DE8100842U1

DE8100842U1 - Ausziehelement

Info

Publication number: DE8100842U1
Application number: DE8100842U
Authority: DE
Original assignee: Himolla Polstermobelwerk GmbH
Current assignee: Himolla Polstermobelwerk GmbH
Priority date: 1981-01-16
Filing date: 1981-01-16
Publication date: 1987-05-27
Also published as: DE3101163A1

Description

Die Erfindung betrifft ein Ausziehelement oder Sessel, mit wenigstens zwei ineinanderschiebbaren Unterbauelementen,

Solche Ausziehelemente, die in den verschiedenen Ausführungsformen bekannt sind, bestehen normalerweise aus ineinandergeschobenen, kastenförmigen Elementen, auf denen die Polster lose oder auch fest angeordnet sind und die in zusammengeschobenem Zustand eine nur geringe Fläche benötigen und deshalb auch als Sitzmöbel Verwendung finden können. Somit ist es auch möglich die Unterbauelemente aus ihrem ineinandergeschobenen Zustand auszuziehen und dadurch mit wenigen Handgriffen das Element oder den Sessel in eine Liege zu verwandeln, die eine Liegefläche zum Schlafen bietet.

Im Allgemeinen stellt sich bei Ausziehelementen dieser Art das Problem,, auf welche Weise der beim Ausziehen der Unterbauelemente entstehende Zwischenraum zwischen dem ortsfest verbleibenden Grundrahmen und ersten Unterbauelement bei der Verwendung als Liegemöbel ausgefüllt wird.

Bei den bisher bekannten Konstruktionen von Ausziehelementen

muß das Rückenpolster gleichzeitig die Funktion eines Kopfpolsters, bei der Umwandlung einens Ausziehelement in eine Liegefläche, übernehmen. Dies geschieht entweder durch Einlegen des Rückenpolster in den beim Ausziehen der Unterbauelemente freiwerdenden Raum zwischen Grundeleinent und ersten Unterbauelement, oder durch am Rückenteil bzw. Polster angeordnete Hebelverstellbeschläge, mit denen das Rückenpolster in den freiwerdenden Raum geschwenkt wird.

Beide zuvor beschriebenen Möglichkeiten haben jedoch den Nachteil, daß das Rückenteil bzw. Polster funktionsbedingt geformt sein muß und damit kein Spielraum für eine über die Funktion hinausgehende Gestaltung des Rückenteil bzw. Polster verbleibt. Weiterhin ist es bei beiden angesprochenen Möglichkeiten nachteilig, daß bei der Benutzung des Ausziehelement als Liegemöbel, der Schläfer mit dem Kopf auf dem mit Möbelbezugsstoff bezogenen Rückenteil bzw. Polster liegt und daß nach der Umwandlung des Ausziehelement in ein Liegemöbel der Kopf des Benutzers, dadurch daß das Rückenteil bzw. Polster in die Liegefläche mit eingeordnet wird, direkt an der Wand zum Liegen kommt. Weiterhin stellt sich das Problem, auf welche Weise die verschiebbaren Unterbauelemente beim Ausziehen geführt und gegen ein zu weites Ausziehen gesichert werden.

Bisher wurden die Unterbauelemente mittels Auszieh- oder Scherenbeschlägen nur soweit ausgezogen, daß das erste Unterbauelement mit der Fläche von etwa einem Drittel noch im Grundelement verbleibt. Solche Konstruktionen weisen jedoch die Nachteile auf, daß gerade im Zusammenhang mit den Hebelverstellbeschlägen am Rückenteil sehr hohe Herstellungskosten entstehen, da die verwendeten Beschläge selbst ziemlich teuer sind und durch ihre aufwendige Montage an den Einzelteilen der Unterbauelemente weitere hohe Kosten entstehen. Weiterhin bieten Ausziehelemente dieser Art bei der Verwendung als Liegemöbel oft eine nur zu geringe Liegefläche.

