DE457597C - Fensterfeststeller mit gelenkig am Fensterrahmen angeordnetem Stellarm - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft Fensterfeststeller mit einem am Fensterrahmen oder Fensterbrett gelenkig gelagerten Arm oder Lenker, dessen äußeres Ende in einer Führung am Fenster verschiebbar gestützt ist.

Bekannte ähnliche Fensterfeststeller weisen den Nachteil auf, daß die Führung für den Schieber an der Seite eine oder mehrere längliche Öffnungen hat, durch welche die Innenseite der Schiene und die Teile des Schiebers, Federn usw. in erheblichem Maße Staub, Schmutz und Feuchtigkeit ausgesetzt sind. Dies führt zu verstärkter Abnutzung und zu unzuverlässiger Wirkungsweise. Demgegenüber schafft die Erfindung eine Führung in Form eines röhrenförmigen Kanals, der bis auf einen kleinen Längsschlitz an der Unterseite im wesentlichen geschlossen ist, so daß das Eindringen von Wasser, Staub oder Schmutz praktisch verhindert wird und die Abnutzung des Schiebers sowie sonstiger Teile des Feststellers stark vermindert wird.

Auch soll ein verbesserter Fensterfeststeller geschaffen werden, der im täglichen Gebrauch seine Wirksamkeit beibehält, während frühere Ausführungen nach Betriebsabnutzung unzuverlässig werden wegen unvollkommener Sp errung der gelockerten Teile des Schiebers bzw. der Führungsrinne. Eine Ausführungsform der Erfindung weist eine Führungs- rinne mit einwärts gerichtetem Flansch auf, der eine Reihe von Kerben mit schrägen Kanten hat. Die Abnutzung ■ der schrägen Kanten der Kerben oder des Sperransatzes des Schiebers hat keine Lockerung der Teile j zur Folge, sondern der Ansatz des Schiebers tritt weiter in die Schlitze ein, und zwar genügend, um einen festen Eingriff des Ansatzes in den Schlitzen aufrechtzuerhalten, wodurch dauernd die volle Wirksamkeit des neuen Fensterfeststellers gewährleistet wird.

In den Zeichnungen sind Ausführungsbeispiele schematisch dargestellt, und zwar in

Abb. ι eine Teilansicht eines Fensters von innen,

Abb. 2 ein teilweise weggebrochener Schnitt nach Linie 2-2 der Abb. 1,

Abb. 3 ein Teilschnitt nach Linie 3-3 der Abb. i,

Abb. 4 ein Teilschnitt nach Linie 4-4 der Abb. 3,

Abb. 5 ein Teilschnitt nach Linie 5-5 der Abb. 3,

Abb. 6 ein Teilschnitt nach Linie 6-6 der Abb. i, Abb. 7 ein Aufriß einer andern Ausführung,

Abb. 8 ein Grundriß der Abb. 7 mit Hinzufügung eines Fensterschutzes, z. B. eines Gitters,

Abb. 9 ein Schnitt nach Linie 9-9 dar Abb. 7,

Abb. 10 ein Schnitt nach Linie 10-10 der Abb. 9,

Abb. 11 ein Schnitt nach Linie 11-11 der Abb. 7,

Abb. 12 ein Schnitt nach Linie 12-12 der Abb. 11,

Abb. 13 ein Schaubild einer etwas andern Ausführung des Einstellungslenkers nach Abb. ι bis 6,

Abb. 14 ein Schnitt, der den Stellschieber an dem Lenker nach Abb. 13 zeigt,

Abb. 15 eine Teildarstellung eines Schiebers und Lenkers ähnlich den Teilen nach Abb. ι bis 6, aber etwas abgeändert zum ao Gebrauch für eine Führung nach Abb. 7 bis 10.

Die oberen und unteren sowie seitlichen Schienen des metallenen Fensterflügelrahmens 9 bestehen aus Z-förmigen Schienen 11 *5 mit parallelen Flanschen 12 und 13. Der Fensterlaibungsrahmen 17 besteht aus Schienen 18, die ähnlich den Schienen. 11 parallele Flanschen 19 und 20 haben.

An diesem Fenster und Fensterrahmen ist der Feststeller befestigt, dessen wesentliche Teile die innen angebrachte Gelenkstütze 22, welche am Fensterrahmen 17 befestigt ist, die Führungsringe 23, welche am Fensterflügel befestigt ist, und der Lenker 24, welcher beide verbindet, sind.

