DE836032C

DE836032C - Reissverschluss mit selbstsperrendem Verschlussschieber

Info

Publication number: DE836032C
Application number: DET2060A
Authority: DE
Inventors: Noel Joseph Poux
Original assignee: Talon Inc
Current assignee: Talon Inc
Priority date: 1950-08-18
Filing date: 1950-08-18
Publication date: 1952-04-07

Description

Reißverschluß mit selbstsperrendem Verschlußschieber Vorstehende Erfindung bezieht sich auf Reißverschlüsse und betrifft spezieller einen automatisch oder selbsttiitig sperrenden Verschlußschieber hierfür.
Der Zweck der 1?rfindung besteht in der Hauptsache darin, einen verbesserten automatisch oder selbsttätig sperrenden Verschlußschieber für Reißverschlüsse zu entwickeln, der in seinem 'Aufbau und seiner Herstellungsweise einfach und billig ist, ,%Nolrei derselbe gleichzeitig im Gebrauch dauerhaft ist und hinsichtlich seiner Funktionsweise wirksame und zweckdienliche Eigenschaften zeigt. Dic Konstrttktiotis@xeise des Sherrversclilutßscltiel)ers gemäß \-orstehender l@rfindung gestattet dabei in erhöhtem Maßt eitrctt leichten und hequetnen Zusammenbau der Einzelteile des Verschlußschiebers, so daß daher dessen Herstellungskosten wesentlich verringert werden.
\"crscltie<l@rtte andere Zwecke und Vorteile der Erfindung werden im Zuge der nun folgenden Einzelbeschreibung noch deutlicher ersichtlich, worin an Hand der Zeichnungen eine bevorzugte Ausführungsform der Erfindung und eine Abänderungsform derselben aufgezeigt werden, wie sie jeweils in der Praxis vorkommen können.
In den Zeichnungen ist Fig. i ein Grundriß eines Reißverschlusses, an dem der gemäß Erfindung verbesserte Sperrverschlußschieber zur Anwendung gebracht ist, Fig.2 ein Seitenriß des Reißverschlusses einschließlich dies in Fig. i dargestellten Verschlußschiebers, worin das kappenartige Sperrglied in seiner Sperrstellung gezeigt ist, Fig. 3 ein Querschnitt längs der Linie 3-3 in Fig. 2, Fig. a ein in vergrößertem Maßstab dargestellter Seitenriß des Oberteiles des Verschlußschiebers gemäß vorstehender Erfindung, worin das .kappenartige Sperrglied in seiner Entsperrstellung gezeigt ist, 1# ig. 5 ein Querschnitt längs der Linie 5-5 in l" ig. 4, Fig.6 eine perspektivische Ansicht der gemäß Erfindung vorgesehenen und die Sperrwirkung auslösenden Blattfeder, Fig. 7 ein in vergrößertem Maßstab dargestellter Seitenriß einer Abänderungsform des gemäß Erfindung entwickelten Verschlußschiebers, worin das kappenartige Sperrglied in seiner Normal- oder Sperrstellung gezeigt ist.
In der amerikanischen Patentschrift 1 966 457 (Pat.-Inh. Samuel H. Norton und Peder Nedal) ist ein automatisch funktionierender Sperrverschlußschieber für Reißverschlüsse gezeigt, bei dem das Sperrglied al,s länglicher kappenartiger Hohlblechkörper vorgesehen ist, der über einem sich an der oberen Gleitwange des Verschlußschieberkernstückes in Längsrichtung desselben erstreckenden Ansatz liegt, wobei das Sperrglied mit seinem einen Ende an dem vorerwähnten Ansatz schwenkbar befestigt ist. Das freie Ende des Sperrgliedes ist dagegen mit einem Sperrzinken oder Vorsprung versehen, der in den Durchgangskanal des Schiebers eindringen kann und dabei mit den Verschlußgliedern des Reißverschlusses in Sperreingriff kommt.
Um den Sperrzinken oder Vorsprung des Sperrgliedes gegenüber den Reißverschlußgliedern in Sperreingriff zu bringen, wird das Sperrglied normalerweise durch eine Blattfeder in seiner Sperrstellung beibehalten, wobei die Blattfeder an der Oberseite des in Längsrichtung des Verschlußschiebers verlaufenden Ansatzes befestigt ist und an der Innenseite der oberen Wandung des Sperrgliedes widerlagert. Hierdurch wird das Sperrglied unter Schwenkung um seine Drehzapfenverbindung ständig nach,seiner Sperrstellung hin gedrängt. Da derartige Blattfedern äußerst klein sind, ist deren Handhabung undEinbau außerordentlichschwierig, zumal dieselben jeweils vor dem Einbau des Sperrgliedes an dem Ansatz des Verschlußschiebers aufgebracht werden müssen. Außerdem wird durch die In-Lage-Bringung der Blattfeder an der Oberseite des erwähnten Ansatzes leicht die Gesamtdicke des Verschlußschiebers vergrößert, wogegen natürlich Bedenken zu erheben; sind.
