DE4341349A1 - Unterbau für Polsterelemente mit einer Vielzahl von zwischen zwei Seitenholmen parallel zueinander verlaufenden Latten - Google Patents
Unterbau für Polsterelemente mit einer Vielzahl von zwischen zwei Seitenholmen parallel zueinander verlaufenden LattenInfo
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Description
Die Erfindung betrifft einen Unterbau für Polsterelemente mit einer
Vielzahl von zwischen zwei Seitenholmen parallel zueinander verlau
fenden Latten für Betten, normale oder orthopädische sowie andere
Liege- oder Schlafmöbel.
Lattenroste als Unterbauten für aufzulegende Polsterelemente sind be
kannt; beispielsweise als Betteinlagen zum Auflegen von Matratzen o. dgl.
oder in Polstermöbeln in Verbindung mit aufgelegter oder aufgear
beiteter Polsterung, wobei insbesondere mehrteilige Lattenroste einge
setzt werden, um Liege-Sofas oder Schlafsessel zu realisieren. Bei
diesen Lattenrosten werden Feder- oder Starrlatten eingesetzt, was un
terschiedliche Aufhängungen bedingt. Auch sind schon Lattenroste vor
geschlagen worden, bei denen die Federcharakteristik jeder der Latten
einzeln eingestellt werden kann. Nachteilig ist jedoch bei allen be
kannten Lattenrosten, daß der für eine Anpassung der Latten an die
Form der aufliegenden Person notwendige Hub nicht verfügbar ist. Zum
Formausgleich bedarf es dadurch Kissen oder ähnlicher Einlagen.
Hier setzt nun die Erfindung an, der die Aufgabe zugrunde liegt, ei
nen gattungsgemäßen Unterbau vorzuschlagen, mit dem ein Ausgleich der
bei unterschiedlichen Liegepositionen auftretenden unterschiedlichen
Höhen so erreicht wird, daß beim Liegen eine anatomisch korrekte Lage
von Becken, Wirbelsäule, Schultergürtel und Kopf erreicht wird, bei
geringer Bauhöhe des Unterbaues, der einfach und wirtschaftlich her
stellbar und Unterpolsterung für Betten, allgemein oder orthopädische
Betten, einsetzbar sein soll.
Die Aufgabenstellung wird nun nach der Erfindung durch die im Hauptan
spruch wiedergegebenen Merkmale gelöst; vorteilhafte Weiterbildungen
und bevorzugte Ausführungsformen beschreiben die Unteransprüche.
Wird jede der parallelen Latten beid-endig mit je einem lang-hubigen
Federkörper auf einem Horizontalschenkel des zugeordneten Seitenhol
mes abgestützt, haben die Latten - um den langen Hub zu gewährleisten -
einen mindestens der Hubhöhe entsprechenden Abstand von dem Horizon
talschenkel des der den Unterbau seitlich begrenzenden Seitenholmen.
Jede Latte kann dabei niedergedrückt werden, so daß entsprechend der
Liegeposition unterschiedliche Eindrücktiefen bewirkt werden, so daß
- etwa in Seitlage - das Becken und der Schultergürtel tiefer eintau
chen, als die restlichen Rumpfteile oder der Kopf oder die Beine;
analoges gilt für Rücken- oder Bauchlage. Dadurch wird beispielsweise
beim Liegen die Wirbelsäule im wesentlichen in gerader Haltung ge
halten. Der als Federelement eingesetzte Federkörper hat dabei zwar
eine Höhe, die größer ist, als das notwendige Maß, das für einen Aus
gleich von Maß-Unterschieden des liegenden Körpers, die im Bereich
eines Bettes etwa zwischen den belasteten Beckenpartien oder dem
ebenfalls belasteten Schultergürtel und dem im wesentlichen ent
lasteten Kopf im Bereich um 0,1 m und darüber liegt. Jedoch ist es
das Bestreben, hier einen Federkörper zu finden, der nur unwesentlich
größer ist, als der von ihm bewältigte Hub. Dabei soll die Federcha
rakteristik so sein, daß ein Anstieg der Kraft mit Eindrücken des
Federelementes progressiv erfolgt.
Dieses Verhalten zeigt in einer ersten vorteilhaften Ausführungsform
schon ein als Kegelfeder ausgebildeter Federkörper, deren Federdraht
zum Schutz vor Korrosion vorteilhaft mit einem Kunststoffmantel über
zogen ist. Wegen der kegeligen Gestaltung legen sich die einzelnen
Windungen der Kegelfeder spiralig ineinander, so daß Hub und zusammen
gedrückte Resthöhe die Bauhöhe bestimmen. Dadurch kann trotz des not
wendigen oder gewünschten langen Hubes eine relativ geringe Bauhöhe
eingehalten werden.
Dieses Verhalten zeigt in einer zweiten, ebenfalls vorteilhaften Aus
führungsform ein faltenbalgartig ausgebildeter Federkörper, wobei der
Federkörper als gewellter Körper mit kegliger Grundform ausgebildet
ist, wobei die Achse des Kegels im wesentlichen senkrecht verläuft.
Bei dieser Form wird der Verlauf der Kraft beim Zusammendrücken durch
die Wellung bestimmt; bei der kegeligen Grundform legen sich auch
hier die Wellen so ineinander, daß dadurch die Resthöhe im zusammen
gedrückten Zustand gering ist. Die Bauhöhe ergibt sich auch hier aus
der zusammengedrückten Resthöhe und dem gewünschten oder notwendigen
Hub. Zur Abstimmung des Kraftverlaufs sind die Wellen unsymmetrisch
ausgebildet, wobei die den Latten zugewandten Wellenteile im wesent
lichen horizontal verlaufen, während die der Unterlage zugewandten
Wellen eine dem Wellenabstand entsprechende Steigung aufweisen. Vor
teilhaft zur Abstimmung des Kraftverlaufs ist weiter, wenn die Wand
stärke der gewellten Hohlkörper von der Unterlage zur Latte hin ab
nimmt. Durch diese Maßnahme kann der Kraftverlauf den Erfordernissen
angepaßt werden, besonders dann, wenn im letzten Bereich des Zusam
mendrückens ein steileres Ansteigen der Kraft gewünscht wird. Der
Faltenbalg wird aus einem Elastomer, vorzugsweise aus Kautschuk her
gestellt, wobei die Härte dieses Materials der gewünschten Federcha
rakteristik entsprechend gewählt ist.
Dieses Verhalten zeigt weiter in einer dritten, ebenfalls vorteilhaf
ten Ausführungsform ein Federkörper, der von einem Hohlkörper gebil
det wird, mit mindestens einem Hohl-Zylinder oder einem Hohl-Prisma
mit horizontal ausgerichteter Achse. Hier liegt der Hohlkörper quer
zur Belastungsrichtung. Eine Weiterbildung ist dadurch gegeben, daß
mindestens ein weiterer Hohlzylinder oder ein Hohlprisma auf dem er
sten Hohlzylinder oder dem Hohl-Prisma angeordnet ist, wobei vorzugs
weise eine gerade Anzahl aufeinander angeordneter Hohl-Zylinder oder
Hohl-Prismen vorgesehen sind. Damit wird eine Federwirkung erreicht,
die abgestuft verläuft, insbesondere dann, wenn die Wandstärke der
Hohlzylinder oder der Hohl-Prismen von der Unterlage zur Latte hin
abnimmt. Auch hier wird vorteilhaft ein Elastomer zur Herstellung des
Federkörpers eingesetzt, vorzugsweise Kautschuk, mit einer der ge
wünschten Federcharakteristik entsprechenden Härte.
Dieses Verhalten zeigt auch in einer vierten vorteilhaften Ausfüh
rungsform ein Federkörper, der als Voll-Zylinder oder -Kegel aus ei
nem Elastomer geschäumt ist, wobei der Schaum vorzugsweise aus Poly
urethan zellig geschäumt ist. Derartige Schaum-Vollkörper lassen sich
mit progressiv ansteigender Kraft auf eine geringe Resthöhe zusammen
drücken, wobei auch bei ihnen der gewünschte bzw. notwendige lange
Hub erreicht werden kann. Vorteilhaft wird zellig geschäumtes Polyure
than eingesetzt, das eine für die bei derartigen Anwendungen geforder
ten Federzwecke geeignete Rückstellkraft mit einer progressiven Feder
kennlinie aufweist; Dichte und Härte des geschäumten Materials sind
dabei so ausgewählt, daß die Federcharakteristik im gewünschten Be
reich liegt.
