DE812536C

DE812536C - Schraubverschluss fuer Tuben oder sonstige Behaelter

Info

Publication number: DE812536C
Application number: DEP47881A
Authority: DE
Inventors: Fritz Heinemann
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1949-07-05
Filing date: 1949-07-05
Publication date: 1951-09-03

Description

Die Erfindung betrifft einen Schraubverschluß für die rohrartigen, mit Gewinde versehenen Enden oder Mündungen von Tuben oder sonstigen Gefäßen oder Behältern. Beispielsweise besitzen die Luftschläuche von Gummireifen für Fahrzeuge regelmäßig eine solche, mit einem Schraubverschluß versehene Mündung, die Ventil genannt wird, und für welche die Erfindung geeignet ist.
Die Schraubverschlüsse an Gefäßen o. dgl. haben den Zweck, das Gefäß luftdicht abzuschließen und den Inhalt vor dem Entweichen, Vertrocknen usw. zu schützen. Nach dem Abschrauben des Verschlusses ist die Kappe jedoch nicht mehr in Verbindung mit dem Behälter usw., wodurch oftmals passiert, daß diese verlegt wird oder sonstwie verlorengeht, so daß der Inhalt verdirbt bzw. gefährdet ist oder sonstwie entweichen kann. Man entwickelte daraufhin Verschlüsse, die löslich, aber mit den Behältern in Verbindung bleiben, z. B. durch eine Kette, Bügel o.dgl. Diese Verschlüsse sind aber unpraktisch, da das verbindende Teil bei der Handhabung hinderlich ist und zu teuer, weil ihre Herstellung mehrere Teile und eine gewisse Montage erfordert.
Die Aufgabe wird gemäß der Erfindung dadurch gelöst, daß die rohrartigen Enden mit einem Bund und die Verschlußkappe mit federnden, gebogenen, lappenartigen Ansätzen versehen sind, die über den Bund greifen und am Ende einen nach innen weisenden Vorsprung aufweisen, und daß die Abstände der Vorsprünge und der achsparallelen Kanten der Ansätze kleiner sind als der Außendurchmesser des Bundes.
Die Zeichnung gibt ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wieder, und zwar zeigt die Abb. I den Verschluß (im geschlossenen Zustand) im Längsschnitt; die Abb. 2 stellt einen Querschnitt nach der Linie A-B dar, während die Abb. 3 den Verschluß im geöffneten Zustand, ebenfalls im Mittelschnitt, erkennen läßt; die Abb. 4 und 5 zeigen Schnitte nach den Linien C-D und E-F.
Die Mündung a einer nicht gezeichneten Tube ist rohrartig ausgebildet und mit einem Bund b versehen, der unterhalb des Gewindes c angeordnet ist. Die Verschlußkappe d besitzt zwei federnde, lappenartige Ansätze e, die kreisförmig gebogen sind. Diese greifen nach unten um den Bund b und weisen unten je einen nach innen weisenden Vorsprung f auf. Der Abstand g der Vorsprünge ist geringer als der Außendurchmesser des Bundes, und die Ansätze sind so lang, daß man die Verschlußkappe nach oben abschrauben kann. Der Abstand h der achsparallelen Kanten der Ansätze e ist ebenfalls kleiner als der Außendurchmesser des Bundes. Man kann also nach dem Hochschrauben der Verschlußkappe diese nicht nach oben abziehen und auch nicht zur Seite schieben und dadurch von dem Tubenende a lösen. Die Tube ist im geschlossenen Zustand durch die Scheibe i abgedichtet.
Dagegen kann man die abgeschraubte Verschlußkappe, wie die Abb. 3 zeigt, um 900 nach links oder rechts kippen. In dieser Stellung kann man die Verschlußkappe ebenfalls nicht von dem Tubenende lösen, wie die Abb. 4 und 5 ohne weiteres erkennen lassen. Auch in einer Zwischenstellung der Verschlußkappe, d. h. während der Kippung, kann man sie nicht vom Tubenende lösen.
Zum Zusammenbau schiebt man die Verschlußkappe entweder in der Pfeilrichtung G (Abb. 2) seitlich auf das Tubenende, was möglich ist, weil die Ansätze federnd gestaltet sind und deshalb ausweichen können. Man kann auch die Kappe in der Pfeilrichtung H in gekippter Stellung auf das Tuben ende schieben (vgl. Abb. 3).
Bei der Erfindung hat sich an dem bisherigen Schraubverschluß, soweit er zwei ineinanderpassende Gewindeteile mit entsprechender Dichtungsfläche betrifft, nichts geändert. Beim Offnen bzw. Abschrauben ist die Verschlußkappe mit den lappenartigen Ansätzen über die bundartige Verdickung des rohrartigen Endes axial bis zu den Vorsprüngen verschiebbar, und diese verhindern ein gänzliches Lösen, während zur Freigabe der Austrittsöffnung die Kappe mit den lappenartigen Ansätzen als Führung aus der axialen Richtung seitlich herausgeschwenkt oder gekippt wird. Zum Verschließen erfolgt die Handhabung in umgekehrter Richtung.
Mit der Erfindung wird nicht nur ein technischer Fortschritt erreicht, sondern auch ein wirtschaftlicher, da durch die stets griffbereite Verschlußkappe manches Gut vor dem Verderben geschützt werden kann.

Claims

PATENTANSPRUCH: Schraubverschluß für die rohrartigen, mit Gewinde versehenen Enden oder Mündungen von Tuben oder sonstigen Gefäßen oder Behältern, dadurch gekennzeichnet, daß die rohrartigen Enden mit einem Bund und die Verschlußkappe mit federnden, gebogenen, lappenartigen Ansätzen versehen sind, die über den Bund greifen und am Ende einen nach innen weisenden Vorsprung aufweisen, und daß die Abstände der Vorsprünge und der achsparallelen Kanten der Ansätze kleiner sind als der Außendurchmesser des Bundes.