Auf den bisher bekannten Stand der Technik aufbauend, liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, ein Ausziehelement der

eingangs geschilderten Art zu schaffen, bei dem das erste Unterbauelement mit einem Hohlraum, zur Aufnahme eines ausschwenkbaren Kopfpolsters, versehen ist und bei dem das erste Unterbauelement mit dem Grundelement so verbunden ist, daß es vollständig und mit guter seitlicher Führung aus diesem ausgezogen werden kann. Auch soll das Ausziehelement eine Umwandlung in ein Liegemöbel mit einfachen, kostengünstig herstell- und montierbaren Beschlägen, die leicht und einfach zu bedienen sind, gestatten. Weiterhin wird es mit den erfindungsgemäßen Maßnahmen möglich, ein Ausziehelement zu schaffen, das ein über die Funktion hinausgehendes Gestalten, insbesonders der Rückenform des Element ermöglicht, und bei dem das Rückenteil bzw. Polster ortsfest am Grundelement verbleiben kann.

Da der zur Führung der Unterbauelemente verwendete, beidseitig am Grundelement innenliegend und am ersten Unterbauelement außenliegend angeordnete, zweiteilige teleskopartige Führungsbeschlag so angeordnet ist, daß er ein vollständiges Ausziehen des ersten Unterbauelement aus dem Grundelement ermöglicht, an den Unterbauelementen fest angeordnet ist, wird gleichzeitig auch die Ausziehweite des ersten Unterbauelement begrenzt. Mit dem ersten Unterbauelement wird gleichzeitig das über dem ersten Unterbauelement mit seitlichen Führungen gleitende zweite Unterbauelement mit ausgezogen, wobei die Ausziehweite des zweiten Unterbauelement durch einen Endanschlag begrenzt wird.

Das erste, fest verbleibende Grundelement stützt sich mit nicht rollenden Füßen am Fußboden ab, während die beiden ausziehbaren Unterbauelemente mit Rollen am Fußboden geführt bzw. abgestützt werden. Damit wird einerseits ein guter Stand des ortsfest verbleibenden Grundelement und andererseits ein gut rollendes Ausziehen der beiden Unterbauelemente gewährleistet.

Mit dem zweiten Unterbauelement wird ein an diesem angeordne tes, zweiteiliges, mit einem Textilgelenk miteinander verbun denes Polster in etwa gleicher Stärke mit ausgezogen, das nach dem Ausklappen des in einem Hohlraum des ersten Unterbauelement angeordneten, schwenkbaren Kopfpolster auf den

I «14 1 BI

iii ·_!/·_ ^J ·

I · · · "I 4( —I I ■

iiaii &igr; '

til · · iii; ti

Deckel des ersten Unterbauelement umgeklappt wird. Durch diese Anordnung der Polster, ergibt sich ein besonders formschöner, geschlossener Aufbau des erfindungsgemäßen Ausziehelement.

Eine weitere, das Verschieben des nicht ausgezogenen Ausziehelement erleichternde Ausführungsform ist in bekannter Weise mit einer an dem zweiten Unterbauelement angeordneten Verriegelungsvorrichtung gekennzeichnet, die im zusammengeschobenen Zustand des Ausziehelement mit dem ortsfest verbleibenden Grundelement in lösbarem, verriegelnden Eingriff steht.

