DE8033751U1 - Scharnier,insbesondere sichtbares moebelscharnier - Google Patents

Description

VON KREISLER SCHÜNfWATtD \ EISHOLD: i FUES VON KREISLER KELLER SELTING WERNER

PATENTANWÄLTE [

Dr.-Ing. von Kreisler t 1973 \;

Dr.-Ing. K. Schönwald, Köln =i

Dr.-Ing. K. W. Eishold, Bad Soden f

Dr. J. F. Fues, Köln |

Dipl.-Chem. Alek von Kreisler, Köln fi

Dipl.-Chem. Carola Keller, Köln ^L|

Dipl.-Ing. G. Selling, Köln ..*

Dr. H.-K. Werner, Köln ]

18.12.1980 Sch/Sd \

DEICHMANNHAUS AM HAUPTBAHNHOF j

D-5000 KDLN 1 \

Prämeta Präzisionsmetall- und Kunststofferzeugnisse ι

G. Baumann & Co., Hardtgenbuscher Kirchweg 111, 5000 Köln 91 \

Scharnier, insbesondere sichtbares Möbelscharnier

Die Erfindung bezieht sich auf ein Scharnier, insbesondere
sichtbares Möbelscharnier, bei dem ein Rahmenscharnierteil
und ein Flügelscharnierteil durch eine gemeinsame Scharnierachse gelenkig miteinander verbunden sind.

Es sind Einachs-Scharniere in den verschiedensten Ausführungen bekannt, darunter auch solche, bei denen die Scharnierteile mit einer über die Dicke des Flügels vorstehend angeordneten Scharnierachse versehen sind. Bei verdeckt angeordneten Scharnieren, bei denen die Scharnierteile nicht unmittelbar, sondern unter Zwischenschaltung einer Lenker- oder
Gestängeanordnung miteinander in Verbindung stehen, ist es
bekannt, diese Scharniere ohne und auch mit Schnäppereinrichtung auszurüsten, wobei in einem der Scharnierteile
eine Federung untergebracht ist.

Telefon: (0221)*Tj3*)C54V-;Teie>i:*e88*^3it7*c/oJ>ii i;'Telegramm: Dompolenl Köln

Aufgabe der Erfindung ist es, bei einem sichtbaren Möbelscharnier der anfangs genannten Art, insbesondere mit vorstehend angeordneter Scharnierachse, eine Schnäppereinrichtung vorzusehen, die eine einwandfreie und einfache Unterbringungsmöglichkeit erlaubt und einen elastischen Zuziehvorgang für den Flügel bei hoher Schließkraft ermöglicht. Die Erfindung zeichnet sich bei dem Scharnier der anfangs genannten Art dadurch aus, daß die Scharnierteile des Einachs-Scharniers unter einer federnden Zuziehmechanik stehen, bei der die Federung in dem Rahmenscharnierteil untergebracht ist und mittelbar oder unmittelbar mit einem Zuziehmechanismus zusanunengreift, der in dem mit einem Topf versehenen Flügelscharnierteil angeordnet ist.

Eine solche Gestaltung des Scharniers als Einachs-Federscharnier bietet auf einfache Weise verschiedene Möglichkeiten, die an den Scharnierteilen angebrachte federnde Zuziehmechanik aufeinander einv/irken zu lassen, wobei die Gewähr besteht, daß die betreffenden Teile der Zuziehmechanik einwandfrei miteinander zusammenarbeiten. Bei den Scharnieren, die sich bis 180° öffnen lassen, wird der Zuziehvorgang etwa 10 bis 40° vor der Schließstellung wirksam. Im ganzen ergibt sich eine stetig zunehmend wirkende Schließkraft, die in einer verhältnismäßig hohen Schließkraft endet, so daß der Flügel mit Sicherheit geschlossen gehalten wird.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist das Kurventeil des Zuziehmechanismus in dem Topf des Flügelscharnierteils angeordnet und greift mit einem Federarm der Federung des Rahmenscharnierteils zusammen. Hierbei kann das Kurventeil unmittelbar Teil des Flügelscharniertopfes sein, so daß Kurventeil und Topf ein Stück bilden. Zwischen der Federung in dem Rahmenscharnierteil und dem Kurventeil des Topfes ist vorteilhaft eine in einem Langloch

verschiebbar gelagerte Rolle od.dgl. vorgesehen. Als Feder dient zweckmäßig eine Schenkelfeder, die mit dem einen Federarm an dem Rahmenscharnierteil und mit dem anderen Federarm an der Rollenachse abgestützt ist. Eine solche Anordnung zeichnet sich durch einfache Montage und hohe Zuverlässigkeit aus.

Gemäß einem weitere η Merkmal der Erfindung ist vorgesehen, daß das Kurventeil Teil eines an dem Rahmenscharnierteil drehbar gelagerten Zwischengliedes ist, dessen einer Arm mit einem in dem Flügelscharniertopf angeordneten Bolzen od.dgl. zusammengreift und dessen anderer Arm unter der Wirkung der Feder steht. Vorteilhaft ist das Zwischenglied als Winkelhebel ausgebildet und umgreift mittels eines Gabelteils den Bolzen.

