3 und halten diese in der Schließlage des Feuerzeuges auf der Dochtführung 2. Zum Öffnen des Feuerzeuges werden die Druckknöpfe 12 durch Daumen und Zeigefinger der das Feuerzeug umfassenden Hand eingedrückt. wodurch die Sperrhebel verschwenkt werden und die Riegelnasen 17 die Löschkappe 3 freigeben. Diese springt unter der Wirkung der Öffnungsfeder i 9 unter Mitnahme des Reibrades 2o auf, während die Sperrhebel 6, 7 nach Freigabe der Druckknöpfe 12 in die Ruhelage zurückgehen. Da die Sperrhebel 6, 7 während der Öffnungs- und Schließbewegung nur auf der Walze i i gleiten, ist die zu überwindende Reibung sehr gering. Gleichzeitig werden durch die Walze r i die Schwenkachsen 8 entlastet, so daß ein Verklemmen der Sperrhebel6, 7 nicht eintreten kann. Die Schwenkachsen 8 sind einfache Metallstifte, die in entsprechende Bohrungen in den Rahmen 5 eingesetzt sind. Eine auf den Rahmen 5 aufgeschraubte Deckplatte 21 sichert dabei diese Achsstifte 8 in ihrer Lage.
• Um ein unbeabsichtigtes Öffnen des Feuerzeuges, etwa durch Druck auf die es aufnehmende. Tasche, zu verhindern, ist neben der Anordnung der beiden Sperrhebel 6, -, noch eine zwischen ihnen wirksame zweite Sicherung vorgesehen. Diese besteht aus je einer den Schwenkachsen 8 parallelen Nut 22 in dem Rücken der Querrillen 9 der Hebel 6, 7. In diese beiden einander gegenüberstehenden Nuten 22 ist ein Stift 23 eingeschoben, wobei die ganze Anordnung so getroffen ist, da h in der Ruhielage der beiden Sperrhebel 6, 7 die beiden Achsstifte 8 und der Stift 23 in einer Ebene liegen. Da der Stift 23 ohne Spiel in den Nuten 22 gehalten ist, kann somit keiner der Hebel 6, 7 für sich allein eingedrückt werden. Bei einem derartigen Versuch drückt etwa die hintere Begrenzungskante der Nut 22 des Hebels 6 gegen den Sperrstift 23, der jedoch nicht ausweichen kann, da er auf der Gegenseite durch die vordere Begrenzungskante der Nut 22 des Hebels 7 gehalten ist. Da aber erfahrungsgemäß selten ein unge,, wollter Druck gleichzeitig auf die beiden Druckknöpfe 12 einwirkt, ist durch diese Einrichtung ein unbeabsichtigtes Öffnen des Feuerzeuges mit Sicherheit ausgeschlossen. Sofern die beiden Knöpfe 12 von Hand gleichzeitig eingedrückt werden,.schieben die leiden hinteren Begrenzungskanten der Nuten 22 in den beiden Hebeln 6, - den Stift 23 nach vorn, wobei dieser dem Schiebedruck folgen kann, da gleichzeitig die beiden vorderen Begrenzungskanten der leiden Nuten 22 durch die Schwenkbewegung der Hebel 6, 7 nach vorn ausweichen und dabei auseinandergehen. Die Tiefe der Nuten 22 ist dabei so bemessen, daß auch in der Freigabestellung der Hebel 6, 7 der Stift 23 nicht aus den Nuten 22 herausfallen kann.
• Dic Hülse 15 deckt das gesamte Triebwerk des Feuerzeuges ab und schützt dieses vor Verschmutzung. Gleichzeitig verleiht sie dem Feuerzeug ein geschlossenes, glattes Aussehen. Da weiterhin die Löschkappe 3 denn Ausschnitt der Aufschiebhülse 15 angepaßt ist, sind scharfe, vorspringende Teile vermieden, so dali eine Beschädigung des Taschenfutters durch das Feuerzeug ausgeschlossen ist Die den Brennstoffbehälter völlig einschließende Hülse 1 5 kann aber auch durch eine nur das Ge- triebe überdeckende Schutzhaube ersetzt %verden. Zur Freilegung des Getriebes kann die Hülse 15 nach Herausschrauben der beiden Druckknöpfe 12 aus den hciden Hebeln 6, ,- nach oben abgezogen werdeli.

Claims (3)

1. PATENTANSPRÜCHE: 1. Reibradzündfeuerzeug mit durch Federkraft aufschlenderbarerLöschkappe und zwei die Löschkappe in der Schließlage haltenden Riegelgliedern, dadurch gekennzeichnet, daß den beiden Riegelgliedern (6, 7) ein Sperrglied (23) zugeordnet ist, das. nur eine gleichzeitige Betätigung beider Riegelglieder zuläßt.
2. 2. Reibradzündfeucrzeug nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Riegelglieder als um parallele Achsen (8) schwenkbare Sperrhebel (,6, ,-) ausgebildet sind, an den Schwenkhaben einander zugekehrte Nuten (22) aufweisen und in diese Nuten (22) ein Sperrstift (23) lose eingelegt ist.
3. 3. Reibradzündfeuerzeug nach Anspruch i und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die beider. Sperrhebel (6, 7) mit stehenden Achsen (8) in einem auf der Decke des Brennstoffbehälters (I) angeordneten Rahmen (5) untergebracht sind und mit den vorderen Schwenkenden (17) in der Schließlage je einen über die Schwenkachse der Löschkappe (3) nach hinten gezogenen Fortsatz ;18) der Seitenwände der Löschkappe (3) untergreifen. Reibradzündfeuerzeug nach Anspruch i bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Sperrstift (23) in Langlöchern des Tragrahmens (5) und einer auch die als Steckstifte ausgebildeten Schwenkachsen (8) für die Sperrhebel (6, 7) haltenden, auf den Rahmen (5) aufgeschraubten Deckplatte (21) geführt ist. 5. Reibradzündfeuerzeug nach Anspruch i bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die vorderen Sch@venkenden (17) der Sperrhebel (6, 7) auf einer in dem Tragrahmen (5) angeordneten= Stützwalze (i i) ,gleiten. 6. Reibradzündfeuerzeug nach Anspruch i bis 5, dadurch gekennteichnet, daß das Triebwerk und die Verschlußeinrichtung durch eine bis auf einen Ausschnitt für die Löschkappe (3) geschlossene Aufschiebhülse (15) abgedeckt ist und die Sperrhebel (6, 7) an den hinteren Schwenkenden mit Ausnehmungen der Aufschiebhülsc (15) durchsetzenden Druckknöpfen 12) versehen und durch eine zwischen ihnen im Bereich der Druitkknöpfe (12) artgeordnete Druckfeder (16) in der Sperrstellung gehalten sind.