Demgegenüber werden gemäß vorstehender Erfindung diese Schwierigkeiten und Nachteile dadurch beseitigt, daß eine relativ große Blattfeder benutzt wird, die leicht ge'hand'habt und an dein Verschlußschieberkernstück befestigt werden kann; hierbei wird dieBlattfeder zwischen demKernstück des Verschlußschiebers und der Unterseite des Sperrgliedes derart angeordnet, daß die Gesamtdicke des Verschlußschiebers auf ein Minimum her-@iirgesetzt wird: l'nter näherer Bezugnahme auf die Zeichnungen ist in 1# ig. i ein normaler Reißverschluß gezeigt mit den üblichen ineinandergreifenden Verschlußglic-derreilien, bei denen in bestimmtem Abstand voneinander allgesetzte Verschlußglieder 2 an den einander gegenüberliegenden Wulsträndern von Stoffkanten oder Verschlußstreifen 3 fest aufgebracht sind. An den Verschlußgliederreihen ist ein als Ganzes mit 4 bezeichneter Verschlußsch:ieber angeordnet, der zwecks Öffnens und Schließens des Reißverschlusses in an sich bekannter Weise längs der Verschlußgliederreiheii in beiden Bewegungsrichtungen geführt werden kann. Ein derartiger Verschlußschieber besteht im allgemeinen aus einem mit Durchgangskanälen versehenen Kernstück, das sich aus einer oberen und unteren Führungs- odier Gleitwange 5 bzw. 6 zusammensetzt, wobei die Führungs- oder Gleitwangen 5 und 6 an ihren gegenüberliegenden Randkanten, wie unter 7 zu sehen, umgebördelt sind und an ihrem obersten Ende durch einen herzförmigen Halsteil derart verbunden werden, daß dadurch innerhalb des Kernstückes des Verschlußschiebers ein Y-förmiger Einlaufkanal ausgebildet wird.
Entsprechend der Ausführung gemäß vorstehender Erfindung sind an der Außenseite der oberen Gleitwange 5 des Verschlußschieberkernstückes in der Mitte desselben zwei paarweise angeordnete, in bestimmtem Abstand voneinander abgesetzte und in Längsrichtung des Verschlußschiebers verlaufende Ansätze 9 und io derart in Lagre gebracht, daß zwischen denselben ein Aussparungsraum 12 frei gelassen bleibt, der einem erst später zu beschreibenden Zwecke dient. An den Ansätzen 9 und io ist ein kappenartiges Sperrglied 13 eingebaut, das vorzugsweise als Blechmetallhohlkörper ausgebildet ist und eine vordere Wandung 14, eine hintere Wandung 15 sowie die Seitenwandungen 16 aufweist. An jeder der Seitenwandungen 16 ist in versetzter Anordnung ein Verriegelungsvorsprung oder Sperrzinken 17 ausgebildet, der durch eine in der oberen Gleitwange 5 des Verschlußschiebers ausgesparte öffnung 18 hindurchgeht und sich mit seinem äußersten Ende bis in den Führungs- oder Durchgangskanal des Verschlußschieberkernstückes hinein erstreckt, wodurch der Verschluß,schieber in an sich bekannter Weise gesperrt wird. Das Sperrglied 13 ist nächst seinem rückwärtigen Ende an dem hinteren Ansatz io durch Vorsprünge i9 schwenkbar befestigt, die in Aushöhlungen iga eingreifen, wie dies in Fig. 3 gezeigt ist. Der vordere Ansatz 9 ist vorzugsweise, wie unter 20 zu sehen, unterschnitten, wodurch ein vorspringender Teil 21 ausgebildet wird, der mit dem nach einwärts umgebogenen Schulteransatz 22 der vorderen Wandeng 14 des Sperrgliedes derart zusammenwirkt, daß dadurch die Auswärtsbewegung des Sperrgliedes begrenzt wird. Ferner ist an dem Verschlußschieber ein Zugglied 23 mit vorgesehen, dass mit einem an demselben vorhandenen Drehzapfenteil 24 in dem zwischen den Ansätzen 9 und io frei gelassenen Zwischenraum untergebracht ist, wobei der Drehzapfenteil 24 mit den an den Seitenwandungen 16 des Sperrgliedes 13 vorgesehenen Schrägflächen 25 derart zusammenwirkt, daß das Sperrglied nach oben angehoben werden kann, wodurch jeweils die Verriegelungsvorsprünge oder Sperrzinken 17 aus ihrer Eingreifstellung an den Verschlußgliedern freigesetzt oder zurückgenommen werden, wenn der Verschlußschieber längs der Verschlußgliederreihe geführt wird.
