DE8235664U1

DE8235664U1 - Untermatratze mit Querträgern und elastischen Verbindungsstücken

Info

Publication number: DE8235664U1
Application number: DE8235664U
Authority: DE
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1982-12-18
Filing date: 1982-12-18
Publication date: 1990-08-09
Also published as: DE3246983A1

Description

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Die Erfindung betrifft eine Untermatratze mit Querträgern als Auflage für eine Obermatratze, bei der jeder Querträger mittels eines in seiner Federstärke veränderbaren elastischen Verbindungsstücks am Auflegerahmen der Untermatratze befestigt ist, wobei jedes Verbindungsstück eine Druckfeder aufweist, die mittels einer Verstell schraube vorspannbar ist.

Eine derartige Untermatratze ist nach der DE-AS 25 32 583 bekannt. Die Federung aus Gummischeiben oder Schraubenfedern kann maximal t cm vorgespannt werden, während der Federweg maximal 2 cm beträgt. Diese Vorspannung führt dazu, daß unterschiedliche Körpergewichte nicht ausreichend in der Federhärte berücksichtigt werden können.

Eine Lösung dieses Problems bietet die deutsche Patentanmeldung P 31 44 548.9-16, bei welcher jedes Verbindungsstück aus einer in einer Aufnahmebohrung des Auflegerahmens angeordneten und mit diesem fest verbundenen unteren Teleskophülse zur Einstellung einer Einstellmutter und des unteren Teiles der Druckfeder sowie einer mit der unteren verbundenen oberen Teleskophülse besteht.

Nachteilig bei dieser Ausbildung ist, daß die für die einzelnen Körpergewichte notwendigen Federvorspannwerte nicht unmittelbar anhand einer Skala eingestellt werden können und daher der EinstellVorgang zeitaufwendig ist. Ein weiterer Nachteil besteht darin, daß der Federvorspannweg etwa der Stärke des Auflegerahmens entspricht und aus diesem Grunde die Aufnahmebohrungen und die unteren Teleskopgewindehülsen mindestens die Breite der Druckfedern im Durchmesser aufweisen müssen. Das hat aber zur Folge, daß bei Verwendung von normalem Hartholz der Auflegerahmen geschwächt wird und durch den ausgeübten Druck der Federn sich verziehen könnte. Ein weiterer Nachteil besteht darin, daß die Auflagefläche der Verstell schraube der unteren Teleskophülse nur bis etwa 5 mm unterhalb der oberen Gewindeebene der Hülse eingestellt werden kann.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, diese Nachteile zu vermeiden.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß jedes Verbindungsstück aus einem in einer Aufnahmebohrung des Auflegerahmens angeordneten und am Querträger anliegenden Federteller mit einer außenwandigen Ab-

kröpfung zur Aufnahme der Druckfedern besteht, daß die Aufnahmebohrung sich über einen Teil der Dicke des Auflegerahmens erstreckt und daß in der Mittelachse und oberhalb des im Auflegerahmen angeordneten Federtellers in einer Bohrung eine Innengewindehülse angeordnet ist, in welcher die Verstell schraube zur Verstellung der Vorspannung der Druckfedern geführt ist.

Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen enthalten.

Die Erfindung wird nachstehend anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels näher beschrieben und erläutert. Es zeigt

Fig. 1 eine Draufsicht auf die Querträger,
Fig. 2 einen Schnitt durch ein Verbindungsstück entsprechend A-A nach Fig. 1,

Fig. 3 einen Schnitt entsprechend B-B nach Fig. 1 und Fig. 4 eine Ausbildung, wo statt eines Holzrahmens ein Metallprofilrahmen verwendet wird.

In den Auflegerahmen 1 werden Aufnahmebohrungen 2 eingebracht, die etwa 2/3 der Rahmendicke umfassen. In dem stehengebliebenen Bohrungsboden 2.1 wird eine mittlere Bohrung 2.2 für eine Innengewindehülse 2.3 angebracht. Die Längszargen 1.1 des Auflegerahmens werden an ihrer Unterseite durch eine weitere Zarge 1.5 verstärkt, die den Auflegerahmen gegen Durchbiegen nach unten sichert, während die gleiche Funktion von Kopf- und fußseitigen Vertikalzargen 1.3 ausgeübt wird. In dem Innengewinde der Hülse 2.3 ist eine Verstell schraube 5 geführt, die einen Federteller 5.1 mit einer außenwandigen Abkröpfung 5.2 aufweist, innerhalb der die Druckfeder 4 aufsitzt. Unten hat die Verstell schraube 5 entweder eine Rändelmutter oder einen halbrunden Schraubkopf 5.3 mit einer Einlassung zum Verstellen der Vorspannung. An den Querträgern 3 ist an ihrer Unterseite über der gedachten Mittelachse des Federtellers 5.1 ebenfalls ein Federteller 3.1 oder eine kleine runde Ausfräsung im Querträger 3, um die vorgespannte Druckfeder zu halten. An der Zarge 1.5 des Auflegerahmens 1 sind gegenüber der Verstell schraube 5 Meßskalen 1.8 angebracht, an denen die gewünschten Federvorspannwerte eingestellt werden können. Hierzu dient die Oberkante 5.4 des Schraubenkopfes 5.3. Mit Quergurten 6, die an der Zarge 1.5 und am Querträger 3 gehalten sind, werden über eine Druckscheibe 3.5 und

