DE8117284U1

DE8117284U1 - Deckel fuer dampfdruckkochtoepfe

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Publication number: DE8117284U1
Application number: DE19818117284U
Authority: DE
Original assignee: Alfa Institut fur Hauswirtschaftliche Produkt- und Verfahrens-Entwicklung 6228 Eltville De GmbH
Current assignee: Alfa Institut fur Hauswirtschaftliche Produkt- und Verfahrens-Entwicklung 6228 Eltville De GmbH
Priority date: 1981-06-11
Filing date: 1981-06-11
Publication date: 1981-10-01
Also published as: IT8248620A0; ATA216082A; FR2507458A1; ZA824079B; AU8474482A; AT391412B; CH657262A5; FR2507458B3; IT1148593B

Description

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Deckel für Dampfdruckkochtöpfε

Die Neuerung betrifft einen Deckel für Dampfdruckkochtöpfe gemäß Oberbegriff des Hauptanspruches.

Derartige Dampfdrucktöpfe bziu. die zugehörigen Dekkel sind nach der DE-AS 25 3U 7o9 bekannt. Dabei handelt es sich um Töpfe bzw. Deckel insofern von besonderer Art, als hierbei der Verschluß mit einem Schließring bewirkt uiird, ohne daß dabei der abgekröpfte Umfangsrand des Topfes in besonderer Weise gestaltet sein muß (bajonettartig, Hintergreifungsabkröpfung od. dgl.), um den Deckel verrasten zu können. Derartige Deckel werden in leichter Schräghaltung von der Seite her über den abgekröpften Umfangsrand des Topfes geschoben, uobei die Haltekröpfungen des Deckels und des Ringes übereinandergestellt sein müssen, d.h. diese Deckel verlangen eine besondere Handhabung, und der Neuerung liegt die Aufgabe zugrunde, den Deckel derart zu gestalten und zu verbessern, daß die Handhabung des Dekkels funktionsangepaBt und zueckmäßig erfolgen kann

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und uiobei die Ausgestaltung so vorgesehen werden soll, daS sonstige BedienungBelemente, Die Manometer, Uenti-Ie, V/entilauslöseelemente ad. dgl. mit im Handhabungsbereich unterbringbar sein sollen.

Diese Aufgabe iBt mit einem Deckel für Dampfdruckkochtöpfe der eingangs genannten Art nach der Neuerung durch das im Kennzeichen des Hauptanspruches Erfaßte gelöst.

Vorteilhafte Weiterbildungen ergeben sich nach den Unteransprüchen.

Die neuartige Lösung besteht also in einer ganz speziellen Griffanordnung, dank der man den Deckel gewissermaßen bügeleisenartig halten und führen kann. Außerdem lassen sich durch die spezielle Griffanordnung andere, für den Betrieb eines solchen Topfes wichtige Elemente im Sinne einer günstigeren Handhabung des Topfes besonders gut im Griffbereich unterbringen, was im einzelnen noch nMher erläutert wird.

Der neuartige Deckel wird nachfolgend anhand der zeichnerischen Darstellung eines Ausführungsbeispieles näher erläutert.

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Es zeigen

Fig. 1 den Deckel in Seitenansicht und Schließstellung;

Fig. 2 den Deckel in Draufsicht und Öffnungsstellung und

Fig. 3 etwas vergrößert in Schnitt und Ansicht

|^; den Deckel im Griffbereich.

jl Der Deckel 1 ist mit einem Schließring 6 versehen, an

dem der Stellgriff 7 sitzt, der fluchtend auf das über dem Deckelrand 3 ragende Teil W des Handgriffes k

• einstellbar ist (siehe Fig. 1), ujnbei diese Stellung

\ der Schließstellung am nicht dargestellten Topf ent-

spricht, liiie aus Fig. 1 erkennbar, sitzt der Handgriff

k praktisch bügeleisenartig am Deckel, d.h., der ganze Deckel 1 kann bügeleisenartig geführt bzu. auf den Bördelrand eines Tupfes seitlich aufgeschoben werden.

Bei der Stellung gemäß Fig. 2, die der aufschubbereiten Stellung entspricht, befinden sich die den Topfrand

\;j untergreifenden Umbördelungen 5,b', die jeweils nur

die LMnge eines Halbkreises haben, und zwar die des Deckels 1 und die des Ringes 6 beide auf der Seite des Handgriffes *♦, wodurch zwangsläufig der Stellgriff dem Handgriff U gegenübersteht und beide Griffe gewissermaßen in Aufschubrichtung orientiert sind.

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Abgesehen von der Radialarientierung des Handgriffes k, der alsD auf den Deckelachuierpunkt zugerückt is-t, den Zentrumsbereich 2 mit erfaßt und lediglich mit einem relativ kleinen Teil it¹ den Deckelrand 3 überragt, dient diese Griffanordnung gleichzeitig, ohne daß es dazu besonderer Markierungen bedarf, zur Orientierung für die Schließstellung, da dafür lediglich der Stellgriff 7 unter das Teil U ' des Handgriffes k zu stellen ist, bzui. für das Öffnen in umgekehrter Richtung.