Nach dem Abheben eines als Unterlage des Polster für das erste Unterbauelement dienenden und mit Gurten bespannten Dekkel, wird das in einem Hohlraum des ersten Unterbauelement schwenkbar angeordnete Kopfpolster aus diesem heraus, in den beim Ausziehen der Unterbauelemente freiwerdenden Zwischenraum im Grundelement, geschwenkt. Vorteilhafterweise ist am rückwärtigen Teil des Grundelement quer zur Liegefläche ein Rohrbügel angeordnet, der nach dem Ausziehen der Unterbauelemente durch die Kraft einer Feder automatisch hochgeschwenkt wird und damit als Auflage für das ausgeschwenkte Kopfpolster dient, wobei es von Vorteil ist, daß der Rohrbügel in der Höhe etwas über die Seitenteile des Grundelement heraussteht, womit eine gewünschte leichte Schrägstellung des ausgeschwenkten Kopfpolster erreicht wird. Nach dem Umklappen des Kopfpolster in das erste Unterbauelement, wird beim Zusammenschieben der Unterbauelemente in die Sitzstellung, durch einen die zweiteiligen, teleskopartigen Führungsbeschläge verbindenden Verbindungshebel, an dessen einem Ende ein Mitnahmezapfen angeordnet ist, der Rohrbügel gegen die Kraft einer Feder zum Rückenteil unter das erste Unterbauelement gedrückt, womit ein völliges Ineinanderschieben der Unterbauelemente in das Grundelement ermöglicht wird.

Durch diese erfindungsgemäßen Maßnahmen wird ein Ausziehelement geschaffen, das sich leicht und einfach in ein Liegemöbel verwandeln läßt, das eine ausreichende Liegefläche in ausgezogenem Zustand bietet und das sich hervorragend für

• IM Q I "l3 "ti ·

den Einbau bei Elementgruppen dadurch eignet, daß das Gesamtbild dieser Gruppen durch das ortsfest verbleibende Rückenteil bzw. Polster gegenüber den nicht ausziehbaren Elementen auch in ausgezogenem Zustand nicht verändert wird.

Die Erfindung wird im folgenden, beispielsweise an Hand der Zeichnungen beschrieben, in dieser zeigt:

Figur 1 eine schematische Seitenansicht eines erfindungsgemäßen Ausziehelement in Sitzstellung

Figur 2 das Ausziehelement gemäß Figur 1, wobei die Unterbauelemente aus dem Grundelement ausgezogen sind

Figur 3 das Ausziehelement gemäß Figur 2 in der Liegestellung mit ausgeklapptem Kopfpolster

Figur 4 das Ausziehelement gemäß Figur 2 und 3 in der Draufsicht

Gemäß Figur 1 weist das in Richtung des Pfeiles A ausziehbare Ausziehelement ein Grundelement auf, das mit dem Bezugszeichen 1 versehen ist und an dem das ortsfest verbleibende Rückenteil 5 bzw. Polster fest verbunden ist. An den Innenseiten der Seitenteile 4 am Grundelement 1 sind jeweils beidseitig teleskopische Führungsbeschläge 9 angeordnet, die mit den an den Aussenseiten der Seitenwände 23 am ersten Unterbauelement 2 angeordneten Gegenbeschlägen 10 zusammenwirken und ein vollständiges Ausziehen des ersten Unterbauelement 2 aus dem Grundelement 1 ermöglichen. An ihrem in Ausziehrichtung A gesehenen hinteren Ende stützt sich das zweite Unterbauelement 3 mit Hilfe von Gleitern 34 auf dem ersten Unterbauelement 2 ab. Weiterhin wird das zweite Unterbauelement 3 am ersten Unterbauelement 2 seitlich geführt, wobei als seitliche Führung am ersten Unterbauelement 2 parallel zur Ausziehrichtung A angeordnete Führungsschlitze 28 und an den Seitenwänden 26 des zweiten Unterbauelement 3 angeordnete Gleitbolzen 29 dienen, die in den Führungsschlitz 28 geführt werden, wobei durch einen Endanschlag 35 in dem Führungsschlitz 2 8 auch die Ausziehweite des zweiten Unter- ta bauelement 3 begrenzt wird. An ihren vorderen Enden stützen ■»

■ III· ·· III ■ · ···

sich sowohl das erste Unterbauelement 2 als auch das zweite Unterbauelement 3 mit Rollen 33 am Boden ab.