"Die Gelenkstütze 22 hat ein Befestigungsglied 25, das an der Unterschiene· 18 des Fensterrahmens befestigt ist und hierzu mit dem Knie 25 in eine Aussparung 26 (Abb. 1) des Innenflansches 19 der Schiene eingelassen ist. Der wagerechte Schenkel des Knies ist am Steg der Schiene 18 bei 27 z.B. festgenietet. Dies ergibt glatte Flächen an der Innen- und Außenseite des Flansches 19 und ein glattes Anliegen des Flansches 12 des Fensters längs des Innenflansches der Rahmenschiene. Auch erhält die Rahmenschiene dadurch ein gefälliges Aussehen von innen her.

Von dem Knie 25 ist die Stütze zurückgebogen und dann zu einem U-förmigen Teil 28 umgefalzt, zwischen dessen Schenkel der Lenker 24 gelagert ist, und zwar mit einer Schraube 29. Natürlich kann diese Gelenkstütze auch am Fensterbrett befestigt werden. Das Führungsglied 23 besteht aus einem rinnenförmigen Stanzteil vom, Kastenquerschnitt (Abb. 3) mit einem äußeren senkrechten Flansch 31, wagerechten Oberflansch 32, senkrechten Innenflansch 33 und Bodenflansch 34, der gegen den senkrechten Außenflanseh 31 einen Längsschlitz 35 freiläßt. An den Enden hat das Führungsglied die Lappen 37, die durch Nieten 38 an Befestigungswinkeln 39 befestigt sind. Diese sind in Aussparungen des Innenflansches 12 des Fensters eingelassen und an 6g den Stegen der Fensterschienen 11 bei 41 angenietet. Dadurch verbleibt eine glatte Innenfläche längs des Innern der Schienen 11 zum Zusammenwirken mit dem Flansch 19 der Laibungsschiene. An bestimmten Punkten längs des Bodenflansches 34 der Führung sind Sperröffnungen 42 (Abb. 5), die quer zur Führung länglich geformt sind und mit ihren Seiten Sperrschultem zum Zusammenwirken mit einem Riegelfortsatz am Schieber 44 bilden.

Das Auslösen des Feststellers, Bewegen des Fensters und Wiederfeststellen geschieht durch Handhabung eines hebbaren Sperrschiebers 44, der am äußeren Ende des Lenkers 24 befestigt ist und in der Führung 23 gleitet. Wie Abb. 3 zeigt, besteht dieser Schieber aus einem Stanzteil mit 'einem U-förmigen Teil 45, welches unmittelbar unter der Führung 23 liegt. Der Lenker 24 ist in diesem vertieften Teil des Schiebers durch einen Niet 46 befestigt. Das innere Ende des Schiebers ragt durch den Schlitz 3 5 aufwärts und hat einen zurückgebogenen Hakenflansch 47, der auf dem Sperrflansch 34 der Führung ruht. Ein Sperrfortsatz 48 ist an diesem Flansch des Schiebers zwecks Eingreifens in die Sperrlöcher 42 der Führung befestigt und hat ein abgesetztes Oberende, das durch den Flansch 47 ragt und mit einer Blattfeder 51 vernietet ist. Die oberen Enden dieser Feder drücken gegen die Oberwand 32 der Führung und pressen den Fortsatz 48 abwärts an den Sperrflansch der Führung zwecks Einschnapp ens in die Sperrlöcher' 42.

Wie Abb. 5 zeigt, hat die Außenwand des Schiebers eine stumpfe Herausdrückung, so daß ein runder Nippel oder Lagervorsprung 53 von der Außenseite vorragt, um gegen die Nachbarwand der Führung anzuliegen. Dieser Rundvorsprung bleibt in Berührung mit der Seitenwand der Führung bei der Ideinen Gelenkdrehung des Schiebers, die bei der Winkelbewegung des Lenkers auftritt. Das Außenende des Schiebers ist zu einem Fingerhaken 55 umgebogen, unter den man greifen kann, um den Sperrschieber auszuheben und ihn längs der Führung zum Öffnen oder Schließen ■ des Fensters zu verstellen. Beim. Loslassen des Griffes 55 schnappt der Sperrfortsatz 48 dank der Feder 51 in das jeweilige Sperrloch 42.