Schließlich zeigt dieses Verhalten auch eine weitere, vorteilhafte
Ausführungsform, bei der der Federkörper von einem zellig geschäumten
Block gebildet ist, der auf dem Horizontalschenkel der Profilabschnit
te des Seitenholmes des Innenrahmens befestigt ist und an dessen Ver
tikalholm anliegt, wobei der Kopf des Blockes mindestens eine Querlat
te trägt, die mit ihrem Kopf an dem Kopf des Blockes befestigt ist.
Vorteilhaft wird dabei der Block derart ausgebildet, daß er minde
stens zwei Blockköpfe aufweist, die jeweils einen Kopf einer Querlat
te aufnehmen. Vorteilhaft sind die Köpfe des Blockes dabei durch quer
zum Seitenholm verlaufende Einschnitte voneinander getrennt, wobei
die Tiefe dieser Einschnitte höchstens 90% der Blocktiefe beträgt.
Dabei werden die Blöcke vorteilhaft so ausgebildet, daß sie der Länge
der Profilabschnitte angepaßt sind und auf beiden Seitenholmen korres
pondierend dazu und zueinander angeordnet sind. Zur Befestigung der
Lattenköpfe an den Block-Köpfen sind Aufnahmen vorgesehen, die denen
der Vollzylinder oder Vollkegel entsprechen, so daß die Lattenköpfe
mittels Schrauben befestigt sind. Alternativ dazu sind im Bereich der
Block-Köpfe Aufnahmetaschen für die Lattenköpfe vorgesehen, in die
diese eingeschoben sind. Mit diesen Blöcken wird eine sichere Verti
kal-Führung der Querlatten erreicht.
Die Latten sind vorzugsweise als Doppellatten ausgebildet, die beid
seits einen Lattenkopf aufweisen, der mit Mitteln zum Befestigen auf
dem Federkörper versehen ist. Mit dieser Ausbildung wird eine Möglich
keit erreicht, die Latten auch als Kunststoff-Latten auszubilden, wo
durch die Materialwahl vergrößert wird. Vorteilhaft wird hier ein
Kunststoff eingesetzt, das sich im Spritzgießverfahren zu derartigen
Latten verarbeiten läßt, wobei ein Verstärkung mit Glas- oder Kohlen
stoff-Fasern möglich ist. Kunststoffe haben dabei den Vorteil, daß
sie sich auch unter strengen hygienischen Bedingungen einsetzten las
sen, und daß sie mit üblichen Mitteln sterilisierbar sind. Vorteil
haft sind hier einstückig hergestellte Latten vorzusehen, bei denen
der beidseitige, mit dem Federkörper zusammenwirkende Lattenkopf mit
den mehr oder weniger durchbiegbaren Stegteilen von vorn herein ver
bunden sind. Dabei kommt es bei dieser Ausbildung der Lattenauflage
rung nicht auf die Federeigenschaften der Latten allein an, da die
langhubige Lagerung hier die Federung übernimmt.
Die Mittel zur Befestigung an dem Federkörper werden vorteilhaft von
einem durch eine im Lattenkopf vorgesehenen Öffnung steckbaren Knopf
gebildet, dessen durch die Latten gesteckter Knopf-Teil im Kopf des
Hohlkörpers festlegbar ist. Mit einem derartigen Stecksystem lassen
sich in einfacher Weise Federkörper an den Latten befestigen, und bei
Notwendigkeit ggf. auch austauschen. Dazu weist der Kopf des Federele
mentes eine Aufnahme für den Knopf-Teil auf, die mit Rastmitteln zum
Sichern des eingesetzten Knopf-Teiles versehen ist, wobei diese Mit
tel vorzugsweise als mit einer korrespondierenden Rastöffnung zusam
menwirkenden Rastnase ausgebildet sind. Derartige Rastverbindungen
sind sicher, sie lassen sich jedoch auch ohne Spezialwerkzeuge lösen.
Ein alternatives Mittel zum Verbinden der Köpfe insbesondere geschäum
ter Federkörpers mit dem Lattenkopf ist dadurch gegeben, daß zur Be
festigung des Federkörper am Lattenkopf nahe dem oberen Ende des Fe
derkörpers eine Verstärkung eingearbeitet ist, die eine Schraube oder
eine Mutter aufweist, wobei die durch die Öffnung des Lattenkopfes ge
steckte Schraube Federkörper und Lattenkopf verbindet, und die Schrau
be mit üblichen Mitteln (z. B. Mutter, in die Verstärkung oder in die
Öffnung des Lattenkopfes eingeschnittenes Gewinde) festgelegt ist.
Für eine zweckmäßige Art der Befestigung ist eine eingelegte Verstär
kung vorgesehen, was bei den Vollzylindern oder -kegeln ohne Schwie
rigkeiten erreicht werden kann. Dabei ist es ohne Bedeutung, ob die
eingesetzte Verstärkung mit einer vorstehenden Schraube versehen ist,
die durch ein Loch in dem Lattenkopf greift und mit einer Mutter fest
gelegt ist, wobei die Ausbildung des Lattenkopfes sowohl eine einer
Mutter entsprechende Materialstärke zum Einschneiden des Muttergewin
des aufweisen kann, als auch eine Vertiefung, die eine separate Mut
ter aufnimmt, so daß die Mutter entweder integriert oder als geson
dertes Teil in einer Vertiefung des Lattenkopfes liegt, so daß über
stehende Teile vermieden werden.
Vorteilhaft ist dabei im Bereich der Verstärkung eine umlaufende Nut
vorgesehen, die die Verstärkung hintergreift und in die mindestens
eine Haltezunge eingreift. In einer Weiterbildung ist die Haltezunge
als den Kopf des Federkörpers zumindest teilweise umgebender Kragen
ausgebildet. Durch diese Haltezungen bzw. den Kragen wird der Kopf
des Federelementes sicher gefaßt, so daß die im Kopf vorhandene Ver
stärkung einen Gegenhalt findet.
Zur Befestigung des Fußes des Federelementes auf den Horizontalschen
kel des Seitenholmes des Innenrahmens ist jeder Fuß der Federelemente
mit einem Steckelement versehen, das mit korrespondierenden, auf die
sen Horizontalschenkeln vorgesehenen, Steckaufnahmen zusammenwirkt.
Dabei weisen die Steckaufnahmen eine plattenförmige Basis, ein Paar
in Latten-Richtung verlaufende Seitenwinkel und eine zwischen diesen
Seitenwinkeln angeordnete Klemmzunge auf, die in einem der Material
stärke des Fußes des Federelementes entsprechenden Abstand über der
plattenförmigen Basis angeordnet ist. Mit dieser Anordnung ist auch
für die Latten ein Stecksystem gegeben, das in einfacher Weise die
Herstellung aber auch bei Bedarf einen Austausch erlaubt. Zur Siche
rung des Sitzes ist die plattenförmige Basis der Steckaufnahme mit
einer den Sitz des eingesetzten Fußes des Federelementes sichernden
Rastung versehen. Mit diesen Steckelementen können sowohl die ein
zelnen Federelemente mit den Horizontalschenkeln der Seitenholme als
auch mit den Enden der Latten verbunden werden, so daß dadurch ein
Stecksystem gebildet wird, das eine einfache und wirtschaftliche Her
stellung derartiger Unterbauten erlaubt und darüber hinaus auch eine
Verwendung von Federelementen mit unterschiedlicher Federkennlinie
und/oder unterschiedlichen Hubhöhen.
Es versteht sich von selbst, daß zur Befestigung der Füße der Feder
elemente auf den Horizontalschenkeln der Seitenholme im Grundsatz die
gleichen Mittel vorgesehen sein können, die auch zur Befestigung der
Lattenenden an den Köpfen der Federelemente eingesetzt werden. Vor
teilhaft ist der Fuß mit einer Verstärkung versehen, die eine Schrau
be oder eine Mutter aufweist, wobei die durch die Öffnung des Horizon
talschenkels des Seitenholmes gesteckte Schraube Federkörper und Lat
tenkopf verbindet, und die Schraube mit üblichen Mitteln (z. B. Mut
ter, in die Verstärkung eingeschnittenes Gewinde) festgelegt ist.