Weiterhin ist bei dein Verschlußschieber gemäß vorstehender Erfindung eine längliche Blattfeder 26 (s. speziell Fig. 6) mit vorgesehen, an der nächst ihrem einen Ende eine rechteckige AussparungsöffnUng 2; ausgeschnitten ist, wobei beiderseits chese Aussparungsöffnung, in Längsrichtung der Blattfeder gesehen, ein vorderer Vorsprung 28 und ein hintererVorsprung29 ausgebildet ist. DieBlattfeder26 ist vorzugsweise aus relativdünnemFederstahl hergestellt, und dieselbe ist an dem Kernstück des Verschlußschiebers derart in Einbaulage gebracht, daß der hintere Ansatz io der oberen Gleitwange 5 des Verschlußschie bers durch die Aussparungsöffnung 27 der Blattfeder hindurchgehst; auf diese Weise ist die Blattfeder 27 rund um den Ansatz io angeordnet, wobei der vordere Vorsprung 28 der Blattfeder in dein zwischen den Ansitzen 9 und io vorgesehenen Aussparungsraum i2 untergebracht ist, wie (lies am deutlichsten in Fig.4 und 5 der Zeichnungen zu sehen ist. An der oberen Gleitwange 5 des Verschlußschiebers ist für die Unterbringung der Blattfeder 26 vorzugsweise eine entsprechende Rinne oder Einlassung 30 (siehe l" ig. 3) mit vorgesehen. Zweckmäßigerweise ist bei der Blattfeder 26 der in Fig. 6 mit d bezeichnete Abstand zwischen dem äußersten vorderen Ende des Vorsprunges 28 und dem vorderen Ende der Aussparungsöffnung 27 etwas größer als der Abstand zwischen den Ansätzen 9 und io, so daß auf diese Weise der vordere Vorsprung 28 in knapper Paßlage zwischen diesen Ansätzen einsitzt. Jeder der Ansätze 9 und io ist, wie unter 31 gezeigt, über die Oberseite des vorderen Vorsprunges 28 der Blattfeder etwas nach auswärts und unten ausgetrieben oder breitgeschlagen, so daß auf diese Weise die Blattfeder an dem Verschlußschieberkernstück zuverlässig festgehalten wird. Wenn die Blattfeder 26 in der beschriebenen Weise in ihre Einsitzlage gepreßt wird, dann biegt sicherfahrungsg em.i ß der hintere Vorsprung 29 derselben nach oben, wie dies am deutlichsten in Fig. 2 zu sehen ist, wobei der Vorsprung 29, wie unter 32 gezeigt, an der Unterseite der hinteren Wandung 15 des Sperrgliedes 13 widerlagert. Da andererseits die in der Blattfeder 26 vorgesehene AussparungsöffnUng27 eineKleinigkeit größer ist alsder hintere Ansatz io, wird, wie unter 33 in Fig. 5 zu sehen, zwischen dem hinteren Vorsprung 29 der Blattfeder und dem Ansatz io ein gewisser Spielrauen frei gelassen, wodurch eine freie Verschiebebewegung diesesEndes der Blattfeder gegenüberdemAnsatzio und damit gegenüber dem Verschlußschieberkernstück möglich ist.
Beim Zusammenbau des Verschlußschiebers wird natürlich die Blattfeder 26 zuerst an demselben in der beschriebenen Weise aufgebracht, worauf dann das Sperrglied 13 zusammen mit dem Zugglied 23 an dem Verschlußschieber zum Einbau kommt; llicrl>ei wird der Drehzapfentei124 desZuggliedes23 in (lein zwischen (1(i Ansätzen g und (o frei bleibenden Aussparungsraum 12 sowie zwischen dem vorderen Vorsprung 28 der Blattfeder 26 und den Schrägflächen 25 an den Seitenwandungen 16 des Sperrgliedes 13 in Einbaulage gebracht.
