DE812036C

DE812036C - Verschluss fuer Flaschen und aehnliche Behaelter mit Innengewinde

Info

Publication number: DE812036C
Application number: DEG770A
Authority: DE
Inventors: Erich Dipl-Ing Golde; Kurt Treydte
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1950-01-04
Filing date: 1950-01-04
Publication date: 1951-08-27

Description

Verschluß für Flaschen und ähnliche Behälter mit Innengewinde Die bekannten Verschlüsse für Flaschen und ähnliche Behälter, deren Hals ein Innengewinde aufweist, bestehen aus Holz, Keramik, Hartgummi, Kunstharz, Preßschiefer oder Metall und weisen einen besonderen, aus Gummi oder Kork bestehenden Dichtungsring auf, der beim Einschrauben des Verschlusses gegen die Flaschenmündung gepreßt wird. Derartige Verschlüsse besitzen den Nachteil, daß der besondere Dichtungsring oft schon nach einmaligem Gebrauch durch Festhaften auf der Flasche beschädigt wird, schwer zu säubern ist und leicht verlorengeht. Nachteilig ist weiter, daß solche Verschlüsse sehr fest angezogen werden müssen, um eine sichere Abdichtung zu erreichen, besonders bei Flaschen und ähnlichen Behältern, deren Inhalt einen inneren Überdruck entstehen läßt, z. B. Mineralwasserflaschen. Solche Flaschen lassen sich dann nur schwer öffnen, meist nur unter Zuhilfenahme eines Werkzeuges, wobei die Gefahr besteht, daß der Verschluß oder der Flaschenhals abbricht bzw. beschädigt wird.
Die nachstehend beschriebene Erfindung vermeidet diese Nachteile. Der als Hohlkörper ausgebildete Verschluß besteht aus einem elastischen Material, das nicht oxydiert oder korrodiert, kältebeständig, kochfest und physiologisch unbedenklich, geruch- und geschmacklos ist, vornehmlich aus einem thermoplastischen Kunststoff, wie Polyäthylen. Die durch das gewählte Material erzielte Elastizität der Verschlußwandung erlaubt ein leichtes Ein- und Aufschrauben des Verschlusses, auch wenn Flaschenhalsinnendurchmesser und Gewinde größere Maßabweichungen aufweisen. Die Abdichtung des Gefäßes wird durch eine besondere, um den Verschluß umlaufende Dichtungslippe erreicht, die sich beim Anziehen des Gewindes gegen die Flaschenmündung legt. Ein im Inneren des verschlossenen Gefäßes bestehender oder entstehender Überdruck preßt die Wandung des hohl ausgebildeten Verschlusses gegen die Gewindegänge des Gefäßes und sichert auf diese Weise den Verschluß.
Die Erfindung sei nun an Hand der Abb. I bis 3 näher erläutert. In den Abbildungen bedeutet I den Flaschenhals, 2 den neuen Verschluß, 3 das Gewinde im Flaschenhals. Der in Abb. I dargestellte neuartige Verschluß, der vorzugsweise aus Polyäthylen oder einem ähnliche Eigenschaften aufweisenden thermoplastischen Kunststoff besteht, ist mit einem dem Gewinde 3 entsprechenden Gegengewinde versehen und trägt eine umlaufende Dichtungslippe 4, die sich beim Anziehen des Gewindes in die'Flaschenmündung einzieht. Gase, die zwischen Gefäß und Verschluß längs des Gewindes 3 entweichen, gelangen in den durch die Dichtungslippe abgeschlossenen Hohlraum 5, pressen die Dichtungslippe fester gegen die Flaschenmündung und gewährleisten somit eine sichere Abdichtung. Der Verschlußkörper wird am wirtschaftlichsten im Spritzverfahren hergestellt, wobei die Möglichkeit besteht, einen erwünschten Aufdruck in der Spritzform mit vorzusehen. Der Aufdruck 6 kann aber auch nachträglich durch Warmprägen oder Bedrucken aufgebracht werden.
Zur Erleichterung der zum Öffnen und Schließen erforderlichen Schraubbewegung ist der Rand des Verschlußkörpers mit Kordelung oder mit Griffwarzen 7 versehen oder, wie in Abb. 2 dargestellt, handradähnlich ausgebildet.
Die Abb. 2 zeigt eine andere Ausführungsform der Dichtungslippe. Die Lippe 8 läuft hier scheibenförmig oberhalb des Gewindes um den Verschluß und wird beim Anziehen des Gewindes in die Flaschenmündung hineingezogen, wobei sie sich verformt, aber fest abdichtend an die Gefäßwand anlegt. Diese Ausführungsform verdient den Vorzug, wenn der Mündungsdurchmesser der zu verschließenden Flaschen große Schwankungen aufweist, so daß Gefahr bestehen würde, daß eine nach Abb. I gestaltete Lippe 4 auf dem äußeren Flaschenrand aufsetzt.
Die Abb. 2 läßt weiterhin eine besonders zweckmäßige Ausgestaltung des Verschlußgewindes erkennen. Während nach einer Ausführung des Gewindes nach Abb. I die Gefahr besteht, daß ein besonders hoher Überdruck den Verschluß gleitend aus dem Flaschenhals preßt, ist diese Gefahr weitgehend vermindert, wenn das Gewinde die in Abb. 2 dargestellte Sägezahnform g aufweist. Diese Gewindeform setzt der Drehbewegung keinen hohen Widerstand, aber einer gegen die Flaschenmündung in Richtung der Flaschenachse gerichteten Schubbewegung einen starken Reibungswiderstand entgegen.
Die Abb. 3 zeigt einen Verschluß ähnlich dem in Abb. 2 dargestellten, wobei lediglich die Dichtungslippe 10 länger ausgebildet ist, um noch größere Schwankungen im Mündungsdurchmesser der zu verschließenden Flaschen oder Behälter auszugleichen.
Die Lippe setzt in diesem Falle nicht an dem Konus des Flaschenhalses, sondern auf der Flaschenmündung auf und wird beim Anziehen des Verschlusses gegen das Oberteil des Verschlusses und somit abdichtend über den oberen Flaschenhals gepreßt. In seinem oberen Teil ist der Verschlußkörper in Form eines Knebels In ausgebildet, da die größere Dichtungslippe der Verformung beim Zuschrauben einen größeren Widerstand entgegensetzt, infolgedessen das Zuschrauben ein größeres Drehmoment erfordert, das die längeren Hebelarme des Knebels ermöglichen.