Zu weiteren Handhabungsnotuiendigkeiten gehört auch die Druckentlastung nach Beendigung des Gar- und Kochprazesses. In Rücksicht auf die radiale, den Zentrumsbereich 2 mit erfassende Anordnung des Handgriffes h, besteht gemäß Fig. 3 eine vorteilhafte Weiterbildung darin, daß ein Druckventil B, praktisch völlig versteckt im Zentrumsbereich 2 des Handgriffes h angeordnet und ferner bodenseitig eine sich von einer Dampfausblasöffnung 9 bis zur anderen Seite des Handgriffes erstreckende Ausnehmung (in Seitenansicht gemäß Fig. nicht sichtbar!) in der ein uippenartig gelagerter Ventilschalthebel 12 verläuft, der mit einem Ende mit dem Ventil θ in fester Verbindung steht und mit einem anderen Ende 13 etwas aus der Ausnehmungsmündung 14 herausragt.

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Die Betätigung bzu. Handhabung des Ventils 8 erfolgt also vorteilhaft ebenfalls vom Handgriff k aus, und ferner uiird der Dampf zwangsläufig gerade entgegengesetzt zum Benutzer gegen den gegenüberliegenden Deckelrand I¹ hin abgeblasen und zwar aus der Dampfausblasöffnung 9.

Die ganze spezielle Griffanordnung läßt aber auch eine LJeiterbildung in Richtung Sicherheit zu, indem man am Ende 13 des Ventilschalthebels 12 ein geeignetes Federelement 15 anordnet, dessen Federkraft stärker ist als die der Feder im Ventil B. Dadurch uiird das Ventil B mit Sicherheit erst dann in SchlieB-Gtellung gebracht, uenn der Deckel 1 voll am Topfrand verriegelt ist, d.h., dann, uienn der Steilgriff unter dem Handgriff k gemäß Fig. 3 steht.

Wie erkennbar, wirkt dabei der unter das Federelement 15 gestellte Stellgriff 7 als Widerlager. Andererseits kann aber mit Druck von Hand auf das Ende 13 das Ventil B geöffnet, der Topfinnenraum entspannt und der Dampf durch die Öffnung 9 nach der entgegengesetzten Seite abgeblasen werden.

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Die spezielle Anordnung des Handgriffes k, zu einem wesentlichen Teil über der Deckelfläche läßt auch eine Weiterbildung derart zu, daß im Handgriff sichtbzui. bedienungsseitig ein Manometer 16, d.h. unmittelbar über dem Ende 13 des Ventilschalthebels 12 angeordnet werden kann.

Ebenfalls im vom Handgriff k überdeckten Bereich des Deckels ist im Deckel eine Anschlußöffnung 18 vorgesehen, in die das Anschlußnippel 17 abgedichtet, ein·= geschraubt werden kann. Falls erforderlich wird für den Durchgriff des Anschlußnippels 17 der Ventilschalthebel 12 im entsprechenden Bereich mit einer ausreichend großen Durchgriffsöffnung versehen.

Die Grifföffnung '«·" ist im Handgriff 4, wie erkennbar noch im Bereich des Deckels, d.h«, über der DeckelflMche angeordnet, wodurch die Deckelhaltung und -führung verbessert und erleichtert ist.

Claims

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- ^ι - ( \i_t 212)

Schutzsnsprüche:

i. Deckel für Dampfdruckkochtöpfe mit ununterbrochenein umlaufenden Topfrand, bestehend aus einem am zentrisch mit Ventil versehenen Deckel drehbar gelagerten Schließring, der wie der Deckel mit einer jeweils durchgehend, etua über den halben Umfang sich srstrekkenden, den Topfrand untergreifenden Umbördelung versehen ist und ferner mit einem auf Innendruck ansprechenden Dichtring, dadurch gekennzeichnet, daß der Deckel Cl) an seiner Umbördelungsseite mit einem radial verlaufenden, sich etua vom Zentrumsbereich (2) aus bis über den Deckelrand (3) erstreckenden, eine über den Deckelbereich angeordnete Grifföffnung (*♦") aufweisenden Handgriff (Ό versehen und dieser auf Mitte der Deckelurnbördelung (5) ausgerichtet ist und daß der Schließring an seiner umbärdelungsfreien Seite, auf Mitte der Ringumbördelung (5¹) ausgerichtet, mit einem mit dem über den Deckelrand vorspringenden Teil (i*¹) dEs Handgriffes (Ό zum Fluchten bringbaren Stellgriff (7) versehen ist.

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2. Deckel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Handgriff (*+) das zentrische Ventil (B) überdeckend angeordnet und mit Einer zum gegenüberliegenden Deckelrand (I¹)

gerichteten DampfauBblagöffnung (9) versehen ist.

3. Deckel nach Anspruch 1 und/c-der 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Handgriff (Ό deckelseitig mit einer sich von der Zugriffseite (lo) bis über das Ventil (8) erstreckenden Ausnehmung (11) versehen und in dieser ein Ventilschalthebel (12) angeordnet ist, dessen Stellende (13) im Bereich der Ausnehmungsmündung (1*0 an der Zugriffsseite des Handgriffes sitzt.

U. Deckel nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Ventilschalthebel (12) uiippenartig gelagert und fest mit dem unter Federdruck stehenden Stößel des Ventils (B) verbunden und das andere Ende (13) mit einem eine größere Federkraft aufweisenden Federelement (15) derart versehen ist, daß bei fluchtender Stellung von Handgriff (*O und Stellgriff (7) das Ventil (B) in Schließstellung ist.

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5. Deckel nach einem der Ansprüche 1 bis U, dadurch gekennzeichnet, daß im zum Deckelrand (3) überstehenden Teil (k') des Handgriffes (Ό sichtseitig ein Manometer (16) angeordnet und dessen Druckanschlußnippel (17) im Griffkörper verdeckt zu einer Anschlußöffnung (18) im Deckel (1) geführt ist.

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