Als Federung ist bevorzugt eine Blattfeder angeordnet. Hierbei kann die Blattfeder an dem freien Ende eine Rolle tragen, die an dem Kurventeil anliegt. Das Kurventeil des Zwischengliedes erhält zweckmäßig eine Rastmulde, in die die Rolle eingreifen kann. Dadurch wird das Zwischenglied in der Stellung gesichert, in der die Teile des Zuziehmechanismus vor dem Ende des Schließvorganges zum Zusammengriff kommen. Die Arbeitsweise wird dadurch einwandfrei und zuverlässig gehalten.

Die Anordnung einer Blattfeder für den Zuziehmechanismus hat den Vorteil einer weitreichenden Elastizität für den Zuziehvorgang mit der Möglichkeit, eine hohe Schließkraft erreichen zu können. Sie ist außerdem toleranzunabhängig und erlaubt eine einfache und schnelle Montage.

Das Rahmenscharnierteil des Einachs-Scharnieres kann unmittelbar an dem Rahmen befestigt werden. Zweckmäßig ist

das Rahmenscharnierteil in einen einstellbaren Scharnierarm und eine Grundplatte unterteilt. Die Feder befindet sich hierbei in dem zu der Grundplatte einstellbaren Scharnierarm. Bei Verwendung einer Blattfeder wird diese an einem Lagerauge der Einstellschraube gelagert. Die Federwirkung ergibt sich, indem die Blattfeder über einen Dorn des Scharnierarms in entsprechender Weise geführt wird.

Die Erfindung wird anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels nachstehend erläutert.

Fig. 1 zeigt eine erste Ausführungsform des Scharniers gemäß der Erfindung im Schnitt und in geschlossener Stellung der Scharnierteile sowie im Schema.

Fig. 2 stellt eine weitere Ausführungsform des Scharniers gemäß der Erfindung im Schnitt und ebenfalls in geschlossener Stellung des Scharnierteils schematisch dar.

Bei dem Scharnier 1 der Fig. 1 ist das Rahmenscharnierteil 2 mit dem Rahmen 3 und das Flügelscharnierteil 4 mit dem Flügel 5 fest verbunden. Die beiden Scharnierteile 3 und 4 weisen eine gemeinsame Scharnierachse 6 auf. In dem Rahmenscharnierteil 2 ist auf dem Bolzen 7 eine Feder 8 gelagert, wobei die Feder 8 eine Schenkelfeder ist. Der eine Schenkel 8a stutzt sich an dem Rahmenscharnierteil 2 und der andere Schenkel 8b an einer Achse 9 ab, auf der eine Rolle 10 gelagert ist. Die Achse 9 ist in einem Langloch 11 verschieb-5 bar angeordnet .

Das Flügelscharnierteil 4 weist einen Scharniertopf 4a auf. In diesem ist ein Kurventeil 12 vorgesehen, mit dem die unter Federdruck stehende Rolle 10 des Zuziehmechanismus zusammengreift. Das Kurventeil 10 kann unmittelbar Teil

des Flügelscharnier-Topfes 4a bilden. Man kann das Kurventeil auch als selbständiges Stück ausbilden und in dem Topf 4a des Flügelscharnierteils 4 in geeigneter Weise, z.B. mittels Schrauben, befestigen.

Wenn das Scharnier 1 um 90 bis 180° geöffnet ist, stehen der Federmechanismus und das Kurventeil 12 außer Eingriff voneinander. Bei einem öffnungswinkel von p;twa 60 bis 40 stößt das Kurventeil 12a gegen die unter Federdruck stehende Rolle 10 und wälzt sich bei weiterem Schließvorgang auf dem schräg verlaufenden Kurventeil 12 ab, wodurch der Flügel unter dem Druck der Feder bis zur Schließstellung zugezogen wird. Nach überschreiten des Druckpunktes 12b des Kurventeils 12 wird der Flügel 5 in der Schließstellung federnd festgehalten. Eine solche Anordnung benötigt wenig Platz in den Scharnierteilen. Man kommt mit wenigen Teilen aus .

