DE8165C

DE8165C - Neuerungen an Wasserciosets

Info

Publication number: DE8165C
Application number: DENDAT8165D
Authority: DE
Original assignee: H. KNOBLAUCH & CO. in Berlin, SW. Charlottenstrafse 17

Description

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.

Claims

1879.

Klasse 85.

HUGO KNOBLAUCH & CO. in BERLIN. Neuerungen an Wasserciosets.

Patentirt im Deutschen Reiche vom 26. März 1879 ab.

Die beiliegende Zeichnung zeigt die Verbindung eines Wasserleitungshahnes mit einer Durchlafs- und Geruchsverschlufsklappe für Wasser-Closets.

Bei dem Wasser-Einlafsventil c ist die Spindel D unterhalb des Ventils fortgeführt und geht diese Verlängerung im unteren geschlossenen Theile des Gehäuses E durch eine Stopfbüchse, unterhalb welcher die Verlängerung mit einer Stange N verbunden ist. Letztere greift mit ihrem unteren Ende in einen länglichen Schlitz des Schenkels R eines doppelarmigen Hebels O, der sich im Knaggen P dreht. Der andere und längere Schenkel 5 des Hebels O führt sich in einem Schlitz der in der Klappe U angegossenen' Nase V. Die Klappe U sitzt in einem Rohr W, welches unten halbrund, oben quadratisch ist, und welches zwischen dem Abflufsrohr X der Schale oder des Beckens und dem Abführungsoder Abfallrohr Y eines Closets eingesetzt wird. Das Rohr W ist noch mit dem cylindrischen Aufsatz Z versehen, in welchem sich die Stange N befindet und der oben das Ventilgehäuse E trägt. An diesem Aufsatz Z ist eine durch eine Platte zu verschliefsende Oeffhung A' angebracht, durch welche es ermöglicht wird, Zugang zu der Muffe Bⁱ zu erlangen. Diese MuffeB¹ hat rechts und links Gewinde, so dafs durch einfaches Drehen derselben eine genaue Uebereinstimmung zwischen Schlufs des Ventils C und Schlufs der Klappe U erzielt werden kann. Durch den Schlitz in der Nase V der Klappe U ist es möglich, dafs die Klappe etwas früher schliefst als das Ventil, so dafs dadurch stets etwas Wasser auf dem Boden des Rohres X verbleibt und auch vor Oeffnen der Klappe dem Wasser der Eintritt in das Becken gestattet wird, wodurch eine vollständige Spülung desselben erzielt wird. Drückt man nun auf den Knopf G des Hahnes E, so wird das Ventil C geöffnet und das Wasser tritt in das Becken, während auch die Klappe U geöffnet wird und den Durchgang der fäkalischen Stoffe gestattet; sobald jedoch der Druck auf den Knopf G aufhört, wird Ventil und Klappe geschlossen und jedes Zurücktreten des üblen Geruches in das Rohr X und somit in den Ciosetraum verhindert. Um das Oeffnen der Klappe U durch einen Druck auf den Knopf G zu erleichtern, ist der Drehzapfen des Hebels O verlängert und aufserhalb des Aufsatzes Z mit einem belasteten Hebel D^l versehen.

Paten τ-Anspruch:

Die allgemeine Zusammenstellung der durch Zeichnung und Beschreibung erläuterten Verbindung eines Wasserleitungshahnes mit einer Durchlafs- und Geruchsverschlufsklappe für Wasser-Closets.