Claims

PATENTANSPRUCHE: I. Verschluß für Flaschen und ähnliche Behälter mit Innengewinde, dadurch gekennzeichnet, daß der als Hohlkörper ausgebildete Verschlußkörper aus einem elastischen Material besteht, das nicht oxydiert oder korrodiert, kochfest, physiologisch unbedenklich, geruch- und geschmacklos ist, vornehmlich aus einem thermoplastischen Kunststoff wie Polyäthylen, und außer dem dem Halsgewinde entsprechenden Gegengewinde eine besondere, um den Verschlußkörper umlaufende Dichtungslippe aufweist, die sich beim Anziehen des Gewindes abdichtend gegen die Flaschen- oder Behältermündung legt.
2. Verschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Gewinde des Verschlußkörpers in Übereinstimmung mit oder in Abweichung von dem Gewinde des Flaschen- oder Behälterhalses eine Form aufweist, die einer gegen die Flaschen- oder Behältermündung in Richtung der Gefäßachse gerichteten Schubbewegung einen starken Reibungswiderstand entgegensetzt, beispielsweise eine Sägezahnform.
3. Verschluß nach Anspruch I oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die sich in axialer Richtung erstreckende Dichtungslippe einen solchen Durchmesser aufweist, daß sie sich beim Anziehen des Gewindes in die Flaschenmündung einzieht.
4. Verschluß nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Dichtungslippe mit dem Verschlußkörper selbst einen Hohlraum bildet.
5. Verschluß nach einem der Ansprüche I bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der obere Teil des Verschlußkörpers durch Rändelung, Kordelung, handrad- oder knebelartige Formgebung besonders griffig ausgestaltet ist.
6. Verschluß nach einem der Ansprüche I bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die zur Herstellung des Verschlußkörpers im Spritz-, Präge- oder Druckverfahren dienende Form zur Erzeugung eines Aufdruckes (6) auf dem Verschlußkörper dem jeweils gewünschten Aufdruck entsprechend ausgebildet ist.