Vorteilhaft wird dabei im Bereich der Verstärkung eine umlaufende Nut
vorgesehen, die die Verstärkung hintergreift und in die mindestens
eine Haltezunge eingreift, wobei nach einer Weiterbildung, die Hal
tezunge als den Kopf des Federkörpers zumindest teilweise umgebender
Kragen ausgebildet ist.
Der Unterbau ist - etwa zum Auflegen einer Matratze - in einer bevor
zugten Ausführungsform mindestens zweiteilig ausgebildet, und weist
einen Außenrahmen und einem Innenrahmen auf. Der Außenrahmen ist da
bei im wesentlichen aus Profilabschnitten mit doppel-T-förmigem Quer
schnitt gebildet, der Innenrahmen wird dabei von Seitenholmen mit L-
förmigem Querschnitt gebildet, wobei die beiden Seitenholme in einem
der Länge der Querlatten entsprechenden Abstand parallel zueinander
angeordnet sind. Dabei trägt der Innenrahmen die Latten, während der
Außenrahmen die Abstützung gegenüber der Bettstelle liefert. Bei Ver
wendung eines Außenrahmens sind die Seitenholme des Innenrahmens mit
den Profilabschnitten des Außenrahmens verbunden, beispielsweise
durch Verschraubungen. Diese Ausbildung gestattet es, den Innenrahmen
als Träger der Matratze unabhängig von dem Außenrahmen, der mit der
Bettstelle zusammenwirkt, zu halten. Vorteilhaft weist dabei jeder
der beiden Seitenholme des Innenrahmens mindestens zwei Profilab
schnitte auf, die mit durch Öffnungen sowie durch Löcher in den kor
respondierenden Profilabschnitten des Außenrahmens geführte Schraub
bolzen in diesem schwenkbar befestigt sind, wobei vorzugsweise die
Löcher zum Befestigen der schwenkbaren Teile des Innenrahmens am
Außenrahmen gegenüber der Mittelebene zur Lattenseite hin verlagert
sind.
Alternativ dazu weist jeder der beiden Seitenholme des Innenrahmens
mindestens zwei Profilabschnitte auf, die mit Scharnieren an den kor
respondierenden Profilabschnitten des Innenrahmens befestigt sind,
wobei vorzugsweise die Scharniere zum Ausgleich der Höhe der Federele
mente dieser entsprechend ausladend ausgebildet sind. Es versteht
sich von selbst, daß diese Verschwenkbarkeit auch mehrfach angewandt
werden kann, etwa zum Verschwenken sowohl des Kopf- als auch des Fuß
teiles. Durch diese Verlagerung des Schwenkachse bzw. durch die Aus
ladung der Scharniere wird der Höhe der Federelemente Rechnung getra
gen und ein Verklemmen von beiderseits des von der Schwenkachse be
stimmten Spaltes liegenden Federelementen verhindert. Durch diese
Ausbildung entsteht ein mehrteiliger Unterbau als Matratzen-Auflager
für ein Bett, bei dem mindestens ein Teil in einem gewünschten Winkel
anstellbar ist. Das angestellte Teil des Innenrahmens wird mittels
bekannter Rastbeschläge gegenüber dem Außenrahmen, vorzugsweise im
Bereich der quer verlaufenden Profilabschnitte abgestützt. Während
sich direkte Anlenkung an den Außenrahmen für die Ausbildung eines
Kopf- und/oder Fußteil eignen, ist die Scharnier-Anlenkung eines ver
schwenkbaren Teils des Innenrahmens gegenüber einem anderen Innenrah
men-Teil eine mögliche Lösung für die Unterteilung eines schwenkbaren
Teiles in zwei Teile, die gegeneinander wiederum verschwenkt werden
können, etwa das Fußteil, das zur Bein-Hochlagerung verschwenkt wer
den kann, jedoch zur Lagerung des Unterschenkels einen gegenüber dem
Fußteil anderen -ggf. horizontal- einstellbaren Teil aufweist.
Um eine Verbesserung der Rahmen-Stabilität zu erreichen, sind die L-
förmigen Profile des Innenrahmens mit Verstärkungseinsätzen versehen,
die als quer zur Erstreckungsrichtung der Profile verlaufende, etwa
dreieckförmige Einsätze ausgebildet, zwischen benachbarten Latten an
geordnet sind.
Der Außenrahmen ist vorteilhaft als umlaufender Rahmen aus Doppel-T-
Profilen ausgebildet, wobei die einzelnen Profilabschnitte mit Ver
bindern zusammengefügt werden. Zur Aussteifung werden zumindest auf
einer der Seiten des Profilsteges schräg zu den Flanschen des Profils
verlaufende Verstärkungsrippen vorgesehen, so daß eine Aussteifung
erreicht wird, ohne die Masse der Profile wesentlich zu erhöhen. Auch
hier werden die Profilabschnitte einstückig aus Kunststoff herge
stellt, wodurch die Vorteile beispielsweise der Sterilisierbarkeit
auch auf diesen Außenrahmen übertragen werden können. Die Verbinder
werden dabei vorteilhaft auch dadurch gebildet, daß die aneinander
grenzenden Profilabschnitte formschlüssig ineinander steckbare Enden
aufweisen, beispielsweise derart, daß das eine Ende mit den normalen
Flanschen und mit einem im Verbindungsbereich unverstärkten Steg und
das damit zusammenwirkende Ende des angrenzenden Profilstückes mit
einem Doppelsteg und einem den Einfachsteg des anderen Profils auf
nehmenden Zwischenraum sowie mit eingezogenen und im Zwischenraum
bereich geteilten Flanschen versehen ist, wobei die Verstärkungen auf
den Außenseiten des Doppelsteges vorgesehen sein können. Beim Zusam
menfügen greift der Einfachsteg des einen Profilabschnittes in den
Zwischenraum zwischen den Doppelstegen des anderen Profilabschnittes,
wobei die Flanschen des ersten Profilabschnittes sich beidseits an
die eingezogenen Flanschen des anderen Profilabschnittes legen. Zur
Befestigung können an sich beliebige Mittel eingesetzt werden; vor
teilhaft ist eine Verbindung mit mehreren Bolzen. Diese Art des Zu
sammenfügens gilt in analoger Weise auch für die Eckverbindungen, wo
bei hier der die Ecke bildende Profilabschnitt als Eckprofil ausge
bildet ist.
Zur gesonderten Lage-Stabilisierung der Federelemente wird vorteil
haft mindestens ein Stabilisierungsgurt eingesetzt, der für jede der
Latten eine diese umfassende Aufnahme aufweist und einen Zug von Lat
te zu Latte übertragen kann. Wird der Unterbau in Richtung quer zu
den Latten und somit in Längsrichtung beansprucht, können die die
Latten tragenden Federelemente "umkippen". Dies wird wirksam dadurch
verhindert, daß derartige Beanspruchungen durch den Stabilisierungs
gurt von Latte zu Latte übertragen werden, so daß letztendlich alle
Federelemente mit dieser Längskraft beaufschlagt werden und die sich
auf die einzelnen Federelemente auswirkende Kraft kann die Kippgrenze
nicht übersteigen.
Durch diese Ausbildung von Innen- und Außenrahmen wird eine Herstel
lung des Unterbaues, insbesondere der Matratzen-Auflage voll aus
Kunststoff möglich, wobei die Profile durchaus extrudiert oder die
Profilabschnitte mit ggf. vorgesehenen Steckansätzen und/oder Ver
stärkungen auch als Spritzgieß-Teile ausgebildet sind. Dabei können
der Innenrahmen allein oder aber der Innenrahmen und der Außenrahmen,
in den dieser eingesetzt ist, aus Kunststoff ausgebildet sein.
Das Wesen der Erfindung wird an Hand der in den Fig. 1 bis 10 dar
gestellten Ausführungsbeispielen näher erläutert; dabei zeigen
Fig. 1 Eine perspektivische Ansicht eines Unterbaues mit
Lattenrost (schematisch, gebrochen);
Fig. 2 Eine Aufsicht auf einen 3-teiliges Unterbau mit
Frontansicht (geschnitten);
Fig. 3 Eine Seitansicht des Unterbaues nach Fig. 2;
Fig. 4 Einen Querschnitt durch ein Federelement mit Kegel
feder mit Lattenkopf (geschnitten);
Fig. 5 Einen Querschnitt durch ein Federelement mit kegligem
Faltenbalg mit Lattenkopf (geschnitten);
Fig. 6 Einen Querschnitt durch ein Federelement mit kegligen
Well-Vollkörper mit Lattenkopf (geschnitten);
Fig. 7 Eine Darstellung eines Federelementes mit 3 überein
ander angeordneten, liegenden Hohlkörpern, eingesetzt
in eine Klemmaufnahme des Längsholmes;
Fig. 8 Eine Darstellung des Federelementes nach Fig 7, je
doch um 90° gedreht;
Fig. 9 Einzelheit Klemmaufnahme für Federelementkopf mit
Lattenkopf (Ansicht C, Fig. 8);
Fig. 10 Einzelheit Klemmaufnahme für Federelementfuß mit Ho
rizontalschenkel Seitenholm, geschnitten
(Schnitt B-B Fig. 7).
