DE827376C

DE827376C - Mehrwegschalter, insbesondere fuer Fahrzeuge

Info

Publication number: DE827376C
Application number: DEK5612A
Authority: DE
Inventors: Alfred Kuemmel
Original assignee: Leopold Kostal GmbH and Co KG
Current assignee: Leopold Kostal GmbH and Co KG
Priority date: 1950-07-21
Filing date: 1950-07-21
Publication date: 1952-01-10

Description

Mehrwegschalter, insbesondere für Fahrzeuge Vorliegende Erfindung stellt einen Mehrweg-, z.13. einen Vierwegschalter dar, mit dem Signallampeii verbunden sind, so daß je nach Stellung des Schalters, wodurch jeweils die gewünschte Stromverbindung hergestellt ist, diese auch angezeigt wird. Dieser Schalter eignet sich insbesondere für Installation bei Kraftfahrzeugen o. dgl.
Erfindungsgemäß wird zum Schließen der einzelnen Stromkreise ein von einem Schaltgriff betätigtes Schaltstück benutzt, welches, z. B. nach rechts und links sowie nach oben und unten durch den Schaltgriff zur Verbindung des betreffenden Stromkreises eingestellt und auch in dieser Achaltstellung festgehalten wird. Hierbei wird in den einzelnen Schaltstellungen jeweils eine Kontrollampe zum Aufleuchten: gebracht, so daß der Fahrer kontrollieren kann, ob die Einschaltung des gewünschten Stromkreises erfolgt ist.
Da weiterhin z. B. dieser Vierwegschalter mit den einfachsten Mitteln ausgerüstet ist, ist er einerseits äußerst einfach in der Montage und andererseits billig in der Herstellung, zudem gegenüber den bekannten Schaltern der Vorteil besteht, daß in einem einzigen Schaltgehäuse z. B. vier verschiedene Schaltungen ermöglicht sind.
Ein Ausführungsbeispiel ist in der Zeichnung dargestellt, und zwar zeigt Abb. i den Vierwegschalter im Aufriß im Schnitt (Schnitt A-B), Abb.2 dien Vierwegschalter im Seiten:riß im Schnitt (Schnitt C-D), Abb.3 den Vierwegschalter im Grundriß von innen gesehen in Ansicht, Abb. q. den Abschlußdeckel im Grundriß in Ansicht, Abb. 5 den Haltedeckel im Aufriß im Schnitt, Abb. 6 den Haltedeckel im Grundriß in Ansicht, Abb. 7 das Führungsstück im Aufriß im Schnitt, Abb. 8 das Führungsstück im Grun.driß in Ansicht, Abb. 9 das Schaltstück im Aufriß im Schnitt und im Grundriß von oben und. unten gesehen in Ansicht, Abb. io die Sperrfeder im Aufriß im Schnitt und im Grundriß in Ansicht.
Erfindungsgemäß besteht der Mehrwegschalter aus einem aus Isoliermaterial hergestellten, topfförmig ausgebildeten Sockel a, auf dessen Boden die verschiedenen Kontaktfedern b angeordnet sind, die einerseits mit Brücken c zur Herstellung des bestimmten Stromkreises verbunden sind und andererseits mit den an der. Aufsetzfläche des Schaltersockels a angeordneten Anschlußbüchsen d in Verbindung stehen. Zur Verbindung mit den einzelnen gewünschten Kontaktfedern b dient das in der Aussparung ni des feststehenden, aus Isoliermaterial bestehenden Führungsstückes e geführte Schaltstück f, auf dessen unterer Stirnseite der Schaltbelagg angeordnet ist. Das Schaltstück f wird durch den Schaltgriff h nach oben sowie unten, wie auch nach rechts und links verschoben, um in diesen einzelnen Schaltstellungen mit dem Schaltbelag g die gewünschten Kontakte b zu verbinden.
So z. B. werden bei dem Vierwegschalter, falls das Schaltstück f nach links verschoben wird, die Kontakte b, b1 mittels des Schaltbelags g verbunden. Wird das Schaltstück f nach rechts geschoben, werden die Kontaktfedern b2 und bg verbunden, während bei Verschiebung des Schaltstückes f nach oben die Kontaktfedern b, b4 und b= verbunden sind. Wird das Schaltstück f geradlinig nach unten bewegt, werden die Kontakte b1, b5 und b3 verbunden.
Die geradlinige Verschiebung des Schaltstückes f erfolgt durch Umlegen des Schaltgriffes h, dessen kugeliger Teil zwischen der Lagerung i des im Gehäuse befestigten und die obere domförmige Erhöhung des Führungsstückes e allseitig umfassenden Haltedeckels x und der Lagerung j im Führungsstück e geführt und gehalten wird, wobei sich der unter dem kugeligen Teil des Schaltgriffes h angeordnete Zapfen k in der Bohrung k1 des Schaltstückes f führt.
Um ein Verdrehen bzw. Verschieben des Schaltstückes f zu vermeiden, führt sich der Zapfen k des Schaltgriffes h jeweils in den kreuzweise von der oberen Stirnseite des Führungsstückes e ausgehenden Schlitzen 1, wodurch eine geradlinige Führung des Schaltstückes f gewährleistet ist (Abb. i, 2, und 8).
Damit das Schaltstück f in der Mittelstellung, wie auch in den Schaltstellungen, festgestellt bzw. gesperrt werden kann, ist unter dem Schaltstück f eine zweckmäßig kreuzförmig ausgebildete, aus leitendem Material bestehende Blattfeder n, die in der Mitte mit einem nach oben herausgedrückten Nocken o versehen ist, angeordnet. In der Mittel-bzw. Ausschaltstellung legt sich der Nocken o in eine entsprechende Ausbuchtung o1 in dem Schaltbelag g ein und hält somit das Schaltstück f fest (Abb. i, 7, 9 und io).
Um der kreuzförmigen Feder n Strom zuführen zu können, ist unterhalb derselben ein kreuzförmiger Kontaktbelag u, angeordnet, auf welchem sich die Schenkel der Blattfeder n abstützen, während sich andererseits der Kontaktbelag nu mit der Kontaktbüchse dl verbindet.
Damit das Schaltstück f auch in den einzelnen Schaltstellungen festgehalten wird, ist in dem Schaltbelag g eine ringförmige Vertiefung p angeordnet, in welche der Nocken o der kreuzförmigen Blattfeder n durch eigene Federspannung eindrückt und somit das Schaltstück f gegen ungewolltes Verschieben festgehalten wird (Abb. 2 und 9).
Um die Komtrollainpen, die jeweils mit den entsprechenden Kontaktfedern b mittels des Stirnkontaktes in Verbindung stehen, festzuhalten, dient der aus Metall bestehende Haltedeckel x, in dessen Bohrungen q die Glühlampen r befestigt sind. Die Befestigung erfolgt durch den Glühlampensockel, während sich der obere Teil in einer hülsenförmigen Verlängerung t des Abschlußdeckels s führt. Nach oben hin sind in Bohrungen der Hülsenförmigen Verlängerung t zweckmäßig farbige Fenster u angeordnet und befestigt. Der Deckel s wird auch hier, wie an sich bekannt, mittels zweier Schrauben v mit dem Sockel a verbunden (Abb. i, 2, 3 und 4).
Der die Signallampen tragende Haltedeckel x ist über den Nietbolzen _v mit der @lasseklemme z verbunden.
Selbstverständlich kann der Schalter anstatt, wie oben beschrieben, für vier #N'cge bzw. Schaltstellungen, auch für mehr oder weniger Schaltstellungen ausgebildet sein, wobei jeweils die betreffende Schaltstellung durch eine Kontrollampe gekennzeichnet ist.