Wie aus Figur 2 ersichtlich ist, wird mit dem zweiten Unterbauelement 3 das auf diesem angeordnete zweiteilige Polster 17, 18, das mittels Textilgelenk 19 miteinander verbunden ist, mit ausgezogen. Nach dem Umschwenken eines mit Gurten 15 bespannten Deckel 14, der mit Stiften 16 an dem ersten Unterbauelement 2 schwenkbar befestigt ist, wird das in einem Hohlraum des ersten Unterbauelement 2 mittels Scharnier 13 schwenkbar angeordnete Kopfpolster 6 aus diesem heraus in den nach dem Ausziehen der Unterbauelemente 2, 3 aus dem Grundelement 1 freiwerdenden Zwischenraum im Grundelement 1 geschwenkt. Um eine gewünschte leichte Schrägstellung des Kopfpolster 6 zu erreichen, wird ein am Grundelement 1 schwenkbar angeordneter .Rohrbügel 7 durch die Kraft einer Feder 8 nach dem Ausziehen der Unterbauelemente 2, 3 automatisch hochgeschwenkt und dient somit in der Liegeposition als Auflage des umgeschwenkten Kopfpolsters 6.

Nachdem beide Unterbauelemente 2, 3 ausgezogen wurden und das Kopfpolster 6 in die Liegeposition umgeschwenkt wurde, wird der eine Teil 18 des am zweiten Unterbauelement 3 fest angeordneten, zweiteiligen, mit einem Textilgelenk 19 miteinander verbundene Polster 17, 18 so umgeklappt, daß er auf dem mit Gurten 15 bespannten Deckel 14 über dem ersten Unterbauelement 2 zum Liegen kommt. Durch diese Maßnahme entsteht, wie in Figur 3 ersichtlich, eine genügend große Liegefläche mit einer gewünschten leichten Schräglage des Kopfpolster 6.

Bei dem Einschieben der Unterbauelemente 2, 3 in das Grundelement 1 wird durch einen die beiden teleskopischen Führungsbeschläge 9, 10 verbindenden Verbindungshebel 11 an dessen einen Ende ein Mitnahmezapfen 12 angeordnet ist, durch diesen Mitnahmezapfen 12 der Rohrbügel 7 gegen die Kraft einer Feder 8 unter das erste Unterbauelement 2 gedrückt, womit ein völliges Einschieben der Unterbauelemente 2, 3 in das Grundelement 1 ermöglicht wird.

• il

&igr; &igr; -&idiagr;&idiagr;

• · I / I

An den Seitenwänden 4 des Grundelement 1 sind Bolzen 31 angeordnet, an denen di<3 an den Seitenwänden 26 des zweiten Unterbauelement 3 angeordnete Verriegelungsnase 30 beim Zusammenschieben der Unterbauelemente 2, 3 in die Sitzstellung lös·^ bar einrasten und ein unbeabsichtigtes Ausfahren der Unterbauelemente 2, 3 verhindern.

Das Grundelement 1 besteht aus zwei Seitenwänden 4 und dem fest an diesen angeordneten Rückenteil 5 bzw. Polster. Das erste Unterbauelement 2 besteht aus einer Stirnwand 21 und einer Rückenwand 22, eowie zwei Seitenwänden 23, die von unten mit einer Bodenplatte 24 umschlossen werden und von oben mit einem an den Seitenwänden 23 schwenkbar angeordneten und mit Gurten 15 bespannten Deckel 14 abgedeckt werden. Durch die Gurtenbespannung 15 am Deckel 14 wird eine gute Unterfederung des Polster 18, das bei der Umwandlung des Ausziehelementes in die Liegestellung das Mittelteil der Liegefläche bildet, erzielt. Das zweite Unterbauelement 3 besteht aus einer Stirnwand 25 und zwei an die Stirnwand anschließende Seitenwände 26, die von einer das Polster 17 tragenden und mit einer speziellen Unterfederung ausgestatteten Platte 27 abgedeckt werden. Das Polster 17 ist seitlich über die Seitenwand 26 bis unter die seitlichen Führungen 36 am zweiten Unterbauelement 3 heruntergezogen. Durch diese Maßnahme wird ein besonders formschöner Abschluß der Seitenwände 4 des Grund element 1 mit dem zweiten Unterbauelement 3 in eingeschobenem Zustand des Ausziehelement erzielt.