Fig. 11 Eine Darstellung eines als Block ausgebildeten Feder
elementes (schematische Perspektive);
Fig. 12 Einzelheit der Lattenaufnahme des blockförmigen Fe
derelementes nach Fig. 11 (Schnitt).
Die Fig. 1 gibt einen Überblick über einen in eine (nicht näher dar
gestellte) Bettstelle einsetzbaren Unterbau, auf den die Auflage oder
die Matratze aufgelegt wird. Ein Außenrahmen 1 nimmt zum einen den
Innenrahmen 10 auf und wirkt mit den Elementen der Bettstelle zusam
men, die den Unterbau tragen. Der Außenrahmen wird von einzelnen Pro
filabschnitten 2 und 5 zusammengefügt, die so ausgebildet sind, daß
sich ihre Enden jeweils formschlüssig ineinander fügen lassen. Jeder
der Profilabschnitte 2 bzw. 5 weist einen Profil-Steg 3 bzw. 6 und
beidseitig einen beidseits überstehenden Profil-Flansch 4 bzw. 7 auf,
wobei bei den einen Profilabschnitten 2 sowohl Steg 3 als auch Flan
sche 4 durchlaufen. Die anderen Profilabschnitte 5 sind im Bereich
des Zusammenfügens so ausgebildet, daß der Profilsteg ein Doppelsteg
6.2 und der Profil-Flansch 7.1 an jeden der Stege 6.2 einseitig an
geformt und so ausgebildet ist, daß er um eine Flanschdicke einge
zogen ist. So lassen sich die beiden nun korrespondierenden Enden zu
sammenfügen. Eine Ausführung der Profilabschnitte - in Fig. 1 die dem
Profilabschnitt 5 entsprechende Ausführungsform - ist als Eckverbinder
5.1 ausgebildet, so daß sich damit auch die Eckverbindungen in ein
facher Weise herstellen lassen. Die Verbindungen werden nach dem Zu
sammenfügen mit Verbindungsbolzen, die durch die Lochöffnungen 8
geführt werdend gesichert.
Der Innenrahmen 10 weist beidseits je einen aus einzelnen Profilab
schnitten 11.1 gebildeten Seitenholm 11 (Fig. 4) auf, die mit Quer
verbindern 16, an die Eckverbindern 18 angeformt sind, zu dem Innen
rahmen 10 zusammengefügt sind, wobei die Querverbinder 14 einen Umbug
15 aufweisen, der sich auf dem oberen Flansch 7 der Eckverbinder 5.1
sowie des diese verbindenden, quer verlaufenden Profilabschnitte des
Außenrahmens 1 abstützt. Die Profilabschnitte 11.1 der Seitenholme 11
des Innenrahmens 10 werden im einfachsten Fall von einem L-Profil mit
einem Vertikalschenkel 12 und einem Horizontalschenkel 13 gebildet.
Zur besseren Aussteifung werden knotenblechartige Versteifungsein
sätze 17 zwischen dem Vertikalschenkel 12 und dem Horizontalschenkel
13 vorgesehen, wobei es zweckmäßig erscheint, diese Versteifungsein
sätze 17 jeweils endständig an den Profilabschnitten sowie zwischen
jeweils zwei Federelementen 20 vorzusehen.
Die Profilabschnitte 11.1 bilden zusammen mit den quer zu ihnen ver
laufenden Latten 40 jeweils einen Teil des Innenrahmens 10, wobei
diese Teile bezüglich ihrer Länge (und damit ihrer Lattenzahl) so ge
wählt werden, daß durch Kombinationen unterschiedlicher Längen die
gewünschten, unterschiedlichen Längen der Betten erreicht werden.
Diese so gebildeten Teile des Innenrahmens 10 werden zur Bildung län
gerer Abschnitte mit starren Verbindungslaschen 19 zusammengefügt,
oder zum Verschwenken gegeneinander in gewünschter Position am Auß
enrahmen 1 befestigt.
Zur Befestigung der festen Abschnitte des Innenrahmens 10 am Außen
rahmen 1 sind (nicht näher dargestellte) Befestigungsbolzen vorgese
hen, die durch die Befestigungslöcher 9.1 des Außenrahmens 1 und 12.1
des Innenrahmens 10 geführt sind. Um die verschwenkbaren Abschnitte
des Innenrahmens am Außenrahmen zu befestigen, sind weitere Befesti
gungslöcher 9.2 im Außen- und 12.2 im Innenrahmen vorgesehen, durch
die zur Befestigung Schwenkbolzen geführt werden. Um den für die lang
hubigen Federelemente 20 notwendigen Raum zu gewinnen und einem Ver
klemmen der Latten vorzubeugen, sind dabei die Befestigungslöcher 9.2
bzw. 12.2 außermittig nahe dem oberen Rand sowohl des Außenrahmens 1
als auch des Innenrahmens 10 angeordnet. Alternativ können gegeneinan
der verschwenkbare Abschnitte des Innenrahmens auch mittels nicht nä
her dargestellter Scharniere gelenkig miteinander verbunden, wobei
die Scharniere eine den langhubigen Federelementen 20 entsprechende
Ausladung aufweisen. Bei starrer Verbindung zweier Innenrahmenteile
11.1 mit Verbindungslaschen 19 wird vorteilhaft auch ein weitere Ho
rizontalverbinder 16 eingefügt, wodurch die Stabilität des Innenrah
men-Teilstückes besonders bei für lange Betten langen Teilstücken
wesentlich erhöht wird. Die beiden Enden des Horizontalverbinders 16
werden zweckmäßig als rechtwinklig dazu angeordnete Platten ausge
bildet, die dann die Verbindungslaschen 19 bilden; auf diese Weise
wird eine wirtschaftlich vorteilhafte Ausgestaltung des quer liegen
den Horizontalverbinders 16 erreicht, der dabei keiner zusätzlichen
Befestigung bedarf. Die gelenkige Verbindung dient dazu, einzelne
Teile des Innenrahmens anzustellen, etwa das Kopfteil eines Unter
baues für ein Bett und/oder dessen Fußteil, wobei bekannte Rastbe
schläge vorgesehen sind, mit denen das angestellte (Kopf- und/oder
Fuß-)Teil mit bekannten Rastbeschlägen 14.1 (Fig. 2) gegen den als
Querriegel wirkenden Profilabschnitt 2′ des Außenrahmens 1 oder gegen
einen dem anzustellenden Teil zugeordneten Profilabschnitt 2 bzw. 5
des seitlichen Längsholmes des Außenrahmens 1 abgestützt ist.
Auf den Horizontalschenkeln 13 sind in regelmäßigen Abständen Feder
elemente 20, die unten näher beschrieben werden, angeordnet, die die
Tragelemente für die Latten 40 bilden. Diese Latten können an sich
beliebige Latten sein; vorteilhaft werden sie ebenfalls als Kunst
stofflatten ausgebildet, die beidseits je einen Lattenkopf 43 aufwei
sen, zwischen denen sich ein Doppelsteg 41 mit Versteifungsflanschen
42 erstreckt. Dabei sind zwischen jeweils zwei der Federelemente 20
Versteifungseinsätze 17 angeordnet, die das L-förmige Profil der
Profilabschnitte 11.1 aussteifen.