Halteschrauben 3.4 die Querträger 3 sowohl in ihrer Höhe fixiert als auch gegen seitliches Verschieben gesichert. Zwischen Druckscheibe und Halteschrauben werden auch gleichzeitig die Längsgurte 7 befestigt und am Auflegerahmen 1 kopf- und fußseitig über Gurtschlitze 1.4 an Querzargen 1.2 arretiert, womit eine Längsverschiebung der Querträger 3 verhindert und gegenüber einem Doppel haltegurt Material gespart und die Flexibilität der Querträger um ihre Längsachse erhöht wird. Durch die Abkröpfung 5.2 des Federtellers 5.1 kann der Vorspannweg über die obere Horizontalebene des Auflegerahmens hinaus erhöht werden, so daß insgesamt die Rahmenstärke 1.7 um den gleichen Wert der Höhe 5.5 der Abkröpfung vermindert werden und damit Material eingespart werden kann.

Anstelle eines Holzrahmens kann alternativ, wie Fig. 4 zeigt, auch ein Metall profil rahmen 8 mit eingeschweißtem Schraubgewinde 8.1 eingesetzt werden, wodurch das Rahmengewicht reduziert wird.

Zusammenfassung

Die Querträger 3 einer Untermatratze sind mittels eines in seiner Federstärke veränderbaren elastischen Verbindungsstückes am Auflegerahmen 1 verbunden. Damit für die einzelnen Körpergewichte die notwendigen Federvorspannwerte unmittelbar anhand einer Skala eingestellt werden können, besteht jedes Verbindungsstück aus einem in einer Aufnahmebohrung 2 des Auflegerahmens 1 angeordneten, und am Querträger 3 anliegenden Federtellers 5.1, 3.1 mit einer außenwandigen Abkröpfung 5.2. Die Aufnahmebohrung 2 nimmmt nur einen Teil der Dicke des Auflegerahmens 1 ein. In der Mittelachse und ' oberhalb des im Auflegerahmens 1 angeordneten Federtellers 5.1 ist in einer Bohrung 2.2 eine Innengewindehülse 2.3 angeordnet, in welcher die Verstell schraube 5 zur Verstellung der Vorspannung der Druckfedern 4 geführt ist.

Claims

Arthur Lieberknecht 6803 Edingen, den 17.12.1982 Hauptstrasse 144 Untermatratze mit Querträgern und elastischen Verbindungsstücken —ensprüche

1. Untermatratze mit Querträgern als Auflage für eine Obermatratze, bei der jeder Querträger mittels eines in seiner Federstärke veränderbaren elastischen Verbindungsstücks am Auflagerahmen der Untermatratze befestigt ist, wobei jedes Verbindungsstück eine Druckfeder aufweist, die mittels einer Verstell schraube vorspannbar ist,

dadurch gekennzeichnet, daß jedes Verbindungsstück aus einem in einer Aufnahmebohrung (2) des Auflegerahmens (1) angeordneten und am Querträger (3) anliegenden Federteller (5.1, 3.1) mit einer außenwandigen Abkröpfung (5.2) zur Aufnahme der Druckfedern (4) besteht, daß die Aufnahmebohrung (2) sich über einen Teil der Dicke des Ajflegerahmens (1) erstreckt und daß in der Mittelachse und oberhalb des im Auflegerahmens (1) angeordneten Federtellers (5.1) in einer Bohrung (2.2) eine Innengewindehülse (2.3) angeordnet ist, in welcher die Verstell schraube (5) zur Verstellung der Vorspannung der Druckfedern (4) geführt ist.

2. Untermatratze nach Anspruch 1,

dadurch gekennzeichnet, daß die Längszargen (1.1) des Auflegerahmens (1) an ihrer Unterseite durch eine weitere Zarge (1.5) verstärkt sind, an welchen eine Meßskala (1.8) zur Einstellung der Vorspannwerte der Druckfeder (4) angeordnet ist.

3. Untermatratze nach Anspruch 1 oder 2,

dadurch gekennzeichnet, daß die Verstell schraube (5) eine Rändelmutter oder einen halbrunden Schraubenkopf (5.3) aufweist, dessen Oberkante (5.4) mit der Meßskala (1.8) korrespondiert.