Im folgenden soll noch kurz die Wirkungsweise des erfindungsgemäßen Ausziehelement beschrieben werden:

Es wird angenommen, daß sich das Ausziehelement zunächst im Zustand der Figur 1 befindet. Soll das Ausziehelement als Liegemöbel Verwendung finden, werden mit einem einzigen Handgriff die Unterbauelemente 2, 3 zur Entriegelung leicht angehoben und dann in Richtung des Pfeiles A vom ortsfest verbleibenden Grundelement 1 weggezogen. Da das zweiteilige Polster 17,18 mit dem zweiten Unterbauelement 3 ortsfest verbunden ist und das Polster 17, 18 mit einem Textilgelenk 19 mit-

• · ■ ·

. ■ t t

■ &igr; · ■ t

« * It

< I

8 -..■

einander verbunden ist, werden beide Polster 17,18 vom zweiten Unterbauelement 3 mitgenommen.

Durch die seitlichen teleskopischen Führungsbeschläge 9, 10 und den die Führungsbeschläge verbindenden Verbindungshebel 11, werden die Unterbauelemente 2, 3 ohne seitliche Verkantung leicht und vollständig aus dem Grundelement 1 ausgezogen. Ist das erste Unterbauelement 2, das mit dem Grundelement 1 über den Verbindungshebel 11 verbunden ist, vollständig aus dem Grundelement 1 ausgezogen, so schiebt sich das zweite Unterbauelement 3 gleitend auf dem ersten Unterbauelement 2 vollständig und in den seitlichen Führungsschlitzen geführt bis zum Anschlag 35 aus. Nach dem Hochschwenken des Deckels 14 wird das Kopfpolster 6 in dem beim Ausziehen der Unterbauelemente 2, 3 frei gewordenen Raum zwischen die Seitenteile 4 in das Grundelement 1 geschwenkt und durch den Rohrbügel 7 gestützt. Das obere Polster 18 kann nun auf dem mit Gurten 15 bespannten Deckel 14 über das erste Unterbauelement 2 nach hinten geklappt werden.

Somit entsteht ein Liegemöbel, das dem Benutzer eine allen Anforderungen genügende Liegefläche mit entsprechender Unterfederung bietet und das sich hervorragend durch die feste Anordnung des Rückenteil 5 bzw. Polster, das sich von anderen nicht ausziehbaren Elementen nicht unterscheidet, bei Elementgruppen verwenden läßt.

Soll das Liegemöbel wieder in ein Sitzmöbel verwandelt werden, genügt es, das Polster 18 wieder nach vorne auf das Polster 17 am zweiten Unterbauelement 3 zu klappen und das Kopfpolster 6 in den Hohlraum im ersten Unterbauelement 2 zu schwenken. Die Unterbauelemente 2, 3 werden dann in der dem Pfeil A entgegengestzten Richtung wieder zusammengeschoben, bis die Verriegelungsnase 30 in den Bolzen 31 einrastet.

Die vorstehend beschriebene Wirkungsweise zeigt, daß das erfindungsgemäße Auszishelement ohne größere Schwierigkeiten von allen Personen bedient und dem jeweiligen Verwendungszweck zugeführt werden kann.