Bei dem Scharnier 14 der Fig. 2 weist der Federmechanismus eine Blattfeder 15 auf, die an ihrem freien Ende eingerollt ist und eine Rolle 16 trägt. Ein Zwischenglied 17 ist als Kurventeil ausgebildet und ist auf einer Achse 18 drehbar gelagert, die von dem Rahmenscharnierteil 2 getragen wird. Das Kurventeil 17 mit der Kurve 17a weist eine Mulde 17b als Raststelle auf. Das Zwischenglied 17 ist vorteilhaft als Winkelhebel ausgebildet, wobei der Arm 17c als Gabel ausgebildet ist und einen Bolzen 19 umgreift, der in dem Topf 4a des Flügelscharnierteils 4 fest gelagert ist. Das Rahmenscharnierteil 2 ist in einen Scharnierarm 2a und in eine Grundplatte 2b unterteilt, so daß die beiden Teile hinsichtlich der Tiefen- und der Seiteneinstellung des Flügels 5 zu dem Rahmen 3 verstellt werden können. Hierzu dient eine Verstellschraube 20, deren Kopf 20a in eine unterschnittene Nut 2c eingeschoben werden kann. Die

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Blattfeder 15 kann ein- oder mehrlagig sein. Sie ist vorteilhaft an dem Lagerauge 21 für die Einstellschraube 20 gelagert und über einen ortsfest gelagerten Dorn 22 geführt.

Die Unterteilung des Rahmenscharnierteils in einen Scharnierarm und Grundplatte zur Verstellbarkeit des Scharnierarms zu der Grundplatte kann auch bei der Ausführungsform des Scharniers 1 vorgesehen sein.

In der geschlossenen Stellung der Scharnierteile wirkt die Blattfeder 15 mit der Rolle 16 über den Druckpunkt auf das Zwischenglied 7 in der Weise, daß der Flügel 5 mittels des Gabelteils 17c in Schließstellung an den Rahmen angezogen gehalten wird. Beim Öffnen des Flügels gleitet die Rolle 16 auf dem Kurventeil 17a ab, bis die Rolle 16 in die Rastmulde 17b eingreift. Hierbei hat das Zwischenglied 17 die gestrichelte Stellung eingenommen, bei der die Achse 19 des Flügelscharnier-Topfes 4a das Zwischenglied verläßt. Die Teile des Zuziehmechanismus sind voneinander getrennt. Beim Schließvorgang des Flügels gelangt die Achse 19 in einer Schrägstellung des Flügels von etwa 60 bis 40 wieder in einen Zusammengriff mit dem Zwischenglied 17, worauf der federnde Zuziehmechanismus in Tätigkeit gesetzt wird, bis der Flügel in der geschlossenen Stellung der Scharnierteile unter hoher Schließkraft in der geschlossenen Stellung gehalten wird.

Claims (10)

Ansprüche

1. Scharnier, insbesondere sichtbares Möbelscharnier, bei dem ein Rahmenscharnierteil und ein Flügelscharnierteil durch eine gemeinsame Scharnierachse gelenkig miteinander verbunden sind, vornehmlich Scharnier mit vorstehend angeordneter Scharnierachse, dadurch gekennzeichnet, daß die Scharnierteile (2,4) des Einachs-Scharniers (1,14) unter einer federnden Zuziehmechanik stehen, bei der die Federung (8,5) in dem Rahmenscharnierteil (2) untergebracht ist und mittelbar oder unmittelbar mit einem Zuziehmechanismus zusammengreift, der in dem mit einem Topf versehenen Flügelscharnierteil (4) angeordnet ist.

2. Scharnier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Kurventeil (12) des Zuziehmechanismus in dem Topf (4a) des Flügelscharnierteils (4) angeordnet ist und mit einem Federarm (8b) der Federung (8) des Rahmenscharnierteils (2) zusammengreift.

3. Scharnier nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Kurventeil (12) unmittelbar Teil des Flügelscharnier-Topfes (4a) ist.

4. Scharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen der Federung (8) und dem Kurventeil (12) des Topfes (4a) eine in einem Langloch (11) verschiebbar gelagerte Rolle (10) od.dgl. vorgesehen ist.

5. Scharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Feder (8) als Schenkelfeder mit

dem einen Federarm an dem Rahmenscharnierteil (2) und mit dem anderen Federarm an der Achse der Rolle (10) abgestützt ist.

6. Scharnier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Kurventeil (17a) Teil eines an dem Rahmenscharnierteil (2) drehbar gelagerten Zwischengliedes (17) ist, dessen einer Arm (17c) mit einem in dem Flügelscharnier-Topf (4a) angeordneten Bolzen (19) od.dgl. zusammengreift und dessen anderer Arm unter der Wirkung der Feder steht.

7. Scharnier nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Zwischenglied (17) als Winkelhebel ausgebildet ist und mittels eines Gabelteils (17c) den Bolzen (19) umgreift.

8. Scharnier nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Feder eine Blattfeder (15) ist, deren freier Federschenkel eine Rolle (16) trägt, die an der Kurve (17a) des Zwischengliedes (17) anliegt.

9. Scharnier nach einem der Ansprüche 6 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Kurve (17a) des Zwischengliedes (17) mit einer Rastmulde (17b) versehen ist.

10. Scharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß das Rahmenscharnierteil (2) in einen einstellbaren Scharnierarm (2a) und eine Grundplatte (2b) unterteilt ist, und daß die Feder (15) an einem Lagerauge (21) der Einstellschraube (20) gelagert ist und über einen Dorn (22) des Scharnierarms (2a) verläuft.