Claims

PATENTANSPRÜCHE: i. Mehrwegschalter, insbesondere für Fahrzeuge, dadurch gekennzeichnet, daß selbiger aus dem topfartigen Sockel (a), auf dessen Boden die mit den Anschlußbüchsen (d) in Verbindung stehenden Kontakte (b, b1 bis b5) angeordn@et sind, und aus einem Schaltstück (f) besteht, welches mittels des Schaltgriffes (h) geradlinig in die Schaltstellungen bewegt werden kann, wobei zur Anzeigung jeder Schaltstellung Signallampen (r) angeordnet sind.
2. Mehrwegschalter nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß das an der unteren Seite mit dem Schaltbelag (g) versehene Schaltstück (f) über die Kontakte (b) mittels des Schaltgriffes (h) geradlinig in die Schaltstellungen geführt wird und zur geradlinigen Führung des Schaltstückes (f) mittels des Handgriffes (h) in der Stirnseite des in dem Sockel (a) feststehenden Führungsstückes (e) Schlitze (I), in welchen sich der Zapfen (k) des Handgriffes (h) führt, angeordnet sind.
3. Mehrwegschalter nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, claß das Schaltstück (f) in der Aussparung (in) des Führungsstückes (e) gelagert und geführt ist.
4. Mehrwegschalter nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß der Schaltbelag (g) in der Mitte mit einer Ausbuchtung (o1) und mit einer ringförmigen Vertiefung (p) versehen ist, in welche sich der Nocken (o) der in der Mitte des Bodens des Sockels (a) angeordneten kreuzförmigen Blattfeder (n) in den Schaltstellungen sperrend einlegt.
5. Mehrwegschalter nach Anspruch t, dadurch gekennzeichnet, daß der die Signallampen tragende Haltedeckel (x) über den Nietbolzen (y) mit der Masseklemme (z) verbun den ist.
6. Mehrwegschalter nach Anspruch r, dadurch gekennzeichnet, d:aß der Deckel (s) durch die Schrauben (v) mit dem Haltedeckel (x) verbunden ist. Mehrwegschalter nach Anspruch r, dadurch gekennzeichnet, daß an der Unterseite des Deckels (s) hülsenförmige Verlängerungen (t) angeordnet sind, in welche die Signallampen (y) hineinragen und die nach oben hin durch durchsichtige, zweckmäßig farbige Fenster (u) abgeschlossen sind.