Wenn der . Verschlußschieber durch, das Zugglied 23 derart betätigt wird, daß dabei der Reißverschluß geöffnet wird, dann wirkt, wie zu ersehen, der Drehzapfenteil 24 des Zuggliedes 23 mit den an den Seitenwandungen des Sperrgliedes 13 vorgesehenen Schrägflächen 25 derart zusammen, daß das Sperrglied 13 um seine Drehzapfenverbindung i9 geschwenkt wird, wodurch die Verriegelungsvorsprünge oder Sperrzinken 17 aus ihrer Eingreifstellung an den Verschlußgliedern des Reißverschlusses in dem Durchgangskanal des Verschlußschiebers herausgeführt werden. Wenn andererseits das Zugglied 23 wieder freigegeben wird, dann wird umgekehrt das Sperrglied 13 unter Schwenkung um seine Drehzapfenverbindung i9 dadurch wieder in seine Sperrstellung zurückgeführt, daß nunmehr der stets an der Unterseite der hinteren Wandung 15 des Sperrgliedes widerlagernde hintere Vorsprung 29 der Blattfeder 26 in Tätigkeit tritt, der den Verriegelungsvorsprung oder Sperrzinken 17 in dem Durchgangskanal des Verschlußschiebers'normalerweise in Sperrstellung festhält.
In Fig. 7 der Zeichnungen ist eine leichte Abänderungsform des gemäß Erfindung entwickelten selbstsperrenden Reißverschlußschiebers gezeigt. Bei dieser Konstruktionsanordnung ruht die Blattfeder 26 einfach an der oberen Auflagerfläche der oberen Gleitwange 5 des Verschlußschiebers auf, anstatt daß dieselbe in einer an dieser Auflagerfläche vorgesehenen Rinne oder Einlassung untergebracht ist, wie dies bei der zuerst beschriebenen und bevorzugten Ausführungsform der Fall ist.
Zusammenfassend kann sonach gesagt werden, daß gemäß vorstehender Erfindung ein verbesserter automatisch sperrenderVerschlußschieber fürReißverschliisse entwickelt wurde, der eine Federanordnung aufweist, die leicht und bequem an dem Verschlußschieberkernstück aufgebracht werden kann. Hierbei ist außerdem zu ersehen, daß bei dieser Konstruktionsanordnung die Gesamtdicke des Verschlußschiebers auf ein Minimum reduziert bleibt, was in erster Linie auf die geeignete Unterbringung der Blattfeder zurüc'kzufü'hren ist, wodurch ein entschiedener Vorteil speziell für den Zusammenbau und die Funktionsweise relativ kleiner Reißverschlüsse erreicht wird.
Während im vorausgehenden zwei verschiedene Ausführungsformen der Erfindung beschrieben worden sind, die lediglich als Beispiele gelten sollen, ist es durchaus denkbar, daß im Rahmen des Erfindungsgedankens noch weitere Änderungen und Abwandlungen möglich sind, die jedoch von der Erfindung mit erfaßt werden und dementsprechend in den Patentansprüchen mit einbezogen sind.

Claims

PATENTANSPRÜCHE: i. Reißverschluß, bei dem ein schwenkbar befestigtes, federbetätigtes Sperrglied, <las an dem V(rschlußschiel>er desReifwcrschlusses gehalten ist. automatisch ausgerückt wird, wenn der Versclilußschieber an dem Reißverschluß entlang 1>e@@:egt wird, dadurch gekennzeichnet, (laß <las Sperrglied durch eine Blattfeder konstant einseitig gerichtet beeinflußt wird, die unmittelbar nüclistliegend der oberen Führungs- oder Gleit-Nvatige des Verschlußschiebers angeordnet ist und dort an der einen Seite eines Ansatzes fest aufsitzt, der von der oberen Führungs- oder Gleitwange des `'ersclilußschiebers aus vorspringt, wobei sich die Blattfeder außerd:m derart nach der anderen oder entgegengesetzten Seite dieses Ansatzes weiter erstreckt, daß das freie Ende der Blattfeder auf dieser entgegengesetzten Seite des Ansatzes an der Unterseit,: des Sperrgliedes widerlagert und dabei auf da.s Sperrglied in der Weise einwirkt, daß dadurch dasselbe normalerweise in der Sperrstellung festgehalten wird. z. Reißverschluß nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, (la.