Die Gelenkstütze 22, die Führungsrinne 23 und der Lenker 24 sind für rechts- und linksöffnende Fenster gleich. Man muß lediglich zwecks Anpassung des Feststellers an ein linksöffnendes Fenster den Sperrschieber 44

am Ende des Lenkers so drehen, daß er entgegengesetzt gerichtet ist. Die Sperrlöcher 42 können beliebige Anordnung und Entfernung voneinander haben. Im allgemeinen ist es erwünscht, daß an den Enden der Führung die Löcher enger zusammensitzen zwecks feinerer Einstellmöglichkeit bei fast geschlossener und weit offener Lage des Fensters. Die Innehaltung gleicher Abstände zwischen den Löchern an den Enden der Führung macht diese auch für rechten und linken Einbau brauchbar.

Bei der Ausführungsform nach Abb. 8, 9, 10, 14, 15 ist die Führungsrinne an den Fensterschienen 11 ähnlich der Ausführung nach Abb. ι bis 5 befestigt. Die Führungsrinne gleicht auch der nach Abb. 1 bis 5 bis auf die Sperrteile für den Schieber. Wie Abb. 8 bis 10 zeigen, ist der Bodenflansch 34 längs seiner Innenkante aufgebogen, um einen einwärts ragenden Flansch 60 zu bilden, der Kerben 61 für die Aufnahme des zurückgebogenen, Flansches 47 oder 65 des Schiebers am Ende des Einstellungslenkers hat. Die Kanten 64 der Kerben 61 sind gegen die freie Kante des Flansches 60 zu ausgeschrägt, um eine dichte Passung mit dem Hakenflansch 47 oder 65 des Lenkers oder Armes zu schaffen. Wenn die Kanten des Flansches 47 oder 65 oder die schrägen Kanten der Kerben 61 sich durch langen Gebrauch abnutzen, so dringt der Flansch immer weiter in die Kerben ein, um mit den schrägen Kanten dichte Passung zu halten.

Für die Führungsrinne nach Abb. 8, 9, 10, 14, 15 kann der Lenker und Schieber nach Abb. ι und 6 benutzt werden. Abb. 15 zeigt, daß die einzige erforderliche Änderung nur darin besteht, daß man an Stelle des Sperrfortsatzes den Niet 48 versenkt. Die Handhabung der Anordnung nach Abb. 15 gleicht der nach Abb. 1 bis 6. Der Hakengriff 55 wird gehoben, um den Flansch 47 aus der betreffenden Kerbe 61 auszuheben, worauf man den Schieber längs der Führungsrinne beim Offnen oder Schließen des Fensters mittels des Griffes 55 verschiebt.

Gegebenenfalls und besonders für die Führungsrinne nach Abb. 8, 9, 10, 14, 15 kann man die Feder 51 vom Flansch 47 des Schiebers entfernen und eine Feder 66 zwischen dem etwas verlängerten Ende 67 des Lenkers 24 und einer Gelenkstütze 68 anbringen, die an der wagerechten Oberfläche des Fensterfalzes oder Balkens anbringbar ist (Abb. 13). Die Feder 66 ist mit einem Ende am Lenker 24 befestigt und so gebogen, daß sie sich mit ihrem andern Ende gegen das Ende 67 des Lenkers legt und mit ihrer Mitte gegen die Stütze 68, so daß sie das Ende 67 des Lenkers aufwärts und das Schieberende des Lenkers 24 abwärts drückt, um den Flansch 47 in die Kerben 61 einfallen zu lassen. Abb. 14 zeigt den Flansch 47 des Schiebers nach Abb. 13 in einer Kerbe 61 des einwärts gebogenen Flansches 60 der Führungsrinme. Abb. 7 bis 12 zeigen einen andern Lenj ker oder Arm, der besonders geeignet ist j zur Benutzung an Fenstern, vor denen innen ein Schirm, Gitter o. dgl. angebracht ist. Dieser Arm 70 besteht aus einem gestanzten Blechteil mit niedergebogenen Kanten und trägt an einem Ende einen seitlich vorragenden Schieberteil 71, der aufgebogen und bei 72 herausgedrückt ist, um eine konvexe Fläche zur Verschiebung längs des Hinter-' flansches 31 des Führungskanals zu schaffen und gleichzeitig die Drehbewegung des Schiebers in dem Führungskanal zu ermöglichen. Der aufragende Teil ist zurückgebogen, um den Flansch. 65 zu schaffen, der längs der Oberkante des Flansches 60 gleiten und in die Kerben 61 greifen kann.

