DE803051C

DE803051C - Sicherheitsabsperrventil fuer Druckgasleitungen

Info

Publication number: DE803051C
Application number: DEM746A
Authority: DE
Inventors: Johannes Petry
Original assignee: MAJERT RUDOLF GmbH
Current assignee: MAJERT RUDOLF GmbH
Priority date: 1949-11-30
Filing date: 1949-11-30
Publication date: 1951-02-26

Description

Um dagegen gesichert zu sein, daß in Druckgas-Leitungen hinter dem Druckregler, in dem das Druckgas auf den Arbeitsdruck entspannt wird, ein unzulässig hoher Druck auftreten kann bzw. DruckabfalI infolge Gasmangels gefährliche Auswirkungen haben könnte, wird vor dem Druckregler ein auf einen Impuls des Arbeitsdruckes ansprechendes Sicherheitsabsperrventil angeordnet. Durch dieses Ventil wird der Zufluß des Druckgases zum Druckregler selbsttätig abgesperrt, sobald der Arbeitsdruck einen oberen Grenzwert überschreitet bzw. unter einen unteren Grenzwert absinkt.
Die Erfindung bezweckt, ein Sicherheitsabsperrventil dieser Art zu schaffen, das sich durch zuverlässiges Arbeiten bei einfacher und raumsparender Bauweise auszeichnet. Die Erfindung besteht darin, daß an dem Steuerorgan (Membran öder Kolben) des Sicherheitsabsperrventils ein unter Federspannung in Knickstellung gehaltener Kniehebel angreift, der beim Überschreiten bzw. Unterschreiten des zulässigen Arbeitsdruckes in die entgegengesetzte Knickstellung umschlägt und dadurch das Steuerorgan in die, Schließlage bringt.
In der Zeichnung sind zwei Ausführungsbeispiele des Erfindungsgegenstandes im senkrechten Schnitt dargestellt.
Fig. i zeigt die Ausführung des Sicherheitsventils, das bei Drucküberschreitung abschließt, und Fig.2 die Ausführungsform für Abschluß bei Druckabfall.
Das Druckgas, das beispielsweise von einer Druckgasflasche kommt, tritt durch den Einlaßstutz@n i in das Ventilgehäuse ein und gelangt bei geöffnetem Ventil durch den Austrittsstutzen 2 zu dem nicht dargestellten Druckregler. Die Steuerung des Ventilkolbens 3, der am Ventilsitz 4 abschließt, erfolgt durch eine Membran 5, die durch einen Stößel 6 auf den Ventilkolben einwirkt. Bei Fig. i führt in den Impulsraum 7 des Membrangehäuses eine von der Niederdruckseite des Druckreglers ausgehende, ebenfalls nicht dargestellte Impulsleitung, die an den Gehäusestutzen 8 angeschlossen wird. Auf der dem Impulsraum 7 entgegengesetzten Seite der Membran 5 ist ein Kniehebel angeordnet, dessen Gelenkbolzen 9 in einem mit der Membran 5 fest verbundenen Sockel io gelagert ist. Die äußeren Enden der Hebelarme 12 des Kniehebels sind mit Zapfen 13 in Schlitzen 14 geführt, die sich in Absätzen 15 des Gehäuses befinden. An diesen Enden der Hebelarme greift eine Zugfeder 16 an, die bestrebt ist, den Kniehebel einzuknicken.
Bei geöffnetem Ventil ist der Kniehebel einwärts gegen die Membran durchgeknickt. Die gegen den Impulsraum 7 durchgebogene Membran 5 hat dabei durch Einwirkung auf den Stößel6 den Ventilkolben 3 entgegen der Wirkung der Schließfeder 17 vom Ventilsitz 4 abgehoben. Steigt der Arbeitsdruck über eine bestimmte Höhe, so wird durch den im Raum 7 ausgeübten Impuls die Membran 5 im entgegengesetzten Sinne durchgebogen und der Kniehebel durch die Strecklage hindurch nach außen bewegt. Sobald der Kniehebel die Strecklage überschritten hat, bringt ihn die Feder 16 in die entgegengesetzte Knicklage, in der vom Kniehebel kein Druck auf den Stößel 6 ausgeübt und der Ventilkolben 3 durch die Schließfeder 17 in die Schließlage gebracht wird. Um das Ventil zu öffnen, muß der Kniehebel durch Druck auf den Knopf 18 durchgedrückt werden.
Bei dem Ausführungsbeispiel der Fig. 2 liegt der Impulsraum 2o mit dem Anschlußstutzen 21 für die Impulsleitung nicht unter, sondern über der Membran 5. Fällt der Arbeitsdruck unter einen bestimmten Grenzwert, so werden die auf die Membran 5 im Sinne des CSffnens des Ventils 3 wirkenden Kräfte geringer als die Wirkung der Schließkraft der Schließfeder 17. Infolgedessen wird die Membran durch den Stößel 6 nach außen gedrückt und der Kniehebel aus der inneren Knickstellung durch die Strecklage hindurchbewegt. Sobald er die Streck= Lage überschritten hat, bewegt ihn die Feder 16 weiter in die entgegengesetzte Knicklage, so daß das Ventil, wie das für das Ausführungsbeipiel der Fig. i erläutert wurde, zuverlässig in die Schließlage gebracht wird.

Claims

PATENTANSPRÜCHE: i. Einem Druckregler vorgeschaltetes Sicherheitsabsperrventil für Druckgasleitungen mit einem vom Arbeitsdruck des Druckreglers beaufschlagten Steuerorgan, dadurch gekennzeichnet, daß an dem Steuerorgan (Membran oder Kolben) ein unter Federspannung in Knickstellung gehaltener Kniehebel (12) angreift, der bei Überschreiten bzw. Unterschreiten des zulässigen Arbeitsdruckes in die entgegengesetzte Knickstellung umschlägt und dadurch das Steuerorgan in die Schließlage bringt.
2. Sicherheitsabsperrventil nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß der Kniehebel mit seinem Gelenkbolzen (9) in einem mit der Membran (5) fest verbundenen Sockel (io) gelagert ist und eine Zugfeder (16) an den äußeren, in einer Schlitzführung (14) des Membrangehäuses gehaltenen Endender Arme (i 2) des Kniehebels angreift.