DE626006C - Elektrischer Schalter fuer bewegliche Leitungen, insbesondere Heizkissenschalter - Google Patents

Description

Die Erfindung bezieht sich auf elektrische Schalter für bewegliche Leitungen mit einem in seiner Längsrichtung geteilten Schaltergehäuse und einem zwischen den Gehäusehälften hervorragenden kranzförmigen Handgriff, wie sie für elektrische Geräte, insbesondere Heizkissen u. dgl., verwendet werden, und bezweckt eine besonders günstige Ausbildung und Anordnung der Schalteinrichtung,

to durch welche eine gedrängte Bauart und ein sicheres Arbeiten des Schalters erreicht wird. Erfindungsgemäß ist der aus dem Schaltergehäuse hervorragende kranzförmige Handgriff mit einem als Kammer für die Schleuderfeder dienenden Ansatz versehen, der in eine Ausnehmung des Schaltrades eingreift. Hierbei sind Handgriff und Schaltrad in an sich bekannter Weise durch die Schleuderfeder miteinander gekuppelt. Ferner bewegt sich der kranzförmige Griff in der gleichen Ebene wie das Schaltrad zwischen den einander gegenüberstehenden Kontaktfedern, wodurch die Bauhöhe des Schalters verringert wird.

In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel in den Abb. 1 bis n dargestellt. Abb. 1 zeigt den geöffneten Schalter in Ansicht. Abb. 2 ist ein Längsschnitt durch den geschlossenen Schalter. Abb. 3 bis 11 zeigen Einzelteile, und zwar die Abb. 3 bis 5 den kranzförmigen Handgriff in zwei Ansichten und einem Schnitt. Abb. 6 ist eine Ansicht und Abb. 7 ein Längsschnitt des Schaltrades. Die Abb. 8 bis 10 zeigen den Schaltradbelag in verschiedenen Ansichten. Abb. 11 zeigt eine zur Verrastung dienende Druckfeder in zwei Ansichten.

Das Schaltergehäuse besteht aus den beiden Hälften λ und b, die durch Schrauben c zusammengehalten werden. Die zwischen den beiden Gehäusehälften α und b gelagerte Schalteinrichtung besteht aus dem kranzförmigen Handgriff d mit dem als Feuerkammer dienenden Ansatz e, der Fortschnellfeder /, dem Schaltrad g, der Rastenfeder h und der Schaltachse/. Die Form des kranzförmigen Handgriffes d ist aus den Abb. 3 bis 5 ersichtlich. Der Handgriff besitzt einen derartigen Durchmesser, daß er, wie aus Abb. 1 ersichtlich, etwas zu beiden Seiten des Gehäuses hervorragt und mit der Hand gedreht werden kann. Um insbesondere bei Heizkissenschaltern mit verschiedenen Heizstufen die Stellung des Schalters leicht feststellen zu können, sind am Rande Marken in Form von Erhöhungen bzw. Vertiefungen angeordnet. Der Handgriff ist derart eingerichtet, daß er nicht eine volle Umdrehung ausführen kann, sondern, nachdem z. B. die dritte Heizstufe eingeschaltet ist, mit dem Segment m an den Anschlagt stößt, so daß beim Ausschalten zunächst über die Heizstufen II und I zurück-

*) Von dem Patentsucher ist als der Erfinder angegeben worden:

Dipl.-Ing. Adam Horst in Annaberg, Ersgeb.

geschaltet werden muß. Hierbei bewegt sich der Handgriff zwischen den Kontaktfedern n, o, p. In dem Ansatz £ des Handgriffes d ist die Fortschnellfeder / angeordnet, die das Schaltradg· mit dem Handgriff kuppelt.' Der Ansatz e greift hierbei in eine Ausnehmung ^ des Schaltrades g. Auf dem Schaltrad g sind Ausnehmungen r angeordnet, in. welche die Lappen s des Kontaktbelages t eingedrückt

ίο werden. Dieser wird zweckmäßig aus einem Stanzstück hergestellt, das die aus Abb. io ersichtliche Form hat. In einer Ausnehmung an. der Unterseite des Schaltrades ist die in Abb. Ii dargestellte Druckfedern gelagert und hierdurch mit dem Schaltrad unverdrehbar verbunden. Die Enden der Druckfeder 11 sind halbkugelförmig und schleifen beim Drehen des Schaltrades auf der Gehäusewand. In den Schaltstellungen schnappen die Enden

in entsprechende Aussparungen des Schaltergehäuses ein.

Der Handgriff ύί, das Schaltrad g, die Fortschnellfeder/ und die Druckfedern sitzen auf einer glatten zylindrischen Achse/, die mit ihren Enden in den beiden Gehäuseliälfteiiß und b gelagert ist. Die Achse i kann aus Metall sein; sie kann aber ebenso .gut auch, aus Isolierstoff hergestellt werden. Zur weiteren Vereinfachung der Schalteinrichtung kann an

Stelle einer besonderen Achse die eine Hälfte des Gehäuses "mit einem Ansatz versehen sein, auf den die Schaltteile aufgeschoben werden. Hierbei kann dieser Ansatz mit dem Gehäuse aus einem Stück hergestellt werden. Eine weitere Ausführungsform besteht darin,, daß beide Gehäusehälften mit je einem Ansatz versehen werden, die in der Mitte zusammenstoßen, und die beweglichen Schalterteile tragen. Auch hierbei werden die Ansätze mit dem Gehäuse aus einem Stück hergestellt.

Bei dem in der Zeichnung dargestellten Äiisführungsbeispiel werden beide Leitungen an einem Ende des Gehäuses eingeführt. Selbstverständlich kann die Einrichtung auch so getroffen werden, daß die Leitungen an dem einen Ende eingeführt und an dem anderen Ende herausgeführt werden.

Claims (3)

1. Patentansprüche:

   i. Elektrischer Schalter für bewegliche Leitungen, insbesondere Heizkissenschalteri, mit einem in seiner Längsrichtung geteilten Schaltergehäuse und einem zwischen den Gehäusehälften hervorragenden kranzförmigen Handgriff, dadurch gekennzeichnet, daß der Griff (d) einen als Kammer für · die Schleuderfeder dienenden Ansatz (e) besitzt, der in eine Ausnehmung (q) des Schaltrades (g) eingreift, und Handgriff und Schaltrad in an sich bekannter Weise durch eine Schleuderfeder (/) miteinander gekuppelt sind.
2. 2. Litzenschalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der kranzförmige Griff sich in der gleichen Ebene wie das "Schaltrad zwischen den einander gegenüberstehenden Kontaktfeder!! bewegt.
3. 3. Litzenschalter nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß dieVerrastung durch eine in einer Ausnehmung des Sclialtrades gelagerte Doppelfeder (n) erfolgt, die sich mit ihren halbkugelförmigen Enden gegen die Gehäusewand stützt und in den Schaltstellungen in Vertiefungen einschnappt.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen