DE8118390U1 - Munddusche - Google Patents

Description

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Udo Schlagwein

Patentanwalt Lindenweg 7d - Tc!.: (00032) 85065 + 84827

D-6350 Bad Nauheim (Steinfurth)

Girnelli & Cd AG, CH-3G52 Zollikofen 22.G5.B1

Munddusche

Die Neuerung bezieht sich auf eine Munddusche zur Pflege und Reinigung van Zähnen und Zahnfleisch, Deiche ein Gehäuse mit einem darauf aufsetzbaren Wasserbehälter aufweist, der ein Bodenventil hat, das bei aufgesetztem Wasserbehälter mittels eines Stößels in Offenstellung gehalten ist, beim Abheben des Wasserbehälters jedoch selbsttätig schließt. Eine solche Munddusche ist Gegenstand der DE-OS '15 28 366.

Bei dei' vorbekannten Munddusche schließt das Bodenventil des Deckels allein durch das Gewicht seines Schließgliedes, uenn man den Deckel vom Gehäuse abhebt. Dadurch sind die das Ventil in Schließrichtung bewegenden Kräfte verhältnismäßig gering, so daß es vorkommen kann, daß das Ventil beispielsweise infolge von Verunreinigungen im Ventilsitz nicht vollständig schließt oder aber durch Erschütterungen des Behälters vorübergehend öffnet, so daß Wasser aus dem Wasserbehälter herauslaufen kann. Besonders leicht tritt bei dem vorbekannten Bodenventil Wasser aus, wenn man versehent¹ich mit dem Deckel,der zugleich Wasserbehälter ist, gegen einen Gegenstand anstößt, beispielsweise gegen das Gehäuse der Mund -

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Gimelli & Cd AG, CH-3o52 Zollikofen

dusche beim Aufsetzen des Deckels auf dieses Gehäuse.

Es liegt natürlich nahe, zur Behebung dieses Mißstandes das Schließglied des Badenventils durch eine Schraubenfeder in Schließrichtung vorzuspannen, so daß höhere Schließkräfte entstehen. Durch eine solche Schraubenfeder tiiürde sich jedoch das Bodenventil beträchtlich verteuern, libs bei einem Massenprodukt, mie es die Munddusche darstellt, von erheblicher Bedeutung ist.

Der Neuerung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Munddusche der eingangs gerannten Art zu entwickeln, welche ein möglichst einfach gestaltetes Bodenventil mit einem mit Federkraft in Schließrichtung vorgespannten Schließglied hat.

Diese Aufgabe wird neuerungsgemäß durch die im Anspruch angegebenen Maßnahmen gelöst*

Die Vorteile der Neuerung ergeben sich im uiesentlichen dadurch, daß bei dem Bodenventil der neuerungsgemäßen Munddusche das Schließglied auf einfache Weise in Schließrichtung vorgespannt ist. Durch Kräftezerlegung an der divergierenden Kegelfläche erzeugen die Füße des SchlieB- gliedes des Bodenventils eine axial gerichtete Kraft auf das Schließglied, so daß dieses ohne separate Ventilfeder in Schließrichtung vorgespannt ist. Das Schließglied kann mit diesen Füßen ohne weiteres aus einem handelsüblichen billigen Kunststoff durch Spritzen erzeugt uerden_v so daß seine Herstellung äußeret billig ist.

Von Vorteil ist es, wenn gemäß einer Ausgestaltung der Neuerung der Ventildurchlaß unterhalb des Ventilsitzes

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Gimelli & Co AG, CH-3o52 Zollikofen

zunächst eine mit zunehmendem Abstand vom Ventil-sitz konvergierende Hegelfläche und dann die divergierende Kegelfläche hat. Bei dieser Ausführungsform braucht das Schließglied zur Montage lediglich von oben in den Ventildurchlas gesteckt zu werden. Durch die konvergierende Fläche werden die FuBe zunächst radial zusammengedrückt, bis daß sie in den Bereich der divergierenden KegelflMche gelangen und sich dort spreizen. Dadurch ist das Schließglied zugleich im Ventildurchlaß gehalten, ohne daß es hierzu irgendwelcher zusätzlichen Maßnahmen bedarf.

Die Neuerung läßt zahlreiche Ausführungsmöglichkeiten zu. Ein Ausführungsbeispiel der Neuerung ist in der Zeichnung schematisch dargestellt und wird nachfolgend beschrieben.

Die Zeichnung zeigt im Schnitt den für die Neuerung wesentlichen Bereich des Gehäuses 1 einer Munddusche mit einem Teilbereich eines aufgesetzten, als Wasserbehälter dienenden Deckels 2. Abgesehen von den in der Zeichnung dargestellten Bauteilen kann die Munddusche einschließlich ihres Gehäuses 1 und DeckelB 2 beispielsweise bo gestaltet sein, uiie die gemäß der eingangs genannten DE=DS 15 2Θ 366.

Im Deckel 2 der Munddusche ist ein Bodenventil 3 vorgesehen, welches ein Schließglied *t mit einer Kegelfläche 5 und einem ebenfalls kegligen Ventilsitz 6 hat.. Unterhalb des Ventilsitzes 6 ist ein Ventildurchlaß 7 vorhanden, der zunächst eine mit zunehmendem Abstand vom Ventilsitz 6 konvergierende Kegelfläche θ und dann eine mit zunehmendem Abstand vom Ventilsitz 6 divergisrende Kegelfläche 9 hat. Gegen diese divergierende Kegelfläche 9 liegen Füße 1o des Schließgliedes k an. Die Zahl der

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Gimelli & Ca AG, CH-3o52 Zolliküfen

Füßen 1o muB mindestens zuiei betragen. Vier FDBe 1o haben sich als zweckmäßig erwiesen. Die FUBe 1o sind radial nach außen vorgespannt und ziehen dadurch das Schließglied k in der Zeichnung gesehen axial nach unten mit seiner Kegelfläche 5 gegen den Ventilsitz

Das Gehäuse 1 hat im Bereich des Badenventils 3 einen StQBeI 11, der in der dargestellten Position des Deckels 2 relativ zum Gehäuse 1 soeben einen Fortsatz 12 des SchlieBgliedes h berührt. Wird der Deckel 2 auf das Ge häuse 1 vollständig aufgesetzt, dann hebt der StSBeI das Schließglied k nach oben aus dem Ventilsitz 6 heraus, so daß das Bodenventil 3 geöffnet uird. blird der Deckel 2 wieder vom Gehäuse 1 abgehoben, dann ziehen die Füßen das Schließglied k wieder zurück in die dargestellte verschlossene Position.

Claims (2)

I · t a · • · ■ t Bimelli & Cd AG, CH-3D52 Zollikofen 22.D5.S1 Schutzansprüche

1. Munddusche zur Pflege und Reinigung von Zähnen und Zahnfleisch, welche ein Gehäuse mit einem darauf aufsetzbaren Wasserbehälter aufweist, der ein Bodenventil hat, das bei aufgesetztem Wasserbehälter mittels eines Stößels in Dffenstellung gehalten ist, beim Abheben des Wasserbehälters jedoch selbsttätig schließt, dadurch gekennzaichnet, daß das Schließglied (*O des Bodenventils (3) zumindest zwei federnde, nach außen vorgespannte Füße (10) aufweist, welche gegen eine mit zunehmendem Abstand vom Uentilsitz (6) divergierende Kegelfläche (9) auslaßseitig vom Uentilsitz anliegen, und daß das Gehäuse (1 ) den Stößel (11) zum Aufstoßen des Bodenventils (3) bei aufgesetztem als Wasserbehälter dienenden Deckels (2) hat.

2. Munddusche nach Anspruch 1, dadurch g e k ennzeichnet ,■ daß der V/entildurchlaß (7) unterhalb des Ventilsitzes (6) zunächst eine mit zunehmendem Abstand vom Uentilsitz (6) konvergierende Kegelfläche (B) und dann die divergierende Kegelfläche

2D (9) hat.