■ · · ■ 11

• > · · · I I It

Claims

II · I • « t Il -- ANSPRÜCHE

1. Ausziehelement, das in ein Liegemöbel umwandelbar ist und das aus einem Grundelement, einem ersten Unterbauelement und einem zweiten Unterbauelement, auf dem ein miteinander verbundenes Polster aufliegt, besteht dadurch gekennzeichnet, daß die Unterbauelemente (2, 3) mit dem Grundelement (1) über teleskopartige Führungsbeschläge (9, 10) und einen die teleskopartigen Führungsbeschläge (9, 10) verbindenden Verbindungshebel (11) so verbunden sind, daß die Unterbauelemente (2, 3) vollständig, jedoch begrenzbar aus dem Grundelement (1) ausziehbar sind und daß nach dem Ausziehen der Unterbauelemente (2, 3) aus dem Grundelement (1) aus einem Hohlraum am ersten Unterbauelement (2) ein dort schwenkbar angeordnetes Kopfpolster (6) in einen Zwischenraum am Grundelement (1) gebracht werden kann, wobei das Kopfpolster (6) auf einem am Grundelement (1) angeordneten Rohrbügel (7) abgestützt wird.

2. Ausziehelement nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, daß das Grundelement (1) aus zwei nach vorne offenen Seitenteilen (4) und einem an diesen ortsfest angeordneten Rückenteil (5) bzw. Polster besteht, und daß am rückwärtigen Bereich der Seitenteile (4) ein schwenkbarer Rohrbügel (7) mit einer Feder (8) angeordnet ist.

3. Ausziehelement nach Anspruch 1 und 2 dadurch gekennzeichnet, daß an dem die teleskopischen Führungsbeschläge (9, 10) verbindenden Verbindungshebel (11) ein Mitnahmezapfen (12) angeordnet ist, der den Rohrbügel (7) beim Zusammenschieben der Unterbauelemente (2,3) in das Grundelement (1) gegen die Kraft einer Feder (8) nach hinten unter das Grundelement (1) drückt.

I I · Il I

Il ■ _· O I _! 1 » II· I ^" ) :

131

4. Ausziehelement nach Anspruch 1 dadurch g e kennzei ahnet, daß das in einem Hohlraum am ersten Unterbauelement (2) mittels Scharnieren (13) schwenkbar angeordnete Kopfpolster (6) von einem mit Gurten (15) bespannten und an den Seitenteilen (23) des ersten Unterbauelemerit (2) schwenkbar angeordneten Deckel (14) abgedeckt wird.

5. Ausziehelement nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, daß als seitliche Führung (36) an beiden Seitenwänden (26) des zweiten Unterbauelement (3) Gleitbolzen (29) angeordnet sind, die in den am ersten Unterbauelement (2) an beiden Seitenwänden (23) parallel zur Ausziehrichtung A angeordneten Führungsschlitzen (28) gleitend, bis zu einem Endanschlag (35) geführt werden.

6. Ausziehelement nach Anspruch 5 dadurch gekennzeichnet, daß das am zweiten Unterbauelement (3) angeordnete Polster (17), über die seitlichen Führungen (36) hinaus nach unten gezogen ist.

7. Ausziehelement nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, daß das zweite Unterbauelement (3) auf dem ersten Unterbauelement (2) mit Gleitern (34) abgestützt wird.

8. Ausziehelement nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, daß das zweite Unterbauelement (3) am weitesten ausziehbar ist und daß eine Hälfte des zweiteiligen Polster (17, 18) an dem zweiten Unterbauelement (3) fest angeordnet ist und daß die Polster (17, 18) mit einem Textilgelenk (19) miteinander verbunden sind.

9. Ausziehelement nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, daß am zweiten Unterbauelement (3) eine Verriegelungsnase (30) angeordnet ist, die in zusammengeschobenem Zustand der Unterbauelemente (2, 3) in den am Grundelement 1 angeordneten Bolzen (31) lösbar einrasten.

Hi

10. Ausziehelement nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, daß das ortsfest verbleibende Grundelement (1) mit Füßen (32) am Boden abgestützt ist, und daß die beiden ünterbauelemente (2, 3) mit Rollen (33) am Boden abgestützt sind.