DE819835T1 - Umkehrbarer drehrichtungsformer und verdrängungsanlage mit einem solchen umformer - Google Patents

Claims (5)

PATENTANSPRÜCHE :

1. Reversierbarer Bewegungsrichtungswandler, der auf einem kugelförmigen Mechanismus basiert, bei welchem die geometrische Drehachsen aller Bauteile sich in einem zentralen Punkt schneiden, und der aufweist: ein Gehäuse, eine drehbar im Gehäuse angebrachte Welle, eine kugelförmiges Führungsstück, welches mit der Welle verbunden ist und eine ringförmige Nut aufweist, deren Symmetrieebene zur Drehachse der Welle geneigt ist und durch den Schnittpunkt der zuvor erwähnten Achsen hindurchgeht, einen Kolben, der um das Führungsstück herum im Gehäuse montiert ist, um eine Hin- und Herbewegung auszuführen, und mindestens ein dazwischenliegendes Emgriffselement, das funktionsmäßig mit der ringförmigen Nut des Führungsstücks und mit dem Kolben verbunden ist und geeignet ist, den Kolben während der Drehung der Welle zu schwenken oder die Welle während der Hin- und Herbewegung des Kolbens zu drehen, dadurch gekennzeichnet, daß das Führungsstück starr mit der Welle verbunden ist und der Kolben in Form eines Blattes ausgebildet ist, dessen Mittelloch das Führungsstück umschließt und das weiter mit dem Gehäuse mittels zwei gegenüberliegenden Halbachsen funktionmäßig verbunden ist, deren geometrische Achsen die geometrische Achse der Welle in dem zentralen Punkt schneiden.

2. Reversierbarer Wandlernach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß ein ringförmiges Einsatzstück in der ringförmigen Nut des Führungsstücks angebracht ist, und zwar bündig mit der Kugeloberfläche, wobei das Einsatzstück mindestens eine Aussparung zum Anbringen des dazwischenliegenden Eingriffselements besitzt.

3. Reversierbarer Wandler nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das dazwischenliegende Eingriffselement in Form einer Kugel ausgebildet ist.

4. Reversierbarer Wandler nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuseinnere durch eine zylindrische Fläche begrenzt ist, die symmetrisch um die geometrische Achse der gegenüberhegenden Halbachsen des Blattes ist, und das Blatt, welches ein Mittelloch besitzt, in Form einer Platte von rechteckigem Umfang

30 ausgebildet ist.

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5. Verdrängermaschine, die auf einem Bewegungsrichtungswandler in Form eines kugelförmigen Mechanismus basiert, bei welchem die geometrische Drehachsen aller Bauteile sich in einem zentralen Punkt schneiden, und die aufweist: ein hohles Gehäuse, welches durch die Oberfläche eines Rotationskörpers begrenzt ist, welcher in seinen Wänden Öffnungen zum Eintritt und Austritt eines Fhiidmediums über einen ventilgesteuerten Mechanismus besitzt, eine drehbar im Körper angebrachte Welle, eine kugelförmiges Führungsstück, welches mit der Welle verbunden ist und eine ringförmige Nut aufweist, deren Symmetrieebene zur Drehachse der Welle geneigt ist und durch den Schnittpunkt der zuvor erwähnten Achsen hindurchgeht, einen Kolben, der um das Führungsstück herum im Gehäuse montiert ist, um eine Hin- und Herbewegung auszufuhren, und mindestens ein dazwischenliegendes Eingriffselement, das funktionsmäßig mit der ringförmigen Nut des Führungsstücks und mit dem Kolben verbunden ist und geeignet ist, den Kolben während der Drehung der Welle zu schwenken oder die Welle während der Hin- und Herbewegung des Kolbens zu drehen, dadurch gekennzeichnet, daß das Führungsstück starr mit der Welle verbunden ist und der Kolben in Form eines Blattes ausgebildet ist, dessen Mittelloch das Führungsstück eng umschließt und das weiter mit dem Gehäuse mittels zwei gegenüberliegenden Halbachsen funktionmäßig verbunden ist, deren geometrische Achsen die geometrische Achse der Welle in dem zentralen Punkt schneiden, und ein starres Trennelement im Inneren des Gehäuses angebracht ist, wobei das Trennelement eine Symmetrieebene besitzt, welche die geometrischen Achsen der Welle und der Halbachsen enthält, und mit Aussparungen zur Unterbringung des Führungsstücks und der Halbachsen versehen ist.