DE803573C - Umschaltventil - Google Patents

Description

• Umschaltventil Bei Hausgasanlagen mit Wechselflaschen und anderen Anlagen, bei denen entweder aus verschiedenen Behältern, Leitungen oder Behältergruppen wechselweise ein Gas einer Verbrauchsstelle zuzuführen ist, wird ein Umschaltventil gebraucht. Dieses Umschaltventil soll einfach zu bedienen sein, und es muß vermieden werden, daß beide Zuleitungen zu gleicher Zeit geöffnet werden können bzw. die Öffnungen sich teilweise überschneiden. In den Endstellungen muß der Umschalter gesperrt sein, und in der Nullstellung muß Sicherheit gegen ein ungewolltes Öffnen der Ventile vorhanden sein.
• Um eine Sperrung des Umschalters zu erreichen, wenden Kippgewichte verwendet oder Sperrklinken, die durch besondere Betätigung ausgelöst werden müssen. Daraus ergibt sich einmal die Notwendigkeit des Einbauens in einer besonderen Lage mit einem erheblichen Werkstoffaufwand, andererseits eine verwickelte Vorrichtung, die eine zusätzliche Betätigung verlangt.
• Gegenstand der Erfindung ist ein Umschaltventil mit zwei entgegen der Schließkraft durch Abhebestifte zu öffnenden Ventilen und einer beim Umlegen des Schalthebels selbsttätig eintretenden Verriegelung. Die Erfindung besteht darin, daß ein in der Mittelebene zwischen den Ventilen gelagerter Umschalthebel mittels eines Gleitstückes an einer in der gleichen Mittelebene gelagerten, auf die Abhebestifte einwirkenden Schwinge angreift und die in einem Anschlag für das Gleitstück endenden Endstücke der Gleitfläche der Schwinge abweichend vom Kreisbogenweg des Gleitstückes zumindest tangential zu diesem Kreisbogen verlaufen. Der Anschtag am Ende -der Gleitfläche verhindert einen weiteren Ausschlag des Umschalthebels, und durch die vom Gleisbogen abweichende Ausbildung der Gleitflächenenden wird eine selbsttätige Sperrung des Umschalthebels in der Endlage erzielt.
• Zur Sicherung der Nullstellung, d. h. der Schließlage der Ventile in der _Mittelstellung des Hebels, sind erfindungsgemäß die den Abhebestiften zugekehrten Flächen der Schwinge derart angeordnet, z. B. dachförmig gegeneinander geneigt, daß in der Mittelstellung der Schwinge kein Abhebestift an der Schwinge anliegt. Ferner verläuft die Gleitfläche der Schwinge so, daß in der Mittelstellung des Umschalthebels sein Gleitstück etwas von der Schwinge absteht.
• In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel des Erfindungsgegenstandes im Schnitt dargestellt.
• In dem Gehäuse i liegen die beiden Ventile 2 und 4, die durch die Schließfedern 3 und 5 dicht auf ihren Sitz gedrückt werden. Zum Ventil 2 führt der Eintrittskanal 6, zum Ventil 4 der Eintrittskanal 7. Beide Ventile öffnen nach einem gemeinsamen Austrittskanal B. Auf das Ventil e wirkt ein Abllebestift 9, auf das Ventil 4 ein Abhebestift to. In der Mittelebene zwischen beiden Ventilen ist außen am Gehäuse zwischen den aus dem Gehäuse <licht herausgeführten Enden der Abhebestifte eine Schwinge 12 um einen Bolzen 13 schwenkbar gelagert. Ebenfalls in -der Mittelebene zwischen den beiden Ventilen ist der Umschalthebel mit einem Bolzen 15 gelagert. Der Hebel 14 trägt ein Gleitstrick 16, das sich beim Schwenken des Hebels auf einem Kreisbogen um die Achse des Bolzens 15 bewegt und dabei an der Gleitfläche 17 der Schwinge 12 entlang gleitet. Die Gleitfläche 17 verläuft bis zu den seitlichen Punkten 18,i9 nach einem Kreisbogen von größerem Halbmesser als dem des vom Gleitstück 16 beschriebenen Kreisbogens. Die sich an die Punkte 18, i9 anschließenden Endstücke 20 der Gleitfläche 17 verlaufen tangential zu dem vom Gleitstück beschriebenen Kreisbogen und enden in einem Anschlag 21 für das Gleitstück.
• Die den Abliebestiften 9, io zugekehrten Flächen 22, 23 der Schenkel der Schwinge 12 sind derart dachförmig gegeneinander geneigt, daß in der Mittelstellung der Schwinge (strichpunktierte Stellung I) keiner der beiden Abhebestifte an der Schwinge anliegt. Es findet auch keine Berührung zwischen dem Gleitstück 16 und dem mittleren Teil der Gleitfläche 17 statt, so daß auch bei kleinen ungewollten Bewegungen des Schalthebels oder der Schwinge beide Ventile mit Sicherheit in der Schließlage bleiben.
• Zum Öffnen eines Ventils wird der Hebel 14 nach einer Seite geschwetllct, z. B, nach rechts in der Abbildung. Dabei wird durch den Druck des in einem Kreisbogen um die Achse 15 geführten Gleitstückes 16 auf die Gleitfläche 17 die Schwinge umgelegt, bis das Gleitstück den Punkt i9 erreicht hat. Von diesem Punkt bis zum Anschlag 21 verläuft die Gleitfläche tangential zum Kreisbogenweg des Gleitstückes. Die Schwinge wird nun infolge ihrer Abstützung am Gleitstück 16 des Schalthebels entgegen der durch den Abhebestift io auf die Schwinge wirkenden Schließkraft des Ventils in ihrer Lage gehalten. Da diese Abstützung tangential verläuft, ist selbst bei einem Reibungswiderstand Null keine selbsttätige Verschiebung möglich.
• An Stelle -des tangentialen Verlaufes der Gleitfläche könnte in der Endstellung eine Verstärkung der Arretierung auch über die Tangente hinaus durch eine Winkelstellung zur Tangente oder eine kleine Aussparung geschaffen werden.

Claims (2)

1. PATENTANSPRÜCHE: i. Umschaltventil mit zwei durch Abhebestifte entgegen der Schließkraft zu öffnenden Ventilen, dadurch gekennzeichnet, daß ein in der Mittelebene zwischen den Ventilen gelagerter Umschalthebel (14) mittels eines Gleitstückes (16) an einer in der gleichen Mittelebene gelagerten, auf die Abhebestifte (9, io) einwirkenden Schwinge (12) angreift und die in einem Anschlag (21) für das Gleitstück endenden Endstücke der Gleitfläche der Schwinge abweichend ,#om Kreisbogenweg des Gleitstückes zumindest tangential zu diesem Kreisbogen verlaufen.
2. 2. Umschaltventil nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß die den Abhebestiften zugekehrten Flächen (22, 23) der Schwinge derart dachförmig gegeneinander geneigt sind, daß in der Mittelstellung der Schwinge kein Abhebestift an der Schwinge anliegt. -3. Umschaltventil nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß die Gleitfläche der Schwinge derart verläuft, daß in der Mittelstellung das Gleitstück des Umschalthebels etwas von der Schwinge absteht.