DE810600C

DE810600C - Warnsignalvorrichtung fuer fahrbehinderte Fahrzeuge, insbesondere Kraftfahrzeuge

Info

Publication number: DE810600C
Application number: DEK1985A
Authority: DE
Inventors: Hans Dr Kretschmann
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1950-03-02
Filing date: 1950-03-02
Publication date: 1951-12-20

Description

Warnsignalvorrichtung für fahrbehinderte Fahrzeuge, insbesondere Kraftfahrzeuge Die Erfindung betrifft eine Warnsignalvorrichtung zur Benutzung an Fahrzeugen, die fahrbehindert auf der Strecke liegen und die dadurch, besonders während der Dunkelheit, ein erhebliches Verkehrshindernis bilden.
Die erfindungsgemäße Warnsignalvorrichtung ist in geeigneter Weise an der Rückfläche des Fahrzeugs befestigt, wird bei eintretender Fahrbehinderung zur Wirkung gebracht und behebt auf einfachste technische Weise die Unsicherheit, ob ein in der Fahrtrichtung mit normalem Rücklicht beleuchtetes Fahrzeug sich in Fahrt befindet; dies kann bei beschleunigter Fahrtgeschwindigkeit meistens erst zu spät erkannt werden, oder ob das Fahrzeug zufolge Fahrbehinderung stillsteht.
Das Wesen der Erfindung beruht darin, daß die Warnsignalvorrichtung aus einem stark reflektierenden Werkstoff besteht und daß sie in erster Linie als Fächer ausgebildet ist und im Falle der Benutzung, d. h. zum Zwecke der Beleuchtung, aus einem Behälter des Nummernschildes des Fahrzeugs über die normale Rückbeleuchtung hinweg ausgebreitet und beleuchtet wird. Befindet sich die Rückbeleuchtung im wirksamen Zustande, so erfolgt dadurch eine zusätzliche Beleuchtung des Fächers.
An Stelle des Fächers kann gemäß der Erfindung auch eine stark reflektierende Scheibe o. dgl. in einem in diesem Falle doppelwandigen Nummernschild des Fahrzeugs vorgesehen werden, die durch Herausschwingen oder Verschieben in die wirksame Stellung gebracht wird, wobei ebenfalls die normale Rückbeleuchtung im Falle ihrer Wirksamkeit herangezogen und die zusätzliche Beleuchtung der stark reflektierenden Scheibe o. dgl. erfolgt.
Ist indessen jegliche elektrische Ausrüstung des fahrbehinderten Fahrzeugs außer Betrieb, so erfolgt erfindungsgemäß die Betätigung und dadurch die normale Beleuchtung des Fächers bzw. der Scheibe o. dgl. durch einfache mechanische Mittel, wie Hebel, Zahnrad, Schneckengetriebe u. dgl., vom Führersitz des Fahrzeugs aus, wobei diese Betätigung bei Fahrzeuganhängern auf diese übertragbar ist.
Die Warnsignalvorrichtung gemäß der Erfindung ist in den Abb. i und 2 der Zeichnung in einer beispielsweisen Ausführungsform schematisch veranschaulicht.
An einer auf der Rückfläche des Fahrzeugs gut sichtbaren Stelle, zweckmäßig hinter dem Nummernschild e (Abb. i und 2), ist tunlichst im Bereiche des normalen Rücklichtes b ein flacher Behälter a angebracht. In diesem befindet sich der im nicht wirksamen Zustande zusammengeklappte, aus stark reflektierendem Werkstoff bestehende Fächer c (Abl>. i), der im auseinandergebreiteten Zustande (Abb. 2) durch einen sich öffnenden Leuchtschlitz d im normalen Rücklicht b zusätzlich beleuchtet wird.
Bei Ausfall des Rücklichts b oder der sonstigen elektrischen Ausrüstung des Fahrzeugs erfolgt die Betätigung des reflektierenden Warnzeichens, d. h. des Fächers c, auf mechanischem Weg durch einen Hebel, ein Zahnrad, ein Schneckengetriebe o. dgl., vom Führersitz des Fahrzeugs aus.
Nach einer weiteren Ausführung der Erfindung ist an Stelle des Fächers c eine herausschwingbare oder -schiebbare Scheibe o. dgl. aus stark reflektierendem Werkstoff innerhalb des in diesem Falle doppelwandigen Nummernschildes e, d. h. in dessen flachem Hohlraum vorgesehen, die von einer an einer Öffnung des Nummernschildes e angebrachten Dichtung aus nachgiebigem Stoff beim Heraus schwingen bzw. -schieben in die wirksame Stellung sowie beim Wiedereinbringen in die unwirksame Stellung von Schmutzteilen gesäubert wird. Hinsichtlich der Benutzung des Rücklichts b bzw. der mechanischen Betätigung gilt im übrigen das oben Gesagte.
In Fällen, in denen die Anbringung der Warnsignalvorrichtung in den bisher erwähnten Ausführungsformen nicht durchführbar ist, z. B. bei behelfsmäßigen Lastwagenanhängern, Möbelwagen, Bauernfahrzeugen, Karren u. dgl., wird die Vorrichtung zwar ebenfalls an der Rückfläche des Fahrzeugs, jedoch in Gestalt einer nackten, stark reflektierenden Scheibe o. dgl. vorgesehen, die.bei Nichtbenutzung 'durch eine Klappe, z. B. Nummernschild, Manschette o. dgl., verhüllt wird.

Claims

PATENTANSPRÜCHE: i. Warnsignalvorrichtung für fahrbehinderte Fahrzeuge, insbesondere Kraftfahrzeuge, dadurch gekennzeichnet, daß sie aus stark reflektierendem Werkstoff besteht.
2. Warnsignalvorrichtung nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß sie bei Ausfall der elektrischen Ausrüstung des fahrbehinderten Fahrzeugs durch rein mechanische Mittel betätigt und leuchtfähig gemacht wird.
3. Warnsignalvorrichtung nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß sie bei in Betrieb befindlicher elektrischer Ausrüstung des fahrbehinderten Fahrzeugs von dieser betätigt und dadurch zusätzlich leuchtfähig gemacht wird.
4. Warnsignalvorrichtung nach Anspruch i bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß sie aus einem Fächer aus stark reflektierendem Werkstoff besteht, der in einen Behälter (d) hineinklappbar ist.
5. Warnsignalvorrichtung nach Anspruch i bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß an Stelle des Fächers (c) eine herausschwingbare oder -schiebbare Scheibe aus stark reflektierendem Werkstoff innerhalb eines flachen Hohlraumes des doppelwandigen Nummernschildes vorgesehen ist, die durch eine am Öffnungsschlitz des Nummernschildes angebrachte Dichtung aus nachgiebigem Stoff bei ihrer Betätigung in die eine oder andere Stellung selbsttätig von anhaftenden Schmutzteilen gesäubert wird.
6. Warnsignalvorrichtung nach Anspruch i bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß zur Erhöhung der normalen Leuchtwirkung des reflektierenden Warnzeichens im Rücklicht (b) des Fahrzeugs ein Leuchtschlitz (d) zusätzlich vorgesehen ist.
7. Warnsignalvorrichtung nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß eine nackte, stark reflektierende Scheibe o. dgl. vorgesehen ist, die bei Nichtbenutzung durch eine Klappe, z. B. Nummernschild, Manschette o. dgl., verhüllt wird.