Am andern Ende bildet der rinnenförmige Arm 70 einen Kreisteil mit zylindrischem Flansch 74, der vorteilhaft fortlaufend mit den Kantenflanschen 73 des Armes 70 ausgebildet ist. Eine Kreisöffnung in der Mitte dieses Kreisteiles nimmt lose das Oberende einer Zylinderbuchse 75 an einer Platte 76 go auf. In dem Räume zwischen dem Kreisteil, dem Hängeflansch 74 und der Platte 76 ist eine Feder 77 untergebracht. Diese umgreift mit einem Ringteil die Büchse 75 und ragt mit einer Zunge 78 in die Rinne des, Armes 70. Die Feder ist konvex niedergekrümmt, um an der Platte 76 längs einer Linie 79 anzulegen, ferner gegen den. Antriebsarm am Ende der Zunge 78 und bei 80 gegen eine Platte 81, die an der Unterseite des Kreisteiles befestigt ist.

Der Arm und die Feder sind auf der Büchse 7 ζ durch eine Kreisplatte 82 befestigt, die z. B. durch Einwalzen mit der Büchse 75 verbunden ist. An der Oberfläche des Kreisteiles des Antriebsarmes sind zwei rückenförmige Erhöhungen 83 herausgetrieben, um ein Gelenklager für den Antriebsann auf der Unterfläche der Platte 82 zu schaffen. Abb. 11 und 12 zeigen, daß die Vorsprünge 83 in einer Linie liegen, die durch die Mitte der Büchse 75 und im wesentlichen rechtwinklig zur Achse eines Griffes 84 (Abb. 8) verläuft, der abnehmbar in den Schlitz 85 im Zylinderflansch 74 zwecks Bewegung des Antriebsarmes einsetzbar ist. Zur Stützung des Griffes 84 ist die Platte 81 herausgedrückt, wie bei 81' (Abb. 12) punktiert, um eine Pfanne zu bilden zwischen dem herausgedrückten Teil 81' und einer flachen Platte 81'', die zwischen der Platte 81 und der Unterfläche des Antriebsarmes angebracht ist. Die

Unterfläche der Platte 81" ist bündig mit. der Oberkante des Schützes 85. Beide Platten sind am Antriebsarm, z. B. durch. Nietung, befestigt. Die Kante 80 der Feder η η liegt gegen den Teil 81' der Platte 81.

Die Feder 77 liegt gegen die Platte 76 bei 79 und gegen die Innenfläche des Kreisteiles des Antriebsannes oder gegen die Unterfläche der Platte 81 nahe dem Schlitz 85 und sucht ίο den Kreisteil des Antriebsarmes und die Platte 76 in der Nachbarschaft des Schlitzes 85 auseinanderzuspreizen, den Antriebsarm an den Lagervorsprüngen 83 zu kippen und das Schieberende des Armes niederzudrücken, um den Vorsprung oder Flansch 65 in einer Kerbe 61 oder gegen die Kante des Flansches 60 zu halten. Der Antriebsarm kann an der wagerechten Oberfläche eines Fensterfalzes oder Balkens durch eine Schraube 86 befestigt werden, die durch ein Loch 87 geschraubt wird, das achsial durch die Büchse 75 geht, und durch eine Schraube 88, die durch ein Loch 89 in einem Ansatz 90 der Platte 7 6 ragt.

Soll die Stellung des Fensters verändert werden, so wird der Griff 84 in den Schlitz. 85 eingesetzt und am freien Ende niedergedrückt, um den Arm 70 an den Lagervorsprüngen 83 gegen die Wirkung der Feder yj zu kippen und den Flansch oder Ansatz 65 frei von den Kanten der Kerbe 61 zu heben. Der Griff wird dann je nach Wunsch nach der einen oder andern Seite gedreht, um den Antriebsarm 70 um die Büchse 7 5 als Mittelpunkt zu schwenken und den Schieber längs der Führungsrinne zu verstellen und so das Fenster um das gewünschte Maß zu öffnen oder zu schließen. Mit dem Loslassen des Griffs kippt die Feder 77 den Arm 70 und drückt den Sp err flansch oder Ansatz 65 in eine Kerbe 61,, wodurch das Fenster in der eingestellten Lage gesperrt wird.