ß (Lrsell)e zwei paarweise angeordnete, in bestimmtem Abstand auseinanderstehende Ansätze uinfaßt, die von der oberen Führungs- oder Gleitwand des Verschlußschiel>ers aus vorspringen, so«-ie ein länglich ausgebildetes Sperrglied, <las an seinem einen Ende mit einem dieser Ansätze schwenkbar verbunden ist und das an seinem entgegengesetzten freien Ende einen Verriegelungsvorsprung oder Sperrzinken aufweist, der in den Durchgangskanal des Verschlußschiebers eingreifen kann, daß ferner bei dem Reißverschluß eine Blattfeder finit eingebaut ist, von der ein Teil in dem zwischen den paarweise angeordneten Ansätzen frei gelassenen Raum unbergel>racht ist und dort derart fest einsitzt, daß dieser Teil der Blattfeder unmittelbar nächst dem Kernstück des Verschlußschiebers aufliegt, während ein anderer Teil der Blattfeder nach auswärts und aufwärts bis zu einer Stelle über den Ansatz hinaus, mit dem das Sperrglied schwenkbar verbunden ist, verläuft und dabei auf eben dieser Seite dieses Ansatzes an der Unterseite des Sperrgliedes widerlagert und auf das letztere derart einwirkt, daß dasselbe normalerweise in der Sperrstellung festgehalten wird, wobei an (lern Reißverschluß eine weitere Vorrichtung mit vorgesehen ist, durch die jeweils das Sperrglied in die Sperrstellung geführt wird. 3. Reißverschluß nach Anspruch i oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß bei demselben an der oberen Führungs- oder Gleitwange des Ver'-schlußschiel>ers ein Ansatz vorgesehen ist, der in einem bestimmten Abstandsverhältnis zu (lenijenigen Ansatz steht, finit (lein das länglich ittisgel)ild#,te Sperrglied drehbar verbunden ist, woü.ei das Sperrglied diese beiden Ansätze überbrücken kann und in seiner Auswärtsbewegung durch den zuerst erwähntenAnsatz jeweils dann begrenzt wird. wenn (las Sperrglied (durch eine zwischen den erwähnten Ansätzen untergebrachte. und mit dem Sp:rrglied gekoppelte Zugvorrichtung betätigt wird. 4. lZeißverschluß nach den Attspriicheni bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß bei demselben ein gleichzeitig als Hntsperrvorrichtung wirkendes Zugglied mit vorgesehen ist, das mit dem Sperrglied funktionsmäßig gekoppelt ist und dadurch das Sperrglied jeweils automatisch in die Entsperrstellungversetzt,wenn das Zugglied seinerseits derart betätigt wird, daß dabei der Ve;rschlußschieber längs der Verschhißglieder bewegt wird. 5. Reißverschluß nach den Ansprüchen i bis 4, dadurch gekennzeichnet, (laß der mit (lern länglich ausgebildeten Sperrglied schwenkbar verbundene Ansatz der oberen Gleitwange des Verschlußschiehers sich durch eine an der Blattfeder vorgesehene Aussparungsöffnung hindurch erstreckt, so daß die Blattfeder rund um diesen Ansatz angeordnet ist. <,. lteißverschluß nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Zugvorrichtung einen dre'hzapfenartigen Teil aufweist, der lose in dem zwischen den erwähnten Ansätzen frei gelassenen Raum angeordnet ist und der an dem Verschlußschieber durch das diese Ansätze überbrückende Sperrglied festgehalten wird, wobei das Sperrglied seinerseits derart befestigt ist, daß sich dasselbe gegeniil)cr den erwähnten Ansätzen frei bewegen kann. 7. Reißverschluß nach den Ansprüchen 2 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Blattfender einerseits einen Teil aufweist, der in dem Raum zwischen den an der oberen Gl-eitwauge des Verschlußschiebers vorspringenden Ansätzen untergebracht ist, daß (lersell>e unmittelbar nächts.t dem Kernstück des Verschlußschiebers aufliegt, und daß die Blattfeder andererseits einen weiteren Teil aufweist, der an dem Ansatz, mit dem (las Sperrglied schwenkbar verbunden ist, rittlings vorbeiführt und sich weiter bis zu einer Stelle über diesen Ansatz hinaus derart nach auswärts und aufwärts erstreckt, daß eben dieser andere Teil der Blattfeder stets an der Unterseite des Sperrgliedes widerlaggert und dadurch das Sperrglied normalerweise in der Sperrstellung zurückhält. B. Reißverschluß nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die an der oberen Gleitwange des Verschlußschiebers ausgebildeten Ansätze an ihrer Innenseite materialmäßig etwas ausgetrieben sind, um einen <regenanschlag zu schaffen, durch den die Blattfeder zuverlässig in ihrer Einsatzlage in den 12auin zwischen den erwähnten Ansätzen festgehalten wird. g. Reißverschluß nach den Anspriiclwni bis 8, dadurch gekeiinzeiclinet, daß die Blattfeder in einer länglich auisgel>il(l:teu Aussparung oder Vertiefung an der oberen Führungs- oder Gleitwange des @erschlußschiel>rs untergebracht ist.