Die beschriebene Ausgestaltung von Außenrahmen 1 und Innenrahmen 10
erlaubt ein einfaches Anpassen der Größe des Unterbaues an die Erfor
dernisse: Bei dem Außenrahmen 1 werden zwischen die über die gleichen
Profilabschnitte 5, wie sie auch die Seitenholme aufweisen, verbunde
nen Eckverbinder 5.1 lediglich die der gewünschten Größe entsprechen
den einfachen Profilabschnitte 2 eingefügt, wobei einfachendige Pro
filabschnitte 2, die mittels der doppelendigen Profilabschnitte 5
verbunden werden, auch auf gewünschte Längen gebracht werden können,
so daß auch Sondermaße einfach und wirtschaftlich gefertigt werden
können. Bei dem Innenrahmen 10 werden die querliegenden Horizontal
verbinder 14 mit Eckverbindern 18 an den jeweils endständigen Profil
abschnitten 11.1 befestigt, wobei auch hier die Längen dieser Profil
abschnitte 11.1 den Erfordernissen angepaßt werden können, etwa zur
Bildung eines anstellbaren Kopfteils und/oder eines anstellbaren Fuß
teils (das in sich auch zur unterschiedlichen Lagerung von Ober- und
Unterschenkel nochmals unterteilt und gelenkig miteinander verbunden
sein kann).
Ein derartig ausgestalteter Unterbau als Einlage für eine Bettstelle
zeigen Fig. 2 in Aufsicht mit Schnitt (gemäß eingezeichneter Schnitt
linie) sowie Fig. 3, wobei der dargestellte Unterbau hier dreiteilig
dargestellt ist, mit einem Teil als aufstellbares Kopfteil und zwei,
starr miteinander verbundenen Teilen als Fußteil, wobei auch das in
sich starre Fußteil gegenüber der Horizontalen verschwenkbar ausge
bildet sein kann. Es versteht sich von selbst, daß die gleiche Aus
gestaltung auch für einteilige oder anders unterteilte Unterbauten
möglich ist, wobei es den Erfordernissen überlassen bleibt, wie die
Schwenkbarkeit der Teile des Innenrahmens gegeneinander gelegt wird.
In dem aus den Profilabschnitten 2 und 5 sowie den Eckverbindern 5.1
zusammengefügten Außenrahmen 1 befindet sich der Innenrahmen 10 mit
den drei Teilen, die von jeweils einem Paar Profilabschnitte 11.1
sowie die diese beiden Profilabschnitte verbindenden Latten 40 gebil
det sind. In der Aufsicht sind dabei die oberen Flanschen 3 bzw. 7
der Außenrahmen-Profilabschnitte 2 bzw. 5 erkennbar, auf die sich im
Bereich der seitlichen Querverbinder 2′ die beiden Umbuge 15 der bei
den seitlichen Querverbinder 14 des Innenrahmens 10 abstützen. Auf
den in dem durch die Schnittlinie angedeuteten Schnitt zur Fig. 2 ist
der Horizontalschenkel 13 zu erkennen, auf dem die Füße der langhubi
gen Federelemente 20 abgestützt und befestigt sind. Der erste Teil
des Innenrahmens 10 ist im Bereich der Schnittlinie mit einem (ledig
lich gestrichelt angedeuteten) Schwenkbolzen verbunden, der durch die
Löcher 9.2 bzw. 12.2 in dem entsprechenden Profilabschnitten von Auß
en- und Innenrahmen geführt sind. Die Federelemente 20 sind zwischen
den die Profilabschnitte 11.1 aussteifenden Versteifungseinsatz 17
(Fig. 1) angeordnet und tragen die Latten. Dazu sind die Lattenköpfe
43 mit den Köpfen der Federelemente in unten näher beschriebener Wei
se verbunden. Die Latten 40 sind als Doppellatten ausgebildet und be
stehen jeweils aus zwei Lattenstreben 41, die ein nach unten geöffne
tes U-Profil mit seitlichen Schenkein 42 zur Aussteifung aufweisen.
Zur Verbesserung der Aussteifung der Latten sind in der Darstellung
noch mittlere Stege 42.1 eingezeichnet. Es versteht sich von selbst,
daß diese Ausgestaltung nicht auf einen beidseits von drei entspre
chenden Profilabsschnitten gebildeten Unterbau beschränkt ist. Um ein
Auswandern der Latten bei ungleichmäßig verteilter Last zu unterbin
den, sind die einzelnen Latten 40 untereinander mit einem Stabilisie
rungsgurt 47 verbunden, wobei für jede Latte eine fixe Lattenaufnahme
47.1 vorgesehen ist. Dadurch bleibt der Abstand zweier Latten auf ein
Maß begrenzt, das nicht größer werden kann, als die freie Länge der
einzelnen Abschnitte des Stabilisierungsgurtes 47. Die Fig. 3 zeigt
eine Seitansicht eines der beiden von Profilabschnitten 11.1 gebil
deten Seitenholme eines Innenrahmens 10 in dem ebenfalls geschnitte
nen Außenrahmen 1. Der Horizontalschenkel 13 des Innenrahmens trägt
die langhubigen Federelemente, dargestellt als keglige Faltenbälge
25, die zwischen den knotenblechartigen Versteifungseinsätzen 17 an
geordnet sind. Die Köpfe der Federelemente nehmen die Lattenköpfe 43
(Fig. 1) der Querlatten 40 auf, wobei die Latten als Doppellatten
ausgebildet und mit den seitlichen Versteifungsschenkeln 42 und den
mittleren Verstärkungsstegen 42.1 ausgestattet und so hinreichend
starr für dieses Federsystem sind. Die Umbuge 15 der Querverbinder 14
(beide Fig. 1) des Innenrahmens 10 übergreifen den oberen Flansch 3′
des als Querverbinder eingesetzten Profilsteges 2′ und stützen sich
darauf ab.
Die Fig. 4 zeigt ein Federelement mit einem Federkörper 20, der von
einer spiralig gewickelten Kegelfeder 21 gebildet ist. Diese Kegel
federn 21 sind auf dem Horizontalschenkel 13 des Profilabschnittes
des Innenrahmens angeordnet, und zwar zwischen den Versteifungsein
sätzen 17. Der Federkopf 21.1 ist mit einem Schraubverbinder 22 und
einer Befestigungsschraube 23 an dem Lattenkopf 43 einer Querlatte 40
befestigt, wobei zwischen Federkopf 21.1 und Lattenkopf 43 eine Un
terlegscheibe 22.1 vorgesehen ist. Der Federfuß 21.2 liegt auf dem
Horizontalschenkel 13 des Seitenholmes 11 des Innenrahmens 10 (Fig.
1) auf und ist dort festgelegt. Zum Festlegen sind Haltenocken 24
vorgesehen, die die den Federfuß 21.2 bildende unterste Windung der
Feder 21 übergreifen und so auf der Oberseite des Horizontalschenkels
13 des Profilabschnittes 11 fixieren.
Die Fig. 5 zeigt einen Querschnitt durch einen Unterbau mit beidsei
tig angeordneten Profilabschnitten 11.1 des Seitenholms 11 mit Verti
kalschenkel 12 und Horizontalschenkel 13 sowie Versteifungseinsatz
17, wobei auf die beiden (geschnitten dargestellten) Horizontalschen
kel 13 (ebenfalls geschnitten dargestellte) Federelemente mit kegli
gen Faltenbälgen 25 aufgesetzt sind. Auch in dieser Darstellung sind
die Faltenbälge 25 zwischen den Horizontalschenkel 13 des Profilab
schnittes des Seitenholmes 11 des Innenrahmens 10 mit dessen Verti
kalschenkel 12 knotenblechartig verbindenden Versteifungseinsatz 17
angeordnet. Die Faltenbalgköpfe 25.2 beider Federelemente 25 tragen
die (nur angedeutet) Querlatte 40, die mit den Lattenköpfen 43 auf
den Faltenbalgköpfen 25.2 festgelegt ist. Zum Festlegen dienen die
Steckknöpfe 27, die, in die Öffnung des Faltenbalgkopfes eingeführt,
mit Hintergreifungsnocken 27.1 den durch die Öffnung 45 (Fig. 4, 6)
in Lattenkopf 43 gesteckten Faltenbalgkopf 25.2 hintergreift. Die Be
festigung des Faltenbalgfußes 25.1 auf dem Horizontalschenkel 13 er
folgt analog dazu: In den Horizontalschenkel 13 sind zwischen den Ver
steifungseinsätzen 17 Öffnungen vorgesehen, durch die jeweils der zu
geordnete Faltenbalgfuß 25.1 so gesteckt ist, daß ein (nicht näher be
zeichneter) Kragen die Wandung übergreift. Durch die Öffnung des Fal
tenbalges wird ein Steckknopf 28 gesteckt, dessen Innenteil ebenfalls
die Nocken 28.1 aufweist, die den durch die Öffnung des Horizontal
schenkel 13 gesteckten Faltenbalgfuß 25.1 hintergreift. Dabei ver
steht es sich von selbst, daß jede andere Befestigungsart zum glei
chen Ziel führt, wobei allerdings die Steckknopfbefestigung den Vor
teil einer wirtschaftlichen Herstellbarkeit derartiger Unterbauten
bietet. Der Faltenbalg 25 ist als ein Hohlkörper ausgebildet, der von
einer Faltenbalgwand 26 gebildet wird, wobei die Falten unsymmetrisch
ausgebildet sind, mit einem im wesentlichen horizontalen Faltenteil
26.1 und einem schräg verlaufenden Faltenteil 26.2, die sich in den
inneren und äußeren Rundungen zu den Falten vereinigen. Die in der
Darstellung gleichstarke Wandung kann - um einen gewünschten Verlauf
der Federcharakteristik zu erhalten - unterschiedliche Stärken aufwei
sen.