Wie Abb. 8 zeigt, kann man die Vorrichtung so anbringen, daß der Zylinderteil 7 5 des Antriebsarmes in einer Aussparung der Unterkante eines Schirmrahmens sitzt. Der Griff ist dann an einer Seite des Schirmes zugänglich, und der Antriebsarm 70 ragt von der andern Seite des Schirmes vor, so daß man das Fenster trotz des Schirmes verstellen kann.

Die Erfindung ist besonders geeignet für metallene Fenster und Rahmen, ist aber nicht darauf beschränkt.

Claims (8)

1. Patentansprüche:

   i. Fensterfeststeller mit einem Arm, der am einen Ende gelenkig an einem Fensterrahmen oder Fensterbrett gelagert ist und am anderen Ende einen Schieber trägt, der in einer ihn wesentlich umschließenden Blechführung am Flügel-

   rahmen einstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Oberkante (31, 32) des die Führungsrinne (23) bildenden Bleches im einen röhrenförmigen Kanal umgebogen ist, der vorzugsweise rechteckigen Querschnitt (31-34) hat und fast gänzlich geschlossen ist, bis auf einen Längsschlitz (35) zwischen der umgebogenen Kante und dem Körper des Bleches zur Aufnahme einer Verbindung von einem Stellarm (24 oder 70) zu einem in dem Kanal eingeschlossenen Schieber (44), der mit Sperrsichultern (42. oder 64) zusammenwirkt, die in dem Blech in oder neben der umgebogenen Kante ausgebildet sind, während die gegenüberliegende Kante des Bleches einen Flansch (31) zum Anbringen der Führung am Flügelrahmen bildet.
2. 2. Fensterfeststeller nach Anspruch 1, ■dadurch gekennzeichnet, daß der Randteil des Bleches entlang des Längsschlitzes (35) in die Rinne eingebogen ist, um einen Flansch (60) zu bilden, auf dem der Schieber gleitet, und daß der Flansch Kerben (42 oder 61) hat, um den Schieber in eingestellter Lage zu sperren.
3. 3. Fensterfeststeller nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Schieber durch .ein hakenförmiges Glied go (44-47) gebildet wird, das am einen Ende eines Stellarmes (24 oder 70) befestigt ist oder ein Stück mit ihm bildet, und federnd ha Eingriff mit den Schultern steht bzw. in die Kerben durch eine Feder (51 oder 66) gedruckt wird, die das eine Mal an dem Schieber (47) befestigt, das andere Mal zwischen dem Stellarm und einer Platte (76) oder Stütze (68) angebracht ist, durch welche der Arm am Fensterrahmen gelenkig gelagert ist.
4. 4. Fensterfeststeller nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Stellarm als rinnenförmiger Arm (70) ausgebildet ist, der am einen Ende einen Hakenflansch (65) zum Eingriff in die Führungsrinne hat und am anderen Ende einen Kreisteil mit einem abwärts ragenden Zylinderflansch (74), der eine im wesentlichen ringförmige Feder (yy) einschließt, die eine Zylinderbüchse bzw. einen Pfosten (75) umgibt, auf dem der Arm gelenkig gelagert ist.
5. 5. Fensterfeststeller nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß an der Oberfläche des Kreisteiles des Armes (74) Vorsprünge (83) herausgetrieben sind und sich gegen eine am Oberende der Büchse befestigte Platte (82) legen, um eine Kippung des Armes gegen die Wirkung der Feder zu gestatten.
6. 6. Fensterfeststeller nach Anspruch 4,

   dadurch gekennzeichnet, daß der Zylinderflansch (74) für die Aufnahme eines Griffes (84) zum Bewegen des Armes geschlitzt (85) ist.
7. 7. Fensterfeststeller nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Schieber durch einen Metallstreifen gebildet wird, der zwischen semen Enden mit dem Arm verbunden ist und ein hakenförmiges Ende (47) hat, das in die Rinne eintritt, während das andere Ende des Streifens einen Griff (55) zum Einstellen des Schiebers in der Führungsrinne hat.
8. 8. Fensterfeststeller nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß das hakenförmige Ende einen Fortsatz (48) trägt, der in Löcher der Unterwand (34) der Rinne eingreift, während eine Blattfeder (51) den Schieber gegen die gelochte Wand drückt.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.