Die Fig. 6 zeigt einen Querschnitt durch ein Federelement 35 mit keg
ligen Well-Vollkörper, das an einen Lattenkopf 43 einer Querlatte 40
(Fig. 5) angesetzt und auf den Horizontalschenkel 13 des Profilab
schnittes 11 vor einem Versteifungseinsatz 17 aufgesetzt ist, wobei
Federelement 35 und Lattenkopf 43 geschnitten dargestellt sind. Das
Federelement 35 bildet hier einen Vollkörper aus einem geschäumten
Material, dessen Außenseite in kegliger Form mit unsymmetrischen Wel
len 36 versehen ist, wobei jede der Wellen einen im wesentlichen hori
zontal und einen schräg verlaufenden Wellenteil aufweisen. Dieser Fe
derkörper 35 ist im Bereich seinen Fußes und seines Kopfes mit Ver
stärkungseinsätzen 37 versehen, die vorteilhaft eingeschäumt sind.
Diese Verstärkungseinsätze 37 sind mit einem Schraubbolzen oder - wie
dargestellt - mit einem Gewinde versehen. Zum Verbinden des Kopfes des
Federkörpers 35 mit dem Lattenkopf 43 der Querlatte bzw. des Fußes
des Federkörpers 35 mit dem Horizontalschenkel 13 des Profilabschnit
tes werden durch die Öffnungen 45 im Lattenkopf 43 bzw. die Öffnung
13.1 im Horizontalschenkel 13 Befestigungsschrauben 39 geführt, wobei
jeweils ein oberer oder ein unterer Befestigungseinsatz 38.1 bzw.
38.2 eingesetzt und mit der Befestigungsschraube angezogen wird. Da
bei kann der Befestigungseinsatz die Öffnung übergreifen, wie bei der
Verbindung mit dem Horizontalschenkel dargestellt, oder er kann so
ausgeformt sein, daß er formschlüssig in die Öffnungen, hier am Lat
tenkopf 43 mit Stufen dargestellt, eingreift.
Die Fig. 7, 8, 9 und 10 zeigen eine weitere Ausführungsform des Fe
derkörpers 30, bei der mehrere - in der Darstellung drei - liegende Fe
derelemente 31, gebildet aus zylindrischen oder prismatischen Hohlkör
pern aus einem Elastomer, deren Achsen horizontal ausgerichtet sind,
und die übereinander angeordnet sind. Dabei sind - wie in den Fig.
7 und 8 zu erkennen - benachbarte Federelemente 31 gegeneinander um
90° verdreht, so daß sich deren Achsen in der Projektion auf eine ho
rizontale Ebene rechtwinklig kreuzen. In der Darstellung sind drei
Federelemente 31, die im wesentlichen prismatisch ausgebildet sind,
übereinander angeordnet. Die Abmessungen der einzelnen Federelemente
31 vergrößern sich von dem die Unterlage bildenden Horizontalschenkel
13 des Profilabschnittes 11.1 des Seitenholms hin zu dem Lattenkopf
43. Die so gebildeten Federkörper 30 weisen einen Federkörperkopf
30.1 und einen Federkörperfuß 30.2 auf, die zum Verbinden mit der
querverlaufenden Latte 40 bzw. mit dem Horizontalschenkel 13 des
Seitenholmes 11 des Innenrahmens 10 dienen. Der Horizontalschenkel 13
ist zwischen zwei Verstärkungseinsätzen 17 und der Lattenkopf 43 an
seinem Ende je mit einer Klemmeinrichtung 33 bzw. 34 versehen, die
mit dem Kopf 30.1 bzw. mit dem Fuß 30.2 des Federkörpers 30 zusammen
wirken. Dazu sind der Kopf 30.1 mit einer an den obersten der Feder
elemente 31 angeformten Klemmplatte 32.1 und der Fuß 30.3 mit einer
an das unterste der Federelemente 31 angeformten Klemmplatte 32.2
versehen, die beide seitliche Überstände aufweisen. Die Klemmein
richtung 33 für den Federkörperkopf 30.1 weist eine Klemmzunge 33.1
und die für den Federkörperfuß 30.2 eine Klemmzunge 34.1 auf, die
durch die Hohlköper der entsprechenden Federelemente geführt, die
jeweilige Klemmplatte 32.1 bzw. 32.2 übergreift. Die seitlichen
Überstände werden von an dem Horizontalschenkel 13 bzw. dem Latten
kopf 43 vorgesehenen Haltewinkeln 34.2 bzw. 33.2 gehalten, die bei
Herstellung der Profilabschnitte 11 (Fig. 1) und/oder der Latten 40
(Fig. 1) auch angeformt sind. Die Fig. 9 - eine Ansicht gemäß "C"
(Fig. 8) - sowie die Fig. 10 - ein Schnitt gemäß der Schnittlinie B-B
(Fig. 7) lassen dies erkennen. Das hier dargestellte Profil des Pro
filabschnittes des Innenrahmens weist einen nach unten überstehenden,
den Vertikalschenkel 12 verlängernden Steg 12′ auf, gegen den hier
zur weiteren Aussteifung ein dem Versteifungseinsatz 17 entsprechen
der, von der Unterseite des Horizontalschenkels 13 gegen diesen Steg
12′ geführter Versteifungseinsatz 17.1 vorgesehen ist.
Die Fig. 11 und 12 zeigen eine besondere Ausführungsform des Feder
körpers, der hier als ein mehrere Lattenköpfe 43 der Latten 40 auf
nehmender Block 50 ausgebildet ist. Dieser Block 50 ist mit seinem
durchgehenden Fuß 51.1 auf dem Horizontalschenkel 13 der Profilab
schnitte 11.1 der Seitenholme 11 des Innenrahmens 10 befestigt. Zur
Befestigung sind über die Länge des blockförmigen Federelementes 50
verteilte Schraubverbindungen 54 vorgesehen, mit einer Schraube mit
Mutter, die mit einem in die im Horizontalschenkel 13 vorgesehene Be
festigungsöffnung formschlüssig eingreifenden Halteeinsatz 53 zusam
menwirken. Zur Verbindung von Block 50 und Schraube sind Verstär
kungseinlagen 52.2 vorgesehen, die als durchgehender Streifen oder
für jede Befestigungsstelle des Fußes 51.1 am Horizontalschenkel 13
in das Material des Blockes eingeschäumt sind. Der Halteeinsatz 53
untergreift den Horizontalschenkel 13 und sichert so den Sitz der
Schraubverbindung 54. Dabei versteht es sich von selbst, daß die Ver
stärkungseinlage 52.2 auch mit Muttergewinde versehen sein kann, das
die von außen einzuschraubenden Verbindungsschraube aufnimmt. Bei
hinreichend hartem Kunststoff im Fuß 50.2 des Federelement-Blockes 50
sind diese Einlagen überflüssig, das Muttergewinde kann direkt in
diesen Kunststoff eingeformt sein.
Die Blockköpfe 51.1 des durchgehenden Blockes 50 sind voneinander
durch nicht bis zum Grund des Blockes 50 geführte Einschnitte 57 ge
trennt, die einen durchgehenden Blockteil stehen lassen, dessen Höhe
mindestens 10% der Höhe des blockförmigen Federelementes 50 beträgt.
Jeder Block-Kopf 51.1 weist eine Aufnahme für die Lattenköpfe 43 der
Querlatten 40 auf, die denen entsprechen, mit denen die Elastomer-
Vollkörper 35 (Fig. 6) versehen sind. Hier sind für jeden der Feder
element-Köpfe 51.1 Schraubverbindungen 56 vorgesehen, jede mit einer
Verstärkungseinlage 52.1 mit Schraube, die zusammen mit einer einen
Halteeinsatz 55 befestigenden Mutter die Schraubbefestigung 56 der
Querlatte 40 bildet. Alternativ sind die Block-Köpfe 50.1 mit (nicht
näher dargestellten) Aufnahmetaschen versehen, in die die Lattenköpfe 43
zum Befestigen eingeschoben werden.
Claims (31)
1. Unterbau für Polsterelemente mit einer Vielzahl von zwi
schen zwei Seitenholmen parallel zueinander verlaufenden
Latten für Betten, normale oder orthopädische sowie andere
Liege- oder Schlafmöbel, dadurch gekennzeichnet, daß jede
der parallelen Latten (40) beidendig mit je einem langhubi
gen Federkörper (20; 25; 30; 35) auf einem Horizontalschen
kel (13) eines dem Seitenholm zugeordneten Profilabschnit
tes (11) abgestützt ist.
2. Unterbau nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der
Federkörper von einer Kegelfeder (20) gebildet ist, deren
Federdraht vorzugsweise mit Kunststoff überzogen ist.
3. Unterbau nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß als
Federkörper ein Körper (20; 25; 30) aus einem gummielasti
schen Elastomer vorgesehen ist.
4. Unterbau nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der
Elastomerkörper ein Hohlkörper ist.
5. Unterbau nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der
Hohlkörper aus einem Elastomer ein faltenbalgartig gewell
ter Körper (25) mit kegliger Grundform ist, wobei die Achse
des Kegels im wesentlichen senkrecht verläuft.
6. Unterbau nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die
Wellen (26) unsymmetrisch ausgebildet sind, wobei die den
Latten (40) zugewandten Wellenteile (26.2) im wesentlichen
horizontal verlaufen, während die der Unterlage (13) zuge
wandten Wellen (26.1) eine dem Wellenabstand entsprechende
Steigung aufweisen, und daß vorzugsweise die Wandstärke der
gewellten Hohlkörper (25) von der Unterlage (13) zur Latte
(40) hin abnimmt.
7. Unterbau nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der
langhubige Federkörper (30) gebildet wird von mindestens
einem horizontal angeordneten Hohl-Zylinder oder -Prisma
(31), wobei vorzugsweise ein weiterer Hohlzylinder oder
Hohlprisma (31) auf dem ersten Hohlzylinder oder Hohl-Pris
ma (31) angeordnet ist.
8. Unterbau nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die
Hohl-Körper oder Prismen (31) übereinander angeordnet sind,
wobei die Achsen zweier aufeinander folgender Hohlkörper
(31) rechtwinklig zueinander verlaufen, wobei vorzugsweise
die Hohl-Zylinder oder -Prismen (31) in gerader Anzahl vor
liegen.
9. Unterbau nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet,
daß die Wandstärke der Hohl-Zylinder bzw. der Hohl-Prismen
(31) von der Unterlage (13) zur Latte (40) hin abnimmt.
10. Unterbau nach einem der Ansprüche 7 bis 9, dadurch gekenn
zeichnet, daß der Kopf des von Hohl-Zylindern oder -Prismen
gebildete Federelement eine Lattenaufnahme aufweist, gebil
det von einer mit dem obersten der Hohlkörper (31) verbun
denen Kopfplatte (32.1), die mit einer Klemmzunge (33.1 und
seitlichen Haltewinkeln (33.2) des Lattenkopfes (43) zusammen
wirkt.
11. Unterbau nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der
Elastomer-Federkörper gebildet wird einem Voll-Zylinder
oder -Kegel (35), wobei das Elastomer dieser Körper ein ge
schäumtes Elastomer ist, vorzugsweise ein zellig geschäum
tes Polyurethan.
12. Unterbau nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der
Elastomer-Federkörper von einem zellig geschäumten Block
(50) gebildet ist, der auf dem Horizontalschenkel (13) der
Profilabschnitte (11.1) des Seitenholmes (11) des Innen
rahmens (10) befestigt ist und an dessen Vertikalholm (12)
anliegt, wobei der Block (50) mindestens eine Querlatte
(40), vorzugsweise mehrere Querlatten (40) trägt, die mit
ihrem Kopf (43) an dem Kopf des Blockes (50) befestigt ist.
13. Unterbau nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß der
Block (50) mindestens zwei Blockköpfe (51.2) aufweist, die
jeweils einen Kopf (43) einer Querlatte (40) aufnehmen und
die vorzugsweise durch quer zum Seitenholm verlaufende Ein
schnitte (57) voneinander getrennt sind, wobei die Tiefe
dieser Einschnitte höchstens 90% der Blocktiefe beträgt.
14. Unterbau nach Anspruch 12 oder 13, dadurch gekennzeichnet,
daß der Block (50) der Länge der Profilabschnitte (11.1)
der Seitenholme (11.1) angepaßt ist und auf beiden Seiten
holmen (11) korrespondierend zu den Profilabschnitten
(11.1) und zueinander angeordnet sind, wobei vorzugsweise
der Block-Fuß (51.2) auf dem Horizontalschenkel (13) der
Profilabschnitte (11.1) der Seitenholme (11) anschraubbar
ist.
15. Unterbau nach einem der Ansprüche 12 bis 14, dadurch ge
kennzeichnet, daß die Block-Köpfe (51.1) Schraubaufnahmen
(56) für die Lattenköpfe (43) aufweisen.
16. Unterbau nach einem der Ansprüche 12 bis 15, dadurch ge
kennzeichnet, daß die Block-Köpfe (51.1) Einstecktaschen
für die Lattenköpfe aufweisen.
17. Unterbau nach einem der Ansprüche 1 bis 16, dadurch gekenn
zeichnet, daß die Latten (40) als Doppellatten mit zwei Lat
tenstegen (41) ausgebildet sind, die beidseits einen Latten
kopf (43) aufweisen, der mit Mitteln zum Befestigen auf dem
Federkörper (20; 25; 30; 35) versehen ist, die vorzugsweise
einschließlich der beidseitigen Lattenköpfe (43) einstückig,
aus einem vorzugsweise faserverstärkten Kunststoff her
gestellt sind.
18. Unterbau nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, daß die
Mittel zur Befestigung an dem Federkörper (20; 25; 30; 35)
von einem durch eine im Lattenkopf (43) vorgesehenen Öff
nung (45) steckbaren Knopf (27) gebildet werden, dessen
durch die Latten (40) gesteckter Knopf-Teil im Kopf des vor
zugsweise als Hohlkörper ausgebildeten Federkörpers (25)
festlegbar ist.
19. Unterbau nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, daß der
Kopf des Federkörpers (25) eine Aufnahme für den Knopf-Teil
(27) aufweist, die mit Rastmitteln zum Sichern des einge
setzten Knopf-Teiles (27) versehen ist, wobei diese Mittel
vorzugsweise als mit einer korrespondierenden Rastöffnung
zusammenwirkenden Rastnase (27.1) ausgebildet sind.
20. Unterbau nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß zur
Befestigung insbesondere des Lattenkopfes (43) an dem Kopf
des geschäumten Federkörpers (35) nahe dem oberen Ende des
Federkörpers (35) eine Verstärkungsplatte (37) eingearbei
tet ist, die eine Schraube (39) oder eine Mutter aufweist,
wobei die durch die Öffnung (45) des Lattenkopfes (43) ge
führte Schraube (39) Federkörper (35) und Lattenkopf (43)
verbindet, und die Schraube (39) mit üblichen Mitteln (z. B.
Mutter, in die Verstärkung oder in die Öffnung des Latten
kopfes eingeschnittenes Gewinde) festgelegt ist, wobei vor
zugsweise im Bereich der Verstärkung (37) eine umlaufende
Nut vorgesehen ist, die die Verstärkung (37) hintergreift
und in die mindestens eine Haltzunge eingreift.
21. Unterbau nach Anspruch 20, dadurch gekennzeichnet, daß die
Haltezunge als den Kopf des Federkörpers zumindest teilwei
se umgebender Kragen ausgebildet ist.
22. Unterbau nach einem der Ansprüche 1 bis 21, dadurch gekenn
zeichnet, daß der Fuß jedes der Federelemente (20; 25; 30;
35) mit einem Fußplatte (32) versehen ist, die mit korres
pondierenden Steckaufnahmen (34) auf den Horizontalschen
keln (13) der Profilabschnitte (11.1) der Seitenholme (11)
zusammenwirken.
23. Unterbau nach Anspruch 22, dadurch gekennzeichnet, daß die
Steckaufnahmen (34) eine plattenförmige Basis, ein Paar in
Latten-Richtung verlaufende Seitenwinkel und eine zwischen
diesen Seitenwinkeln angeordnete Klemmzunge aufweisen, wo
bei die Klemmzunge in einem der Materialstärke des Fußes
des Federelementes entsprechenden Abstand über der plat
tenförmigen Basis angeordnet ist, wobei vorzugsweise die
plattenförmige Basis der Steckaufnahme (34) mit einer den
Sitz des eingesetzten Fußes des Federelementes sichernden
Rastung versehen ist.
24. Unterbau nach einem der Ansprüche 1 bis 23, dadurch gekenn
zeichnet, daß der Fuß einer Verstärkung (37) mit Mutter
oder Schraube aufweist, wobei die durch die Öffnung des Ho
rizontalschenkels (13) des Profilabschnittes (11.1) des Sei
tenholmes (11) gesteckte Schraube Federkörper (35) und Lat
tenkopf (43) verbindet, und die Schraube mit üblichen Mit
teln (z. B. Schraube und in die Verstärkung eingeschnittenes
Gewinde) festgelegt ist, wobei vorzugsweise im Bereich der
Verstärkung (37) eine diese umlaufende Hintergreifungs-Nut
vorgesehen ist, in die mindestens eine Haltzunge eingreift.
25. Unterbau nach Anspruch 24, dadurch gekennzeichnet, daß die
Haltezunge als den Kopf des Federkörpers zumindest teilwei
se umgebender Kragen ausgebildet ist.
26. Unterbau nach einem der Ansprüche 1 bis 25, dadurch gekenn
zeichnet, daß der Unterbau zweiteilig ausgebildet ist, mit
einen Außenrahmen (1) und einem Innenrahmen (11), wobei der
Außenrahmen (1) im wesentlichen aus Profilabschnitten (2,
5) mit doppel-T-förmigem Querschnitt gebildet ist und der
Innenrahmen (11) zwei einander in der Länge der Querlatten
(4) entsprechendem Abstand gegenüberliegend angeordnete,
parallele Seitenholme (11) mit im wesentlichen L-förmigem
Querschnitt aufweist.
27. Unterbau nach Anspruch 26, dadurch gekennzeichnet, daß je
der der beiden Seitenholme (11) des Innenrahmens (10) min
destens zwei Profilabschnitte (11.1) aufweist, die mit
durch Öffnungen (12.1; 12.2) sowie durch Löcher (9.1; 9.2)
in den korrespondierenden Profilabschnitten (2; 5) des Auß
enrahmens (1) geführte Schraubbolzen schwenkbar befestigt
sind, wobei vorzugsweise die Löcher (9.1, 12.1; 9.2, 12.2)
zum Befestigen der verschwenkbaren Teile des Innenrahmens
(11) am Außenrahmen (1) gegenüber der Mittelebene zur Lat
tenseite hin verlagert sind.
28. Unterbau nach Anspruch 27, dadurch gekennzeichnet, daß je
der der beiden Seitenholme (11) des Innenrahmen (10) minde
stens zwei Profilabschnitte (11.1) aufweist, die mit Schar
nieren an den korrespondierenden Profilabschnitten (11.1)
des Innenrahmens (11) befestigt sind, wobei vorzugsweise
die Scharniere zum Ausgleich der Höhe der Federelemente die
ser entsprechend ausladend ausgebildet sind.
29. Unterbau nach Anspruch 25, 26, 27 oder 28, dadurch gekenn
zeichnet, daß die L-förmigen Profilabschnitte (11) des In
nenrahmens (11) quer zur Erstreckungsrichtung der Profilab
schnitte (11.1) verlaufende, etwa dreieckförmige Einsätzen
(17) als Verstärkungseinsätze (17) aufweisen, die zumindest
an den Enden der Profilabschnitte (11.1), vorzugsweise zwi
schen benachbarten Latten (40) angeordnet sind.
30. Unterbau nach einem der Ansprüche 25 bis 29, dadurch ge
kennzeichnet, daß der als geschlossener viereckiger Rahmen
ausgebildete Außenrahmen (1) aus Doppel-T-Profilen mit Pro
filsteg (3; 6) und beidseitigen Profilflanschen (4; 7) ge
bildet ist, wobei die aneinanderfügbaren Profilabschnitte
(2, 5) derart ausgebildet sind, daß der die Enden des ei
nen Profilabschnittes (2) als durchlaufendes Doppel-T-Pro
fil ausgebildet ist, während das dazu korrespondierende
Ende des anderen Profilabschnittes (5) im Bereich des Ste
ges (6) einen Doppelsteg (8) und im Flanschbereich des Dop
pel-T eingezogene Flanschen (7) aufweist, in dessen Zwi
schenraum der Steg (3) einführbar ist, wobei die Flanschen
(4) über die eingezogenen Flanschen (7) greifen.
31. Unterbau nach einem der Ansprüche 1 bis 30, dadurch ge
kennzeichnet, daß quer zur Erstreckung der Latten (40) min
destens ein Stabilisierungsgurt (47) vorgesehen ist, der
mit äquidistanten Ösen (47.1) als Lattenhalter versehen
ist, wobei vorzugsweise zwei Stabilisierungsgurte (47),
beide symmetrisch zur Mitte der Latten (40) angeordnet und
nach beiden Seiten hin verschiebbar sind.
Priority Applications (1)
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
|---|---|---|---|
| DE19934341349 DE4341349A1 (de) | 1993-12-06 | 1993-12-06 | Unterbau für Polsterelemente mit einer Vielzahl von zwischen zwei Seitenholmen parallel zueinander verlaufenden Latten |
Applications Claiming Priority (1)
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
|---|---|---|---|
| DE19934341349 DE4341349A1 (de) | 1993-12-06 | 1993-12-06 | Unterbau für Polsterelemente mit einer Vielzahl von zwischen zwei Seitenholmen parallel zueinander verlaufenden Latten |
Publications (1)
| Publication Number | Publication Date |
|---|---|
| DE4341349A1 true DE4341349A1 (de) | 1995-06-08 |
Family
ID=6504172
Family Applications (1)
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|---|---|---|---|
| DE19934341349 Withdrawn DE4341349A1 (de) | 1993-12-06 | 1993-12-06 | Unterbau für Polsterelemente mit einer Vielzahl von zwischen zwei Seitenholmen parallel zueinander verlaufenden Latten |
Country Status (1)
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| DE (1) | DE4341349A1 (de) |
Cited By (3)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| EP0864278A3 (de) * | 1997-03-12 | 2001-01-17 | Siegbert Hartmann | Elastisches Endpunktlager für Federleisten von Bettlattenrosten |
| NO336253B1 (no) * | 2011-10-21 | 2015-06-29 | Ekornes Asa | Regulerbar seng |
| NO339707B1 (no) * | 2012-11-27 | 2017-01-23 | Ekornes Beds As | Regulerbar seng |
Citations (3)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| DE8323848U1 (de) * | 1983-08-19 | 1984-01-12 | Lieberknecht, Arthur, 6803 Edingen-Neckarhausen | Untermatratze mit quertraegern und elastischen verbindungsstuecken |
| DE3246983A1 (de) * | 1982-12-18 | 1984-06-20 | Arthur 6803 Edingen-Neckarhausen Lieberknecht | Untermatratze mit quertraegern und elastischen verbindungsstuecken |
| DE8806330U1 (de) * | 1988-03-23 | 1988-10-13 | hülsta-werke Hüls GmbH & Co KG, 4424 Stadtlohn | Lagerkörper für die Latten eines Lattenrostes |
-
1993
- 1993-12-06 DE DE19934341349 patent/DE4341349A1/de not_active Withdrawn
Patent Citations (3)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
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| DE3246983A1 (de) * | 1982-12-18 | 1984-06-20 | Arthur 6803 Edingen-Neckarhausen Lieberknecht | Untermatratze mit quertraegern und elastischen verbindungsstuecken |
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